Suche
Beiträge, die mit AfdVerbotJetzt getaggt sind
Doch ob es wirklich zur Abstimmung im BT-Plenum kommt, wie ggfs. deren Ergebnis aussieht, und wenn es positiv ausfallen sollte, wann und ob überhaupt ein #AfDverbotJetzt ausgesprochen wird, ist ungewiss
Gewiss ist aber, daß die AfD jetzt schon virtuell mit am Kabinettstisch der Regierung #Scholz sitzt, und großen Einfluß auf die Gesetzgebung ausübt.
Das hat ganz praktische und fürchterliche Konsequenzen u.a. für viele schutzsuchende Menschen, die vor Krieg und Elend flüchteten. 2/x
Son perfider Bürokratentrick mit dem unangenehme Aufgaben entweder zurück gespielt werden, oder in der Ablage Tiefkeller verschwinden. Esken und andere haben die Tage verlangt das wir Wähler/Bürger Zeichen gegen Rechts setzen.
JA WAS WOLLT IHR DENN NOCH FÜR ZEICHEN VON UNS BÜRGERN?
Alle Politiker*innen die sich so vor ihrer Verantwortung drücken, sind eine Riege von untätigen Feiglingen und Versagern. 😡💦
EDIT: Weil das PDF des Bundestags *hust* fehlerhaft ist, OCR-scannt mein Petent das Dokument asap, aber aus Gründen nicht mehr heute.
Habt trotz allem ein Schönes Wochenende! ♥️
Die Beschlussvorlage mit Begründung liegt als Drucksache 20/11689 auf den Servern des Bundestages.
Das Parlament wird also nicht über ein Verfahren zum #AfDverbotJetzt sondern nur über die Entsorgung der Petition(en) dazu abstimmen.
CW: Die Begründung ist dazu geeignet Politiker*innenverdrossenheit zu fördern.
[LINK]
#NoNazis #NoFundis #AFDVERBOTJETZT
Nachricht vom Petitionsausschuss des Bundestages
Es wird *keine* Veröffentlichung der Petition(en) für ein #AfDverbotJetzt geben.
Der Ausschuss erkennt "keinen parlamentarischen Handlungsbedarf" und empfiehlt die Petition(en) abzuschließen. (-> Rundablage)
Kommentar: Mein Petent staunt über den Hütchenspielertrick alle Petitionen für ein #AfDverbot zusammenzufassen, und *eine* toxische Petition daraus als Begründung für die Ablehnung *aller* Petitionen dazu heranzuziehen.
Mehr dazu später.
Mehr Infos hier: der-paritaetische.de/alle-meld…
#NieWiederIstJetzt #AfDVerbotJetzt
Kampagne “AfD-Verbot jetzt!” startet
Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, unterstützt das Bündnis, das gemeinsam den Druck für ein AfD-Verbot erhöhen will.www.der-paritaetische.de
Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt! Wenn wir verhindern wollen, dass immer mehr Menschenrechte und demokratische Prinzipien zur Disposition gestellt werden, müssen wir jetzt handeln. #AfDVerbotJetzt
attac.de/startseite/teaser-det…
Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt!
Attac unterstützt Kampagne zum Parteiverbot der Alternative für Deutschlandwww.attac.de
Wir sind die Kampagne #AfDVerbotJetzt. Gemeinsam stehen wir ein für die Menschenwürde aller und fordern das Verbot der AfD nach Art. 21 des Grundgesetzes.
Ein AfD-Verbot ist nicht nur rechtlich möglich, sondern auch politisch notwendig.
AfD Verbot Jetzt
Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen. Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen.www.afd-verbot.jetzt
Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! 🤝 Seid dabei bei unserer Demonstration am 03. Juni 2024 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.💪🌏✨
Motto: Pfeifen, für die Demokratie
PS: Die #Einkaufswagenchips #GRChips gibt es auch wieder!
linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #Görlitz
Vorgestern döpdöp
Gestern Anschlag auf eine Behinderteneinrichtung. Döp döp.
Heute brennen Bücher döpdöp.
Und natürlich alles bedauerliche Einzelfälle. Nur paar junge Leute dir bissl zu viel getrunken haben.
Verharmlost von rechtsoffenen Medien und jenem Teil des Bürgertums das in #Deutschland einst 1933 dem Faschistenverbrecher Hitler zur Macht verhalf .
Höchste Zeit: #AfDVerbotJetzt
t-online.de/nachrichten/panora…
Sachsen-Anhalt: Jugendliche verbrennen "Tagebuch der Anne Frank"
Das Tagebuch der Anne Frank gilt als bedeutsames Mahnmal für die deutsche Geschichte. Nun haben Jugendliche ein Exemplar des Buches verbrannt. Die Polizei ermittelt.afp (t-online)
RTL möchte Eure Meinung zum #AfDverbotJetzt wissen.
Die bisherigen Zahlen lassen schon eine gewisse Tendenz vermuten. 💪😋
Link zur Umfrage:
midgard.opinary.com/compasses/…
Ob #Sylt oder #Loeningen - es zeigt nur welche Gefahren das Wirken der #AfD für uns hat.
Daher fordere ich nochmals ein #AfDVerbotJetzt von allen demokratischen Parteien.
@Bundesregierung
@SPDde
@GrueneBundestag
@dielinke
In Ermangelung einer Bundes-Partei-Instanz @cdukappeln
@fdphof
@csu ??? #CSU
Aufgrund der leider wenig transparenten Arbeit des Petitionsausschusses zu den Petititionen für ein #AfDverbot hat mein Petent heute eine Anfrage gemäß #IFG gestellt.
Hier könnt ihr deren Status verfolgen: fragdenstaat.de/a/309498
Jedes Update zur #Petition161 aka #AfDverbotJetzt wird hier unverzüglich veröffentlicht.
Bitte seht mir nach, daß ich auf individuelle Nachfragen zum aktuellen Status nicht (mehr) eingehe. Aktiviert bitte ggfs. die Glocke um nix zu verpassen, ja?
Danke! ♥️
Petitionen, AfD-Verbot
welche Bundestagspetitionen zur Beantragung eines Parteiverbots gegen die AfD wurden unter welcher Petitionsnummer zu welcher Petition zusammengefasst, und wie ist deren aktueller Bearbeitungsstand?fragdenstaat.de
Liebe Mitpetent*innen und Interessierte,
jeder Tag ist ein guter Tag sich für ein #AfDverbot einzusetzen, aber heute gibt es einen besonderen Anlass unsere Abgeordneten aufzufordern unserem #Grundgesetz mit einem #AfDverbotJetzt Ausdruck zu verleihen.
Bitte nehmt Euch kurz die Zeit und schreibt ihnen, ja? 🙏
Anbei zwei Links, die Euch dabei unterstützen
Danke! ♥️
Deutscher Bundestag - Abgeordnete
Eine Übersicht über die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Wahlkreise und Informationen über Tätigkeiten sowie Einkünfte, Pauschalen und Sachleistungen.Deutscher Bundestag
Die FckAfD darf weiterhin als rechtsradikaler Verdachtsfall beobachtet werden.
Können wir in diesem Kontext vielleicht #AfDVerbotJetzt zum trenden bringen?
Um dann irgendwann einen gesellschaftlichen Trend Richtung #AfDVerbotJetzt zu haben...
spiegel.de/politik/deutschland…
Rechtsextremistischer Verdachtsfall: Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten
Im Streit über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufungsklage der AfD abgewiesen. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiter beobachten.DER SPIEGEL
So ein Rauchmelder bringt übrigens nur etwas, wenn man bei Alarm auch in Aktion tritt. Es reicht nicht, im Bett zu bleiben und sich daran zu erfreuen, dass er den Rauch korrekt gemeldet hat.