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Beiträge, die mit AFD_VERBOT_JETZT getaggt sind
Hallo @SWeiermann
der Move von #Künast war ein als Bremsantrag formuliertes Koalitionsangebot bzw. die Option darauf an #Merz, einem ausgesprochenen Gegner des #afd_verbot_jetzt.
Inwiefern er auf Eigeninitiative oder Absprachen beruht ist Spekulation.
Aber seit dieser Zusammenhang offensiv und öffentlich kommuniziert wurde, sind *alle* Stimmen für den Bremsantrag von Künast verstummt.
Es gab nicht mal mehr eine Debatte.
Auch daraus lassen sich Schlüsse ziehen.
✌️
"wenn Grün auch mitreden kann" ???
Ach, ihr seit garnicht in der Regierung? 😮
Als Vizekanzler und Regierungsmitglied hat Robert #Habeck ein bisschen mehr als Mitredegelegenheit.
Die Bundesregierung ist ebenso wie der Bundestag berechtigt ein Verbotsverfahren *direkt* auszulösen. Jetzt. In der #bdk24 Kaffeepause.
Eleganter und demokratischer wäre den #afd_verbot_jetzt von #Wanderwitz zu unterstützen.
Verantwortung wahltaktisch zu verschieben dagegen ist verantwortungslos.
"Am liebsten bis zur Sommerpause des Bundestags wollte Wanderwitz einen AfD-Verbotsantrag im Parlament einbringen, so hatte er es zuletzt angekündigt. Dafür bräuchte es 37 Abgeordnete. „Die haben wir zusammen“, erklärte Wanderwitz nun der taz. "
Das wäre GROßARTIG🙌
#afd_verbot_jetzt
(Vermutlich arbeitet die #cdu schon am Parteiausschlussverfahren gegen Wanderwitz, die ein-Mensch-Brandmauer der Union....)😔
Wir haben gerade unsere Kölner Abgeordneten angeschrieben.
Mal schauen wie nach Münster die Antworten ausfallen.
koelle4future.de/blog/2024/05/…
Wir schaffen das nur gemeinsam! – Klimadialoge und Warming stripes (Klimazeitstrahl) Breite Straße
Parents for Future Köln und weitere For Future-Gruppen laden mit "Warming Stripes" zu Klimadialogen. Immer am dritten Samstag im Monat, die Veranstaltungsorte wechseln. "Die Folgen des menschengemachten Klimawandels sind mittlerweile...\nP4FKoeln (Kölle For Future)