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Das Geheim-Treffen zwischen AfD und Identitären, das Correctiv aufgedeckt hat, war nur die Spitze des Eisberges. Hier die Chronologie aller Treffen und Kontakte nur aus dem letzten halben Jahr! volksverpetzer.de/analyse/chro…
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kann man #Sellner eigentlich nicht die Freizügigkeit entziehen? Nach Paragraph 6 Absatz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU kann aus Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit auch eine Einreise verboten werden.


Am Freitag hat das Landgericht Dresden über einen Fall verhandelt, den wir mit #Gegenrechtsschutz unterstützen:

Ein Unternehmer geht gegen einen Bericht vor, in dem er als “extrem rechts” bezeichnet wird. fragdenstaat.de/blog/2024/01/2…



Seit 6 Wochen prüft Bundesrat-Präsidentin Manuela Schwesig, ob sie die über 710.000 Stimmen zur Prüfung von einem AfD-Verbot endlich entgegennimmt: Wir brauchen eure Hilfe, sie darum zu bitten, das endlich zu tun! Schaut hier vorbei: verein.innn.it/aktionsseite/af…
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UPDATE: SCHWESIG NIMMT UNSERE PETITION ENTGEGEN! Euer Protest hat gewirkt! Mehr Infos folgen in Kürze!
Als Antwort auf Volksverpetzer

Heißt ja leider noch lange nicht, dass sie sich der auch ANnimmt, gelle? Ich kann das auch sehr gut: was entgegen nehmen und es dann mehrere Jahre in einem Ablagefach parken. "Oh, hab' ich ganz vergessen!"

Drücke die Daumen, dass Frau Schwesig hier etwas sauberer vorgeht als ich. 😅

Unbekannter Ursprungsbeitrag

Volksverpetzer
@Nfoolsknowledge Nein, es gibt keinen offiziellen Weg, den Bundesrat zu adressieren. Eine andere Petitionsplattform auch nicht, nur Innnit hat auch ein eigenes Kampagnen-Team.



Nordsachsen als Modellregion einer „national befreiten Zone“? So hat es sich die NPD 2010 noch gewünscht. Abgelöst wurde sie von AfD, Freie Sachsen und loseren Netzwerken.

Wir schauen genauer hin und veröffentlichen deshalb am 24. Januar gemeinsam mit @chronik_LE eine neue Ausgabe der „Nordsächsischen Zustände“.

Einen Vorgeschmack gibt es hier im Podcast:
chronikle.org/podcasts/podcast…



Als Antwort auf Twra Sun

#Bibesch: Eine Mutter mit einem Kleinkind, das gerade so laufen kann, von hinten fotografiert. Das Kind hat am Rücken ein Schild, auf dem steht: Der Widerstand wächst.


Einfach noch mal wow: Wohl bis zu 2,5% der #Bayern versammeln sich völlig friedlich (ohne Angriffe/Nötigungen/Blockaden) und ohne zweideutige Symbole (keine Gewaltaufrufe/Pranger/Galgen) in der Landeshauptstadt, um sich gegen allen rechten Hass und jede Form von Intoleranz zu stellen. 🙏🙏🙏
#München #muc2101 #m2101 #fff #gegenrechts #demo #demokratie
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (9 Monate her)


Als Rechtsextreme im Herbst ‘23 Massendeportationen aus Deutschland planten, war mit AfDler Ulrich Siegmund auch der erfolgreichste deutsche Politiker auf TikTok dabei.

Das ist kein Zufall: Hier junge Menschen zu erreichen, ist erklärte Strategie der rechtsextremen Partei. Und die Funktionsweise der Plattform spielt den Hatefluencern dabei massiv in die Hände.

amadeu-antonio-stiftung.de/afd…



"Die Demokratie stärken - was kann ich dafür tun?" fragt die @tagesschau.

Eine Möglichkeit: 👇
tagesschau.de/inland/regional/…



Im selbsternannten “Nazi-Kiez” Dortmund-Dorstfeld haben mehr als ein Dutzend vermummte Rechtsextreme einen Blogger angegriffen. Und das mit Ansage.

Volle Solidarität mit dem Betroffenen! Und passt bitte auf euch auf, jeden Tag, aber ganz besonders rund um Demos gegen Rechts!

www1.wdr.de/nachrichten/ruhrge…

Als Antwort auf Amadeu Antonio Stiftung

Dass die Polizei mal so schnell die Dorstfelder Nazis razzt ist an sich schon bemerkenswert und führe ich darauf zurück, dass derzeit durch die Massendemonstrationen sich vieles bewegt.
Die zweite Frage stellt sich aber sofort: wenn man die Wi***** kennt, weiß man, dass es genau 3 Minuten dauert, bis dass ihre Dauerbeobachtung der Wohnstraße sagt " hey, kein Freund. Alle raus ". Und sofort reagieren. Das sollte jedem klar sein. Zumindest jedem mit ein bisschen Plan von Nazis.


Die Stadt beantwortet @fragdenstaat Anfragen zur potentiellen #Solar-Flächen nicht.

Wir klagen auf Zugang zur Information und wollen gerne wissen auf welchen Dächern in #Freiburg #Solaranlagen möglich wären:

balkon.solar/news/2024/01/22/b…

@Klimacamp @solarcamp_freiburg #informationsfreiheit



Wenn ihr jetzt alle sauer auf den #ÖRR seid, weil sie natürlich nicht das berichten was wir erleben, sondern diesen false balancing Humbug weiterbetreiben: willkommen im Club.

Ich lege euch den monatlichen "Aufwachen-Podcast" ans Herz wo @stefanschulz und #TiloJung jedes Mal schlechte ÖRR Berichterstattung aufarbeiten und genau aufzeigen, wie sehr sie den Diskurs mitbestimmen.

Unbekannter Ursprungsbeitrag

radioactivestardust
@v_d_richards weil es für Menschen die euch vorher nicht kannten, und nur den Namen hören so wirkt als würdet ihr aus der Verschwörungs/Querdenkerecke kommen. Der Begriff wurde leider während Corona gekappert. Aber ihr seid zu etabliert um das nachträglich zu ändern.
Unbekannter Ursprungsbeitrag

radioactivestardust
@v_d_richards musst du die Menschen immer provozieren 😂


Über 1,3 Millionen Menschen gingen gegen die AfD an diesem Wochenende auf die Straße. Warum sind das jetzt nicht "besorgte Bürger", deren Sorgen gewisse Politiker sonst immer gerne ernst nehmen wollen? Annika Brockschmidt analysiert es: volksverpetzer.de/aktuelles/be…
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@anneroth

Kein‼️ Krawall
Das würde das fantastische Geschehen zum Alptraum machen.
Alleine schon das dann folgende Fernbleiben der Großeltern- und Jugendlichen-Generation wäre ein immenser Schaden.
Krawall ist etwas für Extremisten.

Die AFD würde sofort die Opferrollen- Karte ziehen.

Besser wäre wenn die ihre Kontenance verlieren.

Als Antwort auf Volksverpetzer

Und die #Welt die rechte Schundsendung mumerlt gleich wieder das die Demos ein "Eingeständnis der Schwäche" wären.
Und Wagen Putinknecht von den #Linken behauptet auch das bringt ja nichts gegen die AfD.
Kein Wunder das die schon versucht haben die #Wagenknecht in die AfD zu holen,die passt mit ihrem neuen Weltbild dahin.


Die rechten Medien hetzen dummdreist gegen meine Arbeit im #Rundfunkrat. Die Aufgabe des Programmausschusses ist es, das Programm des NDRs zu kritisieren und zu prüfen, ob sie den Programmauftrag einhalten. Darum machen wir auch themenbezogene Programmbeobachtungen. Die Tagesschau hat uns Dienstag lediglich erklärt, dass bereits am Sonntag für sie klar war, dass die Demos in der Sendung unterbelichtet waren und sie deshalb am Montag darüber gesprochen haben. Also vor dem Ausschuss.


Jahrelang wurde jede Ansammlung von zwei Dutzend Rechten medial aufgebauscht, und sie bezeichneten sich als das "Volk" & die AfD wurde immer stärker.

Wenn jetzt aber mehr als 1,3 Millionen an einem Wochenende auf die Straße gegen die AfD gehen, soll das die Faschisten stärken?!

Als Antwort auf Volksverpetzer

die Demos zerstören auch die Strategien der konservativen Strömungen in den Altparteien. Insbesondere die von Frieder Merz
Als Antwort auf Volksverpetzer

Ich fürchte, dass das genau die Denkweise derer ist, die lieber den Kopf in den Sand stecken und die Hände in den Schoß legen. Denn das andere ist denen schlicht zu anstrengend.


Aus aktuellem Anlass, wer gegen ein #AfDVerbot ist, und die rechtsextreme Partei lieber "Inhaltlich stellen" will, muss es auch tun. Hier ein Artikel, wie das geht laut Wissenschaft: volksverpetzer.de/analyse/stdu…
Als Antwort auf Volksverpetzer

Eben gerade im Radio gehört: "Inhaltlich stellen" heißt bspw., selbst eine "geordnete Migrationspolitik" einzuführen. Dank der dysfunktionalen Dlf-Seite kann ich es nicht konkretisieren oder verlinken.
Als Antwort auf Volksverpetzer

Wenn ihr „Wissenschaft“ durch „Lobby“ ersetzt, lesen es vielleicht sogar ein paar PolitikerInnen.


Wir gedenken des 27-jährigen russischen Spätaussiedlers Oleg Valger, der am 21. Januar 2004 in Gera (Thüringen) von vier rechtsextremen Jugendlichen getötet wurde.

Über das Leben von Oleg Valger ist nichts bekannt. 1/6

Als Antwort auf Amadeu Antonio Stiftung

Drei der vier Täter sind schon vor dem Mord als Neonazis bekannt und wegen Gewalttaten vorbestraft. Ein Gutachten attestiert den Tätern eine emotionale Kälte. Der „Ausländerstatus“ und die „Wehrlosigkeit“ des Opfers werden als Mordmotive benannt.

Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt, dass eine „menschenverachtende“ und „fremdenfeindliche Gesinnung für die Tat prägend“ gewesen sei. Das Gericht erkennt dennoch keine "fremdenfeindliche" Motivation. 5/6

Als Antwort auf Amadeu Antonio Stiftung

Im Juli 2004 werden die drei Haupttäter wegen Mordes zu neun und zehn Jahren Haft verurteilt. Der vierte Täter wird wegen Beihilfe zu 3,5 Jahren Haft verurteilt.

Bis heute ist Oleg Valger nicht von offizieller Seite als Todesopfer rechter Gewalt anerkannt.

Die Initiative AufANDhalt Gera e.V. erinnert mit Gedenkveranstaltungen an Oleg Valger, ein offizielles Gedenken seitens der Stadt gibt es nicht. 6/6



Nächste Demo vor dem ARD Haupstadtstudio, @tagesschau. #AfDVerbotsofort und die anderen Steigbügelhalter tolerieren wir auch nicht. #KeineToleranzDenIntoleranten


Wir waren gestern zur "Wir haben es Satt" Demo mit 8000 Menschen in Berlin auf der Straße um zu zeigen: wir brauchen jetzt eine ökologisch und sozial gerechte Landwirtschaftstransformation. Von Rechts geführter Protest ist dabei keine Lösung sondern Teil des Problems!

#WHES24 #WirHabenEsSatt @wirhabenessatt

Als Antwort auf Ende Gelände Hamburg

Zu einem ganz anderem Thema waren wir ebenfalls am Samstag in Hamburg auf der Straße:

Mit @rondenbarg_soli haben wir unsere Solidarität mit den Angeklagten im #NoG20 #Rondenbarg Verfahren gezeigt. Trotz übertriebener Präsenz und Provokationen der Cops haben wir klar gemacht, dass wir die Kriminalisierung von Versammlungen nicht hinnehmen. Danke für diese kämpferische Demonstration!

#HH2001

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