Ich stolpere irrtümlich in die Innenpolitikberichterstattung und lese: "Es gebe aber ein paar Bedingungen für die ÖVP: Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit, ..."
Der Bundespräsident betont, dass ihm wichtig sei, dass die »Grundpfeiler der liberalen Demokratie respektiert werden: etwa Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft«.
Und #Kickl rühmt sich damit, dass er da eine Schnittmenge sieht.
leckse
Als Antwort auf dasgrueneblatt • • •Es ist völlig irre.
Der Bundespräsident betont, dass ihm wichtig sei, dass die »Grundpfeiler der liberalen Demokratie respektiert werden: etwa Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Menschen- und Minderheitenrechte, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft«.
Und #Kickl rühmt sich damit, dass er da eine Schnittmenge sieht.
"Ich werde darauf achten, dass die Grundpfeiler unserer liberalen Demokratie respektiert werden"
www.bundespraesident.at