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Beiträge, die mit AfDverbotSofort getaggt sind
AfD unter Druck: Mehrheit der Deutschen für Verbotsverfahren
Ein Verfassungsschutz-Gutachten erkennt in der AfD eine rechtsextremistische Partei. Die Rufe nach einem Verbot werden lauter. Der Hardliner Krah gerät auch juristisch unter Druck.Caspar Schwietering (Der Tagesspiegel)
NOTLAGE
Tatsächlich haben wir eine Notlage – eine, die unsere aller Leben wirklich bedroht!
Wir haben "schönes Wetter", dh.:
Es hat seit vielen Wochen nicht mehr nennenswert geregnet – die aussergewöhnliche Trockenheit bedroht längst die Sommerernte.
Aber diese neue Koalition interessiert sich ja nicht für die #Klimakatastrophe ...
Die neoliberale und die rechtsnationalistische Regierungspartei sind nämlich voll damit beschäftigt, den Nazis zuzustimmen.
#AfDVerbotSofort ist #klimaschutz !
Das wird auch wieder im Sand verlaufen.
Die Ermittler in solchen Fällen können einem leid tun, ihre Arbeit, die sicherlich über Monate lief, wird umsonst sein weil sich keiner der Parteien traut Anklage zu erheben.
#STAATSZERSETZTERAFD #AfDgehoertnichtzuDeutschland #AfDrausausdenparlamenten #Afdverbotsofort
ntv mobil: Strafverfolger ermitteln gegen AfD-Politiker Krah
n-tv.de/politik/Strafverfolger…
Immunität soll aufgehoben werden: Strafverfolger ermitteln gegen AfD-Politiker Krah
Im Zusammenhang mit mutmaßlicher Spionage chinesischer Geheimdienste wird dem AfD-Abgeordneten Maximilian Krah Bestechlichkeit und Geldwäsche vorgeworfen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden leitet nun Ermittlungen ein.n-tv NACHRICHTEN
Wir hatten Glück, dass heute ein #Papst gewählt wurde – sonst hätten sie im Brennpunkt und ZDF-Spezial Tino Chrupalla zum Kriegsende interviewt!
Zweiter Anlauf aus #bremen :
Der Bremer Senat soll sich auf Bundesebene für die schnelle Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einsetzen. Das hat die Bürgerschaft mit großer Mehrheit beschlossen. (Anm. Diesmal auch mit CDU-Stimmen)
"Wir wollen uns nicht vorwerfen lassen, dass es irgendwann zu spät dafür ist.
Mustafa Güngör, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft"
Darum #AfDgehoertnichtzuDeutschland #AfDrausausdenparlamenten #Afdverbotsofort
ntv mobil: Generalbundesanwalt klagt Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah an
n-tv.de/politik/Generalbundesa…
Spionage für China: Generalbundesanwalt klagt Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah an
Ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-EU-Abgeordneten Maximilian Krah steht im Verdacht, für China spioniert zu haben. Der Generalbundesanwalt sammelt dafür viele Beweise. Nun müssen sich Jian G. und eine Gehilfin vor dem Bundesgerichtshof verantworten.n-tv NACHRICHTEN
#AfDVerbotSofort
Verfassungsfeindlichkeit ist schon mehrfach festgestellt worden - wo bleibt das Gutachten?
t-online.de/finanzen/aktuelles…
Evonik-Chef Kullmann warnt vor AfD
Der Chef des Chemiekonzerns hatte schon mehrfach die AfD kritisiert. Jetzt holt Christian Kullmann erneut gegen die Partei aus.reuters (t-online)
🔴
➡️ zdf.de/nachrichten/politik/deu…
#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotSofort #AfDVerbotsverfahren
Neuer Antrag zu AfD-Verbotsverfahren im Bundestag geplant
Ein AfD-Verbotsverfahren ist im alten Bundestag stecken geblieben. Seine Befürworter planen einen neuen Antrag - auch ohne ihren prominenten Wortführer. Ein Überblick.Julia Klaus (ZDFheute)
Und heute früh darf die #Storch bei #Radio1 gleich als erstes in den Nachrichten davon schwärmen, wie toll sie das alles findet! 🤮
Fast alle Medien sind offensichtlich schon in Richtung #Gleichschaltung unterwegs.
Ich will, das für #AfDMesserMänner ein #Messerverbot eingeführt wird! Sofort!
Bei Verstoß erfolgt dann sofortige #Abschiebung nach #Russland!
#AfDVerbotSofort
So so , @eskensaskia
ist zwar für ein AfD-Verbotsverfahren, will einem Antrag aber nur zustimmen, wenn es eine "Mehrheit der Demokraten" gäbe. Sie möchte daher dem Antrag von Wanderwitz nicht zustimmen.
Und damit die Mehrheit der Demokraten verhindern. #saskiaesken ist also wohl keine Antifaschistin.
#AfDVerbotSofort #afdverbotJETZT #niewiederfaschismus #NieWiederIstJetzt
#SPD #fckAfD
Quelle : @Anwalt_Jun auf bluesky
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