Tempolimit in Italien: Rom will Bolognas Tempolimit einschränken
In Bologna gilt auf vielen Straßen seit Jahresanfang ein Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde. Die rechtspopulistische Regierung in Rom ist dagegen - und will Verkehrsberuhigungen per Dekret einschränken. Von Jörg Seisselberg.
Zum Hintergrund fehlt eine wichtige Information: Italiens rechtsradikaler Transportminister Matteo #Salvini hat mit der linken Stadt #Bologna nämlich noch eine höchst persönliche Rechnung offen.
Die Bolognesi hatten mit der Gründung der Sardinen-Bewegung 2019 dafür gesorgt, dass Salvinis rassistische und auf Hass und Lügen aufbauende Wahlkampftour zum PR-Desaster wurde. Hier dürfte der wahre Grund für seinen Aktionismus gegen die Stadt liegen.
de.wikipedia.org/wiki/Sardinen…
@tagesschau
#Mannheim war groß und hat mir persönlich auch viel Kraft gegeben.
Die unübersehbare (riesige! Wo kauft man sowas?!?!) #FreePalestine - Flagge ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag war allerdings einfach nur zum Kotzen.
Der rätselhafte Zusammenhang zwischen dem Streit ums Klima mit dem Rechtsruck
Warum die Klimakrise und der Rechtsruck in der Gesellschaft zusammenhängen – und warum das ganz und gar nicht sein müsstewww.t-online.de
ullstein.de/werke/maenner-die-…
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Ist das nun die Ausrede dafür, es garnicht erst zu probieren??? 🤬
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❓ Wo sind die #Hashtags ❓
(Bitte etwas mehr Mühe)
Aus dem Text: »„Wir sind keine Linke 2.0.“«
👎 Tja, dann: nur #Altlinke 1.0
#BSW #Sahrawagenknecht #Wagenknecht #Ukrainekrieg
.
Die AfD ist eine im Kern verfassungsfeindliche Partei. Die praktische Konsequenz dessen, was die Rechtsextremen offen als ihre politischen Ziele ausgeben, ist die Zerstörung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Ein Verbotsverfahren ist gar nicht zu vermeiden – Jurist*innen melden übrigens IMMER Bedenken an.
Melanie Wehowski mag das.
Hallo, ich bin die Bundestags- #Petition162166, und habe das Ziel ein Verfahren für ein #AfDverbot / #AfDverbotJetzt anzustoßen.
Zur Zeit beschäftigt sich der Petitionsauschuss mit mir, und ich warte darauf veröffentlicht zu werden.
Wer mag kann sich hier meinen Wortlaut ansehen oder mit einem Screenreader vorlesen lassen: [Link temporär entfernt]
Mein Petent findet ihr solltet mir für Updates lieber hier folgen als ihm persönlich, deshalb bin ich #neuhier.
Danke & bis bald! ✌️
Georg Elser Ultras hat dies geteilt.
@biene Ich wurde mit anderen Petitionen mit gleicher Intention zusammengelegt, und befinde mich nach wie vor "in der Prüfung".
Mein Petent meint: Auch "in der Prüfung" befindet sich seit 1 Jahr(!) bspw. eine Petition für ein generelles #Tempolimit, was den Verdacht nahelegt, daß sich der Prüfvorgang je nach Thema individuell lange gestaltet.
Der Petitionsausschuss besteht mehrheitlich aus Mitgliedern der Regierungsparteien, insofern ist leider von wenig Priorität für ein #AfDverbot auszugehen.
taz.de/Parteitag-des-Buendnis-…
Fast 300 Demos: Die große Demokarte fürs Wochenende - Volksverpetzer
Allein von Freitag bis Sonntag sind fast 300 Demos in Deutschland angekündigt. Wir haben für euch eine Übersicht der Teilnehmerzahlen.Frederik Mallon (Volksverpetzer)
Dieser #Podcast ist ausgesprochen hörenswert und sollte von uns den Redaktionen der Tageszeitungen als #Hörtipp dringend ans Herz gelegt werden!
"Haben Teile der Medien bisher zu viel über Rechte - und zu wenig über die Zivilgesellschaft berichtet?"
#quoted #ÖRR #Medien #Journalismus
@nadia_z
sueddeutsche.de/medien/podcast…
Aufstehen gegen rechts: Braune Gefahr und Rolle der Medien
Überall in Deutschland protestieren Menschen gegen Rechtsextremismus: Haben Teile der Medien bisher zu viel über Rechte – und zu wenig über die Zivilgesellschaft berichtet?Nils Minkmar (Süddeutsche Zeitung)
💬 Hat jemand von Euch gestern oder am Samstag #Phoenix geschaut?
Gab es da Liveübertragungen oder Diskussionsrunden zu den "Demonstrationen FÜR #Demokratie und GEGEN Nazis und braunes Gedankengut" in Deutschland?
#ÖRR #ÖRRbewegen #ARD #ZDF
#Demokratie #Medien
Stefan Münz
Als Antwort auf FvH 🦣 • • •