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Beiträge, die mit Verfassungsschutz getaggt sind
Der #AfD-Mitarbeiter des Monats heißt Thomas #Haldenwang
"...strebt der Amtschef [ #Verfassungsschutz] für seine späte politische #Selbstverwirklichung in den #Bundestag und womöglich in eine künftige Bundesregierung. Was für ein #Wahlkampfgeschenk an die AfD...Haldenwang macht den #Maaßen...Kurzum, die AfD hat einen neuen Mitarbeiter des Monats. Und er heißt Thomas Haldenwang."
stern.de/politik/deutschland/a…
AfD-Mitarbeiter des Monats: Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz will ...Martin Debes (STERN.de)
Leipziger Polizeikessel Tag X: Verfassungsschutz hat weit mehr Menschen gespeichert als bisher bekannt
Im September räumte Sachsens Verfassungsschutz ein, knapp 600 Menschen erfasst zu haben, die am sogenannten „Tag X“ in Leipzig von der Polizei eingekesselt wurden.FragDenStaat
Ende Gelände: "Unser Protest ist Verfassungsschutz!"
Der Verfassungsschutz stuft Ende Gelände als "linksextremistischen Verdachtsfall" ein. Das Klimabündnis wehrt sich dagegen und bezeichnet ihren Protest selbs...YouTube
Neben vieler offensichtlicher Fragen (Was soll linksextrem überhaupt sein? Wieso soll EG eine Bedrohung der FDGO sein? …) erinnert es mich an den guten Talk von @kattascha zum Thema Verfassungsschutz und AfD, wo genau diese Sorge zur Sprache kam:
denkangebot.org/allgemein/rone…
Ronen Steinke über den Verfassungsschutz & das Wegsehen bei der extremen Rechten
Als verkündet wurde, dass die AfD nun auch bundesweit vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, knallten bei einigen die Sektkorken.Denkangebot Podcast
Ich finde es Klasse, dass ihr quasi live aus dem #afdprozess gegen den #verfassungsschutz trötet 👍👍👍
Danke für eure Arbeit, das ist großes Kino 🍿.
Das wäre eigentlich ein extra Konto wert, für das würde ich auch die 🔔 aktivieren.
Oberverwaltungsgericht weist Hunderte Beweisanträge der AfD ab
Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdachtsfall führt. Nun hat die Partei vor dem Oberverwaltungsgericht eine Niederlage einstecken müssen.
"Dass private Security-Mitarbeiter in einem Gerichtssaal für “Recht und Ordnung” sorgen wollen, habe ich bis dahin noch nicht erlebt."
20 Stunden zwischen #AfD, #Verfassungsschutz und Rechtsstaat
Ein Meinungsbeitrag von Isaak Rose.
#niewiederistjetzt #afdverbot
allesmuenster.de/20-stunden-zw…
20 Stunden zwischen AfD, Verfassungsschutz und Rechtsstaat | ALLES MÜNSTER
Unser Gastautor kommentiert den AfD-Prozess am OVG Münster und beschreibt, wie er als Besucher unerwartet Teil der Verhandlung wurde.Isaak Rose (ALLES MÜNSTER)
PPS: Auch der #Verfassungsschutz wartet auf das Urteil aus Münster.
Mit der erwarteten geheimdienstlichen Einstufung der Gesamtpartei als "gesicherte rechtsextremistische Bestrebung" kommt die AfD einer Disqualifikation durch das Bundesverfassungsgericht dann einen formellen Schritt näher.
spiegel.de/politik/deutschland…
Medienbericht: Verfassungsschutz plant offenbar Einstufung der gesamten AfD als »gesichert extremistische Bestrebung«
Der Schritt hatte sich bereits angedeutet: Das Bundesamt für Verfassungsschutz will anscheinend eine verschärfte Einstufung der AfD erwirken. Bis jetzt wird die Partei als Verdachtsfall des Rechtsextremismus gelistet.DER SPIEGEL