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Items tagged with: Parteitag


Übrigens hat DieLinke in Berlin mit großer Mehrheit auf dem Parteitag FÜR Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt.❤️

Hab zwischendurch in den Livestream geschaut (nicht alles gesehen): mein Eindruck ist, dass fast alle Anträge abgelehnt wurden, die auf die eine oder Art die Verhandlungen unmöglich gemacht hätten. Ein Antrag forderte, eine Minderheitsregierung von RG zu unterstüzten, um Oppositionsarbeit machen zu können.

#DieLinke #Berlin #Parteitag
Link zugefügt
taz.de/Parteitag-der-Linken-in…



Ob Rote Rathaus oder Koalition: Das Ringen um Macht ist bloß der Versuch, dem Chaos eine Struktur aufzuzwingen. Wenn Elif Eralp nun 20.000 Mitglieder befragt, ahnt sie nicht, dass das Gesetz der Fünf jede Urabstimmung längst in ein würfelspielendes Fnord verwandelt hat.

tagesschau.de/inland/innenpoli…

#DieLinke #Berlin #Parteitag #Antisemitismus




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Vor dem #Gruenen #Parteitag #BaWü
(offiziell:
43. Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen Landesverband Baden-Württemberg am 17. und 18. Oktober 2026 in Offenburg)

#NoPalantir in #BadenWuerttemberg und auch nirgendwo anders !

Die grüne #Basis hat mit 92 % entschieden:

STOPPT PALANTIR GOTHAM SOFORT !

#ldkbw2026




Liebe Delegierte,

92% der Mitglieder in Baden-Württemberg haben klar NEIN gesagt: Nein zu Palantir, Nein zu Peter Thiel. Und euer Vorstand? Hat geschwiegen. Schlimmer noch: Er hat sich demonstrativ hinter Cem Özdemir gestellt, der das Votum der eigenen Basis einfach ignoriert.

Wer die Mitglieder so im Stich lässt, verdient kein Vertrauen. Deshalb: Keine Entlastung für den Vorstand. Und vor allem: Keine Wiederwahl!

Basisdemokratie ist kein Deko-Element. Sie ist das Fundament der grünen Seele.

#Grüne #B90Grüne #GrüneBW #Parteitag #Palantir #PeterThiel #Özdemir #Basisdemokratie #Mitgliedervotum #KeineEntlastung #Datenschutz





Parteitag der Republikaner: Gute Stimmung für die Zwischenwahlen?

Normalerweise finden vor den US-Zwischenwahlen keine Parteitage statt. Doch diesmal hat Trump festgelegt, dass ein zweitägiges Event den Wahlkampf einläuten soll. Dabei geht es für ihn um nicht weniger als "die Nation zu retten". Von C. Kühntopp.

➡️ tagesschau.de/ausland/amerika/…

#USA #Republikaner #Parteitag #Trump #Midterms




NEWS: #AfD-#Machtkampf an #NRW-#Parteitag eskaliert

KAPITEL:
00:00 Mittwoch der 15. Juli 2026
01:47 #Schufa-#Skandal /
#Chatkontrolle (Q1)
17:43 #Terrormanifest (Q2)
#Schüler #Lehrer
29:37 #AfD in #NRW
+ #Drachenlord (Q3)
40:56 #DDR-Hymne (Q4)
#SachsenAnhalt
44:53 #Bürokratieabbau (Q5)

invidious.tiekoetter.com/watch…

#NRW
#Hessen
#Score
#Datenschutz

@algorithmwatch
@timpritlove
@hakendran
@verbraucherzentrale_nrw
@GrueneBundestag
@dielinke
@glsbank


NEWS: #AfD-#Machtkampf an #NRW-#Parteitag eskaliert

KAPITEL:
00:00 Mittwoch der 15. Juli 2026
01:47 #Schufa-#Skandal /
#Chatkontrolle (Q1)
17:43 #Terrormanifest (Q2)
#Schüler #Lehrer
29:37 #AfD in #NRW
+ #Drachenlord (Q3)
40:56 DDR-Hymne (Q4)
#SachsenAnhalt
44:53 #Bürokratieabbau (Q5)

youtube.com/watch?v=oT2awGEPur…

#NRW
#Score
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In Erfurt findet an diesem Wochenende der #Parteitag der #noAfD statt. Dagegen protestieren Antifaschisten mit Blockaden. Eine Solidaritätserklärung von Robin Celikates, Dörthe Engelcke, Sabine Hark und Margarita Tsomou. Diese unterrichten an verschiedenen deutschen Hochschulen und engagieren sich im Bündnis »Wissenschaft gegen Faschismus«. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1200872.…



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Umbau in der zweiten Reihe: Beim Erfurter #Parteitag will die neue Rechte ihren Einfluss in der #noAfD ausbauen – die Unvereinbarkeitsliste mit Identitären und Co. soll fallen. Stark dafür machen sich Björn Höcke und der Brandenburger AfD-Chef Hans-Christoph Berndt. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1200866.…




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Solidarische Grüße! Wie Mut und Kraft!

Das zeigt wie wichtig der Kampf gegen die Faschist:innen ist. Sie müssen gestoppt werden

Jene in den Parlamenten, die z.B. morgen und übermorgen von der Polizei beschützt, ihren Parteitag in Erfurt durchgeprügelt bekommen werden.

Und die außerparlamentarischen Neonazis!

#cottbus #nazis #brandenburg #brandanschlag #zelle79 #afd #erfuet #parteitag #parteitagverhindern


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In Sachen »revolutionäre Freundlichkeit« ist in der #Linken definitiv Luft nach oben. Die Debatten auf ihrem Potsdamer #Parteitag verliefen teilweise recht harsch. Gleichwohl schafften es Delegierte und Tagungspräsidien, jene Debatten und Abstimmungsprozesse insgesamt fair zu gestalten. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1200576.…








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Aber was nun beim FDP-Bundesparteitag ansteht, ist keine Einzelentscheidung und keine verbale Entgleisung. Es ist eine gut vorbereitete, langfristige Kursentscheidung. Es ist ein anerkennenswertes Ziel, der AfD Wähler streitig zu machen. Aber dafür AfD-nahe Positionen zu vertreten, entspricht nicht meiner politischen Haltung. Äquidistanz zwischen CSU und AfD ist nicht mein Platz im politischen Koordinatensystem. Wenn sich die FDP mehrheitlich für diesen Rechtsruck entscheidet, dann ist sie nicht mehr meine Partei. Ich bleibe liberal, auch wenn die FDP es nicht mehr ist.
🧵 5/5
#FDP #Parteitag #Rechtsruck #AfD #noAfD


Lieber Herr 🧑‍🎓 #Bundeskanzler 🕺 #Merz, ❓ warum wollen sie diese 🥰 #Menschen wieder zu 🥷 #Kriminellen machen?

Haben die noch nicht genug 🔥 #Leid erlitten❓ Welche 💯 #Werte sind das, die sie denen gegenüber vertreten❓

mastodon.social/@Karl_Theodor/…

#FriedrichMerz #ThorstenFrei #Hanfwissen #Hanfgeschichten #CSU #CDU #SPD #Streeck #NinaWarken #Parteitag #CDU_Parteitag #politics #Deutschland #Medizin #Gesundheit #warondrugs #Trump #Epstein #UnrechtimRecht #Bundesverfassungsgericht #DIELINKE #Weedmob


Beim #Parteitag ringt die #CDU um Sozialpolitik, Migration und Europas Führungsrolle. Umstrittenes wird vertagt, zugleich betont die Parteispitze den Anspruch Deutschlands auf mehr sicherheitspolitische Verantwortung. nd-aktuell.de/artikel/1197793.…








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❌ Der Gegenwind zu Katherina Reiches #Netzpaket entwickelt sich zu einem Sturm: Immer mehr #Bürgerenergie-Akteur:innen äußern sich zu den geleakten Plänen der #Bundeswirtschaftsministerin.

⚡Wie zugig wird es jetzt wohl in Sachen Energiewende auf dem #Parteitag der CDU, der gerade in #Stuttgart stattfindet? Genug, um ein Windrad anzutreiben? Und welche Strommenge dürften wir erwarten?

Passend dazu unsere Pressemitteilung: buergerwerke.de/presse/netzpak…


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🙋🏻‍♀️ Wir haben die #CDU auf ihrem #Bundesparteitag besucht. Unsere Botschaft: Mit Macht für die 8, Hände weg vom #8hTag!

Mehr zum Thema: niedersachsen-bremen-sachsenan…

#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Parteitag #Merz #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz #Gesundheit #Bundesregierung


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