Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist heute damit beauftragt worden, den #Bundestag darüber verhandeln zu lassen, ob er ein #AfDVerbot beim #Bundesverfassungsgericht prüfen lassen soll. Die notwendige Anzahl Unterschriften von Bundestagsmitgliedern ist zustande gekommen. Die Verhandlung soll im Laufe der nächsten Woche stattfinden. Bei einfacher Abstimmungsmehrheit im Bundestag würde das Bundesverfassungsgericht mit der Sache beauftragt.
📢 Egal welcher Partei, jede/r Abgeordnete die/der gegen das #afdverbotsverfahrenjetzt stimmt oder sich feige enthält ist #steigbügelhalter des Faschismus‼️ Ende der Durchsage.
das Verfahren des Bundesverfassungsgerichts dürfte sich ja einige Zeit hinziehen. Würde ein Verbot Neuwahlen auslösen, da somit plötzlich eine Fraktion im Bundestag wegfallen würde?
Wer nicht selbst im Bundestag sitzt, sollte die Abgeordneten anschreiben um weiter Druck zu machen. Nix Tages- oder Realpolitik, nix mit Wahlkampf- Taktik oder hätte/könnte/sollte :
@Skua Durchaus zu empfehlen. Hab ich vor einiger Zeit auch schon gemacht. Dabei aber leider eine eher ernüchternde Antwort erhalten. social.vivaldi.net/users/Stefa…
Und genau desswegen noch einmal raus damit. Spammt sie, spammt sie immer wieder.
Demokratie ist Streitkultur. Ist Auseinandersetzung, Protest, Widerspruch. Immer und immer wieder.
Jeder Abgeordnete, jedes politisch aktives Mitglied einer nicht - AfD ( oder nicht- CDU/CSU ) Partei sollte sich im Klaren sein :
Die AfD aus welchen wahl- taktischen Gründen auch immer zu unterstützen oder auch nur stillschweigend zu dulden ist der selbe Fehler den Hindenburg und andere Politiker der Weimarer Republik 1933 gegenüber Hitler machten.
Und die AfD hat diese Lektion nicht nur nicht vergessen, Elon Musk und andere elitäre Rechtsradikale bestärken sie darin dies umzusetzen.
Es kommt reichlich spät und ich behaupte mal, irgendein Schwätzer wird das so kurz vor der Wahl ablehnen. Es erinnert stark an die ganzen Verfahren gegen Trump. Viel Taraa und dann: Hupsi, er wurde jetzt leider gewählt und wir können deshalb plötzlich und unerwartet nichts mehr dagegen tun...
Eigentlich muss man ja die Wähler therapieren. Die bleiben und ich glaube nicht daran, dass das nur unzufriedene Wähler sind die dann einfach eine andere Partei wählen. Viele sind auch einfach im Maga-Modus und stolz drauf. Mit Rückenwind aus USA. Ob die sich freuen und das einfach so hinnehmen?
@raldus Natürlich ändert das nichts daran, dass es viele Leute gibt, die so denken. Aber die Gefahr einer legal initiierten Machtübernahme wäre erst mal gebannt. 20% der Wählerstimmen würden sich wieder auf demokratische politische Kräfte verteilen, was sinnvollere Koalitionsbildungen ermöglicht. Und von meinen gezahlten Steuern würde keine antidemokratische Partei mehr staatlich bezuschusst.
@textbook Das wäre zwar zweifellos ein schlechtes Aushängeschild für die Demokratie, so schlecht, dass diese sich selbst einige kritische Fragen stellen sollte. Aber für die 100% wirksamen Wählerstimmen ist es egal, ob diese durch 50, 75 oder 100% aller Wahlberechtigten zustande kommen. @raldus @EngelMichelmann
Die Bundesregierung legt mit einer Liste staatliche Fördermittel für NGOs offen. TE liegt diese exklusiv vor. Die Antonio Amadeu Stiftung allein erhält für neun Projekte in zwei Jahren rund eine Million Euro Steuergeld.
Eine Machtergreifung wäre erst ab 50% Stimmen ohne Hindernisse möglich. Andererseits glaube ich nicht an Brandmauer der CDU, wenn es drauf ankommt. Wie die Zusammenarbeit unter den restlichen Parteien funktioniert konnten wir ja erleben.
@raldus Eben - die Union ist leider geistig nicht befreit genug von der Denke, das hat sie ja mit zahlreichen scharfmacherischen Sprüchen, die im gleichen Teich fischen wie die AfD, zur Genüge bewiesen. Aber ganz unabhängig davon: Warum sollte ein System ein 20%-Gewschwür dulden, das nichts anderes als die Zerstörung dieses Systems zum Ziel hat? Kein Organismus würde das tun, solange er sich dagegen wehren kann. Und letzteres wird um so schwieriger, je länger abgewartet wird.
Danke @StefanMuenz ! Ich habe mein Teil getan und an das Bundestagsabgeordnete meines Wahlkreises folgende Mail geschrieben:
»Sehr geehrte[s Wahlkreisabgeordnetes],
die notwendige Anzahl Unterschriften von Bundestagsmitgliedern ist zustande gekommen, um über ein AfD - Verbot zu verhandeln. Dies soll nächste Woche geschehen, dann wird im Bundestag darüber abgestimmt.
Viele tausend Menschen, auch in ihrem Wahlkreis, sind letztes Jahr auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsradikalismus und Fascchismus zu demonstrieren, und werden das dieses Jahr wieder tun. Aus der Geschichte konnten wir lernen, dass die Taktik, eine rechtsradikale Partei nicht ernst zu nehmen und im demokratischen System zu belassen, letztendlich zum Untergang der Weimarer Republik geführt hat. Es waren keine Demokraten, sie nutzten die Demokratie um diese selbst zu zerstören. Genau das selbe ist heute wieder der Fall. Die AfD ist teilweise gesichert
... mehr anzeigen
Danke @StefanMuenz ! Ich habe mein Teil getan und an das Bundestagsabgeordnete meines Wahlkreises folgende Mail geschrieben:
»Sehr geehrte[s Wahlkreisabgeordnetes],
die notwendige Anzahl Unterschriften von Bundestagsmitgliedern ist zustande gekommen, um über ein AfD - Verbot zu verhandeln. Dies soll nächste Woche geschehen, dann wird im Bundestag darüber abgestimmt.
Viele tausend Menschen, auch in ihrem Wahlkreis, sind letztes Jahr auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsradikalismus und Fascchismus zu demonstrieren, und werden das dieses Jahr wieder tun. Aus der Geschichte konnten wir lernen, dass die Taktik, eine rechtsradikale Partei nicht ernst zu nehmen und im demokratischen System zu belassen, letztendlich zum Untergang der Weimarer Republik geführt hat. Es waren keine Demokraten, sie nutzten die Demokratie um diese selbst zu zerstören. Genau das selbe ist heute wieder der Fall. Die AfD ist teilweise gesichert rechtsextrem eingestuft, sie nutzt die Mittel, welche unser demokratisches System bereitstellt, um dieses System zu zerschlagen. Wollen wir unsere Demokratie erhalten, müssen wir sie schützen.
Ich bitte Sie, unterstützen Sie mit Ihrer Stimme das Verbot der AfD, um die Gefahr für unsere Republik und Demokratie abzuwehren. Im Voraus herzlichen Dank.
-- Mit freundlichen Grüßen«
BITTE SCHREIBT ALLE AN EUERE WAHLKREISABGEORDNETEN EINEN SOLCHEN ODER ÄHNLICHEN BRIEF !
Wenn wir alle mithelfen können wir vielleicht die Stimme dazu beitragen, welche hilft die Abstimmungsmehrheit zu erreichen.
(bitte nicht favorisieren, lieber teilen und eine mail an das Abgeordnete schicken)
Na, ist doch #super. "#Prüfen lassen" ist ein demokratischer #Prozess und sollte unbedingt stattfinden, was natürlich nicht das #Risiko eines #Scheiterns minimiert, aber es vielleicht besser einzuschätzen hilft.
Stefan Münz
Als Antwort auf Stefan Münz • • •- ja (49%, 187 Stimmen)
- nein (50%, 188 Stimmen)
375 Stimmen, Abstimmung endet: 2 Stunden herRedAlert (Michael)
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Ende der Durchsage.
Stefan Münz
Als Antwort auf RedAlert (Michael) • • •RedAlert (Michael)
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Möge sie erstmal zustande kommen......
Parents for Future Köln
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Stefan Münz
Als Antwort auf Parents for Future Köln • • •@Freigeist62
piperef
Als Antwort auf Stefan Münz • • •@Freigeist62
Höchstwahrscheinlich namentlich.
Hier gibt es die bisherigen Abstimmungen mit Pdf-Dateien:
bundestag.de/parlament/plenum/…
Laut Medien gibt es leider erst 124 Abgeordnete, die dafür sind.
zdf.de/nachrichten/politik/deu…
AfD-Verbot: So wahrscheinlich ist eine Debatte im Bundestag
Nicole Diekmann (ZDFheute)Jan Helms
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Controlletti
Als Antwort auf Stefan Münz • • •ThetaPhi
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Daniel Bohrer
Als Antwort auf ThetaPhi • • •Stefan Münz
Als Antwort auf Daniel Bohrer • • •@thetaphi
Eskalator
Als Antwort auf Stefan Münz • • •50 / 50
Da bin ich ja froh zu den hoffnungsvollen zu gehören
wird wach
Als Antwort auf Stefan Münz • • •OK. fiftyfifty ist doch eine Aussage.
Aber erstmal muss es eine Mehrheit geben, dass das auf die Tagesordnung kommt.
Aber das ignorierst Du ja.
Elias Probst
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Würde ein Verbot Neuwahlen auslösen, da somit plötzlich eine Fraktion im Bundestag wegfallen würde?
wird wach
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Gestern!
Und Sie wurde nicht gebeten darüber verhandeln zu lassen, sondern den Antrag in die Tagesordnung aufzunehmen.
Steht da
Blumine
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Endlich mal eine gute Nachricht.
#afd_verbot_jetzt
#weidelverhindern
#AfDrausausdenparlamenten
#afdrausausBildung
Doris Schmitz💚
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Controlletti
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Petercarla62
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Stefan Münz
Als Antwort auf Petercarla62 • • •Skua
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Wer nicht selbst im Bundestag sitzt, sollte die Abgeordneten anschreiben um weiter Druck zu machen. Nix Tages- oder Realpolitik, nix mit Wahlkampf- Taktik oder hätte/könnte/sollte :
afd-verbot.jetzt/de/abgeordnet…
#afd_verbot_jetzt #niewiederistjetzt
Stefan Münz
Als Antwort auf Skua • • •@Skua Durchaus zu empfehlen. Hab ich vor einiger Zeit auch schon gemacht. Dabei aber leider eine eher ernüchternde Antwort erhalten.
social.vivaldi.net/users/Stefa…
Stefan Münz
2024-11-17 18:43:12
Skua
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Danke für die Antwort.
Und genau desswegen noch einmal raus damit. Spammt sie, spammt sie immer wieder.
Demokratie ist Streitkultur. Ist Auseinandersetzung, Protest, Widerspruch. Immer und immer wieder.
Jeder Abgeordnete, jedes politisch aktives Mitglied einer nicht - AfD ( oder nicht- CDU/CSU ) Partei sollte sich im Klaren sein :
Die AfD aus welchen wahl- taktischen Gründen auch immer zu unterstützen oder auch nur stillschweigend zu dulden ist der selbe Fehler den Hindenburg und andere Politiker der Weimarer Republik 1933 gegenüber Hitler machten.
Und die AfD hat diese Lektion nicht nur nicht vergessen, Elon Musk und andere elitäre Rechtsradikale bestärken sie darin dies umzusetzen.
#niewiederistjetzt #bildetbande #afd_verbot_jetzt #ceterumcenseoAfDessedelendam
@ui3o
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Eskalator
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Merke:
Jeder der nicht für ein #AfDVerbotsverfahren stimmt...
Stimmt damit gegen die #wehrhaftedemokratie !!!
#afdverbotJETZT
wnter
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Cab T. Hanks
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Reiner Jung
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Holger Krupp
Als Antwort auf Stefan Münz • • •raldus
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Was bringt das Verbot?
Eigentlich muss man ja die Wähler therapieren. Die bleiben und ich glaube nicht daran, dass das nur unzufriedene Wähler sind die dann einfach eine andere Partei wählen.
Viele sind auch einfach im Maga-Modus und stolz drauf. Mit Rückenwind aus USA.
Ob die sich freuen und das einfach so hinnehmen?
Stefan Münz
Als Antwort auf raldus • • •Sapere Aude
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Es kann ebenso die #Wahlbeteiligung auf 50% fallen.
@raldus @EngelMichelmann
Stefan Münz
Als Antwort auf Sapere Aude • • •@raldus @EngelMichelmann
Sapere Aude
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Mir sind schon 30% #Nichtwähler ein unerträgliches #Risiko für ein demokratisches #Sozialwesen.
Warum hat das niemand gesehen?
@raldus @EngelMichelmann
raldus
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Schon richtig. Es wäre nur der unsichtbare Anfang von etwas neuem Rechts von der CxU. Oder die wird rechter als sie schon ist.
Nichtdemokratisch sind auch all die NGOs die wir gerne bezahlen (über die Parteien).
tichyseinblick.de/kolumnen/ale…
Die sind auch im Ausland aktiv. Und davon ist nichts demokratisch. Und die Parteien hier jammern über Beeinflussung.
Die Doppelmoral in der jetzigen BRD ist mittlerweile unerträglich.
Ich schweife ab.
Wieviel Geld die Bundesregierung für bestimmte NGOs zahlt
Redaktion Tichys Einblick (Tichys Einblick)raldus
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Andererseits glaube ich nicht an Brandmauer der CDU, wenn es drauf ankommt.
Wie die Zusammenarbeit unter den restlichen Parteien funktioniert konnten wir ja erleben.
Stefan Münz
Als Antwort auf raldus • • •raldus
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Da habe ich nur eine Antwort: Die 20% Wähler.
Ich wähle nicht AFD, aber ich habe auch keine Partei die mich vertritt. Ausser im Wahlkampf.
Bei der letzten Wahl habe ich zum ersten mal nicht gewählt. Und diese Wahl ist ähnlich.
20% die sich verteilen (Nichtwähler, Alteparteien) nützen nur dem weiter so. Und das will ich bestimmt nicht.
Naja. Es bleibt eine "Demokratie" wie in den USA. Immer dieselbe Leier. 🙄
BSW wird ja auch nach rechts verschoben.
MS noma
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Danke @StefanMuenz !
Ich habe mein Teil getan und an das Bundestagsabgeordnete meines Wahlkreises folgende Mail geschrieben:
»Sehr geehrte[s Wahlkreisabgeordnetes],
die notwendige Anzahl Unterschriften von Bundestagsmitgliedern ist zustande gekommen, um über ein AfD - Verbot zu verhandeln. Dies soll nächste Woche geschehen, dann wird im Bundestag darüber abgestimmt.
Viele tausend Menschen, auch in ihrem Wahlkreis, sind letztes Jahr auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsradikalismus und Fascchismus zu demonstrieren, und werden das dieses Jahr wieder tun. Aus der Geschichte konnten wir lernen, dass die Taktik, eine rechtsradikale Partei nicht ernst zu nehmen und im demokratischen System zu belassen, letztendlich zum Untergang der Weimarer Republik geführt hat. Es waren keine Demokraten, sie nutzten die Demokratie um diese selbst zu zerstören. Genau das selbe ist heute wieder der Fall. Die AfD ist teilweise gesichert
... mehr anzeigenDanke @StefanMuenz !
Ich habe mein Teil getan und an das Bundestagsabgeordnete meines Wahlkreises folgende Mail geschrieben:
»Sehr geehrte[s Wahlkreisabgeordnetes],
die notwendige Anzahl Unterschriften von Bundestagsmitgliedern ist zustande gekommen, um über ein AfD - Verbot zu verhandeln. Dies soll nächste Woche geschehen, dann wird im Bundestag darüber abgestimmt.
Viele tausend Menschen, auch in ihrem Wahlkreis, sind letztes Jahr auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsradikalismus und Fascchismus zu demonstrieren, und werden das dieses Jahr wieder tun. Aus der Geschichte konnten wir lernen, dass die Taktik, eine rechtsradikale Partei nicht ernst zu nehmen und im demokratischen System zu belassen, letztendlich zum Untergang der Weimarer Republik geführt hat. Es waren keine Demokraten, sie nutzten die Demokratie um diese selbst zu zerstören. Genau das selbe ist heute wieder der Fall. Die AfD ist teilweise gesichert rechtsextrem eingestuft, sie nutzt die Mittel, welche unser demokratisches System bereitstellt, um dieses System zu zerschlagen. Wollen wir unsere Demokratie erhalten, müssen wir sie schützen.
Ich bitte Sie, unterstützen Sie mit Ihrer Stimme das Verbot der AfD, um die Gefahr für unsere Republik und Demokratie abzuwehren. Im Voraus herzlichen Dank.
--
Mit freundlichen Grüßen«
BITTE SCHREIBT ALLE AN EUERE WAHLKREISABGEORDNETEN EINEN SOLCHEN ODER ÄHNLICHEN BRIEF !
Wenn wir alle mithelfen können wir vielleicht die Stimme dazu beitragen, welche hilft die Abstimmungsmehrheit zu erreichen.
(bitte nicht favorisieren, lieber teilen und eine mail an das Abgeordnete schicken)
#afdverbot #afdverbotjetzt #afdnee #noafd #noNSAfD #stopafd
Stefan Münz hat dies geteilt.
aproitz
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Na, ist doch #super. "#Prüfen lassen" ist ein demokratischer #Prozess und sollte unbedingt stattfinden, was natürlich nicht das #Risiko eines #Scheiterns minimiert, aber es vielleicht besser einzuschätzen hilft.
#afdverbot #bvg
Brodelinho
Als Antwort auf Stefan Münz • • •FlavourDave
Als Antwort auf Stefan Münz • • •