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Beiträge, die mit BSW getaggt sind
Mit den typischen kosmetischen Tricks und Scheinkompromissen sollen die biometrische Überwachung und anlasslose Polizeikontrollen über das sogenannte "Sicherheitspaket" zügig ausgerollt werden. Während die rechtspopulistischen Regierungsparteien #Grüne, #SPD und #FDP dies vorantreiben, jammert auch noch Sahra Wagenknecht vom #bsw in einem aktuellen Pressestatement darüber, dass die angeblichen 'Entschärfungen' das 'Sicherheitspaket' zu lasch machen würden. Ob Regierung oder Opposition, ob linksliberal oder rechtskonservativ - Deutsche Parteipolitik ist sich in einem einig: Hauptsache stramm autoritär! Schon deshalb kann eine bessere und freiere Gesellschaft nur von unten erkämpft werden!
netzpolitik.org/2024/sicherhei…
#Überwachungspaket #Ampel #Bundesregierung #GesichtserkennungStoppen #Überwachung #Solingen
„Sicherheitspaket“: Kosmetische Korrekturen an Überwachungsplänen
Das umstrittene Sicherheitspaket soll noch diese Woche durch den Bundestag gepeitscht werden. Die Pläne bedrohen trotz kosmetischer Änderungen massiv Grund- und Menschenrechte.netzpolitik.org
Beim Berliner Landesparteitag der Linken ist es am Freitagabend zum Eklat gekommen: Jetzt trennt sich endgültig die Spreu vom Weizen.
Während sich die Überläufer zum #BSW bereits als #AfD-Light geoutet haben, konnten sich die Linken gestern Abend nicht auf ein klares Signal gegen #Antisemitismus von links einigen.
Daraufhin verließen verließen rund 40 Mitglieder den Saal u. a. K. Lederer, E. Breitenbach, P. Pau, C. Schatz, H. Klein, N. Schrader.
tagesspiegel.de/berlin/eklat-n…
youtu.be/s7nxZ_B4lk4?si=hgpFEA…
Antisemitismus-Eklat bei Berliner Linke: Lederer, Pau und Fraktionsvorstände verlassen Parteitag
Nach desaströsen Wahlergebnissen im Osten wollte die Berliner Linke am Wochenende Einigkeit beweisen. Doch beim Streit um Antisemitismus kommt es zum Eklat: Führende Parteimitglieder verlassen den Saal.Alexander Fröhlich (Der Tagesspiegel)
Die Idee eines #Versuchsballon:s:
Last uns bitte alle - und daher muss dies auch möglichst in alle Sozialen Medien verbreitet werden - die 45. Kalenderwoche eine Woche ohne Nachrichten über #AfD, #BSW, #Faschismus und diesem ganzen #rechtsextrem:en Kram machen.
Die Woche orientiert sich in ihrer Zahl an 1945 und enthält den 9.11. - zwei wichtige Zahlen/Daten in #Deutschland. Es sind Erinnerungen, dass Faschismus und Autokraten in Deutschland keinen Platz haben.
❓ Wo sind die #Hashtags ❓
(Bitte etwas mehr Mühe)
Aus dem Text: »„Wir sind keine Linke 2.0.“«
👎 Tja, dann: nur #Altlinke 1.0
#BSW #Sahrawagenknecht #Wagenknecht #Ukrainekrieg
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