Reminder!
Kommenden Dienstag findet unsere Online-Veranstaltung zur Zukunft sozialer Rechte als Sozialeigentum und Vergesellschaftung von Sozialpolitik mit Professorin Silke van Dyk von der Uni Jena statt! Jetzt noch schnell anmelden!

📆 13. Oktober 2026
🕢️ 19.30 Uhr
ℹ️ und Anmeldung: https://
asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de/2026/08/die-zukunft-sozialer-rechte-sozialeigentum-als-vergesellschaftung-von-sozialpolitik/

#SozialeRechte #Sozialpolitik #Vergesellschaftung #OnlineVortrag #Jena

Beim Kauf von Schuhen für meinen Neffen ist uns aufgefallen, dass auf dem Kassenbeleg keine VAT ausgewiesen war. Eine kurze Recherche später ergab, dass Irland für verschiedene Produkte einen 0%-VAT-Satz (zero-rated) hat. Unter anderem für Kinderkleidung, Grundnahrungsmittel, Bücher, Medikamente und Menstruationsprodukte.

Wie "linksextrem" und "sozialistisch" ist das denn bitte? 🤯 🤭
Offenbar kann eins steuerliche Entlastungen gezielt dort einsetzen, wo sie im Alltag vieler Menschen direkt ankommen. Während sich die Schweiz gerne als sozial und wohlhabend präsentiert, stellt sich die Frage, warum solche Entlastungen bei grundlegenden Bedürfnissen hierzulande nicht möglich zu sein scheinen ... 🤷‍♂️
#Mehrwertsteuer #Steuern #Sozialpolitik #Schweiz #Irland #Alltagspolitik #Umverteilung

Kampf gegen Obdachlosigkeit - Ehrgeiziges Ziel, wachsende Not

Die EU will Obdachlosigkeit bis 2030 beseitigen. Doch die Zahl der Betroffenen steigt. Dabei gibt es ein erfolgreiches Modell, das hilft.#Obdachlosigkeit #HousingFirst #Sozialpolitik #EU-Kommission #Armut #SozialerWohnungsbau #Finnland

"Heute will die 45-jährige Eralp das Rad zurückdrehen und die Wohnungen von großen privaten Konzernen wieder in öffentliches Eigentum zurückholen, also gegen Entschädigung vergesellschaften. Und damit den erfolgreichen Volksentscheid von 2021 umsetzen."

rbb24.de/politik/berlin-wahl-2…

#Berlin #Wahlkampf #Volksentscheid #Sozialpolitik #BerlinWahl #Mieten #Wohnungspolitik #Bürgermeister #ElifEralp

„Wer das europäische Sozialmodell bewahren will, darf die Unternehmen nicht vergessen, die es finanzieren.“
Christina Ramb

Friedrich Merz holt genau diese Frau ins Kanzleramt. Natürlich darf man Unternehmen nicht vergessen. Aber wenn ausgerechnet ihre Interessen so eng an die Regierung rücken, müssen wir davon ausgehen, dass das auch den politischen Kurs des Kanzlers widerspiegelt.

#Merz #Ramb #BDA #CDU #Sozialpolitik #Arbeit #Demokratie #EinfacheSprache

„Es kann nicht die Lösung sein, Beiträge zu erhöhen und damit allein Beschäftigten und ihren Arbeitgebern weitere Kosten aufzubürden.“ Christina Ramb

Das sagt die neue Spitzenberaterin von Friedrich Merz. Sie kommt direkt von den Arbeitgeberverbänden ins Kanzleramt. Wir müssen deshalb davon ausgehen, dass genau diese Sicht die Politik der Bundesregierung prägen soll.

#Merz #CDU #Sozialpolitik #Arbeit #Bundesregierung #EinfacheSprache

„Es ist wichtig, dass gerade jetzt im Aufschwung die Lohnpolitik nun nicht ihrerseits als zusätzlicher Preistreiber wirkt.“ Christina Ramb

Und genau diese Frau holt Friedrich Merz ins Kanzleramt. Wer höhere Löhne vor allem als Problem sieht, berät künftig den Bundeskanzler. Wir müssen deshalb davon ausgehen, dass genau das auch den politischen Kurs von Merz widerspiegelt.

#Merz #CDU #Arbeit #Löhne #Sozialpolitik #EinfacheSprache

⚠️ Eingliederungshilfe #BesserMachen - weil wirksame Steuerung Zeit fürs Wesentliche schafft

Immer neue Anforderungen sind keine Steuerung, sondern bremsen die eigentliche Arbeit in der Eingliederungshilfe aus.

Das können wir #BesserMachen!

Wirksame Steuerung schafft Zeit fürs Wesentliche: Die Arbeit mit und für die Menschen, die sich auf uns verlassen.

Wir haben Konzepte für wirksame Steuerung und laden die Politik ein, gemeinsam darüber zu sprechen und sie umzusetzen.

#Sozialpolitik

#Sozialpolitik ist mehr als Absicherung gegen Lebensrisiken – sie ist auch Produktivkraft und Fundament für Wohlstand und Selbstbestimmung. In unserem neuen #Forschungsverbund wollen wir Sozialpolitik interdisziplinär weiterdenken. Wir freuen uns über Bewerbungen!

boeckler.de/de/newsletter-hans…

Es wären nicht nur Flüchtlinge betroffen, sondern auch Kinder, Menschen mit Behinderungen, Studierende und viele Familien – selbstverständlich auch solche, die AfD wählen. Der Sozialstaat besteht eben nicht nur aus Versicherungsleistungen, sondern auch aus steuerfinanzierten Leistungen.

#AfD #Sozialpolitik

Pflegekräfte verdienen heute endlich etwas besser. Das ist richtig. Der Fehler ist nicht der Lohn. Der Fehler ist, dass Nina Warken und die CDU die Kosten auf alte Menschen abwälzen wollen. Gute Pflege darf nicht dazu führen, dass Menschen im Alter arm werden. Dafür trägt die Bundesregierung die Verantwortung.

#Pflege #CDU #NinaWarken #Sozialpolitik #EinfacheSprache

Ein Vater schiebt den Rollstuhl seiner Tochter zum Arzt. Er denkt dabei an die Miete die teurer wurde. Hilfsmittel die länger dauern. Leistungen die gekürzt oder erschwert werden. Jetzt plant die Bundesregierung weitere Einschnitte. Das trifft nicht wenige. Es trifft rund 8 Millionen schwerbehinderte Menschen in Deutschland. Wer den Schwächsten das Leben schwerer macht, setzt die falschen Prioritäten.

#Inklusion #Behinderung #Sozialpolitik #Menschenrechte #EinfacheSprache

tja, wer hätte das ahnen können? 🤡
Hauptsache man möchte wegen ein paar Cent schädlichen #dieselsubventionierung mit #Bauernproteste die #regierung stürzen statt drüber nachzudenken, wie man Landwirtschaft unter den geänderten #klimatischebedingungen gestalten kann...

#globaleerhitzung #landwirtschaft #sozialpolitik #survivalofthefittest #EuropeanEconomy

Sie war 15. Ihre Schuhe waren kaputt. Für die Klassenfahrt fehlte das Geld. Ihr Vater zahlte keinen Unterhalt. Zum Glück gab es den Unterhaltsvorschuss. Nach den Plänen von Karin Prien würde diese Hilfe genau dann enden. Aber mit 15 braucht ein Kind mehr Geld, nicht weniger. Armut macht doch keinen Halt vor dem 15. Geburtstag. Bei Kindern sparen ist keine Familienpolitik.

#Unterhaltsvorschuss #Kinderarmut #CDU #Sozialpolitik #EinfacheSprache

CDU, CSU und SPD streichen 25 Euro im Monat. Nicht 2.500 Euro. Nicht 25.000 Euro. Nur 25 Euro. Genau dieses Geld will die Bundesregierung den Kindern nehmen, die sowieso schon am wenigsten haben. Erst wurde die Kindergrundsicherung versprochen. Sie kommt nicht. Jetzt soll sogar der Sofortzuschlag verschwinden. Wer bei den ärmsten Kindern spart, setzt die falschen Prioritäten.

#Kinderarmut #CDU #CSU #SPD #Bundesregierung #Sozialpolitik #Kinder #Armut #Bundeshaushalt #EinfacheSprache

Ich hab es heute noch geschafft, die Untertitel für das erste und längste der Videos von der Mahnwache am MAGS NRW am 1. Juli fertigzumachen – gar nicht so einfach, wenn Leute hinter mir Dinge rufen und den Redner übertönen –, die anderen schaffe ich erstmal nicht. Ich muß mich um meinen Widerspruch gegen den zu niedrigen GdB und einen 14seitigen Fragebogen als Vorbereitung für eine Schmerztherapie kümmern.

Hier ist das ganze Album mit ein paar Fotos und den Videos von den meisten Reden: media.atari-frosch.de/index.ph…

#IchBinArmutsbetroffen #armutsbetroffen #Düsseldorf #Sozialstaat #Sozialpolitik #NRW

03.07.2026 Aktuelle Sozialpolitik: Aus der Welt der politischen „Wir machen (irgend)was“-Simulanten: Die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Krankheitstag und ein medialer Zirkus, der das tote Pferd als Rennpferd ins Schaufenster stellt – aktuelle-sozialpolitik.de/2026…

#Sozialpolitik #Sozialstaat #Bundesregierung

"Mit einem Fokus auf #Sozialpolitik hält Elke Kahr die #Rechtspopulisten klein."

t-online.de/nachrichten/auslan…

Und #CDU / #CSU / #SPD so:

hmmm 🤔 .. das geht doch bestimmt auch umgekehrt

.

Die Bundesregierung will die Rente mit 63 nach 45 Arbeitsjahren abschaffen. Viele Menschen mit Behinderung beginnen früher zu arbeiten oder haben ihr ganzes Leben gegen Barrieren gekämpft. Wer Jahrzehnte mit Schmerzen, Erschöpfung oder Einschränkungen gearbeitet hat, soll nun noch länger durchhalten. Für viele Betroffene ist das wie eine Strafe für ihre Lebensleistung.

#Rente #Behinderung #Inklusion #Barrierefreiheit #Sozialpolitik #EinfacheSprache

Hubertz kürzt das Wohngeld um 40%. Ein Drittel der Haushalte fällt raus. Ihre Begründung: Heute sparen für morgen mehr Spielraum. Ihr Mitgefühl: Es schmerze auch die SPD.

Die Ministerin als Opfer ihrer eigenen Politik. Die tatsächlich Betroffenen sollen das offenbar klaglos hinnehmen.

Die Kosten verschwinden nicht, sie wandern zu Kommunen und Menschen.

#Wohngeld #SPD #Sozialpolitik

@FriedhelmFeldmann

Wer kein Wohngeld mehr bekommt, zahlt die Miete nicht mehr, oder landet im Bürgergeld. Dessen Unterkunftskosten tragen zu großen Teilen die Kommunen. Die Einsparung des Bundes ist also auch eine versteckte Verlagerung.
Und gegen die Ursache, Mietwucher und fehlender öffentlicher Wohnungsbau, wird nichts unternommen. Wohngeld war ohnehin nur ein Pflaster. Jetzt wird es ohne sozialen Ersatzplan schamlos gekürzt .

#Wohngeld #Sozialpolitik #Hubertz

@LThiry

Wer Mieten, Lebensmittel und Energie kaum bezahlen kann, hat weniger Kraft für gesellschaftliches Engagement. Gute Sozialpolitik ist deshalb mehr als Hilfe. Sie stärkt unsere Demokratie. Menschen brauchen Sicherheit, um sich einzumischen und mitzugestalten.

#Sozialpolitik #Demokratie #Solidarität #Gegenmacht #EinfacheSprache

Ich dachte immer Willy Brandt wäre der letzte gute SPD-Kanzler gewesen aber es gibt tatsächlich Leute die Gerhard Schröder feiern 😱

siehe: youtube.com/watch?v=JEQqUrOK41…

Ich erinnere mich noch an den Spruch in der Merkel-Ära: "Ich fühle mich verkohlt, geschrödert und vermerkelt!"

Kaum zu fassen, dass so jemand noch Fans hat.

#Politik #SPD #Nostalgie #Demokratie #Geschichte #Deutschland #Problem #Hartz4 #Bundeskanzler #Schröder #Brandt #Sozialpolitik #Gesellschaft

(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)

Krankenkassenreform - Warken verteidigt Einschnitte zur Begrenzung der Beiträge

Die Reform der Krankenkassen erntet schon im Vorfeld Protest. Doch ohne Einschnitte wären die Beiträge nicht stabil zu halten, so Gesundheitsministerin Warken.#Sozialpolitik #NinaWarken #CDU #Gesundheitsministerin #Krankenkassen #gesetzlicheKrankenkasse #GKV #Krankenversicherung #Finanzierung #Reform

„Es gibt zu viele junge Leute, die sich lieber in den Sozialsystemen bewegen, als arbeiten zu gehen.“

Solche Sätze sind politisch brandgefährlich. Sie stellen Millionen Menschen unter Generalverdacht. Die meisten Bürgergeld-Empfänger arbeiten, suchen Arbeit, pflegen Angehörige oder sind krank. Wer Arme zu Sündenböcken macht, übernimmt ein altes populistisches Muster. Und genau davon profitieren am Ende die Rechtsextremen. Menschen brauchen Perspektiven, keine Schuldzuweisungen.

#Bürgergeld #CDU #Sozialpolitik #AfD #Demokratie

Carsten Linnemann von der CDU sagt, Deutschland müsse seine „preisliche Wettbewerbsfähigkeit“ verbessern und die Arbeitskosten müssten sinken.
Auf Deutsch heißt das: Beschäftigte sollen billiger werden. Aber Mieten, Strom und Lebensmittel werden nicht billiger. Wer die Löhne drückt, macht Arbeit nicht attraktiver. Er macht Menschen ärmer. Eine starke Wirtschaft braucht gute Löhne und Kaufkraft.

#CDU #Löhne #Arbeit #Wirtschaft #Sozialpolitik #EinfacheSprache

Zusammenfassung: Wir alle (ja auch du) zahlen für das #Steuergeschenk an die #Ölkonzerne und den Ärmsten wird dafür noch die Unterstützung gestrichen D:

siehe: taz.de/Uebergewinnsteuer/!6181…

Natürlich kann die #Politik da nichts machen schließlich ist nur #Geld da für den Tankrabatt aber nicht um das Bafög zu erhöhen oder für eine vernünftige #Sozialsicherung.

#Deutschland #Regierung #Politik #Sozialpolitik #Armut #Reichtum #Vermögenssteuer #Übergewinnsteuer #Wirtschaft #Umverteilung #Ungleichheit #Verarschung #Frechheit #Skandal #Gerechtigkeit #Gesellschaft #Finanzen #Sparen #Unterstützung

Die SPD feiert ihren Pflegedeckel als große soziale Tat. Sorry, aber das ist doch Bullshit. Warum sollen Erben von Häusern, Vermögen und Millionen weiter geschont werden, während Beschäftigte jeden Monat Beiträge zahlen? Pflege ist eine Aufgabe der ganzen Gesellschaft. Sie gehört aus Steuern finanziert. Wer viel besitzt, muss mehr beitragen. Stattdessen wird wieder an Symptomen herumgedoktert. Diese verdammte Klassenpolitik für Vermögende muss endlich enden. Pflege ist kein Luxus. Pflege ist ein Menschenrecht.

#Pflege #Pflegenotstand #SPD #Sozialpolitik

Die Grenze von 100.000 Euro Jahreseinkommen für Kinder pflegebedürftiger Eltern soll fallen. Damit greift die Bundesregierung wieder tief in die Taschen der arbeitenden Mitte. Wer jeden Morgen aufsteht, arbeitet und Verantwortung übernimmt, soll mehr zahlen. Wer große Vermögen besitzt, Aktiengewinne kassiert oder riesige Erbschaften erhält, wird geschont. Das ist keine Gerechtigkeit. Das ist Politik für Vermögende.

#Pflege #CDU #Mittelstand #Sozialpolitik #Pflegeversicherung #EinfacheSprache

Wer pflegebedürftig ist, soll nach den Plänen von Nina Warken künftig schwerer als pflegebedürftig gelten. Das ist kein Sparen. Das ist Verdrängen. Menschen brauchen Hilfe oder sie brauchen sie nicht. Wer den Zugang erschwert, spart nicht die Kosten weg. Er schiebt sie auf Familien ab. Wieder sollen Angehörige zahlen, pflegen und verzichten, während große Vermögen unangetastet bleiben.

#Pflege #Pflegenotstand #CDU #NinaWarken #Sozialpolitik #Pflegeversicherung #EinfacheSprache

Die menschenverachtende angeblich liberale Politikdenkweise der FDP: Erst wenn wir das Betteln auch versteuern haben wir liberale Wirtschaftspolitik D:

siehe (ja ist schon alt zeigt aber die FDP-Logik): taz.de/Unter-Bettlern/!1432506…

Also Konzerne entlasten und subventionieren wegen Wirtschaft Sie wissen schon aber wer Einnahmen durch betteln hat weil es ums nackte Überleben geht, der soll besteuert werden. Am besten noch Steuern auf Flaschensammeln, die Steuergeschenke an die Reichen müssen irgendwie finanziert werden 🙁 Umverteilung also nur von unten nach oben!

#Politik #Menschenverachtung #Menschenrechte #Freiheit #Wirtschaft #Politik #Armut #Gesellschaft #Logik #Ethik #Zukunft #System #Sozialpolitik #Finanzen #Steuern #Geld #Umverteilung #Klassenkampf #Protest #Kritik

#Attac #Rente #Altersarmut #RenteStattRendite #Rendite #Sozialpolitik 4.

(2.6.26 - 12:52 Uhr Korrektur eingefügt: bei "2035" nun "*45", statt "43" %, sorry!

Zwischen Würde und Verwertung liegt in Deutschland oft nur ein juristischer Trick. Menschen arbeiten. Ihre Arbeit schafft Werte. Doch der Staat erklärt sie zugleich zu Menschen zweiter Klasse auf dem Arbeitsmarkt. Genau dort beginnt die moralische Verwahrlosung einer Gesellschaft. Nicht bei großen Reden. Sondern bei der Frage, wem wir Würde wirklich zugestehen. Der Werkstatt-Skandal ist kein Randthema. Er zeigt, wie tief Aussonderung noch immer im System lebt.

schreibeeinfach.org/2026/05/14…

#Inklusion #UNBRK #Mindestlohn #Werkstatt #Behindertenpolitik #Teilhabe #Ableismus #Menschenrechte #Sozialpolitik #Deutschland

Mitmachen!
Der Paritätische Gesamtverband stellt auf der Seite der-paritaetische.de/themen/be… jede Menge Material zur Verfügung, mit dem ihr gegen den Abbau sozialer Sicherheit protestieren könnt.
Vom Musterschreiben an Abgeordnete bis zu sharepics ist alles dabei.

Edit Meine Erfahrung: Wenn ihr Abgeordneten schreibt, macht das bitte per Post. Mails werden aufgrund der Masse nicht wahrgenommen.

#Sozialstaat #Gerechtigkeit #Demokratie #Sozialpolitik #Gesundheitspolitik #Sicherheit

Demografischer Wandel - Die Entscheidung, kein Kind zu bekommen

In Deutschland gibt es immer weniger Kinder und immer mehr ältere Menschen: Welche Folgen der demografische Wandel hat – und welche Lösungen Fachleute sehen.#Familienpolitik #Geburten #Kinder #Demografie #Sozialpolitik

"Der Trickle-down-Effekt ist wissenschaftlich widerlegt. Trotzdem setzen Donald Trump oder die CDU und die AfD weiter auf #Steuersenkungen für Reiche statt auf #Sozialpolitik."

fr.de/wirtschaft/gastwirtschaf… #Wirtschaft #Ungleichheit

@IDee
Abseits der menschen- sowie verfassungsrechtlichen Fragen, wäre es auch finanziell für die Kommunen eine so hohe Zusatzbelastung, dass diese kaum stemmbar wäre.

Das ist wieder so ein populistischer Vorschlag, der ausschließlich Neidgefühle bedienen soll und Bürgergeldbeziehende im Kern als Feinde der Gemeinschaft markiert.

Zu dem aktuellen CDU-Vorschlag hier ein Artikel der zwar schon von 2025 stammt, aber immer noch passt.

zeit.de/wirtschaft/2025-01/arb…

#burgergeld #hartz #harz4 #hartz4 #arbeitszwang #Arbeitspflicht #sachsen #cdu #populismus #neiddebatte #deutschland #mittwoch #sozialpolitik

„Verwaltung ersetzt Beziehung.“
Das ist der Kern dieser Politik. Systeme werden stabilisiert. Kinder werden vergessen.
Wer so entscheidet, stellt Abläufe über Menschen.
Das ist der eigentliche Skandal.

schreibeeinfach.org/2026/04/15…

#KitaKrise #NRW #Kinderrechte #Sozialpolitik #Grünen #KiBiz #EinfacheSprache