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Items tagged with: Digitalpolitik




Eine gute Nachricht: Bei der Vorstandssitzung gestern hat sich offiziell der Arbeitskreis für Digitalpolitik in unserem Kreisverband gegründet. Eines von unseren Zielen ist auch die Verbesserung unserer Kommunikation auf Mastodon also freut euch schonmal auf mehr und besseren Content!

#Regensburg #Linke #Digitalpolitik #Mastodon #DIDay


Update zur Chatkontrolle 2.0


Patrick Breyer schreibt heute auf seiner Webseite:

Die gute Nachricht zuerst: Ein „schmutziger Deal“ zur Legalisierung von Massenscans privater Kommunikation ist ausgeblieben. Dank des Drucks aus der Zivilgesellschaft (danke euch!) und der standhaften Haltung des Verhandlungsteams des Europäischen Parlaments ist der Versuch des Rates, pauschale „Suchpläne“ für private Chats durchzupeitschen, vorerst gescheitert.
(Patrick Breyer, Piratenpartei)


Allerdings wird ein neuer Versuch für eine politische Einigung für November erwartet. Patrick schreibt weiter: „Wir können diese Zeit nun nutzen, um uns noch besser auf die Mobilisierung vor dem Trilog im November vorzubereiten.“
#Chatkontrolle #Datenschutz #Digitalpolitik #EU #PatrickBreyer #Piratenpartei #Privatsphäre #Überwachung #Zensursula


Zensursula hat einen Suchplan


Ich bin nicht nur vegan und Goth, sondern auch Pirat und da ist die Chatkontrolle ein Dauerbrenner, den es stetig zu bekämpfen gilt. Im Uberblogr-Webring habe ich einen guten Kommentar von Code und Kram zu den jüngsten Suchplänen von Zensursula gefunden, den ich euch nicht vorenthalten möchte.

Die volle Breitseite Infos zum Thema gibt es bei unserem ehemaligen Europaabgeordneten Patrick Breyer.
#Chatkontrolle #Datenschutz #Digitalpolitik #EU #Piratenpartei #Privatshäre #Überwachung #Zensursula



Datenschutz abbauen, damit Big Tech leichter an unsere Daten kommt?

Genau das unterstützt offenbar die Bundesregierung. Nach Recherchen von LobbyControl sollen personenbezogene Daten künftig einfacher zum Training von KI-Modellen verwendet werden können.

Statt die Macht der Tech-Konzerne zu begrenzen, soll ihnen der Zugriff auf unsere Daten erleichtert werden. Und ausgerechnet das Digitalministerium macht sich für diese Forderung der KI-Lobby stark.

Das ist keine Entbürokratisierung. Das ist Politik gegen Grundrechte und für die Geschäftsmodelle von Big Tech.

lobbycontrol.de/pressemitteilu…

#Datenschutz #KI #BigTech #Digitalpolitik #Lobbycontrol


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Keine Panik! Resilienz in der Polykrise

Kriege, Klimakrise, Angriffe auf Demokratie, die Macht der Tech Bros: Krisen überlagern und verstärken sich. Wie behalten wir trotzdem den Kopf oben? Woher nehmen wir Kraft? Und welche Auswege können wir gemeinsam entwickeln?

Das FIfF lädt zu drei Tagen voller Vorträge, Diskussionen und gemeinsamer Ideenarbeit ins Theater im Delphi nach Berlin. Die Kaffeehausbestuhlung ist Programm: Nicht nur zuhören, sondern miteinander diskutieren, Thesen weiterdenken und neue Perspektiven entwickeln.

30.10. bis 01.11.2026
Theater im Delphi, Berlin

Programm, Tickets und Trailer:
[fiffkon.de](fiffkon.de)

#KeinePanik #FIfF #FIfFKon #Polykrise #Resilienz #Digitalpolitik #Demokratie #Berlin


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Kennt ihr noch dieses Gefühl, wenn einem so richtig langweilig ist? Ursula von der Leyen schon und sie möchte es für Kinder zurückbringen. 🧠

Zum Artikel: heise.de/-11454865?wt_mc=sm.re…

#socialmedia #jugendschutz #eu #vonderleyen #digitalpolitik





🚀 Wir haben hier im #Fediverse schon fast, fast, fast 600 Followers! 🙏

Das ist für eine #Kommunikationsagentur nach relativ kurzer Zeit wirklich gut. Einen vergleichbar großen Newsletter aufzubauen ist mehr Arbeit. Dazu kommt: Interaktion & Networking sind super hier!

Wenn euch unsere Themen und Tröts gefallen, folgt uns gern – wir freuen uns über Austausch & Vernetzung!

Unsere Themen: #SocialMedia #2MR #DigitaleSouveranitat #Datenschutz #Events #Digitalpolitik

Bestes aus #Berlin #Pankow!


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Suchtmechanismen, manipulative Algorithmen, Desinformation und Cybermobbing zeigen: TikTok & Co. brauchen klare Regeln. Aber reicht ein Verbot? Wie können Plattformen stärker in die Verantwortung genommen und junge Menschen zugleich im sicheren Umgang mit sozialen Medien unterstützt werden?

Darüber diskutiere ich am 23. Juli um 18 Uhr mit Alexandra Geese, Europaabgeordnete und Expertin für Plattformregulierung und den Digital Services Act.

#Schwerin #SocialMedia #Jugendschutz #Digitalpolitik


Kinderschutz ist wichtig. Keine Frage.

Aber wenn wir dafür beginnen, private Kommunikation grundsätzlich zu durchsuchen, verschiebt sich eine Grenze, die wir später kaum wieder zurückbekommen.

Grundrechte zeigen ihren Wert nicht in einfachen Zeiten, sondern genau dann, wenn ihre Einschränkung gut gemeint ist.

#Chatkontrolle #Datenschutz #Grundrechte #EU #Digitalpolitik


Das eigentliche Problem ist nicht das Verbot für Kinder und Jugendliche. Das Problem ist die Kontrolle. Damit Plattformen das Alter sicher prüfen können, brauchen sie Ausweise, Gesichtsscans oder staatliche Identitäten. Damit wird jeder Mensch unter Generalverdacht gestellt. Das berührt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und wird die freie Meinungsäußerung unterdrücken. Dann leben wir in einem Polizeistaat.

#Überwachung #Grundrechte #Digitalpolitik #EinfacheSprache


Kinder schützen? Ja. Aber bitte mit Verstand. Wer Social Media für Kinder sperren will, muss erklären, warum er ihnen zugleich eines der wichtigsten Fenster zur Welt schließen möchte. Gerade behinderte, einsame oder ausgegrenzte Kinder finden dort oft Freunde, Hilfe und Gemeinschaft. Nicht Kinder sind das Problem. Das Geschäftsmodell der Plattformen ist es. Verbietet die Manipulation, nicht die Teilhabe.

#Jugendschutz #SocialMedia #Inklusion #Digitalpolitik #EinfacheSprache



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Als Teil der #D64 Regionalgruppe habe ich an dem Bürger*innenantrag zum #fediverse in der öffentlichen Kommunikation mitgearbeitet und freue mich, dass wir in Bonn jetzt den ersten Versuch wagen.

Wir fordern die +1 Strategie, dh dass für öffentliche Kommunikation, also insbesondere im Bereich von Social Media, neben den kommerziellen #BigTech Plattformen auch immer mindestens eine dezentrale Plattform aus dem demokratisch organisierten Fediverse bespielt wird. Dort braucht man nämlich keinen Account, um die Angebot zu sehen, das ist echte Öffentlichkeit!

Hier findet ihr den Antrag: bonn.sitzung-online.de/public/…

=> und dürft ihn nicht nur gerne teilen - sondern auch kopieren und in der Kommune eurer Wahl einreichen 😀

#copywithpride #d64hurra #digitalpolitik #reclaimInternet #digitalesouveränität #Kommunalpolitik


Das BKA verschickt offenbar automatisiert Löschaufforderungen wegen mutmaßlicher Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder – ohne die gemeldeten Inhalte zuvor im Einzelfall zu prüfen.

Im aktuellen Fall traf es einen kleinen Hoster. Die beanstandeten Links führten zu einem Hans-Zimmer-Video und einer Aufnahme von Plácido Domingo. Der betroffene Dienst war zudem seit Monaten offline.

Wenn Behörden ungeprüfte Verdachtsmeldungen massenhaft weiterreichen, wird die rechtliche Prüfung auf Provider abgewälzt. Große Konzerne können das mit Rechtsabteilungen und teuren Filtersystemen auffangen. Kleine Anbieter geraten dagegen schnell unter Druck.

Wer Massenverfahren automatisiert, darf rechtsstaatliche Sorgfalt nicht automatisieren.

#BKA #Kinderschutz #Datenschutz #Rechtsstaat #Hosting #Digitalpolitik

heise.de/news/Automatisierter-…



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Wie viele Passwörter nutzt du für deine Online-Konten? Und wie viele davon sind eigentlich identisch?

Offen bleiben. Format zeigen. Sicher bleiben. 👉 d-64.org/sicher-bleiben/

#OpenSource #DigitaleSouveränität #Digitalpolitik #DIDit


Diesmal können wir ein #Kunst|projekt zum #DiDay beitragen.

Gemeinsam mit

@bjoernsta @mellifluousbox @DresdnerForschungswerk

und einem Mandanten konnten wir organisieren, dass einige der schmackhaften #Wechselrezepte nach den Motiven von

florianbiege.de

im Laufe des Sommers als #Graffiti auf den Fassaden von zwei Mehrfamilienhäusern in #Freiberg #Sachsen erscheinen werden.

Auch Dank der vier Künstelr aus #Dresden wird also ein ganzes Haus Teil einer #Digitalpolitik, die auf #Digitalesouveränität und das freie #Internet ausgerichtet ist.

Wenn alles läuft wie geplant, kann man dann direkt von den Wänden über entsprechende QR-Codes auf die Website di.day/de zugreifen!

Raus aus unserer digitalen Bubble hier im #Fediverse :fediverse: und rein in die echte Welt!

#Danke auch an

#Mastodon #Signal #Linux #Nextcloud #Ecosia #LibreOffice #EOS #GrapheneOS #OpenStreetMap uvm.

dass Ihr uns Alternativen bietet!

#DiD #Dut #DiDaySupportCommunity


US-Techkonzerne wie #Microsoft und #Meta haben laut Medienberichten Namen niederländischer Beamtinnen, #Wissenschaftler und Regulierer an einen US-Senatsausschuss weitergegeben.

Die niederländische Regierung spricht von einem besorgniserregenden Vorgang. Betroffen sind unter anderem Mitarbeitende von #Wettbewerbsbehörde und #Datenschutz-Aufsicht.

Hintergrund sind Debatten um #TechRegulierung und den #CloudAct.

dutchnews.nl/2026/05/us-tech-f…

#Digitalpolitik #Datenschutz #TechFirmen


KI-Kritik = Extremismus? In den USA sollen Behörden laut eines Kommentars in Telepolis bereits neue Kategorien schaffen, die Technik-Kritiker.innen in die Nähe von Sicherheitsrisiken rücken. Gleichzeitig werden Überwachungsinstrumente ausgebaut. Wer Machtkonzentration, Intransparenz oder Grundrechtsrisiken von KI anspricht, darf nicht pauschal delegitimiert werden.

Demokratische Debatten brauchen kritische Stimmen – gerade bei Technologien, die tief in Gesellschaft, Arbeitswelt und Privatsphäre eingreifen.

#KI #KünstlicheIntelligenz #Überwachung #Grundrechte #Digitalpolitik

telepolis.de/article/Wer-KI-kr… /p


Die gleiche ekelhafte Union, die seit Jahren nicht bereit ist, ein AfD-Verbot ernsthaft prüfen zu lassen, schreit jede Woche nach dem nächsten Verbot. Mal Bücher, mal Inhalte, mal das Internet, jetzt sogar Bildschirme für Kleinkinder. Wer ständig von der angeblichen "Verbotspartei" redet und selbst im Wochentakt neue Verbote fordert, macht sich einfach unglaubwürdig. Entweder Verbote sind ein legitimes Mittel des Staates oder eben nicht. Diese Doppelmoral stinkt zum Himmel.

#CDU #CSU #AfD #KarinPrien #Digitalpolitik #Demokratie #Doppelmoral #Politik




Warum braucht Baden-Württemberg KI-Reallabore, um die Gesundheitsforschung zu fördern? Drüber spricht @lfdi Tobias Keber auf der #republica
19.5.26 | 13–13:30 Uhr | Stage 7 | Wirtschaft & Innovation

„Innovative KI in der Medizin – Das Datenschutzdilemma und welche Lösung KI-Reallabore bieten können“ mit Daniela Brönstrup #BNetzA, #LfDI Tobias Keber, Felix Sahm #UnikliniHeidelberg

re-publica.com/de/session/inno…

#Digitalpolitik #KI #Data #rp26 #Datenschutz #AIAct #Forschung #Wissenschaft #BW


Wenn der Staat Geld an Bürger zahlen soll, entdecken CDU, CSU, und SPD plötzlich den Datenschutz. Dann heißt es: „Die Kontodaten dürfen wir dafür nicht nutzen.“ Aber wenn es um Überwachung geht, ist derselbe Datenschutz plötzlich vergessen. Dann sollen Meldedaten, Polizeidaten, Handydaten, Polizeiakten und Sozialdaten in Systeme wie Palantir Technologies fließen. Alles wird verknüpft. Alles wird durchleuchtet. Der Bürger soll gläsern werden. Diese Doppelmoral ist entlarvend. Für Hilfe fehlen angeblich Daten. Für Kontrolle nie.

#Datenschutz #Palantir #Überwachung #Digitalpolitik #Bürgerrechte #Grundrechte #CCC #SPD #CDU #CSU


re:publica | 19.5.26 | 16:15–17:15 Uhr | Energiemobil | Politik & Gesellschaft

„Die große Datenschutz-, Datenpannen- und DS-GVO-Show“ mit Alvar Freude, Thuy Nga Trinh @lfdi

re-publica.com/de/session/die-…

#Digitalpolitik #Überwachung #Games #ThisisFUN #Datenschutz


re:publica | 19.5.26 | 13–13:30 Uhr | Stage 7 | Wirtschaft & Innovation

„Innovative KI in der Medizin – Das Datenschutzdilemma und welche Lösung KI-Reallabore bieten können“ mit Daniela Brönstrup #BNetzA, @lfdi Tobias Keber, Felix Sahm #UnikliniHeidelberg

re-publica.com/de/session/inno…

#Digitalpolitik #KI #Data #rp26 #republica #Datenschutz #AIAct


Von der Leyen soll die Milliardenstrafe gegen Google persönlich in letzter Minute gestoppt haben. Jahrelange Verfahren, fertige Beschlüsse – einfach weggewischt, weil der Druck aus Washington offenbar zu groß wurde. Europäisches Recht gilt offenbar nur so lange, wie es niemanden Mächtigen stört. Mein Kommentar dazu: 👇

kuketz-blog.de/kommentar-von-d…

#DMA #DigitalMarketsAct #Google #BigTech #EUKommission #VonderLeyen #Lobbyismus #Digitalpolitik


Was ich immer wieder beobachte: Viele rufen lautstark nach Datenschutz, Regulierung und Konsequenzen – und ändern selbst nichts. Dabei liegt die Lösung oft näher, als man denkt: ein anderer Messenger, ein anderer Browser, ein anderer Anbieter. Fordern ist halt einfacher bzw. bequemer, als den eigenen Alltag zu hinterfragen.

/kuk

#digital #digitalpolitik #datenschutz


Signal-Phishing-Angriffe beschäftigen Digitalausschuss #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Nach dem Bekanntwerden einer Reihe von Phishing-Angriffen auf Politiker über den Messengerdienst Signal und Diskussionen über dessen Sicherheit befasste sich auch der Digitalausschuss mit dem Thema. bundestag.de/presse/hib/kurzme…



Warum brauchen wir noch eine neue Plattform? Es gibt schon das Fediverse. Dort gehört niemandem alles. Viele Server, viele Betreiber. Das nennt man dezentral. Also verteilt. Das ist gut für unsere Freiheit. Wenn W wieder alles zentral macht, ist es nur ein neues X. Nur eben mit einem EU-Logo ohne wirklich von der EU zu kommen. Das reicht nicht.

#WSocial #Mastodon #Fediverse #Dezentral #OpenSource #Digitalpolitik #CCC #Netzpolitik #EinfacheSprache



"Digitale Souveränität wird zur operativen Realität, wenn die Gesetzgebung neue Anreize schafft. Ohne einen solchen regulatorischen Impuls ist kaum mit einem grundlegenden Strategiewechsel im Markt zu rechnen. (...) Digitale Souveränität entsteht nicht durch symbolische Standortentscheidungen, sondern durch strategische Beschaffungsentscheidungen, die echte Handlungsfähigkeit sichern und Abhängigkeiten aktiv steuern."

cloudcomputing-insider.de/digi…

#digitalpolitik #digitalesouveränität


In einer Initiative von @edri wendet sich ein breites Bündnis europäischer Jugendorganiationen und -vertreter*innen, darunter Teckids, mit einem Statement an die Medienlandschaft.

Sie fordern: Veränderung statt Verboten bei Social Media. Plattformen müssen zur Verantwortung gezogen werden, bestehende Regulierungsgesetze müssen durchgesetzt werden. So können sichere, offene digitale Räume für alle entstehen.

teckids.org/blog/2026/04/verae…

#SocialMedia #Digitalpolitik #Teilhabe #Jugend







Eher sollte die Frage doch sein, wie und was passieren sollte im kleinen damit die Nutzer ergo Menschen jene Plattformen verlassen.

Denn die Politik wird das nicht hinbekommen, da die Vergangenheit gezeigt hat das nur Symptome anstatt Ursachen bekämpfen werden und das auch noch mit unpassenden Mitteln.

#Jugendschutz #Digitalpolitik #Plattformregulierung


arte.tv/de/videos/123951-000-A…

Jede harmlose App könnte ein digitaler Verräter in deiner Tasche sein.
ARTE zeigt, wie Standortdaten aus Apps in einem globalen Netzwerk von Datenhändlern landen – mit realen Risiken für Privatpersonen, Journalist:innen, Behörden und sogar Soldaten.
Das ist kein „Personalisierungsproblem“, das ist ein Sicherheitsproblem.

#Datenschutz #Datenhandel #Überwachung #Tracking #Privatsphäre #Sicherheit #Cybersecurity #Apps #Digitalpolitik #arte


Viele fragen jetzt: »Was denn stattdessen?« Na ja: Plattformen endlich in die Verantwortung nehmen. Dark Patterns verbieten, bestehende Gesetze durchsetzen, Verstöße sanktionieren. Aber ein Social-Media-Verbot für Jugendliche ist für die Politik natürlich bequemer, als Regeln, die es längst gibt, konsequent anzuwenden.

#Jugendschutz #Digitalpolitik #Plattformregulierung

/kuk


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