Search

Items tagged with: OeVP

#verkehrswende #eauto #elektroauto #elektromobilitat #ovp #oevp #antriebswende #elektrifizierung #mobiliatswende #hattmannsdorfer #stopburningthings #stopfossilfuels

#wien #atpol #ovp #oevp #sachslehner

#cdu #spd #depol #atpol #neos #ovp #oevp #spoe #spö #schwarzrotpink #cindykoalition

Die #fpoe will Entscheidungen int. Gerichte, darunter jene des EuGH, nur mehr dann befolgen, wenn es ihnen passt. Das ist dann vorsätzlicher Rechtsbruch. Wenn man so denkt, wird man sich auch den Entscheidungen österr. Gerichte nicht beugen. Die #oevp kann hier nur mehr aussteigen. derstandard.at/story/300000025…

Freiheitliche möchten Entscheidungen internationaler Gerichte "im Einzelfall nicht umsetzen"

In blauen Verhandlerkreisen wurden Forderungen der FPÖ im Bereich EU-Politik abgesteckt: Die Freiheitlichen stellen sich gegen EU-Kompetenzerweiterungen und wollen internationalen Gerichten "nicht blind folgen"
DER STANDARD
#fpoe #oevp

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die weitere Benutzung der Webseite stimmst du dieser Verwendung zu. https://inne.city/tos

⇧