Search
Items tagged with: Parlament
Verfassungsrichterwahl - Abstimmung abgeblasen, Vertrauen verspielt #434
Weil die Unionsfraktion wider den Absprachen für keine nötige Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl zweier Richter und einer Richterin abgesagt.#BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #GERICHT #RICHTER #FraukeBrosius-Gersdorf #Richterwahl #WAHL #PARLAMENT #Demokratie #JensSpahn
Abstimmung abgeblasen, Vertrauen verspielt
Weil die Unionsfraktion wider den Absprachen für keine nötige Mehrheit sorgen wollte, wurde im Bundestag die Wahl dreier Richters abgesagt.Deutschlandfunk
Die Matrix der Union
Das von Frau Warken, CDU, geführte Gesundheitsministerium machte die Sonderermittlerin Sudhoff mit einer eingeschränkten Aussagegenehmigung mundtot. Wenn Frau Warken das Aufklärungsbedürfnis des Parlamentes effektiv […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/die-ma…
#cdu #JensSpahn #parlament #spahn #Sudhof #union
Auch in #Deutschland werden derzeit wieder jesidische #Menschen abgeschoben, die längst integriert sind & arbeiten, obwohl der #Bundestag den IS - #Genozid von 2014 einstimmig anerkannt hat.
Bin enttäuscht von Abgeordneten, die nicht mehr den Mut haben, eine echte #Legislative i.S. des #Grundgesetz zu sein & auch #Politik zu machen. Ein #Parlament sollte kein Abnickverein sein, sondern eine selbstbewusste #Volksvertretung, dessen Beschlüsse auch etwas bedeuten. (2/2)
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum
Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.Michael Blume (Natur des Glaubens)
AfD und ESN-Fraktion
Offen antisemitisch im EU-Parlament
Von Gareth Joswig
Vor einem Jahr versprach die AfD, in Brüssel keine gemeinsame Sache mit Antisemiten zu machen. Nun zeigt sich: So genau nimmt es die extrem rechte Partei nicht.
Schwerpunkt: AfD
Schwerpunkt: Antisemitismus
#taz #tageszeitung #Rechtsextremismus #Europäisches #Parlament #Polen
Bundestag - So überwacht das Parlamentarische Kontrollgremium die Geheimdienste
Das Parlamentarische Kontrollgremium soll die deutschen Geheimdienste kontrollieren. Jeder Bundestagsfraktion steht ein Platz im Ausschuss zu - theoretisch.#BND #MAD #BFV #Verfassungschutz #Geheimdienst #ÜBERWACHUNG #PARLAMENT
Ich war gerade auf dem Klo und musst daran danken, dass ja alle - außer konservative Politiker*Innen und Millionäre - zu wenig arbeiten. Dabei kam mir der Gedanke, dass #Politiker dann eben nur sechs Monate im Parlament sitzen dürfen und dann ein Jahr lang einem normalen Job nachgehen müssen, damit die Erdung bleibt. Vielleicht sogar einem Job im Care-Bereich, mit vielen unterschiedlichen Schichten. Klar, würde bedeuten, dass da alle vier Jahre drei Menschen gefällt werden müssten pro Sitz im #Parlament, damit die Rotation auch demokratisch funktioniert. Direktmandate würde es dann allerdings keine mehr geben oder halt auch nur im Dreierteam.
Ja, ich habe ab und an sehr seltsame Ideen!
Okay, jetzt erleben wir die Verschränkung von #Fediversum & #Bundestag live! 🇩🇪🇪🇺😌
Der mutige Roderich #Kiesewetter, MdB (CDU), hat soeben auf meinem #Blog kommentiert. Er ist es (ich sehe das u.a. an der IP- & Mail-Adresse.)
Wäre super, wenn sich auch einige von #Mastodon dazu einbringen könnten. Das Fediversum könnte ja einmal zu „dem“ Ort der demokratischen Debatten werden.
#Demokratie #Medien #Publikative #Legislative #Genozid #Parlament #RoderichKiesewetter scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Die Krise des Bundestag & der Genozid am Ezidentum
Dr. Michael Blume verzweifelt am Zustand der bundesdeutschen Gewaltenteilung und der Verzagtheit des deutschen Bundestag.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Kiesewetter fliegt aus Kontrollgremium: Abgestraft für eine klare Haltung?
Das Kontrollgremium der Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: CDU-Mann Roderich Kiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen Merz positioniert.Sabine am Orde (taz)
Kanzlerwahlen - Merz historisches Scheitern im ersten Wahlgang
CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl des Bundestags im ersten Wahlgang durchgefallen. Das ist ein Novum. Ein Rückblick auf vergangene Kanzlerwahlen.#Bundestag #Kanzlerwahl #AbsoluteMehrheit #Parlament
Kanzlerwahl: Friedrich Merz erst im zweiten Versuch gewählt
CDU-Chef Friedrich Merz hat bei der Kanzlerwahl im Bundestag zwei Wahlgänge gebraucht. Das ist ein Novum. Ein Rückblick auf vergangene Kanzlerwahlen.Deutschlandfunk
Transatlantische Massenüberwachung: Nimm das doch endlich ernst, Ursula!
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat der Massenüberwachung von Europäer:innen durch die USA ein drittes Mal einen Freifahrtschein ausgestellt. Eine kurzsichtige Entscheidung, die der EU noch erheblichen Ärger bringen wird. Ein Kommentar.netzpolitik.org
Doch schon iwi sehr froh in nem Land zu leben in dem sich die "executive powers" des #Kanzler mehr so darauf beschränken, den #Parlamentarier_innen den Start in den Urlaub zu versauen.
(Ich wette so Anschläge auf das Mietrecht & Co. werden dann ganz zuletzt eingebracht wenn die Ränge schon leer sind.)
Gut, dieses #Parlament ist jetzt auch nicht soo doll zusammengestellt. Aber mensch muss halt feiern was es zu feiern gibt.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
.
Was Merz in den ersten Wochen plant
Noch nicht im Amt, aber schon unter Druck: Auf Friedrich Merz warten große Aufgaben, wenn er Kanzler werden sollte. Nun hat er über seine Pläne für die ersten Wochen gesprochen und ein Ziel für den Sommer formuliert.tagesschau.de