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Markus Söder hat vor kurzem Strafantrag gestellt, weil ihn jemand "Trottel" nannte. Friedrich Merz hat einen Strafantrag gestellt, weil ihn jemand "Arschloch" nannte. Robert Habeck hat Strafantrag gestellt, weil ihn jemand "Schwachkopf" nannte. Nur eine davon löste Empörung aus.

Sven222 hat dies geteilt.

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Na, da schaut doch mal bei @muellertadzio - der hat gerade, weil er FritzeMerzens HateSpeak als "Arschlochisierung" charakterisiert hat, dessen Anwälte an den Hacken. HateSpeak ist halt nur, wenn man hoher Politiker is, ne...?
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Is schon komisch. Bringt man soetwas als Normalbürger zur Anzeige, kommt nur n Brief mit dem Inhalt dass das Verfahren mangels öffentlichen Interesses eingestellt wurde. Jaja, manche sind halt gleicher als andere, oder so ähnlich. Man riecht förmlich die Gleichheit eines jeden Menschen vor dem Gesetz. NICHT! Natürlich darf sich dann beim einen auch darüber beschwert werden, während es beim anderen legitim ist. Sag mir das du aus De bist, ohne mir zu sagen das du aus De bist.
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Ich kann wegen Paywall keine Details lesen, aber hier will ich Fritze #merz mal ausnahmsweise verteidigen, denn die Eindämmung von Hatespeech ist unbedingt wünschenswert.

Und für Merz gilt das gleiche wie für #Habeck: Wer einen anderen beleidigt, begeht eine Straftat. Wer eine Straftat anzeigt, nicht. Das gilt für alle und jeden.

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Ich konnte jetzt nur die Überschrift lesen, aber Freddie Merz ist so verbohrt, dass er alles, was Habeck macht, noch besser machen will.

BTW: Was ist da in den Haßbergen eigentlich los? Nomen est omen?

P.s.: Komme aus der Nähe dieser besagten Gegend.

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Die erste Quelle ist bei mir nur die Überschrift und das Bild, soll das so?
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Wie kann man nur. Das sind das alles Genies. Einige stablier als andere, aber ...
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@Volksverpetzer "Die Anzeige wegen 'Arschloch' sollte jedenfalls in BaWü scheitern. Dort galt jedenfalls früher 'Arschloch' nicht als Beleidigung. 'Arschloch, krummbohrtes' allerdings schon. Aber vllt. gelten für Politiker andere Regeln.
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Einen erfolgreichen Co-Autoren von Kinderbüchern und Dr. phil. als Schwachkopf anzusehen zeugt schon von einer gewissen Verwirrung.
Die beiden anderen Typen sind mir im Politikbetrieb allerdings durchaus häufiger begegnet. Besser aber nicht leicht ist es, sie auf Abstand zu halten.
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… und wenn es da nicht noch mehr Leute gibt, die entsprechende Gedanken über Merz veröffentlichen, wurde er im entsprechenden Fall nicht einmal "Arschloch" genannt, sondern eine konkrete bewusste Handlung von Merz wurde als "Arschlochigkeit" eingeordnet. Sprich, es ging noch nicht einmal um die Person, sondern ihre bewusste Handlung.
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Ich will, dass die führenden Politiker*innen sich den Hatern entgegen stellen. Sie haben die Mittel und Möglichkeiten den ganzen Weg durchzuklagen und Zeichen zu setzen.
Es kann ja nicht sein, dass diese Aufgabe einer Elternbeiratsvorsitzenden und dem Pressewart eines Vereins zu fällt.
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… und Andy grote (spd) hat eine Hausdurchsuchung veranlasst weil er #1pimmel genannt wurde…
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Vielleicht können Merz und Söder tauschen, passt das besser?
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (3 Tage her)
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Ich hätte Söder ja verstanden, wenn ihn wer trotteliges Arschloch genannt hätte. Aber eine Anzeige nur für >Trottel< ?
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Gut und jetzt noch die absoluten Zahlen zu den 3 "Beleidigten". Wer hat in einer bestimmten Zeit am häufigsten Strafantrag gestellt? Evtl. macht auch die Anzahl der entsprechenden Hausdurchsuchungen einen Unterschied 🤔
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Um etwas Kultur in die Sache zu bringen: liebe Politiker, Mozart K.231.

:blobcat:

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M.W. hat Herr Habeck Strafanzeige gestellt. Die Entscheidung darüber, ob dieser weiter nachgegangen wird, obliegt den Behörden u deren Einschätzung.
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Merz kann ich nicht beurteilen, aber im Fall von Söder ist der Beleidiger auch eine Person des öffentlichen Lebens, und die Beleidigungen wurden auf der Bühne/Studio in Mikrofone getätigt.
Das ist kein guter Vergleich mit Habecks Fall.
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Gegen das gute alte "Götz von Berlichingen" läßt sich rechtlich nicht vorgehen,
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Beiden ersten beiden frage ich mich, warum wir da noch von Einzelfällen reden ....

Können wir da mal einen Faktencheck haben?

(Sarkastisch)

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Wenn du Tadzio Müller meinst: Der hat Merz mitnichten Arschloch genannt. Vielmehr hat er gesagt, dass Merz mit seinem Verhalten ein gutes Beipiel ist für das, was Müller zuvor in einem Essay soziologisch fundiert als "Arschlochgesellschaft" beschrieben hatte. Merz hat das tatsächlich angezeigt. Wir warten auf den Verhandlungstermin.
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Quelle zu Söder:
br.de/nachrichten/bayern/trott…
Zu Merz habe ich nichts gefunden.
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weil die Bezeichnung für Habeck eine Meinungsäußerung war, die anderen beiden jedoch Tatsachenfeststellungen?
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Alles anzeigen muss die Devise sein, um #Socialmedia endlich zu regulieren! Wenn es schon die Portale nicht schaffen/wollen. 🫢
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Wovon man nichts mitbekommt, davon kann man auch nicht empört sein.
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@Volksverpetzer also in Verbindung mit früheren Verurteilungen wegen der Bezeichnung "Södolf" (br.de/nachrichten/bayern/trott…), bekommt die diese Beschimpfung schon eine eigene Dimension. Verbale Gewalt braucht schon Grenzen, finde ich.
Dennoch stellt sich auch die Frage nach der freien Meinungsäußerung.

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