A call to everyone who (still) wants to fight!

Support the Struggle! #HambiBleibt 🖤

‚Hambi has been occupied for more than 14 years now, shaped and plagued by ups and downs throughout its history. Since then, creatures try to create a place that is open to everyone who respects the forest and its inhabitants—a place where rebellious beings, tormented by society, can find refuge; a place where beings teach each other skills, experiment, and play, A place where resistance is lived out and an anarchist free space that has never since made any compromises with the state or industry.
Quite the opposite of what BUND, most politicians, NRWE, and the initiatives they fund, such as Neuland/tu! Hambach and those who believe their greenwashing fairy tales, the forest is not saved!
(…)
Our struggle was never just about coal! From the very beginning, the occupation has targeted tech-industrial capitalism itself as well as patriarchy, and has experimented with anarchist and non-hierarchical ways of life. Let’s keep this up, expand our presence, and intensify the revolt.‘

hambacherforst.org/blog/2026/0…

Desert:
theanarchistlibrary.org/librar…

#Hambi #Occupation #Forest #Capitalism #BUND #NRWE #Industrie #Resistance

Die seltenen Eichenwälder der #Elbe kühlen die Landschaft, speichern #Wasser und schützen vor Hochwasser. Doch Hitze und Wassermangel lassen Eichen, Ulmen und Eschen absterben, in den Kernzonen des UNESCO-Biosphärenreservats Flusslandschaft Elbe ist bereits die Hälfte der Hartholz-Auenwälder geschädigt. Seit über zehn Jahren fehlen Frühjahrshochwasser, der Fluss vertieft sich durch Einengung und Begradigung für die Schiffbarkeit, der Grundwasserstand sinkt.
Der BUND setzt sich für eine lebendige Elbe ein. Mit „Dialog im Boot“ bringt der Verband Akteur*innen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Naturschutz und Wirtschaft zusammen. Denn die Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam lösen: durch klare Zuständigkeiten, Personal und Fördermittel. Der Schutz der Auen muss beschleunigt werden, bevor der UNESCO-Status des Biosphärenreservats Mittelelbe verloren geht.

Der #BUND Dresden packts an: Das Projekt "Gemeinsam für lebendige Elbauen" läuft noch bis 2027: bund-dresden.de/elbauen/

Gewässer aufwerten mit Weidenmaterial = Ingenieurbiologie. Eine bewährte, naturnahe Bauweise im Wasserbau, die obwohl sie schon lange angewendet wird, durch moderne Bauweisen aus Stein und Beton in den Hintergrund gerückt ist.

Sie nutzt lebendes Pflanzenmaterial.
Besonders geeignet sind schmalblättrige Weidenarten, die natürlicherweise entlang vieler Gewässer wachsen.

Nach dem Einbau treiben die Weiden aus, wurzeln ein und entwickeln mit der Zeit ihre volle Wirkung. Anders als technische Bauwerke werden diese Maßnahmen mit den Jahren sogar leistungsfähiger und fügen sich immer besser in die Landschaft ein, bis sie kaum noch von der natürlichen Umgebung zu unterscheiden sind.

Für ein gutes Anwachsen werden die Maßnahmen idealerweise zwischen Oktober und April umgesetzt.
bund-sachsen.de/wasser/lebendi…
Das Projekt „Lebendige Ufer“ wird über die sogenannte KoMoNa-Richtlinie mit Geldern des Bundes sowie über Mittel der Naturstiftung David finanziert.
#Wasser #BUND #Sachsen #Fluss #Weide

@alchemist

Ja, "de jure" könnten die Abgeordneten einen Vorschlag der Parteivorsitzenden auch ablehnen. Mimetisch, also "de facto" würde das zu einer sofortigen Regierungskrise & Rücktritt oder Vertrauensfrage führen. Die ausdrücklich GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin lähmt mit diesen mimetischen Zwängen seit 1961 die Legislative gegenüber der Exekutive bis an den Rand der Selbstaufgabe.

Immerhin gibt es Anzeichen, dass sich die gewählten Unions-Mitglieder des Bundestages nicht mehr alles gefallen lassen. Der (mir gut bekannte & persönlich geschätzte) parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat angekündigt, dass die vom Volk gewählten MdB gehört, vielleicht sogar konsultiert werden sollen. Die Wahl soll dann am 29.7. in Präsenz in Berlin stattfinden.

#Union #CDU #CSU #Parteivorsitzende #Merz #Söder #Bilger #Exekutive #Bundestag #Fraktion #Legislative #Gewaltenteilung #Demokratie #Bund #Berlin #dejure #defacto #Mimesis #Wahl #Politikwissenschaft

t-online.de/nachrichten/deutsc…

via @LocalZero_Ulm
Wärmewende

Die Regierung verbrennt unser Geld. GermanZero am 9.7. vor dem Reichstag mit #BUND, @campact @greenpeace_de und Berliner Mieterverein.

Geld verbrennen? Machte die #Bundesregierung am vergangenen Freitag zur Chefsache. Sie drückte das #Gebäudemodernisierungsgesetz durch den Bundestag – trotz massiver Kritik von Energie- und Chemieunternehmen, Normenkontrollrat, Verbraucherschützer:innen, Sozial- und Umweltverbänden.

Wir waren vor Ort und haben gemeinsam mit Verbündeten ein Zeichen gesetzt: Der Gesetzgeber muss endlich aufhören, fossile Heizungen künstlich am Leben zu halten – das heizt das Klima weiter auf und treibt Mieter:innen in die #Gaskostenfalle.

In den letzten Monaten haben wir dazu eine Petition mit 120.000 Zeichner:innen gestartet, 15.000 Mails an Abgeordnete ermöglicht, Bürger:innen informiert und Haushaltspolitiker:innen von #CDU und #SPD in ihren Wahlkreisen besucht. Bezahlbares und sauberes Heizen treibt die Menschen um. Wir werden nicht müde, weiter für die Wärmewende zu kämpfen!

Ja, es stimmt: Der deutsche Nationalspieler Deniz Undav wurde am 19.7.1996 in Niedersachsen geboren, spielt beim VfB Stuttgart & ist deutsch-kurdischer Jeside.

Das ist die Religionsgemeinschaft, an der der sog. IS 2014 einen international anerkannten Völkermord beging.

Baden-Württemberg evakuierte 2015 mit einem Sonderkontingent über 1.100 jesidische Frauen & Kinder aus dem Irak, die massive Gewalt durch den IS erfahren hatten. Ich hatte die Ehre, dieses SoKo damals zu leiten.

2023 beschloss dann der deutsche Bundestag einstimmig (!), den IS-Genozid anzuerkennen und den Schutz der verfolgten Minderheit zu sichern.

Doch weder die Ampel noch die jetzige Regierung setzten diesen Beschluss jemals um.

Ich bin Deniz Undav dankbar für seinen Einsatz für Deutschland & hoffe auf weitere Erfolge für unser Team.

Und ich würde mir den gleichen Mut zum Anstand von sehr viel mehr Deutschen auch für verfolgte Minderheiten wünschen...

#DenizUndav #Undav #Jeside #Jesidentum #Irak #Genozid #Deutschland #Bund #Fußball

Dr. Michael Blume

2026-06-23 12:51:37

Heute ist wieder ein Tag, an dem ich froh bin, zwei Angebote für eine Kandidatur im Bundestag dankend abgelehnt zu haben.

Denn dass Parteivorsitzende eine willkürlich besetzte Rentenkommission eingesetzt haben, finde ich bedenklich. Nun heißt es auch noch, dass das Parlament die „Beschlüsse der Kommission“ ohne Änderungen beschließen soll. ✍️🤔🤷‍♂️

Umgekehrt wurde aber ein einstimmiger (!) Beschluss des Bundestages zur Verfolgung der Jesidinnen & Jesiden von den Bundesregierungen einfach ignoriert! 👇🤔😤

Aus meiner Sicht als Politikwissenschaftler & Demokrat hat diese Entmachtung des Bundestages seit dem ersten „Koalitionsvertrag“ und „Koalitionsausschuss“ von 1961 gegen den Wortlaut des Grundgesetzes Art. 38 bereits absurde Züge angenommen. Wofür wählen & bezahlen wir über 600 Abgeordnete, die faktisch nichts mehr zu sagen haben? 🇩🇪🇪🇺🤔

So war unser #Grundgesetz nicht gemeint!

#Bundestag #GG #Abgeordnete #Rentenkommission #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Exekutive #Legislative

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum

Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.

^{Natur des Glaubens}

Vor fünf Jahren habe ich den verlinkten Artikel geschrieben.
Photo by Fernando Arcos on Pexels.com
Der Schutz der Persönlichkeit, die in den auf sie bezogenen Informationen von ihr losgelöst und verfügbar ist, ist angesichts der Möglichkeiten, die die technologischen Entwicklungen mit sich gebracht haben, heute wichtiger denn je.

Am 10. Juni 1976 hat der Deutsche Bundestag das erste Bundesdatenschutzgesetz verabschiedet. Damals zeigte das Parlament Weitsicht, ging es doch …
45 Jahre Bundesdatenschutzgesetz

Die Bundesrepublik Deutschland nahm damals eine weltweit führende Rolle in der Gesetzgebung ein – nachdem Hessen das erste Datenschutzgesetz der Welt überhaupt 1974 eingeführt hatte, gefolgt von Rheinland-Pfalz.

flic.kr/p/2mkVXLt

Auch wenn das erste BDSG erst zum 1. Januar 1978 in Kraft getreten ist, ist der heutige Tag dennoch ein Grund zum Feiern und zum Innehalten.

Die Regelungen des Datenschutzes folgen heutzutage denen des europäischen Rechtes, weil es nicht mehr nur darum geht, die informationelle Privatsphäre von den Interessen der staatlichen Gewalt zu scheiden, sondern gleichermaßen den Spagat zwischen einer wirtschaftlichen Nutzung von personenbezogenen Daten und dem Schutz der Privatsphäre herzustellen. Deswegen hat sich auch die Ausrichtung des BDSG insgesamt geändert – in der aktuellen Fassung finden sich die relevanten Ausführungsbestimmungen für die DSGVO, die Normen, die der europäische Gesetzgeber den Mitgliedsstaaten zur näheren Ausgestaltung überlassen hat und nicht zu vergessen die Umsetzung der RL 2016/680 JI, der kleinen Schwester der DSGVO für Polizei und Justiz.

Nachdem das BDSG vor 50 Jahren den Grundstein gelegt hatte, dauerte es nochmals bis zum 15.12.1983, als das Bundesverfassungsgericht das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus der Taufe gehoben hatte. 2008 erkannte es schließlich auch, dass die Nutzung informationstechnischer Systeme neuartige Gefährdungen der Persönlichkeit in sich birgt, die mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht mehr abgedeckt werden können.

flic.kr/p/2rAHNp7

Heutzutage geht es unter anderem auch darum, die Gefährdungen, die durch die Nutzung vermeintlich offener Informationen im Internet zu Trainingszwecken von KI-Modellen sowie die Auslieferung von personenbezogenen auch sensiblen Daten an Apps und Anwendungen für KI-Modelle einzuordnen.

Schlussendlich besteht auch ein Bedarf, über die grundrechtliche Gewährleistung einer sicheren digitalen Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern nachzudenken, bei der es nicht nur darum geht, dass es eine Rechtsgrundlage für Preisgabe und Verwendung von personenbezogengen Daten gibt, sondern darüber hinaus auch eine Verpflichtung der öffentlichen Hand, sichere Kommunikationskanäle so zur Verfügung zu stellen, dass einerseits die Weiterbearbeitung in den Behörden medienbruchfrei erfolgen kann, dass andererseits aber auch die Zugriffsmöglichkeiten der Behörden auf die jeweils notwendigen Informationen beschränkt wird, gleichzeitig aber benutzerseitig ein Profil erstellt werden kann, aus dem die Informationen proaktiv zum Abruf bereitgestellt werden können.

flic.kr/p/2mtSrNw

Wenn von der Privatsphäre her gedacht wird und nicht von der Wunschliste der Verwendungsmöglichkeiten her und dabei die Bürgerinnen und Bürger als Grundrechtsträger:innen und souveräne Persönlichkeiten und nicht als Kund:innen staatlicher Dienstleistungen verstanden werden, ist schon viel gewonnen.

Ad multos annos!

Kontakt

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Sommerregen: Eine Wohltat für Natur und Amphibien!

Der Sommer startet, die Temperaturen steigen und es wird merklich trockener. Da ist ein schöner Sommerregen eine Wohltat! Besonders Feuersalamander und andere Amphibien profitieren davon!

🔹 Warum Sommerregen so wertvoll ist:
- Abkühlung für alle: Mensch und Tier leiden weniger unter Hitzestress. Feuersalamander fühlen sich bei Temperaturen unter 25°C besonders wohl.
- saubere Luft: Regen wäscht Pollen, Abgase, Asche und Schwefeldioxid aus der Atmosphäre – die Luft wird klarer.
- Feuchtigkeit fürs Ökosystem: Der Regen gleicht die Verdunstung aus und spendet Pflanzen und Tieren lebenswichtiges Wasser.

🔹 Ein Fest für Amphibien:
Bei ergiebigen Regengüssen oder Gewittern wagen sich kleine Amphibien wie Feuersalamander aus ihren Verstecken – sogar tagsüber! Sie nutzen die Feuchtigkeit, um auf Nahrungssuche zu gehen.

Was denkt ihr? Habt ihr schon mal Amphibien nach einem Regenguss beobachtet? 👇 #BUND #Sachsen