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Beiträge, die mit AfDverbotSofort getaggt sind
Darum #AfDgehoertnichtzuDeutschland #AfDrausausdenparlamenten #Afdverbotsofort
ntv mobil: Generalbundesanwalt klagt Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah an
n-tv.de/politik/Generalbundesa…
Spionage für China: Generalbundesanwalt klagt Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah an
Ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-EU-Abgeordneten Maximilian Krah steht im Verdacht, für China spioniert zu haben. Der Generalbundesanwalt sammelt dafür viele Beweise. Nun müssen sich Jian G. und eine Gehilfin vor dem Bundesgerichtshof verantworten.n-tv NACHRICHTEN
#AfDVerbotSofort
Verfassungsfeindlichkeit ist schon mehrfach festgestellt worden - wo bleibt das Gutachten?
t-online.de/finanzen/aktuelles…
Evonik-Chef Kullmann warnt vor AfD
Der Chef des Chemiekonzerns hatte schon mehrfach die AfD kritisiert. Jetzt holt Christian Kullmann erneut gegen die Partei aus.reuters (t-online)
🔴
➡️ zdf.de/nachrichten/politik/deu…
#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotSofort #AfDVerbotsverfahren
Neuer Antrag zu AfD-Verbotsverfahren im Bundestag geplant
Ein AfD-Verbotsverfahren ist im alten Bundestag stecken geblieben. Seine Befürworter planen einen neuen Antrag - auch ohne ihren prominenten Wortführer. Ein Überblick.Julia Klaus (ZDFheute)
Und heute früh darf die #Storch bei #Radio1 gleich als erstes in den Nachrichten davon schwärmen, wie toll sie das alles findet! 🤮
Fast alle Medien sind offensichtlich schon in Richtung #Gleichschaltung unterwegs.
Ich will, das für #AfDMesserMänner ein #Messerverbot eingeführt wird! Sofort!
Bei Verstoß erfolgt dann sofortige #Abschiebung nach #Russland!
#AfDVerbotSofort
So so , @eskensaskia
ist zwar für ein AfD-Verbotsverfahren, will einem Antrag aber nur zustimmen, wenn es eine "Mehrheit der Demokraten" gäbe. Sie möchte daher dem Antrag von Wanderwitz nicht zustimmen.
Und damit die Mehrheit der Demokraten verhindern. #saskiaesken ist also wohl keine Antifaschistin.
#AfDVerbotSofort #afdverbotJETZT #niewiederfaschismus #NieWiederIstJetzt
#SPD #fckAfD
Quelle : @Anwalt_Jun auf bluesky
Bearbeitung: Alttext hinzugefügt.
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19.01. Herrenberg
25.01. Halle Saale
25.01. Köln Heumarkt
25.01. Grevesmühlen
25.01. Ravensburg
25.01. Berlin - Brandenburger Tor
30.01. Schorndorf
08.02. München
08.02. Nürnberg
08.02. Gießen
08.02. Buxtehude
14.02. Gelnhausen
14.02. Fulda
14.02. Bochum
15.02. Frankfurt
15.02. Düsseldorf
tbc
#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsVerfahren #AfDVerbotSofort
Es geht wieder los:
16.01. Hamburg
17.01. Hannover
18.01. Aachen 📣
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15.02. Düsseldorf
tbc
#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsVerfahren #AfDverbotSofort
Zu Millionen "auf die Strasse" zu gehen hat offensichtlich weder in Bezug auf Umwelt/Klima noch gegen Rechts bzw. für ein #AfDVerbotsofort IRGENDETWAS bewirkt.
ALLE Parteien im Bundestag "spielen auf Zeit" + verweigern sich einem Verbot.
"Die Zivilgesellschaft" wird im Gegenteil einerseits zur Aktion(aka Ehrenamt etc) ermahnt aber bei Protest lächerlich gemacht und/oder kriminalisiert.
Also was jetzt?
#Toleranzparadoxon
Warten bis wir im Faschismus aufwachen?
Weidel in Riesa: "Wenn es denn Remigration heißen soll, heißt es eben Remigration". Das Publikum antwortet mit Sprechchor: "Alice für Deutschland, Alice für Deutschland!"
AfDVerbot ist überfällig. Meine Meinung...
#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsverfahren #AfDVerbotSofort
Wenn man den Fascho-Sicherheitsdienst nicht mehr von Polizisten unterscheiden kann…
#Rie1101 #1933Vibes #AfDVerbotSofort
Wenn die AfD nach dem Anschlag in Magdeburg von Faeser fordert, Konsequenzen zu ziehen, und sich herausstellt, dass der Attentäter der AfD & Musk nahesteht, sollte diese Konsequenz die zeitnahe Regulierung von X und ein sofortiges Verbot der rechtsextremen Partei sein.
Tun wir der AfD doch einfach den Gefallen und ziehen ENDLICH Konsequenzen.
Es verbietet sich von selbst
Man redet nicht mit Faschisten #AfDVerbotSofort
#TeamHabeck 💚
Kleine Textkorrektur für @Tagesschau
'Habeck wird nicht an TV-Duell... teilnehmen'
tagesschau.de/inland/bundestag…
Habeck will nicht an TV-Duell von ARD und ZDF mit Weidel teilnehmen
Das große TV-Duell sollen Scholz und Merz bestreiten, im kleinen stehen sich dann Habeck und Weidel gegenüber - so stellen sich ARD und ZDF das vor. Doch Habeck will nicht mitmachen - auch von Weidel kommt Kritik.tagesschau.de
Und deutsche Politiker klatschen Beifall! Natürlich nur unterm Tisch. 🤮🤮🤮🤮
Maximilian Krah (AfD) schlägt vor, dass die AfD eine "Reserve-Polizei" aufstellen sollte. So etwas gab es schon einmal in Deutschland – die "Hilfspolizei" ("HiPo") spielte eine zentrale Rolle bei der terroristischen Ausschaltung politischer Gegner der Nationalsozialisten, die verhaftet und verschleppt wurden.
#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsverfahren #AfDVerbotSofort
☑️ ☑️ ☑️ - Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken bringen einen Antrag in den Bundestag ein, der das Bundesverfassungsgericht auffordert, die AfD als verfassungswidrig einzustufen – und damit zu verbieten...
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➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
➡️ spiegel.de/politik/abgeordnete…
#AfDrausausdenParlamenten #AfDVerbotsverfahren #AfDVerbotSofort
Ausreichend Stimmen: Abgeordnete bringen bald AfD-Verbotsantrag im Bundestag ein
Den Bundestag wird ein Antrag zum Verbot der AfD beschäftigen. Er soll in Kürze eingebracht werden, es gibt deutlich mehr als die nötigen 37 Unterstützer. Sie kommen von Union, SPD, Grünen und Linken.DER SPIEGEL