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Items tagged with: sozialpolitik




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@IDee
Abseits der menschen- sowie verfassungsrechtlichen Fragen, wäre es auch finanziell für die Kommunen eine so hohe Zusatzbelastung, dass diese kaum stemmbar wäre.

Das ist wieder so ein populistischer Vorschlag, der ausschließlich Neidgefühle bedienen soll und Bürgergeldbeziehende im Kern als Feinde der Gemeinschaft markiert.

Zu dem aktuellen CDU-Vorschlag hier ein Artikel der zwar schon von 2025 stammt, aber immer noch passt.

zeit.de/wirtschaft/2025-01/arb…

#burgergeld #hartz #harz4 #hartz4 #arbeitszwang #Arbeitspflicht #sachsen #cdu #populismus #neiddebatte #deutschland #mittwoch #sozialpolitik


„Verwaltung ersetzt Beziehung.“
Das ist der Kern dieser Politik. Systeme werden stabilisiert. Kinder werden vergessen.
Wer so entscheidet, stellt Abläufe über Menschen.
Das ist der eigentliche Skandal.

schreibeeinfach.org/2026/04/15…

#KitaKrise #NRW #Kinderrechte #Sozialpolitik #Grünen #KiBiz #EinfacheSprache


Die AfD tut so, als wäre sie für den kleinen Mann. Aber ihr Programm ist voll mit rechter Show und Steuersenkungsdenken nur für reiche. Die Linke sagt klar: höhere Löhne, sichere Rente, mehr Schutz vor Armut. Die AfD macht Krach. Die Linke macht Sozialpolitik.

#AfD #DieLinke #Sozialpolitik #Armut #Gerechtigkeit #EinfacheSprache


Das Geld ist da. Es wird nur falsch verteilt. Steuergeschenke für Reiche sind möglich. Aber Hilfe für Bürgergeld-Empfänger nicht?
Das ist kein Naturgesetz. Das ist eine Entscheidung. Und diese Entscheidung trifft die Falschen.

#SPD #Klingbeil #Umverteilung #Sozialpolitik #EinfacheSprache



Klingbeil will das Ehegattensplitting für künftige Ehen abschaffen und verkauft das als große Reform. Ja, das alte Modell ist schief. Aber wer gleichzeitig mehr Vollzeit, mehr Druck und längeres Arbeiten fordert, denkt nicht an Menschen, sondern an Verwertbarkeit. Union und SPD bauen keinen fairen Staat. Sie bauen einen Staat, der jede Lücke mit mehr Leistungspflicht stopfen will.

#SPD #CDU #Merz #Klingbeil #Ehegattensplitting #Arbeitsmarkt #Sozialpolitik #EinfacheSprache


Die CDU wollte zeigen, dass ihr harter Kurs bei Heizung, Bürgergeld und Migration Wähler überzeugt. Doch die Wahl in Baden-Württemberg hat das nicht bestätigt. Wenn ein politischer Kurs ständig als Lösung verkauft wird, aber keine Wahlen gewinnt, stellen viele Bürger die Frage: Funktioniert dieser Kurs überhaupt?

#CDU #Merz #Politik #Deutschland #Migration #Sozialpolitik #Wahlen #EinfacheSprache



Sozialstaat heißt Versorgung heißt Vertrauen in die Demokratie.

Mit diesem Trick könnte man die Gemeinden retten | Fun Facts - mit Karoline Herfurth

youtube.com/watch?v=aWMQXi6J5B…

Autor*innen:
#juliusfischer
#harrietwolff
@mkowsky
#sebastianlehmann
#karolineherfurth
@sarahbosetti
@marcuwekling

#Sozialpolitik #Politik #Kommunen #Kommunalpolitik #Sozialstaat #Versorgung #Vertrauen #Demokratie #Vermögenssteuer #Steuern #Steuergerechtigkeit #Überreiche #FunFacts #vergnuegt


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@HeptaSean @taschenorakel
Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe war für viele Menschen der Beginn des Abstiegs!

Dass die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe dem Grunde nach richtig war, das sehen mitnichten alle so, vermutlich beispielsweise jene zwei Millionen Menschen, die damit in die Armut geschickt wurden.

Denn für viele Menschen bedeutete diese "Zusammenlegung" einen realen Einkommensverlust (zugegeben: es gab auch Menschen die dadurch etwas mehr Geld erhalten sollten).

idw-online.de/mobile/de/news14…

taz.de/Regierung-schickt-Milli…

#sozialhilfe #arbeitslosenhilfe #zusammenlegung #hartz4 #armut #armutsbetroffen #spd #grune #SozialerAbstieg #montag #sozialpolitik



Wenn „All inclusive“ ernst gemeint wäre, würde Hamburg mehr Geld in Assistenz, barrierefreie Wohnungen und inklusive Schulen stecken. Das würde das Leben vieler Menschen sofort verbessern. Werbung für Olympia dagegen nutzt vor allem einem großen Event. Menschen mit Behinderung verdienen mehr als so missbraucht zu werden.

#Inklusion #Hamburg #SPD #Grüne #Sozialpolitik #Barrierefreiheit #Olympia #EinfacheSprache



Nachwahl in Großbritannien: In Manchester wird es grüner taz.de/Nachwahl-in-Grossbritan… in der @tazgetroete Ein großer Sieg, doch der Wahlkampf öffnet riesige Fragen zu den politischen Spielregeln generell und bei allen Parteien. #BritischePolitik #Labour #Grüne #Populismus #Rassismus #Antisemitismus #Sozialpolitik


Wenn die Politik nur über Verbote redet, übersieht sie oft das echte Leben von Kindern. Zu wenig Freizeitangebote, zu wenig Räume, überforderte Eltern, zu wenig Unterstützung in Schulen. Wer Kinder schützen will, muss auch offline handeln. Sonst bleibt das Verbot ein billiges Ersatz-Thema am dem Rücken der Jugendlichen.

#Jugendschutz #Kinderrechte #Bildung #Sozialpolitik #EinfacheSprache


"Das Bundesinnenministerium schränkt den Zugang zu Integrationskursen ein,
um Kosten zu sparen.
Kritik kommt auch aus der eigenen Regierung.

130.000 Menschen könnten nach Schätzung des Volkshochschulverbands betroffen sein."

Zurück in die Vergangenheit !
Es waren sich doch alle einig, dass Integration nur gelingt, wenn die deutsche Sprache erlernt wird.

Da finde ich einfach keine Worte mehr.

tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Sozialpolitik #CDU #CSU #CDSU
#Regierung #BMI #Dobrindt #SPD


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Wir haben uns mit anderen Kulturschaffenden zusammengetan und einen offenen Brief an den Bremer Senat verfasst.

In den letzten Jahren erleben wir an unseren Standorten, wie sich immer weiter offene Drogenszenen etablieren. Das Problem dabei sind nicht die suchtkranken und obdachlosen Menschen, sondern fehlende Hilfsangebote.

1/x

#Bremen #SuchtundDrogen #Drogenhilfe #Sozialpolitik #Menschenwürde



Anträge nur noch digital. Für viele klingt das praktisch. Für Menschen mit Behinderungen ist es oft eine Wand. Formulare sind unlesbar. Seiten sind kaputt programmiert. Screenreader versagen. Hilfe gibt es nicht. Das ist keine Modernisierung. Das ist Ausgrenzung.

#Barrierefreiheit #Ableismus #DigitalFail #Sozialpolitik #EinfacheSprache


Junge Menschen müssen erst ihr Erspartes aufbrauchen. Wohnungen gelten plötzlich als „zu teuer“. Die Preise explodieren, aber die Hilfe schrumpft. Die Regierung ignoriert die Realität. Armut wird hier bewusst verschärft. Beschämend für Deutschland. #Sozialpolitik #Armut #Bundesregierung #EinfacheSprache


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Wenn eine ehemalige Ministerin in einer großen Zeitung schreibt: „Was wir uns künftig nicht mehr leisten können“ und dieses „Was“ sind Menschen mit Behinderung, dann ist das kein Ausrutscher, sondern ein Statement.⬇️

#Ableismus #Ableism #Inklusion #Inkluencer #Behinderung #Sozialpolitik #Disability #Menschenrechte #DisabilityJustice #Solidarität #Vielfalt #Feminismus #Medienkritik #Diskursverschiebung #Rechtsruck #Sozialabbau #Neoliberalismus



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Die Bundesregierung plant ernsthaft, psychisch erkrankte Menschen zu Sonderkontrollen ins Jobcenter zu zwingen, um zu prüfen, ob sie "wirklich" krank sind. Das ist kein Sozialstaat.⬇️

#Ableismus #AbleismusTötet #Ableism #Saneismus #Saneism #PsychischeGesundheit #Inklusion #Inkluencer #Behinderung #Bürgergeld #Sozialpolitik #Klassismus #Menschenrechte #DisabilityJustice #MentalHealthIsHealth #MentalIllness #MentalHealth #Solidarität #StopTheStigma


Das ist eine Million und 29.000 Menschen zu viel.
"Die Zahl der Wohnungs- und Obdachlosen wird immer größer. Das geht aus der aktuellen Hochrechnung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) hervor: 2024 waren demnach 1.029.000 Menschen in Deutschland wohnungslos, also ohne festes Mietverhältnis, vielleicht nur geduldet bei Freunden, Familie oder in einer Notunterkunft, die sie am Tag nicht verlassen müssen."
#Sozialpolitik #Armut

tagesschau.de/inland/gesellsch…


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Heute ab 17:00 Uhr findet in der Räucherei das "Bewerbungsgespräch" des Kieler Armutsforums für die demokratischen Kandidat*innen zur OB-Wahl statt. Das Forum möchte erfahren, was die Kandidierenden für Menschen in Armut tun wollen. Dazu habe ich einiges zu sagen!

Das wird sicherlich eine spannende Podiumsdiskussion. Kommt vorbei!

#Kiel #Armut #Sozialpolitik #OBWahlKiel #OBWahl2025






StudioRot und #Sanktionsfrei zeigen in einer neuen #Doku, wie das Leben mit #Bürgergeld wirklich aussieht – jenseits medialer #Klischees.

Betroffene berichten von Alltagskämpfen, ein Insider aus dem #Jobcenter spricht über strukturelle Probleme.

Expert*innen wie Marcel Fratzscher und #HelenaSteinhaus ordnen ein, was politisch und wirtschaftlich wirklich hinter der Debatte steckt.

youtube.com/watch?v=KTTk0YPpxo…

@helenasteinhaus #Sozialpolitik #Armut #Menschenwürde #Perspektivwechsel


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Petition für eine freie Psychotherapie

Im Rahmen der Gesundheitsreform ist im Koalitionsvertrag die Einführung eines Primärarztsystems festgehalten. Das bedeutet: Bevor Patient*innen einen Facharzt aufsuchen, sollen sie zunächst einen Hausarzt besuchen. Dadurch sollen Kosten gespart und die…... mehr

radiocorax.de/petition-fuer-ei…

#Psychotherapie #Sozialpolitik




Arbeitsministerin Bas fordert, dass auch Beamte in die Rentenkasse einzahlen sollen – ein mutiger Schritt zur Systemrettung oder politischer Unfug? 🤔 Die Kritik sitzt tief: Hohe Kosten für den Staat und Widerstand vom Beamtenbund. Doch ohne neue Beitragszahler droht das Rentensystem zu kippen. #Rentenreform #Beamte #Sozialpolitik #BasDebatte 🏛️⚖️ #newz

merkur.de/wirtschaft/bas-will-…

Meinung siehe unten.


«Hauptsache, man hat irgendetwas gemacht, das man sich in den Leistungsausweis schreiben kann und das nach aussen gut aussieht.»

Die Gassenarbeiterin Nora Hunziker über die Dinge, die eine Stadt wie #Bern besser machen könnte.

Interview: Alice Galizia

#1MaiZeitungFrei #Sozialpolitik (1/2)

woz.ch/2518/durch-den-monat-mi…



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Wir präsentieren: Der Newsletter der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen mit den Veranstaltungen im April 2025 in #Niedersachsen und #online, einem Ausblick auf Mai und vielen Publikationen und Medienangebote aus unserem Stiftungsverbund. 🥰

Den ganzen Newsletter findet Ihr hier: info.rosalux.de/newsletter/BWA…

#Antifaschismus #weiterbildung
#engagement
'argentinien
#braunscheig
#noafd #hannover #goslar #ihmezentrum #gottingen #kommunalpolitik #luneburg
#sozialpolitik
#friedensbewegung
#dielinke

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