Search
Items tagged with: Verbotsverfahren
Die fangen an, ihre Felle davonschwimmen zu sehn. Wenn nur ein Termin für den Beginn des Verfahrens #afdverbotJETZT genannt wird, gibt es eine Massenflucht der Mitglieder in andere Brotjobs.
Ob es in zwig Jahren ein Ergebnis gibt, und welches, interessiert gar nicht. Der Grund, warum es kein #Verbotsverfahren gibt, wäre der
AfD-Verbotsverfahren - Ex-Bürgerrechtler: "Man kommt mit Verboten nur bedingt weiter"
In der Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren zeigt sich der Chef der Bundeszentrale für politische Bildung grundsätzlich skeptisch in Bezug auf Verbote.#ThomasKrüger #BundeszentralefürpolitischeBildung #AFD #Verbotsverfahren #Rechtsextremismus
Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren
Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen machen nun einen Vorschlag.
Uns fehlt ein guter Begriff, für massenhafte Einzelfälle.
AfD-Gutachten reicht laut Dobrindt nicht für Verbotsverfahren
Seit das neue Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD vorliegt, ist die Diskussion über ein Verbot der Partei erneut aufgeflammt. Innenminister Dobrindt hält diese jedoch nicht für ausreichend, um ein Verbotsverfahren einzuleiten.
#AfD-#Verbotsverfahren würde Stand heute im Verbot enden.
Eine Pflicht zur Antragsstellung ist denkbar.
youtube.com/watch?v=4Bg1_bq_pF…
AfD-Verbotsverfahren würde Stand heute im Verbot enden. Eine Pflicht zur Antragsstellung ist denkbar
https://www.tiktok.com/@anwaltjunInstagram: https://www.instagram.com/anwalt_jun/Website: https://www.junit.de/YouTube
Der Bundesmerz gestern bei Maybritt #Illner zur #AfD:
„Wir könnten dieser Partei keinen besseren Gefallen tun, als wenn wir jetzt eine Verbotsdebatte führen oder sogar ein #Verbotsverfahren auslösen. Ich möchte, dass wir uns #INHALTLICH mit dieser Partei und ihren Wählern auseinandersetzen.“
🥳 Weißte Bescheid. #Merz
Mit sofortiger Wirkung Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
Eine SPD Innenministerin entlässt den Leiter des Verfassungsschutzes weil der sich dafür ausspricht härter gegen Nazis vorzugehen als sie selbst es tut.
Frau Lange lehnt auch ein Verbotsverfahren gegen die braun/blauen ab.
Da fehlen mir die Worte.
spiegel.de/politik/deutschland…
#SPD #Brandenburg #Ostdeutschland #Deutschland #Verfassungsschutz #Innenministerin #Nazis #Faschisten #Verbotsverfahren
Mit sofortiger Wirkung: Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
»Das notwendige Vertrauen war nicht mehr gegeben«: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange hat den Chef des Verfassungsschutzes im Land, Jörg Müller, mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden.DER SPIEGEL
Rufe nach AfD-Verbot werden lauter
Nach der Neueinstufung der AfD durch den Verfassungsschutz werden die Rufe nach einem Verbot der Partei lauter. Doch es gibt auch warnende Stimmen. Die AfD sieht sich kriminalisiert und wehrt sich juristisch.
Reaktion auf Verfassungsschutz-Gutachten: Günther fordert AfD-Verbot
Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem. Daniel Günther und der Ex-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz sprechen sich nun für ein Parteiverbot aus. Gegenstimmen kommen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt.DER SPIEGEL
AfD gesichert rechtsextrem
Drei Wörter: AfD, Verbot, jetzt
Von Gareth Joswig
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.
#taz #tageszeitung #Alice #Weidel #Rechter #Terror #Björn #Höcke #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Demokratie #Verbotsverfahren
Die (ehemaligen) Verfassungsrichter, Politiker und Experten, die sich aktuell gegen das #Verbotsverfahren stellen, weil es der #AfD angeblich Aufwind geben soll, sind die schlimmsten Abbruchhammer unserer Demokratie.
Denn sie überhöhen die AfD ohne irgend etwas zu tun, um unsere Demokratie wehrhaft zu machen.
Das schlichte Nichtstun und zugleich diese Ängste zu schüren, ist eine Einladung für den Faschismus, noch härter unsere Demokratie anzugreifen.