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Beiträge, die mit AfdVerbot getaggt sind
Exklusive Recherche:
AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme
#afdverbot #afdverbotjetzt
#niewiederistjetzt #petition161
tagesschau.de/investigativ/br-…
AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Rechtsextreme
Neonazis, Identitäre, Burschenschafter - die AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Mitarbeiter aus dem rechtsextremen Milieu. Eine BR-Recherche zeigt erstmals, in welchem Ausmaß die AfD Verfassungsfeinden Zugang zum Parlament gewährt.N. Armbrust, J. Barthel, S. Khamis, A. Meyer-Fünffinger, A. Nabert, V. Nierle, J. Streule und M. Zierer, BR (tagesschau.de)
“Demokratie retten – AfD verbieten?”
Online-Diskussion Pro und Contra #AfDVerbot mit Dr. #HaraldLamprecht als Referent
Alle Infos:
evangelischer-bund.de/aufgetis…
#petition161 #aufgetischt #niewiederistjetzt
#aufgetischt: Donnerstag, 14. März 2024 “Demokratie retten – AfD verbieten?” - Evangelischer Bund
Wieder einmal greift unser ONLINE-Format #aufgetischt ein Thema auf, das aktueller nicht sein könnte. Dr. Harald Lamprecht ist u.a. Sprecher der ökumenischen AG Kirche für Demokratie und Menschenrechte.Tanja Noé (Evangelischer Bund)
Da kann man ja als Bremer mal richtig stolz auf seine Landesregierung werden...
"Auf dieser Seite finden Sie aktuell (2041) Beweise zu (353) Personen, die rechtsextremistische Bestrebungen der Partei AfD belegen – und es werden täglich mehr.
Machen Sie jetzt mit. Falls Ihnen aus Ihrem Bekanntenkreis belastende Informationen zu verfassungsfeindlichen Bestrebungen vorliegen: Bitte melden Sie uns Ihre Informationen." afd-verbot.de/ (Eine Aktion vom Zentrum für politische Schönheit #zfps)
#afd
AfD-Verbot der Bundesregierung
Helfen Sie dem Bundeskanzler und übermitteln Hinweise, die seinen Verbotsantrag gegen die Partei Alternative für Deutschland in Karlsruhe unterstützen.afd-verbot.de
Liebe Mitpetent*innen und Interessierte,
mit steigender Reichweite und konkreter werdenden Phase der Diskussion locken meine Beiträge vermehrt auch rechte Trolle an.
Ich blocke diese Figuren kommentarlos, gehe nicht auf ihre Provokationen ein, und versage ihnen jede Aufmerksamkeit und Reichweite.
Finde ihr solltet das auch so handhaben.
Wenn ihr euch doch auf Diskussionen mit Trollen einlasst, seid bitte so rücksichtsvoll und nehmt Unbeteiligte aus den @ Mentions, ja?
Danke! ♥️
Bremer Regierungsparteien (SPD, Grüne, Linke) wollen bundesweites #afdverbot anschieben. o/
#niewiederistjetzt #petition161
butenunbinnen.de/nachrichten/a…
Bremer Regierungsparteien wollen bundesweites AfD-Verbot anschieben
Der Senat soll sich auf Wunsch von SPD, Grünen und Linken auf Bundesebene dafür einsetzen. Bremen prescht damit in der Debatte um ein Verbot der Partei vor.Folkert Lenz (buten un binnen)
Vielleicht eine doofe Frage, aber was ist eigentlich mit der Option, verfassungsfeindliche und rechtsextremistische Parteien von Wahlen auszuschließen?
#AfdVerbot #AfDVerbotJetzt #AfDVerbieten #FCKAFD #Rechtsextremismus #Demokratie #DemokratieSchützen #Wahlen
"Auf dieser Seite finden Sie aktuell (2041) Beweise zu (353) Personen, die rechtsextremistische Bestrebungen der Partei AfD belegen – und es werden täglich mehr.
Machen Sie jetzt mit. Falls Ihnen aus Ihrem Bekanntenkreis belastende Informationen zu verfassungsfeindlichen Bestrebungen vorliegen: Bitte melden Sie uns Ihre Informationen." afd-verbot.de/ (Eine Aktion vom Zentrum für politische Schönheit #zfps)
#afdverbot #afd
AfD-Verbot der Bundesregierung
Helfen Sie dem Bundeskanzler und übermitteln Hinweise, die seinen Verbotsantrag gegen die Partei Alternative für Deutschland in Karlsruhe unterstützen.afd-verbot.de
Liebe Mitpetent*innen und Interessierte,
wenn ihr von Veranstaltungen und Beiträgen aus eurer Region zum Thema #AfDverbot wisst, und sie bewerben möchtet, teilt sie bitte gerne mit mir (per DM oder Mention).
Demokratie lebt vom Diskurs, und dafür werbe ich gerne. 😊
Danke! ♥️
Kommentar: Mein Petent meint der Dialog hätte davon profitiert, wenn neben zwei ausgesprochenen Gegnern auch ein*e Befürworter*in eines #AfDverbot zu Wort gekommen wäre.
Viele wichtige Argumente und Einsprüche zu getätigten Aussagen bleiben so leider auch in der anschließenden Diskussion unausgesprochen.
Brauchen wir ein #AfDVerbot?
Argumente Pro & Kontra.
Diskussion mit Dr. Steven Schäller (TU Dresden) und Johannes @Lichdi (#Staddrat)
Webseite des #CharityPodcast von @axel_steier (Founder #MissionLifeline)
charitypod.buzzsprout.com
Mediendatei: buzzsprout.com/2295273/1461475…
Charity Podcast
Alles über Hilfsorganisationen, Zivilgesellschaft, Protagonist*innen und politische Rahmen.Buzzsprout
ePetitionen des Bundestages
Petition 162601
Befassung mit dem Verfahren der Grundrechtsverwirkung gegen offen rechtsextrem auftretende Personen vom 19.01.2024
Noch 7 Tage Zeit zum Mitzeichnen!
Jetzt abonnieren!
👉 charitypod.buzzsprout.com
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PPS: Auch der #Verfassungsschutz wartet auf das Urteil aus Münster.
Mit der erwarteten geheimdienstlichen Einstufung der Gesamtpartei als "gesicherte rechtsextremistische Bestrebung" kommt die AfD einer Disqualifikation durch das Bundesverfassungsgericht dann einen formellen Schritt näher.
spiegel.de/politik/deutschland…
Medienbericht: Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung«
Der Schritt hatte sich bereits angedeutet: Das Bundesamt für Verfassungsschutz will anscheinend eine verschärfte Einstufung der AfD erwirken. Bis jetzt wird die Partei als Verdachtsfall des Rechtsextremismus gelistet.DER SPIEGEL
PS: Bei dem o.g. Verfahren handelt es sich um das Berufungsverfahren zur Klage der AfD gegen die Einstufung der Partei und ihrer Jugendorganisation als rechtsextremistisch.
Aktueller Verfahrenstand ist die Ablehnung auch des 3. Befangenheitsantrags der AfD, und die Terminierung der Berufungsverhandlung am 12./13.März, zu der ein Urteil durch das OVG Münster erwartet wird.
Mein Petent meint, daß sich fast alle Parlamentarier*innen, und damit auch der Petitionsauschuss des Bundestages, zum Thema #AfDverbot bis zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster Mitte März ein Stück weit wegducken, und erst danach Dynamik in die Diskussion und ggfs. in die Verfahren zu einem #AfDverbot kommen wird.
Ich werde Euch hier weiter zur #Petition161 auf dem Laufenden halten, und vermehrt auch über Diskussionsbeiträge dazu berichten.
Danke für Eure Aufmerksamkeit! ♥️
Hallo liebe Mitpetent*innen und Interessierte,
ich habe eine gute und eine nur so semi-gute Nachricht.
Zuerst die Gute: Ich als Petition für ein #AfDverbot wurde angenommen! 👍
Die nur so semi-Gute: Der Ausschuss hat entschieden, daß nicht ich sondern eine andere von mehreren Petitionen mit der gleichen Intention als Hauptpetition behandelt wird. Zu den Kriterien seiner Entscheidung hat er sich leider nicht geäußert.
Auch bittet er um viel Geduld, was auf ein längeres Verfahren hindeutet.
Ein riesiger Erfolg! 💪
Der Bundesrat und seine Präsidentin Manuela Schwesig haben die #Volksverpetzer-Petition zur Prüfung vom #AfDVerbot offiziell entgegengenommen. Was jetzt passiert, erklären wir hier:
volksverpetzer.de/aktuelles/bu…
Erfolg! Bundesrat nimmt unsere AfD-Verbots-Petition an - so geht's weiter! - Volksverpetzer
Der Bundesrat und Frau Schwesig haben die Volksverpetzer-Petition zur Prüfung vom AfD-Verbot entgegen genommen. Was jetzt passiert.Frederik Mallon (Volksverpetzer)
