Steuern bis Rente - Wie schaffen wir gerechte Reformen?
Steuern, Arbeitsmarkt, Rente und Bürokratieabbau: Noch vor der Sommerpause will Schwarz-Rot ein großes Reformpaket vorlegen. Schaffen sie das?#Bundesregierung #REFORM #STEUER #Sozialsystem
Search
Items tagged with: Reform
Milliardendefizit in der Pflege: Kritik an Warkens Reformplänen
Für die ersten Details zur geplanten Pflegereform hat Gesundheitsministerin Warken viel Kritik geerntet. Sozialverbände befürchten drastische Kürzungen zulasten von Pflegebedürftigen. Selbst in der Union regt sich Widerspruch.
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
#Krankenkasse #Reform #Zukunft #Gesundheit #Menschenrechte #Demokratie #Politik
Schuld...
sind nicht diejenigen, die mit Krankheit/Behinderung Unterstützungsbedarf haben! Sie haben Recht auf Inklusion. Sie haben Recht darauf, nicht in Armut zu geraten!
Fakt ist: Vom Brutto werden fast 20% für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung abgerechnet. Aber dieser Anteil ist für Menschen mit 100.000 € Jahreseinkommen geringer... und sinkt mit steigendem Einkommen immer weiter.
#Reform
#Pflegeversicherung
#Pflegepolitik
Fachkräftemangel in Deutschland: Ohne ausländische Ärzte geht es nicht
Obwohl es in Deutschland so viele Ärzte gibt wie nie zuvor, sind viele Kliniken auf zugewanderte Mediziner angewiesen - vor allem auf dem Land. Die Gründe sind vielfältig, und eine schnelle Besserung ist nicht in Sicht. Von M. Hoffmann.
#Merz beweist mal wieder, dass er kein Mitgefühl hat und sehr dünnhäutig ist 😖
Siehe: bz-berlin.de/deutschland/merz-…
Zumal zumindest in meiner #Wahrheit seine Aussage falsch ist, dass er sich sein #Gehalt nicht erhöhen wollte. Hätte es nicht ausgerechnet die Bildzeitung gemerkt hätte er das Geld einfach eingesteckt. Leider ist das der Zustand unserer Demokratie 😖
Da Merz es nicht wiederholt haben möchte sagt es allen: "Merz wollte sich und seiner Regierung das Gehalt erhöhen und nur weil es einen Aufschrei gab hat er es wieder gestoppt!"
#niewiedercdu #niemehrcdu #union #Demokratie #Gesellschaft #system #Regierung #Problem #zukunft #Perspektive #menschenrechte #politik #Mitgefühl #reform #Krankenkasse #kosten #Finanzen
Merz weist todkranke Wählerin schroff zurecht!
Kanzler Merz zeigte sich von der Frage ...B.Z. Redaktion (B.Z. – Die Stimme Berlins)
Kleiko - hier werden Sie verarscht!
„Im Gesetzentwurf vom Dienstag stand noch, dass der Bund nach und nach einen größeren Anteil der Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern übernehmen wird.
In der Version, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss und die nun in den Bundestag geht, ist davon keine Rede mehr.“
(Alt: Warken und Merz)
handelsblatt.com/politik/deuts…
#gkv #bürgergeld #sozialhilfe #reform
Gesundheit: Bund will GKV-Kosten von Bürgergeld-Empfängern doch nicht übernehmen
In letzter Minute gab es bei der ...Timm Seckel (Handelsblatt)
Im Land der No-Kings-Demos erinnert ausgerechnet der britische König and Checks and Balances. Und: Sparpaket der Bundesregierung für gesetzliche Krankenkassen.#KönigCharles #Großbritannien #Royals #TRump #Krankenkasse #Reform
Spitze der Unionsfraktion fordert Geschlossenheit der Koalition
Die Koalition sei zuletzt "außer Tritt" geraten, sagt Unionsfraktionschef Spahn. Für die anstehenden Reformen forderte er zum Abschluss der Fraktionsklausur nun eine bessere Zusammenarbeit - und Bereitschaft zu Zugeständnissen. Von G. Schwarte.
➡️ tagesschau.de/inland/unionskla…
#CDUKlausur #CDU #Koalition #Reform
#REFORM #BEGRIFF #WIRKLICHKEIT
wie nennen sich eigentlich die "REFORMEN" die einen sozialstaat wahr machen wollen? reformen, die ein gut ausgestattetes Gesundheits- , Sozial- und Rentensystem im Dienste der Bevölkerung installieren wollen?
.. frage für einen Freund.
Suspected 🤡
"Two masked men threw two #firebombs and a brick at a #London #synagogue on predawn Wednesday morning, in what investigators are treating as a suspected #antisemitic #hatecrime.
Neither bottle ignited, and no damage was caused to the #Finchley #Reform Synagogue, according to the Metropolitan Police and Community Security Trust. Finchley Reform Synagogue leadership and Finchley MP Sarah Sackman said on social media that nobody was harmed in the incident.
No arrests had been made by Wednesday evening, and the Met appealed to locals for information and video surveillance footage that could aid officers in their investigation. Specialists from Counter #Terrorism Police in London are reportedly supporting the investigation."
jpost.com/diaspora/antisemitis…
Attempted firebombing of London synagogue being investigtaed as hate crime | The Jerusalem Post
Neither bottle ignited, and no damage was caused to the Finchley Reform Synagogue, according to the Metropolitan Police and Community Security Trust.MICHAEL STARR (The Jerusalem Post | JPost.com)
Die #Bundesregierung beauftragte eine AG, um nochmals Vorschläge für die #Reform der #Pflegeversicherung zu bekommen.
Neues kam nicht heraus.
Der Vorstandschef der #DAK Gesundheit, Andreas Storm, nennt die Ergebnisse der AG eine bittere Enttäuschung: „Damit verschärft sich die Pflegekrise weiter.“ Auch andere Kassen wie der #AOK-Bundesverband zeigen sich ernüchtert. AOK-Chefin Dr. Carola Reimann sieht in dem Ergebnis „Ratlosigkeit auf höchster Ebene“.
#Pflegepolitik
kma-online.de/aktuelles/pflege…
Neues kam nicht heraus.
Der Vorstandschef der #DAK Gesundheit, Andreas Storm, nennt die Ergebnisse der AG eine bittere Enttäuschung: „Damit verschärft sich die Pflegekrise weiter.“ Auch andere Kassen wie der #AOK-Bundesverband zeigen sich ernüchtert. AOK-Chefin Dr. Carola Reimann sieht in dem Ergebnis „Ratlosigkeit auf höchster Ebene“.
#Pflegepolitik
kma-online.de/aktuelles/pflege…
Gute Pflege in Deutschland wäre einfach zu erreichen
Das deutsche Pflegesystem krankt an starren Sektorengrenzen und mangelndem Reformwillen. Während die Beiträge steigen, ohne dass die Qualität folgt, zeigen andere Länder, wie es besser geht.Alexandra Heeser (Freie Journalistin) (https://www.kma-online.de)
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
A minor political earthquake shook #Kent this morning after the #GreenParty defied expectations to snatch victory at a crunch by-election.
The Greens’ decisive win in the #Cliftonville division of Kent County Council (#KCC) came after an intense two month campaign into which four of the main parties threw huge resources
For #Reform UK, it was the first by-election to be fought since their massive victory at KCC last year and was regarded as a “must win”
But they did not win.
They failed.
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
#LageDerNation: LdN472 @lagedernation
Der Politik-Podcast aus Berlin mit
Philip Banse @Philip und
Ulf Buermeyer @vieuxrenard
• Ist die #Todesstrafe nur für #Palästinenser in #Israel rassistisch?
• #Gesundheitssystem: 66 #Reformvorschläge und ob sie Gesetz werden
• #Richter: Warum jedes #Urteil politisch ist und das nicht vertuscht werden sollte
• #Rente: Bundesregierung gelingt #Reform der privaten #Altersvorsorge
Webseite: lagedernation.org/podcast/ldn4…
Mediendatei: dts.podtrac.com/redirect.mp3/f…
LdN472 Galgen, aber nur für Palästinenser: Ist die Todesstrafe in Israel rassistisch?
Reform des Gesundheitssystems, Lage-App und Angebot für Android-Nutzende, Israel führt Todesstrafe für Palästinenser ein, Feedback: Sollen RichterInnen politisch entscheiden?, Reform der Altersvorsorge gelingt, Dynamische NetzentgelteLage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin
Viel Kritik und etwas Lob für Sparvorschläge im Gesundheitssystem
Die Sparvorschläge für das Gesundheitssystem liegen auf dem Tisch - und lösen fast genauso viele Reaktionen aus. Von Ärzteverbänden, Verbraucherschützern und aus der Politik kommt Kritik. Für die Koalition beginnt jetzt die Arbeit.
Ein Beispiel für gesellschaftlichen und realpolitischen #Rückschritt sind nicht nur die menschenfeindlichen Verschärfungen im #SGBII sondern auch eine #Massentierhaltung worin die wenigen Verbesserungen ebenfalls zurück genommen werden sollen.
Diese ganze #Politik atmet nur eine Tendenz: #Rueckschritt der uns als angebliche "#Reform" verkauft wird.
Wenn im politischen Raum #Marketing #Realpolitik ersetzt, ergeben sich genau solche Dynamiken
greenpeace.de/spenden/landwirt…
Landwirtschaft
Fleischkonsum ist der weltweit größte Naturzerstörer und verursacht Waldrodung, Erderhitzung und Artensterben sowie unermessliches Tierleid.Greenpeace e. V.
Die neue staatlich geförderte Rente soll private Altersvorsorge attraktiver machen. Kann das gelingen? Und: Bund will Programm „Demokratie leben“ umbauen.#Rente;Rentenniveau;Altersversorgung;Altersarmut #Rendite #Depot #Reform #Demokratie #Demokratieförderung #Riester-Rente
Führerschein - Die Fahrschulausbildung soll sich ändern - aber wie genau?
Wer den Führerschein machen möchte, zahlt dafür oft über 3.000 Euro. Die Bundesregierung möchte gegensteuern - aber nicht auf Kosten der Verkehrssicherheit.#Führerschein #Fahrschule #KOSTEN #REFORM #Verkehr #Verkehrssicherheit
Knappes Rennen in Italien bei Abstimmung über Justizreform erwartet
Italiens Ministerpräsidentin Meloni will den Justizapparat umbauen. Kritiker werfen ihr vor, politischen Einfluss nehmen zu wollen. Zwei Tage lang stimmen jetzt die Bürgerinnen und Bürger über die Justizreform ab.
➡️ tagesschau.de/ausland/europa/i…
#Italien #Justiz #Reform #Referendum #Meloni
Tajikistan faces mounting criticism over animal welfare gaps as activists call for a comprehensive protection law and end to stray culling and illegal wildlife trade timesca.com/why-tajikistan-lag… #Tajikistan #AnimalRights #CentralAsia #Wildlife #Reform
Why Tajikistan Lags Behind Global Animal Welfare Standards - The Times Of Central Asia
While animals are legally recognized as sentient beings and, in some countries, effectively regarded as family members, their legal status in TajikistanThe Times Of Central Asia
wann begreifen die alten Deppen dieser Republik endlich, dass #merz #cdu mit #wirtschaft & Kompetenz soviel zu tun hat wie eine Wildsau mit Ballett 🩰???
#reiche #heizung #solar #investitionen #klima #china #zukunft #reform #deutschland #oligarchie #steuern #taxtherich #verfügbarkeitsheuristik #wahlen
#reiche #heizung #solar #investitionen #klima #china #zukunft #reform #deutschland #oligarchie #steuern #taxtherich #verfügbarkeitsheuristik #wahlen
Gebäudemodernisierungsgesetz: Guter Ansatz oder zu kurz gedacht?
Union und SPD haben sich auf ein neue Regeln für Heizungen geeinigt. Ilanit Spinner hält das Gebäudemodernisierungsgesetz für den richtigen Schritt. Dominic Hebestreit sieht das anders - nicht nur wegen der Folgen für das Klima.
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
#UKPolitics #Labour #Reform #GreenParty #GPEW #Byelections #gortonanddenton
Just adding this from a Green Party post:
🌟OUR NEXT MP🌟
_*"Some believe it is only great power that can hold evil in check, but that is not what I have found. It is the small everyday deeds of ordinary folk that keep the darkness at bay. Small acts of kindness and love."*_
J.R.R. Tolkien
Last week we got Aasiya Bora elected (🥳💚💃🏾), this week we can get Hannah Spencer elected.
actionnetwork.org/events/phone…
📞 Phonebank for Hannah 23 Feb (Gorton & Denton)
Can’t make it to Gorton & Denton in person to knock doors or deliver leaflets? You can still be a key part of this exciting campaign 📞💚 Join one of our phonebank onboarding sessions - they are a chance to come together, get set up, and join the team…North West Green Party (Action Network)
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
#UKPolitics The Gorton and Denton byelections are this Thursday, 26th February. If you live there, have previously voted #Labour and do not want #Reform to come in: voting Green and helping Hannah Spencer win is, on this occasion, the tactical vote. But it’s also a historic vote that will shift the political discourse of the country, the Overton window, towards better, fairer politics, not further away. Vote Green! Hannah is great!
Hi. If you are not satisfied with the UN 🇺🇳 and its Security Council, and you do NOT think that Trump's “Board of Peace” is the best way forward, then the following deep-reform UN petition will likely be of some interest to you:
#UN #unsecuritycouncil #reform
#boardofpeace #veto #trump
change.org/p/the-world-in-cris…
Can you spare a minute to help this campaign?
CRISES and CATASTROPHES: URGENTLY, DEEPLY, and SERIOUSLY, reform the United Nations (UN)!Paul Rosen (Change.org)
Reformstau und explodierende Kosten - Hat der Sozialstaat noch eine Zukunft?
Deutschland hat einen starken Sozialstaat – doch wie lange noch? Ist er auf Dauer finanzierbar? Die Bundesregierung steht unter Handlungsdruck.#GESUNDHEIT #RENTE #PFLEGE #Sozialstaat #SOZIALES #REFORM #Sozialabbau #Sozialabgaben #Bundeshaushalt
#CSU - Chef #Söder für #Reformen: „Eine Stunde #Mehrarbeit in der Woche ist nicht zu viel verlangt“
siehe: tagesspiegel.de/politik/csu-ch…
Eine Stunde mehr im Büro abhängen was soll das? Dann arbeiten die Leute halt langsamer und wer jetzt schon überarbeitet ist geht dann an die Substanz und schläft dann am Steuer ein. Ich frage mich ernsthaft was in den Köpfen der #Union vorgeht?
Also ich fordere erst einmal jede #Überstunde zu bezahlen und eine #Vermögenssteuer!
#niewiederCDU #niemehrCDU #Regierung #Arbeit #Verwaltung #Politik #Schwachsinn #Frechheit #Zukunft #Gesellschaft #Reform #Verarschung #Wirtschaft #Wachstum #Kapitalismus #Ausbeutung #Deutschland #Umverteilung #Krankheit #Produktivität #BSP #Profit
CSU-Chef Söder für Reformen: „Eine Stunde Mehrarbeit in der Woche ist nicht zu viel verlangt“
Söder wünscht sich mehr Wirtschaftswachstum – und das so schnell wie möglich. Das will er mit Reformen erreichen. Doch bei einer SPD-Sozialpolitikerin stößt das auf Ablehnung.Der Tagesspiegel
Welche Hoffnungen die geplante Sozialstaatsreform weckt
Leistungen bündeln, Abläufe digitalisieren: Die Pläne für den Umbau des Sozialstaates wecken Hoffnungen. Besonders ein geplantes Online-Portal könnte für Betroffene vieles erleichtern. Von Andre Kartschall.
CDU-Wirtschaftsrat fordert Steuersenkungen und Kahlschlag im Sozialen
Viele Arbeitslose, die Wirtschaft in der Krise und kein Aufschwung in Sicht. Daher fordert der Wirtschaftsrat der CDU Steuersenkungen und die Streichung von Sozialleistungen - selbst Zahnarztbesuche sollten privat bezahlt werden müssen.
Wie der Sozialstaat einfacher und digitaler werden soll
Bündeln, vereinheitlichen, digitaler machen: Eine Kommission hat mehrere Empfehlungen erarbeitet, um den Sozialstaat in Deutschland neu aufzustellen. Ein Überblick, wie das System effizienter werden soll.
Bas zur Sozialstaatsreform: "Keine Leistungskürzung"
"Das Schutzniveau bleibt erhalten": Arbeitsministerin Bas hat angekündigt, beim geplanten Umbau des Sozialstaats keine Sozialleistungen zu kürzen. Was sich konkret ändern soll, wird heute vorgestellt.
Bezogen auf das #Menschenbild dieser neuen #Verschaerfungen im #SGBII sollte man nun im Bereich der #Sozialgesetzgebung von einer Tendenz Richtung Partikularer #Autoritarismus sprechen, denn ein solches Gesetz erklärt die Verstetigung existenzieller Drohung zur eigentlichen Zielsetzung und stellt damit inkrementelle #Entrechtung in den Mittelpunkt dieser angeblichen "#Reform".
Tatsächlich wird dieser punktuelle #Demokratie - Rueckbau auch der #Oekonomie & dem #Binnenmarkt Schaden zufügen.
youtube.com/shorts/GwEuI8FrKhM…
Why do we focus so much on #RankedChoiceVoting?
RCV is one innovative solution among many that upgrade our democracy for the twenty-first century. We focus on it because we believe it's the first step to fixing politics.
#Illinois #Politics #Democracy #RCV #Reform
Why do we focus so much on ranked choice voting?
Why do we focus so much on #RankedChoiceVoting? RCV is one innovative solution among many that upgrade our democracy for the twenty-first century. We focus o...YouTube
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
Union kritisiert SPD-Vorschläge für neue Erbschaftsteuer
Die SPD hält die derzeitige Regelung der Erbschaftsteuer für ungerecht - vor allem, weil gerade die Reichsten wenig zahlen. Nun hat sie Änderungsvorschläge vorgelegt. Die übrigen Parteien reagieren kritisch. Von Nicole Markwald.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
Union kritisiert SPD-Vorschläge für neue Erbschaftsteuer
Die SPD hält die derzeitige Regelung der Erbschaftsteuer für ungerecht, vor allem, weil gerade die Reichsten wenig zahlen. Nun haben die Sozialdemokraten Änderungsvorschläge vorgelegt. Die anderen Parteien reagieren kritisch.Nicole Markwald (tagesschau.de)
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
BREAKING: The Observer reports that #Tory & #Reform councillors found in dataset from white supremacist dating site #okstupid.
observer.co.uk/news/national/a…
White supremacist dating site profiles linked to Tory and Reform councillors
Conservative councillor suspended after her account is included on a leaked user list from WhiteDate siteXavier Greenwood (The Observer)
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Ablehnung der geplanten #Reform des #Bürgergeldes zur " Neuen #Grundsicherung "
Mitzeichnungen: 235
Es fehlen noch 29765 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 30.12.2025.
Die #SPD regiert wie immer ohne die Basis, die gegen die #Reform des Bürgergeldes ist 🙁
siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…
#Politik #Armut #Bürgergeld #Arbeitslos #zukunft #Regierung #Mitglieder #Mitgliederentscheid #Verantwortung #Finanzierung #Deutschland #Problem #Menschenrechte
Bürgergeld-Reform: SPD-Mitglieder widersetzen sich
In der SPD wächst der Widerstand gegen die geplante Bürgergeld-Reform: Parteimitglieder starten ein Begehren, um die Verschärfungen der Grundsicherung zu stoppen.ZDFheute
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
#uneducated #voters #fcktrmp #risk #gunlawreform #nokings #ageofstupid #nation #reform
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
From elsewhere.
auch wenn der Feed vermutlich automatisiert entstand (besser als gar nicht): Bitte überlegt, ob jemand vielleicht ehrenamtlich euch dabei mit Hashtags hilft, damit das Thema im Fediverse gut gefunden wird. Z.B.: #Datenschutz
#DSGVO #jurabubble #MaxSchrems #Aufsichtsbehörde #Reform
#DSGVO #jurabubble #MaxSchrems #Aufsichtsbehörde #Reform
Die Politik zwingt die Sender in eine Reform, die gleichzeitig zu wenig Geld und zu viel Erwartung bedeutet. Das ist ein Angriff auf Qualität. #ÖRR #Journalismus #Reform #Politikversagen #EinfacheSprache
Der Reformvertrag stärkt die Mediatheken technisch. Aber gleichzeitig zerstört die Politik Sender, die Menschen lieben. Das ist schizophren und gefährlich. #ÖRR #Reform #Medienpolitik #Kulturabbau #EinfacheSprache
Hatte #Merz uns nicht einen Herbst der Reförmchen versprochen? Warum hat er dann die neue #Rente durchgerügelt und nicht reformiert?
#union #Demokratie #politik #zukunft #Entscheidung #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #Finanzen #Deutschland #Gesellschaft #system #Weitsicht #ethik #reform #geburten #statistik #generation #verantwortung
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
From elsewhere
#farage #tice #reform #russianasset
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Ablehnung der geplanten #Reform des #Bürgergeldes zur " Neuen #Grundsicherung "
Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 30.12.2025.
The media in this post is not displayed to visitors. To view it, please go to the original post.
One of our lead volunteers, Abigail Nichols, met with Chicago Mayor Brandon Johnson last week to discuss bringing ranked choice voting to Chicago as a way to increase voter engagement, give voters more choices, and save money! The mayor expressed support. We're working hard to move RCV forward in our city!
#Chicago #ChicagoPolitics #RankedChoiceVoting #RCV #ChicagoIllinois #Democracy #News #Reform