Rechtsextremismus - Gericht entscheidet über Compact-Magazin-Verbot

Das Compact-Magazin verbreitet rechte Ideologie. Ein Verbot des Bundesinnenministeriums wurde aufgehoben. Nun wird vor Gericht verhandelt.#JürgenElsässer #Compact #MAGAZINE #Verbot #Bundesinnenministerium #NancyFaeser

Compact-Verbot: Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht

^{Deutschlandfunk}

🧐 Anfrage an das #Bundesinnenministerium von #FragDenStaat zur #Transparenz über die gesamte Kommunikation zum Vorhaben, die "Umgehung der #Bezahlkarte " zu beenden.
Wir sind gespannt auf die Antwort!

❓ Worum geht's?
Im #Koalitionsvertrag von #sPD und #cdU / #CSU steht: "Wir wollen, dass die Bezahlkarte deutschlandweit zum Einsatz kommt und werden ihre Umgehung beenden." (Z 523f)

fragdenstaat.de/anfrage/beendi…

#Schikanekarte #NeinzurBezahlkarte #Migration #Asylrecht #tauschy #no_asylblg #Solidarity

Beendigung der Umgehung der Bezahlkarte

Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/ CSU steht: "Wir wollen, dass die Bezahlkarte deutschlandweit zum Einsatz kommt und werden ihre Umgehung beenden" (Zeile 523f).

^{fragdenstaat.de}

Mein Standpunkt im Tagesspiegel Background 🔥🔥🔥

Zirp, zirp, zirp im #Bundesinnenministerium

"Russland setzt auf hybride Bedrohungen, China auf zunehmende #Cyberaggressionen und in den USA verbündet sich der Präsident mit den #Techbro-Milliardären. Aus dem Bundesinnenministerium klingt derweil dröhnende Stille, kritisiert Manuel Atug von der @AG_KRITIS . Für ihn ist klar: Es geht um mehr als nur digitale #Souveränität."

#ProfessionellAngepisst 🔥
background.tagesspiegel.de/it-…

Zirp, zirp, zirp im Bundesinnenministerium

Russland setzt auf hybride Bedrohungen, China auf zunehmende Cyberaggressionen und in den USA verbündet sich der Präsident mit den Techbro-Milliardären.

^{Manuel Atug (Tagesspiegel Background, Verlag Der Tagesspiegel GmbH)}