Dass der #Spahn korrupt, inkompetent und ein Lügner ist wussten wir schon alle aber es gibt dafür immer mehr Beweise ...

siehe: archive.is/20260211125840/spie…

Dass die von Spahn so geschätzte Firma in den Tagen der großen Maskenflut technisch nicht auf der Höhe der Zeit war, ließ auch schon im August 2020 eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen erkennen. Demnach musste Fiege am 6. Mai 2020 eine erste Warnmeldung verschicken, weil Ware aus dem Lager abgegangen war, die wegen möglicher Mängel für die Auslieferung gesperrt war. Fiege habe daraufhin versprochen, dass sich so etwas nicht wiederholen werde, aber es wiederholte sich doch: Am 11. und 14. Mai folgten laut Bundesregierung weitere Warnmeldungen. Daraufhin verordnete das Gesundheitsministerium im Mai 2020 für zehn Tage einen Auslieferstopp.

Es wussten also alle bescheid, dass Spahn und die von ihm beauftragte Firma total inkompetent sind. Trotz der hohen Gefahrenlage durch die Pandemie hat man dann aber trotzdem noch die Gesundheit der Bevölkerung riskiert und die einfach weitermachen lassen. Für mich ist das eindeutig eine vorsätzliche systematische Verletzung des Menschenrechts auf Gesundheit aber was weiß ich schon und die #Justiz schläft liebe ihren Dornröschenschlaf wie bei Epstein auch D:

#Maskenaffäre #Masken #Corona #Pandemie #Politik #Korruption #niewiedercdu #niemehrcdu #Demokratie #Regierung #Problem #Gesundheit #Aufarbeitung #Menschenrechte

Es gibt neue skandalöse Informationen in der #Maskenaffäre von #Spahn

siehe aber Paywall: spiegel.de/panorama/justiz/mas…

Also dem Spahn wurden von einem Lieferanten billige Masken angeboten und Spahn war mit dem in Kontakt aber dann hat der den Lieferanten geghosted, um viel teurere Masken bei einem anderen Lieferanten zu kaufen. Der Lieferant mit den billigen Masken verlangt jetzt eine halbe Milliarde Schadensersatz. Für den Steuerzahler wird es also noch viel teurer, weil er zum einen die teureren Masken bezahlen muss und dann auch noch den Schadensersatz.

Ich frage mich warum der ÖRR nur über das Bürgergeld diskutiert, weil bei den Masken war doch viel mehr Einsparungspotential. So viel Schaden könnten die angeblichen Betrüger beim Bürgergeld gar nicht verursachen 🙁

#Problem #Korruption #Corona #Skandal #Finanzen #Schaden #Pandemie #Problem #wtf #aua #omg #Wirtschaft #FFP2 #Kosten #Lieferant #Justiz #Politik #Masken

Jetzt wo der Maskenbericht öffentlich ist wird klar die Schwärzungen waren nicht aus Datenschutz, sondern um Spahn zu schützen 😐

Siehe: tagesschau.de/investigativ/ndr…

Offensichtliche Korruption:

Es geht um den ehemaligen Berliner CDU-Bundestagskandidaten Niels Korte und seine Firma Areal Invest. Korte trat 2021 von seiner Bundestagskandidatur im Zuge der Maskenaffäre zurück, nachdem bekannt wurde, dass er mit seiner Firma in Maskengeschäfte mit dem Ministerium verwickelt war. Im Sudhof-Bericht heißt es nun, dass Kortes Firma ein "Abgeltungsbetrag" in Höhe von 17.999.000 Euro gewährt worden war. Wofür Kortes Firma das Geld bekommen hat, ist für #Sudhof nicht ersichtlich: "Eine entsprechende Gegenleistung oder Rechtsgrundlage (wie zurechenbare Kosten aus Verzugsschaden) erschließt sich nicht."

Ein Detail, dass uns die #Tagesschau verschweigt ist, dass Kortes Firma gar nichts mit Gesundheitsdienstleistungen zu tun hat. Wie es aussieht wurden einem Freund ca. 18 Millionen ohne Gegenleistung zugesteckt.

Wie praktisch, dass #Spahn den #Scholz spielt und sich an nichts erinnern kann.

Die Schwärzungen sollten lediglich Spahn schützen:

Schaut man sich die Schwärzungen im Bericht insgesamt an, fällt auf, dass in den Fußnoten häufig Belegstellen geschwärzt wurden, die zeigen, wie Spahn als damaliger Minister in Beschaffungsentscheidungen eingebunden war. Etwa welche E-Mails Beamte im Ministerium ihm schrieben oder welche Bedenken sie ihm mitteilten. So hielt der Haushaltsbeauftragte des Ministeriums in einem Vermerk an Spahn am 9. März 2020 fest: "Weisung Min(ister), dass Beschaffung eingeleitet wird, bevor eine formale Haushaltsermächtigung vorliegt. (…) Keine Abwägung der vorliegenden Angebote gegeneinander; es wird parallel gekauft, was angeboten wird."

#politik #Demokratie #corona #Problem #Verarschung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Korruption #verantwortung #schaden #Regierung #Gesundheit #Pandemie #Datenschutz #Zensur #masken #Skandal #Maskenaffäre #Rücktritt

Habt ihr die Corona-Masken-Affäre von #Spahn noch im Blick? Bei der ganzen #Korruption verliert man leicht den Überblick 😷🤮🤑

Die Details sollten die Bevölkerung verunsichern: tagesschau.de/investigativ/ndr…

Die wichtigsten Details für euch:

...das #Gesundheitsministerium unter dem damaligen Minister Jens Spahn (CDU) in der Corona-Pandemie trotz massiver Widerstände das Logistikunternehmen #Fiege aus Münster, dem Nachbar-Wahlkreis Spahns, zum zentralen Beschaffer und Verteiler von #Masken, Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln auserkoren hatte...

Seit Januar erhielt der Bericht nach Angabe von Personen, die mit der Sache vertraut sind, keine inhaltlichen Veränderungen mehr. Dennoch weigert sich das Gesundheitsministerium unter der neuen Ministerin Nina #Warken (CDU) bis heute, den Bericht dem #Bundestag vorzulegen.

Warum Spahn sich so für das Logistikunternehmen aus seiner Heimat ins Zeug legte, ist bis heute unklar.

So habe das #Innenministerium am 24. März 2020 das Gesundheitsministerium "erneut über die Risiken der zwischenzeitlich beauftragten Fa. Fiege hingewiesen".

...dass dem Bund dadurch Kosten in Höhen von mehr als 2,3 Milliarden Euro drohten...

#Unfähigkeit #Korruption #politik #Vetternwirtschaft #amigoaffäre #Gesundheit #Pandemie #corona #Problem #Verarschung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #verantwortung #Finanzen #schaden #Regierung #vertuschung

Eine Ökonomie des Krieges

Ein spannender Text aus Italien aus dem Jahr 2024 zur Polykrise und wie bestimmte Entwicklungen seit der Corona-Pandemie in die Militarisierung von Staaten und Transformationen zur Kriegswirtschaft übergegangen sind.

xn--untergrund-blttle-2qb.ch/p…

'Kasernenausdrücke wie „Wir sind an der Front“ oder „Hommage an die Kriegshelden“ wurden endlos wiederholt, ebenso wie die Wiederkehr veralteter patriotischer Rhetorik und Nationalhymnen auf Balkonen, die angesichts der prekären Gesundheitssituation ebenfalls nur von kurzer Dauer waren. Die menschenleeren Strassen erweckten den Eindruck einer Ausgangssperre, die bis zu einem gewissen Grad die wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Entwicklung der Pandemie und die möglichen Lösungen zur Vorbeugung und Behandlung verdunkelte. Diese Massnahmen wurden in einen Rahmen gestellt, der an die Simulation einer Kriegssituation erinnerte.

#Corona #Covid #Pandemie #Covid19 #Krieg #Militarismus #Autorisierung

Inspiriert von dem Text „Wir haben gesehen “ von Julien Coupat et al. haben wir versucht aufzuschreiben, was wir gesehen, gehört, gelesen und worüber wir uns Gedanken gemacht haben in den letzten knapp 3 Jahren autoritärer Entgrenzung im Corona-Ausnahmezustand. Dieser Text fokussiert sich auf Schritte in der Entwicklung des Autoritären, der gesellschaftlichen Akzeptanz und auf unsere Perspektiven darauf. Einiges in diesem Text wird ausführlicher, anderes kürzer erklärt oder nur angedeutet werden. Es wird versucht, eine chronologische Abfolge von Ereignissen zu zeigen, aber auch das ist nicht immer möglich, zumal sich Eindrücke und Zusammenhänge mit der Zeit erst entwickelten. Der Text hat auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Er ist primär auf unsere Beobachtungen im deutschsprachigen Raum ausgerichtet. Es gibt noch viel mehr Aspekte der globalen Krise, die tiefer besprochen oder überhaupt erst angesprochen gehören. Letzten Endes soll der Text vor allem einfach ein Versuch sein, das in Worte zu fassen, was uns als Antiautoritäre in den letzten Jahren hier immer wieder besonders um Worte ringen ließ...

sunzibingfa.noblogs.org/post/2…

ganze Ausgabe--> sunzibingfa.noblogs.org/post/2…

#Staat #Herrschaft #pandemie #corona #Autoritarisierung #Digitalisierung #Antireport #Krise

Police seize on COVID-19 tech to expand global surveillance

"In the pandemic’s bewildering early days, millions worldwide believed government officials who said they needed confidential data for new tech tools that could help stop coronavirus’ spread. In return, governments got a firehose of individuals’ private health details, photographs that captured their facial measurements and their home addresses.

Now, from Beijing to Jerusalem to Hyderabad, India, and Perth, Australia, The Associated Press has found that authorities used these technologies and data to halt travel for activists and ordinary people, harass marginalized communities and link people’s health information to other surveillance and law enforcement tools. In some cases, data was shared with spy agencies."

apnews.com/article/technology-…

#surveillance #Covid19 #Autoritarisierung #Pandemie #Digitalisierung #Corona #antireport #Überwachung #DigitaleTransformation #Technology #Tech #SurveillanceCapitalism