In dieser Folge von "Ich glaube es hackt" sprechen Rüdiger Trost und Tobias Schrödel über die Rückkehr der Chatkontrolle durch einen fragwürdigen Verfahrenstrick im EU-Parlament, Dänemarks neues Gesetz zum Recht am eigenen Gesicht, an der eigenen Sti…Ich glaube, es hackt!
Syrisches Parlament kommt erstmals nach Assad-Sturz zusammen
Es hat lange gedauert: Das neue Parlament Syriens ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Welche Macht hat es? Und repräsentiert es tatsächlich das syrische Volk in all seiner Vielfalt? Von Moritz Behrendt.
!Triggerwarnung!
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(Suizid)Heute entscheidet unser #Parlament über eine 300 Seiten umfassende #Gesundheitsreform, für die sie gefühlte zwei Tage Zeit hatten.
Darin sind unter Anderem massive Einschnitte in die #Psychotherapie geplant.
Ich habe selbst aus nächster Nähe erlebt, wie Psychotherapie Leben retten kann:
in unserer Familie hat sich ein Junge mit 14 das Leben genommen. Acht Jahre später ist ihm sein Vater gefolgt.
#Astroet #bgg #bggsonicht
Siehe: heise.de/news/Showdown-in-Stra…
Wer das Thema schon länger im Auge hat weiß, dass es schon mehrfach im Parlament abgelehnt wurde und ohne Tricks niemals beschlossen wurde. Da wird also dem zukünftigen Faschismus schon mal gezeigt wie man regiert und sich trotzdem Demokratie nennt. Der letzte macht das Licht 🕯️ aus. Ist ohnehin nur noch ein Teelicht und kein Leuchtturm 😱
#politik #Überwachung #Zukunft #Problem #Sicherheit #ethik #system #mainstream #verantwortung #Verarschung #Skandal #Frechheit #Gesellschaft #Macht #Missbrauch #Privatsphäre #Kommunikation
Mit einem verfahrenstechnischen Kniff drängen Befürworter im EU-Parlament kurz vor der Sommerpause auf die Reaktivierung anlassloser Scans von Chatnachrichten.Stefan Krempl (heise online)
Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass da...Martin Sonneborn (YouTube)
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Die Mitgliedstaaten reaktivieren offiziell die ausgelaufene Übergangsregelung zur Chatkontrolle. Das EU-Parlament wird kurz vor der Sommerpause überrumpelt.Stefan Krempl (heise online)
Danke & ja, @Senhilt - ich habe ja auch ostdeutsche, konkret sächsische Wurzeln.
Hier eine Podcast-Folge zu Justiz & Gewaltenteilung mit dem OLG-Präsidenten Jörg Müller, @praesolgka
Persönlich gehörte ich zu jenen Politikwissenschaftlern, die zu den drei klassischen Säulen der Gewaltenteilung (Exekutive, Legislative und Judikative) noch die Publikative (Medien) als vierte Säule zählen. Denn von der Alphabetisierung angefangen prägen, ja strukturieren Medien alle anderen Gewalten.
Hier, falls Interesse, die Folge.
#Podcast #Verschwörungsfragen #Gewaltenteilung #Gewalten #Exekutive #Legislative #Judikative #Publikative #Justiz #Medien #Regierung #Parlament
verschwoerungsfragen.podigee.i…
Unsere Demokratie basiert auf vier Säulen: der Gesetzgebung, der Regierung, der Justiz und den Medien. Die Justiz hat nicht nur dafür zu sorgen, dass jede Person zu ihrem Recht kommt.Verschwörungsfragen
Die regierende CDU rutscht auf den vierten Platz. Linke und Grüne legen zu. Die fünf stärksten Parteien trennen aber weiterhin nur wenige Prozentpunkte.taz.de
,, #EU-#Parlament stimmt zu Verfahren gegen #AfD-#Europapartei ab
AfD-Europapartei droht Verlust von EU-Geldern in Millionenhöhe: Wie die Deutsche Presseagentur berichtet, sollen die Abgeordneten im #Europaparlament über die Einleitung eines #Prüfverfahren abstimmen.
Es geht um mögliche Verstöße gegen EU-#Grundwerte durch die #ESN-Partei, die die AfD mitgegründet hat. Parlamentspräsidentin #Metsola zufolge haben knapp 250 Abgeordnete einen derartigen #Antrag unterzeichnet.
Sendung: BR24 Nachrichten, 01.07.2026 19:15 Uhr ,,
Ja, @ipofanes - wobei das Grundgesetz keine direkte, sondern eine parlamentarische Demokratie vorsieht.
So bekam z.B. Adenauer 1953 die Zustimmung des Bundestages zum deutsch-israelischen „Luxemburger Abkommen“ Trotz zahlreicher Gegenstimmen aus der Koalition durch Zustimmung der SPD.
Heute stehen dagegen die MdB unter sog. Fraktionsdisziplin, die direkt GG-Artikel 38 widerspricht.
#Deutschland #Israel #LuxemburgerAbkommen #CDU #CSU #FDP #SPD #Bundestag #MdB #Fraktionsdisziplin #Parlament #Legislative
💪🏼
Auch beachtlich (abgesehen vom Verständnis wissenschaftlicher Evaluation): Alle Staatsgewalt geht von Brinkhaus aus. „Wir halten sehr, sehr wenig davon, verpflichtende Mechanismen zu machen, die die Souveränität des Parlamentes in seiner Entscheidungsfindung unterhöhlen, das heißt also, wir gucken uns an, was passiert ist, wir entscheiden dann, wie wir damit umgehen, das ist unsere Aufgabe *als höchster Souverän*, und diese Aufgabe nehmen wir auch an.“
Viele Aktivistinnen und Aktivisten wechseln in Parlamente und stellen fest, dass sie dort oft weniger bewegen können als gedacht. Fraktionen, Parteidisziplin und Machtstrukturen bremsen Veränderungen häufig aus.
#Politik #Parlament #Aktivismus #Gegenmacht #EinfacheSprache
Männer im wehrfähigen Alter brauchen für längere Auslandsreisen eine Genehmigung - im Frühjahr sorgte das für Schlagzeilen. Minister Pistorius setzte diese Regelung außer Kraft. Laut einem Gutachten durfte er das aber nicht. Von A. Budweg.Alexander Budweg (tagesschau.de)
EU-Parlament blockiert Betrugsermittlungen gegen einflussreiche CSU-Abgeordnete Niebler
Sie soll Assistenten für private Zwecke eingesetzt haben: Ermittler wollten gegen die CSU-Vize und Europaabgeordnete Angelika Niebler vorgehen. Ihre Parlamentskollegen haben das nun verhindert.
spiegel.de/politik/angelika-ni…
woher kommt nur diese Politikverdrossenheit, daß die Leute anfangen Nazis zu wählen...
#EUParlament #Betrugsermittlungen #CSUAbgeordnete #Niebler
#Ermittler #CSUVize #Parlament #csu
Israelisches Parlament stimmt für Selbstauflösung - erster Schritt zu Neuwahlen
In Israel wird eine vorgezogene Parlamentswahl wahrscheinlicher: Die Knesset hat in einer ersten Lesung für ihre Auflösung gestimmt - bis zu möglichen Neuwahlen gibt es aber noch einige Hürden. Von Bettina Meier.
Siehe: lobbycontrol.de/pressemitteilu…
Wir leben in der besten #Demokratie, die man sich im #Kapitalismus kaufen kann 😭
Ist die Leyen-Darstellerin die sogenannte unsichtbare Hand des Marktes die alles stets regelt? 😱
#politik #eu #wirtschaft #usa #Macht #lobby #internet #Datenschutz #Wettbewerb #Freiheit #Gesellschaft #Korruption #Einfluß #Verarschung #verantwortung #europa #Unabhängigkeit #vasall #Problem #ethik #Gesetz #Justiz #Rechtsstaat #versagen #Finanzen #Strafe #geld
Ursula von der Leyen hat eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt. Das berichten übereinstimmend das Handelsblatt und Capital Forum.Team (LobbyControl)
Pro-westliche Regierung in Rumänien abgewählt
Rechtsextreme und Sozialdemokraten haben in Rumänien zusammen die pro-westliche Regierung gestürzt. Das Parlament setzte Regierungschef Ilie Bolojan durch ein Misstrauensvotum ab.
Bundestagsvizepräsidentin Lindholz (CSU) fordert, Signal auf Bundesebene nicht mehr zu nutzen. Politiker waren zuvor von Phishing-Angriffen betroffen.taz.de
Stark! 💪🏼
Sie sind zurecht im Bundestag!
Danke für Ihre Arbeit!
Aufforderung an Bundesregierung, sich weiter gegen den Bau zusätzlicher Atomkraftwerke in Europa einzusetzen [...]Peter Nestler (UMWELT JOURNAL)
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Naja, mein Argument war doch eher, dass sich die attische #Demokratie mit der #Todesstrafe gegen #Sokrates per #Volksversammlung selbst unglaubwürdig gemacht hat. Die gewaltenteilige #Republik war eine überzeugende Ergänzung, hinzu trat das die #Steuern bestimmende #Parlament.
Noch jede #Medienrevolution erschütterte die menschlichen Gesellschaften. Aber ich schätze die #Freiheit höher ein als jede #Pfadabhängigkeit.
Wir können das schaffen.
Hoffe ich.
US-Zoll-Urteil - Politologe: Supreme Court kann Trumps Macht erschüttern
Das Urteil zur Zollpolitik könnte laut Politologe Fischer ein Wendepunkt in Trumps Regierungsstil sein: Es zeigt erstmals klare Grenzen seiner Macht auf.#SupremeCourt #Zollstreit #URTEIL #VERFASSUNG #PARLAMENT
Amnestiegesetz in Venezuela verabschiedet
In Venezuela könnten hunderte politische Gefangene bald freigelassen werden. Übergangspräsidentin Rodríguez hat ein Amnestiegesetz in Kraft gesetzt - für Oppositionsführerin Machado gilt die neue Regelung allerdings nicht.
siehe (stand 14. Feb.): tagesschau.de/thema/epstein
#epstein #tagesschau #nachrichten #problem #presse #journalismus #epsteingate #epsteinfiles #trump #justiz #usa #aufkärung #Parlament #debatte #Problem #Vertuschung #Arbeit #Mainstream #PamBondi #Demokratie
Epstein - Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert, die wichtigsten News auf tagesschau.detagesschau.de
Kredite aus EU-Programm: Polen will EU-Milliarden für die Streitkräfte
Mit knapp 44 Milliarden Euro aus EU-Krediten will Polens Regierung die Streitkräfte modernisieren. Das Parlament hat dem Plan nun gestimmt - doch der Präsident droht bereits mit einem Veto. Von Jürgen Buch.
siehe: youtube.com/watch?v=qyBg8Z4e5n…
Voll die #Demokratie wenn man Reden vor leeren Sälen hält und es die Mächtigen sowieso nicht interessiert - weder die Rede noch die Demokratie. Ein trauriges Schauspiel wie Kleinparteien behandelt werden ...
#partei #sonneborn #diePartei #politik #europa #streaming #piraterie #fußball #internet #problem #wirtschaft #tv #anwesenheit #politiker
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Und dennoch wird die vom europäischen #Parlament gewählte EU - Kommissionspräsidentin auch auf #Mastodon mit sexistischen Namenswitzen wie #Flintenuschi überzogen, während #Trump auch die Aufmerksamkeit im #Fediverse auf sich zieht.
Und, ja, ich habe mich auch öffentlich, ebenso auch auf dem #Blog ebenso für Annalena #Baerbock & #RicardaLang eingesetzt. #Sexismus ist toxisch, egal von wem & gegen wen…
@ArneBab @dendroniker @HansZauner @Ollivdb @alchemist scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Warum immer wieder alle Aufmerksamkeit Donald Trump schenken statt der bemerkenswerten Rede der Präsidentin am 22.9.25 in New York?Michael Blume (Natur des Glaubens)
Warum genau haben wir einen #Bundestag gewählt, wenn doch ein im #Grundgesetz gar nicht vorgesehener Parteien - #Koalitionsausschuss die #Gesetze beschließt?
„Nach stundenlangen Beratungen haben die Koalitionsspitzen ihre Ergebnisse vorgestellt. Kanzler Merz: »Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen.«“ #Deutschland #Parteienherrschaft statt #Parlament #Konsensdemokratie (1/2) spiegel.de/politik/deutschland…
Nach stundenlangen Beratungen haben die Koalitionsspitzen ihre Ergebnisse vorgestellt. Kanzler Merz: »Das Heizungsgesetz wird abgeschafft, es wird künftig Gebäudemodernisierungsgesetz heißen.« Die weiteren Themen im Überblick.DER SPIEGEL
Wir müssen uns noch mehr um unsere Demokratie bemühen!
#Monochrome #MonochromeMonday #Demokratie #PRÜF #PRÜF_hh #PRÜF_de #PRÜF_sh #Bundestag #Regierung #Parlament #Deutschland
#Konserven ham's ja nicht so mit #Recht & auch demokratische Repräsentation is ihnen zuwider (außer natürlich exakt ihre Themen werden 1:1 umgesetzt - aber das wär ja dann auch keine #Demokratie mehr).
Standardablauf is #Fearmongering - Kampagne (z.B. #Stadtbild), dann autoritärer Overreach (z.B. #KIÜberwachung in #Innenstädten). Wenn's in dem Prozess mal kurz hakt werden #Parlamente oder #NGOs kritisiert.
"Friedrich #Merz hat das #EU - #Parlament (..) kritisiert".
deutschlandfunk.de/interview-r…
🙉
Kritik von Kanzler Merz an der EU-Entscheidung gegen eine Abschwächung des Lieferkettengesetzs hält der EU-Abgeordnete Renè Repasi (SPD) für "inakzeptabel".Deutschlandfunk
Bundestagspräsidentin - Klöckner: Debatten im Parlament sollen lebendiger werden
Bundestagspräsidentin Klöckner wünscht sich wieder mehr Streit bei den Debatten im Bundestag. Daher würden Zwischenfragen erlaubt, sagte die CDU-Politikerin.#JuliaKlöcknerCDU #BUNDESTAG #Bundestagspräsidentin #Debatte #PARLAMENT
Im #Parlament der #EU 🇪🇺 gibt es keine verpflichtende #Fraktionsdisziplin & ich freue mich als Christ, Demokrat & Vegetarier aus #Deutschland 🇩🇪🇪🇺, das hier zu lesen:
„Die deutschen EU-Abgeordneten, darunter auch von CDU/CSU, haben überwiegend nicht für das Verbot gestimmt.“ #Namensverbot #Bürokratie #FossilerLobbyismus
(Die innerdeutsche, dem #GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin wurde erst ab dem ersten Parteien - #Koalitionsvertrag von 1961 etabliert.) tagesschau.de/wirtschaft/verbr…
In Brüssel beginnen die finalen Verhandlungen darüber, ob auch künftig vegetarische Würstchen oder Schnitzel nach Fleischgerichten benannt werden dürfen. Hersteller wie Rügenwalder Mühle befürchten Umsatzeinbußen.Tom Garus (tagesschau.de)
Ist ein Tyrannenmord eigentlich legitim? (Ich frage für eine Freundin.) #Politik #Moral #Ethik #Tyrannei #Philosophie #Menschenrechte #Verbrechen #Mord #Attentat #ProblemGeraspora*
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Verfassungsrichterwahl - Abstimmung abgeblasen, Vertrauen verspielt #434
Weil die Unionsfraktion wider den Absprachen für keine nötige Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl zweier Richter und einer Richterin abgesagt.#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #GERICHT #RICHTER #FraukeBrosius-Gersdorf #Richterwahl #WAHL #PARLAMENT #Demokratie #JensSpahn
Weil die Unionsfraktion wider den Absprachen für keine nötige Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl dreier Richters abgesagt.Deutschlandfunk
Auch in #Deutschland werden derzeit wieder jesidische #Menschen abgeschoben, die längst integriert sind & arbeiten, obwohl der #Bundestag den IS - #Genozid von 2014 einstimmig anerkannt hat.
Bin enttäuscht von Abgeordneten, die nicht mehr den Mut haben, eine echte #Legislative i.S. des #Grundgesetz zu sein & auch #Politik zu machen. Ein #Parlament sollte kein Abnickverein sein, sondern eine selbstbewusste #Volksvertretung, dessen Beschlüsse auch etwas bedeuten. (2/2)
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Bundestag - So überwacht das Parlamentarische Kontrollgremium die Geheimdienste
Das Parlamentarische Kontrollgremium soll die deutschen Geheimdienste kontrollieren. Jeder Bundestagsfraktion steht ein Platz im Ausschuss zu - theoretisch.#BND #MAD #BFV #Verfassungschutz #Geheimdienst #ÜBERWACHUNG #PARLAMENT
Guten Morgen zusammen ☕️
#verfassung
#grundgesetz
#FaschismusIstKeineMeinung
#reißleineziehen
#Parlament
Ich war gerade auf dem Klo und musst daran danken, dass ja alle - außer konservative Politiker*Innen und Millionäre - zu wenig arbeiten. Dabei kam mir der Gedanke, dass #Politiker dann eben nur sechs Monate im Parlament sitzen dürfen und dann ein Jahr lang einem normalen Job nachgehen müssen, damit die Erdung bleibt. Vielleicht sogar einem Job im Care-Bereich, mit vielen unterschiedlichen Schichten. Klar, würde bedeuten, dass da alle vier Jahre drei Menschen gefällt werden müssten pro Sitz im #Parlament, damit die Rotation auch demokratisch funktioniert. Direktmandate würde es dann allerdings keine mehr geben oder halt auch nur im Dreierteam.
Ja, ich habe ab und an sehr seltsame Ideen!
