Ich lese gerade in einer Überschrift - der Artikel liegt leider hinter einer Paywall - dass der Mitgliederentscheid der #SPD über den Koalitionsvertrag undemokratisch ist. Ich kann darüber ja nur ein wenig lächeln, denn warum sollte es undemokratisch sein, wenn die Basis einer Partei, die in eine Koalition einsteigen möchte, darüber abstimmt, ob sie das für richtig hält, was da ausgehandelt wurde? Deswegen hätte mich jetzt schon die gesamte Argumentation interessiert.

Ich würde ja behaupten, Koalitions- und Fraktionszwang sind undemokratisch. Das Aushandeln des Koalitionsvertrags hinter verschlossenen Türen ist undemokratisch. Intransparente Politik ist undemokratisch, aber eben nicht das Abstimmen der Basis über einen ausgehandelten Vertrag, den die Basis ja dann auch vier Jahre lang mittragen und verantworten muss.

#Demokratie #Gesellschaft