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Items tagged with: Parteitag
Übrigens hat DieLinke in Berlin mit großer Mehrheit auf dem Parteitag FÜR Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gestimmt.❤️
Hab zwischendurch in den Livestream geschaut (nicht alles gesehen): mein Eindruck ist, dass fast alle Anträge abgelehnt wurden, die auf die eine oder Art die Verhandlungen unmöglich gemacht hätten. Ein Antrag forderte, eine Minderheitsregierung von RG zu unterstüzten, um Oppositionsarbeit machen zu können.
#DieLinke #Berlin #Parteitag
Link zugefügt
taz.de/Parteitag-der-Linken-in…
Parteitag der Linken in Berlin: Elif Eralp strahlt vor Freude
Eine überwältigende Mehrheit stimmt auf dem Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD. Emde demonstriert vor der Halle.Uwe Rada (taz.de)
Linkspartei: Eralp rechnet mit Zustimmung zu Koalitionsgesprächen
In Berlin läuft der Parteitag der Linkspartei. Fraktionschefin Eralp verteidigte das Sondierungspapier mit Grünen sowie SPD und warb für Koalitionsverhandlungen. Sie äußerte sich auch zur umstrittenen Abgeordneten Emde.
Ob Rote Rathaus oder Koalition: Das Ringen um Macht ist bloß der Versuch, dem Chaos eine Struktur aufzuzwingen. Wenn Elif Eralp nun 20.000 Mitglieder befragt, ahnt sie nicht, dass das Gesetz der Fünf jede Urabstimmung längst in ein würfelspielendes Fnord verwandelt hat.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
#DieLinke #Berlin #Parteitag #Antisemitismus
Die Linke in Berlin: Aus dem Trubel in die Koalition?
Die Berliner Linke entscheidet heute über den Start von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen. Überschattet wird der Parteitag von Antisemitismusvorwürfen und einem Spiegel-Bericht. Von Frank Aischmann.tagesschau.de
Die Linke in Berlin: Aus dem Trubel in die Koalition?
Die Berliner Linke entscheidet heute über den Start von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen. Überschattet wird der Parteitag von Antisemitismusvorwürfen und einem Spiegel-Bericht. Von Frank Aischmann.
Politologin Münch: CSU ist konstruktive Kraft in der Bundesregierung
Die CSU will sich auf dem Parteitag von der AfD und der Linkspartei abgrenzen. Politologin Ursula Münch nimmt die CSU als Leistungsträger in der Koaltion wahr.#CSU #Parteitag #München #AfD #DieLinke #MarkusSöder #IlseEigner #UruslaMünch
Vor dem #Gruenen #Parteitag #BaWü
(offiziell:
43. Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90 / Die Grünen Landesverband Baden-Württemberg am 17. und 18. Oktober 2026 in Offenburg)
#NoPalantir in #BadenWuerttemberg und auch nirgendwo anders !
Die grüne #Basis hat mit 92 % entschieden:
STOPPT PALANTIR GOTHAM SOFORT !
SPD wählt Mitte Januar bei Parteitag in Bremen neue Parteispitze
Seit dem Rückzug von Bärbel Bas fehlt der SPD die Hälfte ihrer Doppelspitze. Nun will die Partei ihre gesamte Führung neu wählen. Bewerbungen liegen noch nicht vor, aber es gibt Zeit und Ort für den Bundesparteitag.
SPD-Politikerin Annika Klose sieht Reformprojekte nicht gefährdet
SPD-Abgeordnete Klose hat Ex-Arbeitsministerin Bas gegen Vorwürfe verteidigt, sie habe Reformen blockiert. Der Gesetzentwurf zur Rente sei so gut wie fertig.#BärbelBas #SPD #AnnikaKlose #Rentenreform #Parteitag #Koalition #Bundesarbeitsminister
Liebe Delegierte,
92% der Mitglieder in Baden-Württemberg haben klar NEIN gesagt: Nein zu Palantir, Nein zu Peter Thiel. Und euer Vorstand? Hat geschwiegen. Schlimmer noch: Er hat sich demonstrativ hinter Cem Özdemir gestellt, der das Votum der eigenen Basis einfach ignoriert.
Wer die Mitglieder so im Stich lässt, verdient kein Vertrauen. Deshalb: Keine Entlastung für den Vorstand. Und vor allem: Keine Wiederwahl!
Basisdemokratie ist kein Deko-Element. Sie ist das Fundament der grünen Seele.
#Grüne #B90Grüne #GrüneBW #Parteitag #Palantir #PeterThiel #Özdemir #Basisdemokratie #Mitgliedervotum #KeineEntlastung #Datenschutz
Parteitag der US-Republikaner: Vance bezeichnet Demokraten als "Partei des Hasses"
Zwei Monate vor den US-Zwischenwahlen hat Vizepräsident Vance auf dem Parteitag der Republikaner die Demokraten scharf attackiert. Er bezeichnete sie als "Partei des Hasses". Eine Präsidentschaftskandidatur ließ er offen.
Das 5000-Dollar-Versprechen - Die Republikaner vor den US-Zwischenwahlen
Donald Trump verspricht 5000 Dollar für jeden US-Bürger, sollte seine Partei die Zwischenwahlen gewinnen. Und: Warum sind die Gasspeicher so leer?Deutschlandfunk
Parteitag der Republikaner - Trump als Mobilisierer und Belastung
Die Rede von Donald Trump auf dem Parteitag hat über den Subtext mobilisiert, sagt Politologe Michael Wertz. Doch nicht alle Republikaner kamen nach Dallas.#Republikaner #Parteitag #Zwischenwahlen #Midterms
Parteitag der Republikaner: Gute Stimmung für die Zwischenwahlen?
Normalerweise finden vor den US-Zwischenwahlen keine Parteitage statt. Doch diesmal hat Trump festgelegt, dass ein zweitägiges Event den Wahlkampf einläuten soll. Dabei geht es für ihn um nicht weniger als "die Nation zu retten". Von C. Kühntopp.
Neue Vorwürfe gegen Farages Rechtspopulisten
Die britischen Rechtspopulisten von Reform UK um Nigel Farage haben ihren Parteitag fortgesetzt - und müssen sich mit neuen Vorwürfen auseinandersetzen. Wieder geht es um Geld. Von Franziska Hoppen.
Doppeldemo #AfdVerbotJetzt und #TVöD in #Berlin vor dem #SPD-Parteitag am 2024-11-23
NEWS: #AfD-#Machtkampf an #NRW-#Parteitag eskaliert
KAPITEL:
00:00 Mittwoch der 15. Juli 2026
01:47 #Schufa-#Skandal /
#Chatkontrolle (Q1)
17:43 #Terrormanifest (Q2)
#Schüler #Lehrer
29:37 #AfD in #NRW
+ #Drachenlord (Q3)
40:56 #DDR-Hymne (Q4)
#SachsenAnhalt
44:53 #Bürokratieabbau (Q5)
invidious.tiekoetter.com/watch…
@algorithmwatch
@timpritlove
@hakendran
@verbraucherzentrale_nrw
@GrueneBundestag
@dielinke
@glsbank
🗞️ NEWS: AfD-Machtkampf an NRW-Parteitag eskaliert KOMPLETT
AfD-Machtkampf an NRW-Parteitag eskaliert KOMPLETT Offizielle Meinungsmache-App (iOS): https://apps.apple.com/de/app/diemeinungsmache/id6772943165 Offizielle Meinungsmache-App (Android): *in Arbeit* ► STAIY SOCIAL MEDIA ○ Twitch: https://www.Meinungsmache | Invidious
NEWS: #AfD-#Machtkampf an #NRW-#Parteitag eskaliert
KAPITEL:
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44:53 #Bürokratieabbau (Q5)
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🗞️ NEWS: AfD-Machtkampf an NRW-Parteitag eskaliert KOMPLETT
AfD-Machtkampf an NRW-Parteitag eskaliert KOMPLETTOffizielle Meinungsmache-App (iOS): https://apps.apple.com/de/app/diemeinungsmache/id6772943165Offizielle M...Meinungsmache (YouTube)
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Die #AfD auf ihrem #Parteitag entdeckt, dass Ost- und Westdeutsche gleichermaßen Deutsche sind und vermeidet einen Streit um die Unvereinbarkeitsliste. nd-aktuell.de/artikel/1200893.…
AfD-Parteitag: Weidel und Höcke werden stärker
Die AfD entdeckt, dass Ost- und Westdeutsche gleichermaßen Deutsche sind und vermeidet einen Streit um die Unvereinbarkeitsliste.nd-aktuell.de
Das Widersetzen-Bündnis konnte den #AfD-#Parteitag in #Erfurt nicht verhindern. Unabhängig von den Blockaden protestierten Tausende gegen die Partei. nd-aktuell.de/artikel/1200891.…
Tausendfacher Widerspruch gegen die AfD in Erfurt
Das Widersetzen-Bündnis konnte den AfD-Parteitag in Erfurt nicht verhindern. Unabhängig von den Blockaden protestierten Tausende gegen die Partei.nd-aktuell.de
In Erfurt findet an diesem Wochenende der #Parteitag der #noAfD statt. Dagegen protestieren Antifaschisten mit Blockaden. Eine Solidaritätserklärung von Robin Celikates, Dörthe Engelcke, Sabine Hark und Margarita Tsomou. Diese unterrichten an verschiedenen deutschen Hochschulen und engagieren sich im Bündnis »Wissenschaft gegen Faschismus«. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1200872.…
Blockaden von »Widersetzen«: Wenn Protest stört, funktioniert Demokratie
In Erfurt findet an diesem Wochenende der Parteitag der AfD statt. Dagegen protestieren Antifaschisten mit Blockaden. Eine Solidaritätserklärung.nd-aktuell.de
Tausende blockierten in #Erfurt den #AfD-#Parteitag. Auch wenn dieser stattfinden konnte, war die Mobilisierung dagegen ein Signal der Hoffnung. nd-aktuell.de/artikel/1200890.…
Erfurt ist antifaschistische Hauptstadt
Tausende blockierten in Erfurt den AfD-Parteitag. Auch wenn dieser stattfinden konnte, war die Mobilisierung dagegen ein Signal der Hoffnung.nd-aktuell.de
Umbau in der zweiten Reihe: Beim Erfurter #Parteitag will die neue Rechte ihren Einfluss in der #noAfD ausbauen – die Unvereinbarkeitsliste mit Identitären und Co. soll fallen. Stark dafür machen sich Björn Höcke und der Brandenburger AfD-Chef Hans-Christoph Berndt. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1200866.…
AfD-Parteitag in Erfurt: Umbau in der zweiten Reihe
Beim Erfurter Parteitag will die neue Rechte ihren Einfluss in der AfD ausbauen – die Unvereinbarkeitsliste mit Identitären und Co. soll fallen.nd-aktuell.de
AfD-Parteitag: Demonstranten versammeln sich - mehrere Blockaden
Vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt haben Gegendemonstranten einige Zufahrtsstraßen blockiert. Rund 50.000 Teilnehmer, darunter auch Hunderte gewaltbereite, werden erwartet. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.
AfD-Parteitag: Gericht, Polizei, SPD und CDU – Hand in Hand mit der AfD! | Breakdownthewalls
AfD-Parteitag: Gericht, Polizei, SPD und CDU – Hand in Hand mit der AfD!breakdownthewalls (Breakdownthewalls)
Solidarische Grüße! Wie Mut und Kraft!
Das zeigt wie wichtig der Kampf gegen die Faschist:innen ist. Sie müssen gestoppt werden
Jene in den Parlamenten, die z.B. morgen und übermorgen von der Polizei beschützt, ihren Parteitag in Erfurt durchgeprügelt bekommen werden.
Und die außerparlamentarischen Neonazis!
#cottbus #nazis #brandenburg #brandanschlag #zelle79 #afd #erfuet #parteitag #parteitagverhindern
Die Linke und der Nahostkonflikt - Die Beschlüsse des Parteitags sollen die Partei befrieden
Die Linke beschließt, Israels Vorgehen im Gazakrieg offiziell als Genozid zu bezeichnen – eine klare Verschärfung der bisherigen Position.#PARTEITAG #Bundesparteitag #NAHOST #pro-palästinensisch #GAZA #Gazakrieg
In Sachen »revolutionäre Freundlichkeit« ist in der #Linken definitiv Luft nach oben. Die Debatten auf ihrem Potsdamer #Parteitag verliefen teilweise recht harsch. Gleichwohl schafften es Delegierte und Tagungspräsidien, jene Debatten und Abstimmungsprozesse insgesamt fair zu gestalten. 👉 nd-aktuell.de/artikel/1200576.…
Die Linke reißt sich zusammen
Zum Abschluss des Parteitags gelingen breite Kompromisse zu Außenpolitik, Gehaltsdeckel und Antisemitismus. Für Sachsen-Anhalt gibt es keine Vorgabennd-aktuell.de
Die Linke deckelt Diäten für ihre Abgeordneten auf 5.300 Euro brutto
Nach parteiinternem Streit nun ein Kompromiss: Die Linke hat sich auf ihrem Parteitag auf einen Gehaltsdeckel für ihre Abgeordnete geeinigt. Die sollen auf einen Großteil ihrer Diäten verzichten.
Parteitag: Linke nennt Israels Vorgehen offiziell Völkermord
Die Haltung zu Israel ist bei der Linken ein heikles Thema. Nach hitziger Debatte sind die Delegierten nun auf einen gemeinsamen Nenner gekommen: Israels Vorgehen im Gazakrieg bezeichnet die Partei offiziell als Völkermord.
Parteitag der Linken: Klassenkampf mit neuem Co-Vorsitz
Sie sieht sich als Partei des Sozialprotests, fordert Umverteilung und eine Abschaffung der Schuldenbremse: Auf ihrem Parteitag will die Linke einen Gegenentwurf zu den Regierungsplänen präsentieren. Und es geht um Personalien. Von A. Budweg.
Parteitag beendet: Die FDP ringt mit sich selbst - und mit Kubicki
Die FDP wollte bei ihrem Parteitag einen Neustart einleiten, doch sie scheint vor allem mit sich selbst zu ringen. Der neue Parteichef Kubicki stichelt gegen die geschlagene Herausforderin Strack-Zimmermann. Droht eine Spaltung? Von Philipp Eckstein.
Aber was nun beim FDP-Bundesparteitag ansteht, ist keine Einzelentscheidung und keine verbale Entgleisung. Es ist eine gut vorbereitete, langfristige Kursentscheidung. Es ist ein anerkennenswertes Ziel, der AfD Wähler streitig zu machen. Aber dafür AfD-nahe Positionen zu vertreten, entspricht nicht meiner politischen Haltung. Äquidistanz zwischen CSU und AfD ist nicht mein Platz im politischen Koordinatensystem. Wenn sich die FDP mehrheitlich für diesen Rechtsruck entscheidet, dann ist sie nicht mehr meine Partei. Ich bleibe liberal, auch wenn die FDP es nicht mehr ist.
🧵 5/5
#FDP #Parteitag #Rechtsruck #AfD #noAfD
Lieber Herr 🧑🎓 #Bundeskanzler 🕺 #Merz, ❓ warum wollen sie diese 🥰 #Menschen wieder zu 🥷 #Kriminellen machen?
Haben die noch nicht genug 🔥 #Leid erlitten❓ Welche 💯 #Werte sind das, die sie denen gegenüber vertreten❓
mastodon.social/@Karl_Theodor/…
#FriedrichMerz #ThorstenFrei #Hanfwissen #Hanfgeschichten #CSU #CDU #SPD #Streeck #NinaWarken #Parteitag #CDU_Parteitag #politics #Deutschland #Medizin #Gesundheit #warondrugs #Trump #Epstein #UnrechtimRecht #Bundesverfassungsgericht #DIELINKE #Weedmob
Karl Theodor (@Karl_Theodor@mastodon.social)
Attached: 1 image Sandra 😍 🌱 🌱 🌱 👍 Jahrgang: 1964 Diagnose: #Epilepsie +++ Beendeter Alptraum dank 🌱 #Cannabis weiterlesen: https://www.medcan.Karl Theodor (Mastodon)
»Germany is back«: Kursbestimmung der Merz-CDU
Beim Parteitag ringt die CDU um Sozialpolitik, Migration und Europas Führungsrolle. Umstrittenes wird vertagt, zugleich betont die Parteispitze den Anspruch Deutschlands auf mehr sicherheitspolitische Verantwortung.nd-aktuell.de
CDU-Beschlüsse zu Social-Media-Verbot, Teilzeit und Elterngeld
Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart wurden zahlreiche Anträge beschlossen. Dabei ging es um ein Social-Media-Verbot für Jugendliche, das Ende der telefonischen Krankschreibung und auch um Teilzeit-Regelungen. Ein Überblick.
CDU-Parteitag: Spahn verteidigt Merz-Regierung gegen Kritik
Unionsfraktionschef Spahn hat auf dem CDU-Parteitag die Merz-Regierung verteidigt. Dabei griff er AfD und Linkspartei massiv an - eine Zusammenarbeit mit den beiden Parteien kommt für ihn nicht in Frage.
CDU stimmt auf Parteitag zu Social Media und Teilzeit ab
Zum Abschluss ihres Parteitags will die CDU ihr inhaltliches Profil schärfen. Diverse Themen stehen auf dem Abstimmungsplan. Aufsehen erregt hatten die Anträge zum Mindestalter bei Social Media und zur Teilzeit-Regelung.
Politologe von Alemann - Merz hat zu wenig in seine Partei hineingehorcht
Trotz Problemen in seiner Partei sitzt Merz als Kanzler fest im Sattel, sagt Ulrich von Alemann. Auch deshalb, weil keine bessere Alternative bereitstehe.#UlrichvonAlemann #FriedrichMerz #CDU #Parteitag
Merz mit 91,2 Prozent als CDU-Chef wiedergewählt
Der CDU-Parteitag hat den Parteivorsitzenden Friedrich Merz erneut zum Parteichef gewählt. Er erhielt 91,2 Prozent der gültigen Stimmen. Der Kanzler erzielte damit ein besseres Ergebnis als 2024.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Eilmeldung #CDU #Merz #Parteitag
❌ Der Gegenwind zu Katherina Reiches #Netzpaket entwickelt sich zu einem Sturm: Immer mehr #Bürgerenergie-Akteur:innen äußern sich zu den geleakten Plänen der #Bundeswirtschaftsministerin.
⚡Wie zugig wird es jetzt wohl in Sachen Energiewende auf dem #Parteitag der CDU, der gerade in #Stuttgart stattfindet? Genug, um ein Windrad anzutreiben? Und welche Strommenge dürften wir erwarten?
Passend dazu unsere Pressemitteilung: buergerwerke.de/presse/netzpak…
"Das darf so nicht durchkommen". Bürgerwerke warnen Ministerin Reiche: Netzpaket verhindert Energiewende
Die Bürgerwerke warnen Ministerin Reiche: Ihr geplantes Netzpaket verhindert die Energiewende.100 % Ökostrom von Bürger:innen für Bürger:innen
🙋🏻♀️ Wir haben die #CDU auf ihrem #Bundesparteitag besucht. Unsere Botschaft: Mit Macht für die 8, Hände weg vom #8hTag!
Mehr zum Thema: niedersachsen-bremen-sachsenan…
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Parteitag #Merz #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz #Gesundheit #Bundesregierung
Debatte um Arbeitszeitgesetz: 8-Stunden-Tag ist unverzichtbar
Die Angriffe auf Arbeitszeitgesetz und 8-Stunden-Tag nehmen wieder Fahrt auf. Nun hat sich auch der Kanzler für die Abschaffung und mehr Arbeitswillen ausgesprochen. Das ist ein Affront gegenüber den Beschäftigten.DGB Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt
Warum in der CDU angespannte Stimmung herrscht
Weniger Mitte, weniger Merkel, mehr Merz: Die CDU hat sich innerhalb von vier Jahren generalüberholt. Doch der Kurs in der Koalition sorgt für Unmut - und die Wahl der Parteispitze verspricht Spannung. Von Sabine Henkel.
