Die @Piratenpartei Deutschland ist tot, dabei würden wir sie dringend brauchen. Neugründung oder Reboot?

Viele Landesverbände der #Piratenpartei existieren nicht mehr oder sind handlungsunfähig. Sie werden kommissarisch vom Bundesverband mitverwaltet. Auf dem Höhepunkt ihrer Macht in Deutschland sorgte die Piratenpartei dafür, dass keine Partei im Bundestag an ihr vorbeikam und sich sorgen gemacht hat, ob sie nicht die digitalen Themen vernachlässigen und ihnen die Piraten dadurch Wähler abjagen könnten. Dazu gibt es die legendäre Talkrunde mit #Raab, wo mal wieder über die Piratenpartei aber nicht mit ihr diskutiert wurde: <- Leider habe ich nur noch diesen Ausschnitt bei YouTube gefunden weil Pro7 mit seinem Urheberrecht dafür gesorgt hat, dass alle vollständigen Beträge gelöscht wurden. Urheberrecht ist in Deutschland leider wichtiger als Geschichte zu archivieren. Damit kommen wir auch schon zum Pudels Kern dem Urheberrecht, wofür die Piraten ursprünglich gegründet wurden und viel Zulauf bekamen. Leider konnten sie dieses Thema aber nie ausfüllen oder politisch voranbringen. Die Verhinderung des Überwachungsstaates ist aber ebenfalls wichtig und heute sogar noch wichtiger als damals. Die Vorratsdatenspeicherung ist immer noch nicht vom Tisch und Palantir kommt eine Polizeisoftware wie aus einem dystopischen Science-Fiction-Film auf uns zu. Letztendlich griffen die Piraten zu viele Themen außerhalb ihrer Kernkompetenz auf und wurden zum Sprungbrett für Trittbrettfahrer. Interne Streitereien und Kompetenzgerangel führten dazu, dass die besten Politikerinnen der Piraten zu den Linken und Grünen wechselten. Am ende blieb nur eine leere und leblose Hülle über, die keinen Handlungsspielraum oder Beachtung mehr findet.

• Woran ist die Piratenpartei eurer Meinung nach gescheitert?
• Wie könnte man sie Wiederbeleben und den großen Parteien Angst einjagen?
• Sind die Krisen inzwischen zu zahlreich, dass der ausufernde Überwachungsstaat Nebensache geworden ist?

#Piraten #Piratenpartei #Politik #Orwell #BigBrother #Überwachung #Privatsphäre #Urheberrecht #Freiheit #Demokratie #Protest #Zukunft #Menschheit #Polizeistaat #Palantir #Vorratsdatenspeicherung #digital #Internet #Software #Europa #EU #Problem

Bitte sagt der EU eure Meinung zur Vorratsdatenspeicherung

#Politik #Überwachung #Privatsphäre #weitersagen #mitmachen #EU #Europa #Freiheit #Menschenrechte #Demokratie #Zukunft #VDS #Vorratdatenspeicherung #Polizei #Orwell #BigBrother

♲ Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾ - 2025-06-26 17:35:34 GMT

Die #EU will immer noch die #Vorratsdatenspeicherung einführen 😩 🇪🇺

Man kann dazu einen Fragebogen bei der EU ausfüllen und dies habe ich Ihnen geschrieben 📝

Richter haben zahlreich die Unvereinbarkeit der VDS mit den Grund-- und Menschenrechten geurteilt, warum halten sie daran fest. Gerade in der heutigen krisengeplagten Welt müsste Europa ein Leuchtturm für Menschenrechte sein oder wollen sie den Faschisten einen schlüsselfertigen Polizeistaat übergeben? Den Schaden, den sie damit für den Widerstand gegen den Faschismus anrichten können sie nie wieder gut machen. Leider hat die Polizei in der Vergangenheit bewiesen, dass sie jede Maßnahme missbraucht. Richter unterschreiben alles wenn sie dadurch weniger Arbeit haben, womit der Richtervorbehalt hinfällig ist. Wir bewegen uns in eine dunkle Zukunft weit jenseits was Orwell in 1984 vorhergesagt hat. Sein sie nicht auf der falschen Seite der Geschichte.

Falls ihr auch an der Umfrage teilnehmt, solltet ihr eure Ablehnung in euren eigenen Worten formulieren.

Nervig ist, dass man sich dafür bei der EU anmelden muss. Ich denke ihr solltet es trotzdem machen, damit die EU entsprechendes Feedback bekommt.

Hier die URI:

ec.europa.eu/info/law/better-r…

Bitte ausfüllen und #weitersagen 😀

Danke für eure Aufmerksamkeit.

#politik #orwell #bigbrother #Überwachung #PolizeiStaat #zukunft #menschenrechte #Freiheit #Kommunikation #Spionage #Problem #internet #Anonymität #europa #Demokratie #Justiz #Polizei #cybersecurity #mitmachen #ethik #Privatsphäre #vds

Die #EU will immer noch die #Vorratsdatenspeicherung einführen 😩 🇪🇺

Man kann dazu einen Fragebogen bei der EU ausfüllen und dies habe ich Ihnen geschrieben 📝

Richter haben zahlreich die Unvereinbarkeit der VDS mit den Grund-- und Menschenrechten geurteilt, warum halten sie daran fest. Gerade in der heutigen krisengeplagten Welt müsste Europa ein Leuchtturm für Menschenrechte sein oder wollen sie den Faschisten einen schlüsselfertigen Polizeistaat übergeben? Den Schaden, den sie damit für den Widerstand gegen den Faschismus anrichten können sie nie wieder gut machen. Leider hat die Polizei in der Vergangenheit bewiesen, dass sie jede Maßnahme missbraucht. Richter unterschreiben alles wenn sie dadurch weniger Arbeit haben, womit der Richtervorbehalt hinfällig ist. Wir bewegen uns in eine dunkle Zukunft weit jenseits was Orwell in 1984 vorhergesagt hat. Sein sie nicht auf der falschen Seite der Geschichte.

Falls ihr auch an der Umfrage teilnehmt, solltet ihr eure Ablehnung in euren eigenen Worten formulieren.

Nervig ist, dass man sich dafür bei der EU anmelden muss. Ich denke ihr solltet es trotzdem machen, damit die EU entsprechendes Feedback bekommt.

Hier die URI:

ec.europa.eu/info/law/better-r…

Bitte ausfüllen und #weitersagen 😀

Danke für eure Aufmerksamkeit.

#politik #orwell #bigbrother #Überwachung #PolizeiStaat #zukunft #menschenrechte #Freiheit #Kommunikation #Spionage #Problem #internet #Anonymität #europa #Demokratie #Justiz #Polizei #cybersecurity #mitmachen #ethik #Privatsphäre #vds