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@aburgerabz A propos Steuergeld.
#käse #cheese #swisscheese #schweiz #steuergeld #subvention #emmentaler
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@aburgerabz A propos Steuergeld.
#käse #cheese #swisscheese #schweiz #steuergeld #subvention #emmentaler
Was für ein Skandal! CDU-Ministerin Katherina Reiche missbraucht den offiziellen Instagram-Kanal des Wirtschaftsministeriums, um die Berliner Wahlsiegerin als antisemitisch und kriminalitätsnah zu diffamieren. Bezahlt von uns allen. Mit Steuergeld!
Die Linke klagt bloß auf Unterlassung. Das ist viel zu wenig! Ein Ministerium ist keine CDU-Wahlkampfzentrale. Wer den Staatsapparat gegen die Gewinner einer Wahl einsetzt, verachtet die Wähler. Und wer den Antisemitismusvorwurf als billige Munition missbraucht, schadet dem Kampf gegen echten Judenhass.
Frau Reiche, Sie sind untragbar. Treten Sie zurück. Sofort!
#Armasuisse verbrennt erfolgreich unser Steuergeld.
absolute frechheit was die dilettanten dort abliefern. ausgerecht der chef des F35 käufers hatte ich im 2024 als dozent in meiner ausbildung. stolz wie ein marienkäfer war der: wie toll diese Beschaffung sei.
bitte suchen sie sich ein anderes hobby, vielleich fiach zählen in schweizern seen? aber lasst doch das mit der beschaffung, ja? ok?
#armee #schweiz #steuergeld #vaganten #dilettanten
absolute frechheit was die dilettanten dort abliefern. ausgerecht der chef des F35 käufers hatte ich im 2024 als dozent in meiner ausbildung. stolz wie ein marienkäfer war der: wie toll diese Beschaffung sei.
bitte suchen sie sich ein anderes hobby, vielleich fiach zählen in schweizern seen? aber lasst doch das mit der beschaffung, ja? ok?
#armee #schweiz #steuergeld #vaganten #dilettanten
#VisitBerlin ist seit je her ein Netzwerk von Filz & Einflussnahme.
Kann mir gut vorstellen dass unzufriedene Ladenbesitzer sich bei Schwarz & Rot über fehlende Einnahmen wegen Dauer-Leerstand in der ganzen Stadt beklagt haben.
Und nu wurde nach nem Vehikel gesucht wie einerseits #Steuergeld in private Taschen fließen kann, andererseits die Zivilgesellschaft möglichst wenig positive Effekte davon hat.
Nicht auszudenken, das würde über "Kulturförderung" oder so geregelt. igitt.
Ich mein, Merz sagt ja auch nicht zu Spahn er soll sich ne richtige Arbeit suchen.
Politische Loyalitäten werden hier mit unserem #Steuergeld erkauft.
Wer sowas vergisst, hat's sehr schwer.
🙄
indeed 🙄
inzwischen is mensch fast soweit zu sagen "Nehmt unser #Steuergeld, aber macht wenigstens unsere Situation nicht noch schlechter. Bitte macht einfach gar nix."
aber auch das wird nicht passieren.
Viele denken die #EU ( cc @EUCommission ) steht für #Menschenrechte & zivilisatorischen #Fortschritt.
Das stimmt aber nicht.
Sie steht dafür, #Steuergeld in die Taschen der grausamsten #Verbrecher & #Mörder zu leiten.
taz.de/Ausbeutung-von-Migrante…
🇪🇺
Ausbeutung von Migranten in Italien: Mörderische Ernte
In Kalabrien werden vier Erntehelfer getötet. Der Landwirt, auf dessen Hof sie tätig waren, kann trotzdem weiter auf fette EU-Subventionen hoffen. Wie kann das sein?Pascale Müller (taz.de)
Würd so feiern wenn deren neue Scheiß - #Autobahnen noch im Bau wegen der #Hitze aufreißen.
Wobei sie dann natürlich aus unserem #Steuergeld sofort saniert werden müssen. Plus die unnötigen Zusatzkosten um irgendwelchen Privaten Gewinne on top zu finanzieren.
Is nich schön alles. 😒
Ey natürlich kämpft die #CDU gegen #Tariflohn. Da nehmen'se auch heftige Strafzahlungen der #EU in Kauf - weil is ja #Steuergeld.
Wichtiger ist, dass die Arbeitgeber (-verbände) glücklich sind & irre viel Geld nicht an diese nutzlosen "Angestellten" verschwendet wird.
.
Beim Cum-Ex-Skandal verschwanden Milliarden Euro aus der Staatskasse. Das Geld fehlte anschließend für Schulen, Pflege oder Infrastruktur. Der Fall zeigt, wie gefährlich mächtige Netzwerke werden können, wenn die Kontrolle versagt. Bis HEUTE!
Besonders erstaunlich ist, dass wichtige Berichte und Erfolgskontrollen teilweise noch Jahre später nicht abschließend geprüft sind. Der Staat verteilt Millionen Euro, weiß aber sehr lange nicht genau, was daraus geworden ist. Das ist kein guter Umgang mit Steuergeld. Kontrolle muss schnell und gründlich sein, auch bei der CDU.
#Steuergeld #Kontrolle #Verwaltung #Transparenz #Demokratie #EinfacheSprache
Das Institut wollte junge Menschen aus Israel und arabischen Staaten zusammenbringen. Genau das wurde in den Förderanträgen betont. Öffentlich sichtbar ist davon aber fast nichts. Wenn Projekte gefördert werden, muss am Ende erkennbar sein, wen sie erreicht haben und welchen Nutzen sie hatten. Gute Absichten allein reichen nicht aus.
#Jugend #Dialog #Steuergeld #Transparenz #FragDenStaat #EinfacheSprache
Besonders auffällig ist, wo einige Veranstaltungen stattfanden. Immer wieder tauchen Orte und Organisationen auf, die ohnehin eng mit Armin Laschet verbunden sind. Dadurch entsteht der Eindruck, dass öffentliche Gelder vor allem bestehende Netzwerke stärken. Genau solche Fragen müssen erlaubt sein, wenn Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt fließen.
#Lobbyismus #Netzwerke #CDU #Steuergeld #Transparenz #EinfacheSprache
In einem Prüfvermerk steht laut FragDenStaat, die Zahlen würden „hinten und vorne nicht stimmen“. Trotzdem gab es am Ende keine größeren Folgen. Genau das macht viele Menschen misstrauisch. Bei normalen Bürgern und kleinen Vereinen wird immer sehr genau hingesehen. Warum sollte bei Projekten mit Millionenförderung etwas anderes gelten?
#Steuergeld #Kontrolle #Transparenz #Politik #FragDenStaat #EinfacheSprache
Für die erste Förderung wurden viele Projekte angekündigt. Später tauchten mehrere davon in den Nachweisen gar nicht mehr auf. Wer Millionen Euro aus Steuergeld bekommt, muss erklären können, was wirklich gemacht wurde. Sonst kann niemand prüfen, ob das Geld sinnvoll ausgegeben wurde. Genau dafür gibt es Kontrolle und Rechenschaft.
#Steuergeld #Transparenz #Kontrolle #CDU #FragDenStaat #EinfacheSprache
Mehr als 2 Millionen Euro Steuergeld sind bereits an das Abrahams Accords Institute geflossen. Das Ziel klingt gut. Dialog, Verständigung und Kampf gegen Antisemitismus sind wichtig. Aber gute Absichten reichen nicht. Wer so viel Geld bekommt, muss klar zeigen, was damit gemacht wurde und welche Ergebnisse es gab. Genau daran gibt es laut der Recherche große Zweifel.
#Steuergeld #CDU #Transparenz #Kontrolle #FragDenStaat #EinfacheSprache
Das Abrahams Accords Institute ist laut den veröffentlichten Unterlagen eng mit Armin Laschet und seinem politischen Umfeld verbunden. Mitarbeitende, Vertraute und frühere Weggefährten tauchen an vielen Stellen auf. Das muss nicht verboten sein. Aber wenn Steuergeld fließt, braucht es besonders klare Regeln und maximale Transparenz.
Statt dass wir "Antisoziale Kackshice" diskutieren sollte @Bundesregierung lieber sämtliche Ausnahmen von Lohnsteuer & Sozialabgaben ersatzlos streichen und im Gegenzug alle leistungsberechtigt machen.
- Schweden kriegt das ja auch hin!
Die Ungleichbehandung von Lohnarbeiter*innen und solchen die nur von Leistungslosem Einkommen (aka. Kapitalertrag) und dem Diebstahl von Steuergeldern (CumEx!) leben zerstört den Sozialen Frieden und gefärdet den Fortbestand der FDGO!
- Ende der Gefärderansprache an die Bundesregierung
#OffenerBrief #DEpol #AntisozialeKackshice #Sarkasmus #Kommentar #Lohnsteuer #Kapitalertragssteuer #Sozialabgaben #Deutschland #Schweden #Pflege #PflegeBrennt #MedizinBrennt #Ungleichheit #Lohnarbeit #Lohnarbeiter #Kapitalertrag #Millionär #Milliardär #Steuergeld #CumEx #CumCum #StrafvereitelungImAmt #SozialerFrieden #FDGO #gefärderansprache
Als Steuerzahler bin ich fassungslos. Wir bezahlen Minister nicht dafür, dass sie Chatbots füttern und anschließend KI-Texte als ihre eigenen geistigen Ergüsse verkaufen. Wer Reden, Gastbeiträge und Konzepte von einer Maschine schreiben lässt, bezieht ein vollkommen leistungsloses Einkommen. Ich erwarte umgehend den Rücktritt von Karsten Wildberger oder die sofortige Entlassung durch den Bundeskanzler.
#Wildberger #CDU #Bundesregierung #KI #KuenstlicheIntelligenz #Digitalministerium #Politik #Steuergeld
Wenn ein Angestellter drei Kinder hat, bekommt er dafür vom Arbeitgeber keinen Extrabonus von 2.200 Euro im Monat. Wenn ein Beamter drei Kinder hat, schon. Zusätzlich zum Gehalt. Zusätzlich zum Kindergeld. Das ist keine soziale Gerechtigkeit. Das ist eine staatlich organisierte Zweiklassengesellschaft auf Kosten der Steuerzahler. Familienförderung muss für alle gelten oder für niemanden. Familienzuschläge abschaffen. Sofort.
600 Euro Ortszulage hier. Hauptstadtzulage dort. Anwerbeprämie da. Jubiläumsbonus nach 25 oder 40 Jahren. Der Staat hat ein undurchschaubares Dickicht aus Sonderzahlungen geschaffen, das kaum noch jemand versteht. Wer Transparenz predigt, darf keine Gehaltsstrukturen bauen wie ein Labyrinth. Weg mit den Zulagen. Klare Gehälter. Klare Regeln. Klare Kosten.
2.200 Euro Familienzuschlag. 600 Euro Ortszulage. Hauptstadtzulage. Jubiläumsprämien. Anwerbeprämien. Während Millionen Menschen jeden Morgen aufstehen, Steuern zahlen und jeden Cent umdrehen müssen, hat der Staat für seine eigene Kaste ein Sammelalbum aus Sonderrechten geschaffen. Wer Gleichheit predigt und Ungleichheit bezahlt, verliert jedes Recht auf moralische Belehrungen. Alle Zulagen abschaffen. Jetzt.
Wenn Politiker Millionen an Steuergeld für Projekte ausgeben, die vorher schon als hoch riskant galten, dann muss endlich über persönliche Verantwortung gesprochen werden. Die gescheiterte Pkw-Maut unter Andreas Scheuer hat Milliardenrisiken gekostet. Auch teure Olympiabewerbungen oder Prestigeprojekte dürfen kein Spiel ohne Folgen sein. Mein Steuergeld ist kein Casino-Chip. Wer sehenden Auges Warnungen ignoriert und enorme Kosten verursacht, sollte sich nicht nur politisch aber eben vor allem zumindest finanziell verantworten müssen. Verantwortung ohne Folgen ist keine Verantwortung.
#Steuergeld #Transparenz #Rechenschaft #Hamburg #Olympia #Maut
Was macht man eigentlich wenn man nur #Steuergeld ausgeben kann aber nicht rechnen oder sparen?
siehe: www1.wdr.de/nrw/duesseldorf/du…
Die Kommunen sind vielerorts pleite und die Politik anscheinend zu dämlich, dass durch entsprechende Steuern auszugleichen deswegen wird wie soll es anders sein an der Sozialhilfe gespart wie immer. Dies führt dann dazu, dass eine Parallelgesellschaft entsteht weil diese Menschen nicht mehr konsumieren können und das schadet dann wiederum der Wirtschaft und führ zu noch weniger Steuereinnahmen. Ein Teufelskreis wenn man von Wirtschaft keine Ahnung hat oder wie der Kapitalismus funktioniert 🙁
#Politik #Skandal #Staatsversagen #Steuern #sparen #Finanzen #Geld #Gesellschaft #Deutschland #Zukunft #Problem
Sparzwang in Düsseldorf: Die Kämmerei der Stadt greift zu einem drastischen Schritt.
Düsseldorf muss sparen, das gelingt bisher aber nicht gut genug. Deshalb greift die Kämmerin jetzt zu einem drastischen Schritt.Peter Hild (WDR)
Petition gegen Microslop 365 in bayerischen Behörden endet morgen:
openpetition.de/petition/onlin…
#Microsoft #Stasi365 #Bayern #Petition #Steuergeld #UnplugTrump #UnplugBigTech #Datenschutz #Tracking #Limux #München
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Noch eine Woche und die Petition hat gerade mal 1230 (und bei bayerischen Bewohner unter 1000), ist es den meisten so egal? Überall wird gekürzt und gestrichen wie z.B. Familiengeld aber Geld für #Microslop ist immer da, tendenz steigend. Demnächst mit Kill Switch, um bayerische Behörden abzuschalten:
openpetition.de/petition/onlin…
#Microsoft #Stasi365 #Bayern # Petition #Steuergeld #UnplugTrump #UnplugBigTech #Datenschutz #Tracking
Der „Entwurf eines Gesetzes über die Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften“ der AfD wirkt wie Aufräumen. Ist es aber nicht. Es ist ein Milliarden-Projekt auf Kosten der Bürger. Das ist kein Sparen. Das ist teuer und unfair.
Die EU ist kein Selbstbedienungsladen. Wenn sie missbraucht wurde, müssen Köpfe rollen. Bereitet Anklagen gegen Viktor Orbán vor. Jetzt. Nicht später.
#Ungarn #EU #Korruption #Orbán #Steuergeld #Rechtsstaat #EinfacheSprache
Katherina Reiche will bis zu 9000 Stunden Beratung einkaufen. Kosten: Millionen Euro. Für Analysen, Strategien und Entscheidungen. Genau das ist die Aufgabe ihres Ministeriums. Warum bezahlen wir dann überhaupt noch diese Behörde? Das ist politisches Totalversagen.
#Reiche #CDU #Steuergeld #Lobbyismus #Wirtschaftspolitik #EinfacheSprache
Wot ?!
Ich kann die korrupte Tante beraten. 🫡
Das volle Programm. Prioritäre Themen wie Rohstoffsicherheit, Zukunftstechnologien, außenwirtschaftliche Sicherheit und industrielle Transformation.
4 free & öffentlich !
Schritt 1:
- weniger korrupt sein, weniger #Steuergeld in dunklen Berater-Geflechten sinnlos verbrennen 💁♀️
t-online.de/nachrichten/deutsc…
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Zwei Millionen Euro pro Jahr: Ministerin Katherina Reiche will Aufgaben auslagern
Im Bundeswirtschaftsministerium kriselt es. Ministerin Reiche will nun einige Aufgaben extern erfüllen lassen.Tobias Schibilla (t-online)
Bundesregierung beschließt Steuersenkung auf Flugtickets
355 Mio Euro, die das Verkehrsministerium woanders einsparen muss
Also wie üblich bei der Bahn oder bei der Fahrradinfrastruktur...
Und wird der Flug nach Malle dann wenigstens billiger? Nicht mal das:
"Das Finanzministerium forderte die Fluggesellschaften auf, die erwarteten Preissenkungen an die Reisenden weiterzugeben. Dies ist allerdings unsicher"
deutschlandfunk.de/ticketsteue…
#Verkehrswende #Verkehrspolitik #Steuergeld #SPD #CDU #CSU
Bundesregierung - Ticketsteuer für Flüge soll zur Jahresmitte sinken
Für Flüge aus Deutschland soll ab dem Juli eine niedrigere Ticketsteuer gelten.Die Nachrichten
Fotos von Milliarden Menschen ohne Einwilligung aus dem Netz zu ziehen, ist nicht nur unethisch. Es ist ein Geschäftsmodell mit fremden Gesichtern. Unethisch heißt: gegen das, was richtig und anständig ist. So etwas darf der Staat nicht noch mit Geld belohnen. Steuergeld darf nie an Firmen gehen, die aus Rechtsbruch, Überwachung und Menschenverachtung Profit machen. Sonst macht sich der Staat zum Helfer dieses Systems.
Katherina Reiche von der CDU verbrennt bis zu 12 Millionen Euro für PR-Agenturen. Geld für schöne Worte statt echte Lösungen. Ihre Politik wirkt nicht. Also kauft sie sich ein besseres Bild bei den Menschen. Das ist keine Führung. Das ist Täuschung. Während Menschen Preise zahlen, zahlt sie für Werbung.
#CDU #Lobbyismus #Steuergeld #Wirtschaftspolitik #EinfacheSprache
5/6 Und jetzt schauen wir auf Julia Klöckner. Die Bundestagspräsidentin. Aus der CDU. Sie will jemanden für ihren TikTok Account einstellen. Bis zu 8000 Euro im Monat. Bezahlt vom Staat. Während gleichzeitig gespart werden soll. Während Stellen fehlen. Das verwundert mich.
#Klöckner #Bundestag #TikTok #Steuergeld #Politik #EinfacheSprache
Hamburg plant rund 18 Millionen Euro für die Olympia Bewerbung auszugeben. Das ist viel Geld aus unserem Haushalt. Wenn das scheitert, darf das nicht einfach weg sein. Ich erwarte: Die Regierungsparteien zahlen den Schaden selbst zurück. Nicht aus Steuergeld. Schlechte Politik darf nicht von uns bezahlt werden.
#Hamburg #Olympia #Steuergeld #SPD #Grüne #Politik #Transparenz #Verantwortung #EinfacheSprache
Frau Weidel nennt das alles ernsthaft noch „absurd“. Absurd?! Ein AfD-Fraktionsvize beschäftigt seine eigene Partnerin im Bundestagsbüro auf Kosten der Steuerzahler, verliert ein bisschen Personalzuständigkeit – und soll sonst einfach weitermachen. Diese Partei missachtet und verhöhnt mit ihrer Vetternwirtschaft den „braven Bürger“ und greift ständig in die Staatskasse, sobald sie drankommt. Für den Steuerzahler ist dieser Korrupte Haufen längst nicht mehr zu ertragen. Wir finanzieren doch keinen Clanbetrieb im Bundestag! Diesen
#AfD #Vetternwirtschaft #Korruption #Bundestag #Steuergeld #Weidel #Demokratie #Politik #prǔf
Wie effizient werden Steuergelder für die Rüstung ausgegeben?
Hochrangige Militärs halten Teile der Beschaffungen für die Bundeswehr für ungeeignet. Haushälter fürchten Steuerverschwendung. Interne Unterlagen zeigen: Behörden kannten die Kritik - und hielten an der Bestellung trotzdem fest. Von Johannes Lenz.
Tariflöhne bei öffentlichen Aufträgen ✅
Lange haben wir uns dafür stark gemacht. Mit der Novelle des Vergabegesetzes, die die rot-grüne #Landesregierung in den #Landtag einbringt, wird fairer Wettbewerb gestärkt und #Lohndumping mit #Steuergeld ein Riegel vorgeschoben. Für viele Beschäftigte gibt es damit mehr Geld.
#DGB #Gewerkschaft #Starkmituns #Tarifwende #Tarifbindung #Tarifvertrag #Niedersachsen #SPD #Grüne #Tariftreue #Tariftreuegesetz
haz.de/der-norden/tariflohn-wi…
Staatsaufträge nur noch mit Tariflohn: Was das neue Gesetz für Beschäftigte und Kommunen in Niedersachsen bedeutet
Tariflohn wird Voraussetzung für öffentliche Aufträge in ...Elisabeth Woldt (HAZ – Hannoversche Allgemeine)
Das „System AfD“ zerlegt sich mal wieder selbst. Parteiausschluss, Vetternwirtschaft, Vorwürfe wegen persönlicher Bereicherung. Und wer zahlt das alles? Wir. Mit unseren Steuern. Ich finde es einfach nur ekelhaft, dass diese Leute sich im Bundestag ein leistungsloses Einkommen sichern – und ihre Familien gleich mit. Der Staat als Beute. Genau das.
#AfD #Vetternwirtschaft #Steuergeld #Korruption #Bundestag #Demokratie
Da wird intern von Missständen geredet und plötzlich fliegen die Fetzen. Unternehmensbeteiligungen nicht gemeldet, dubiose Kontakte, Chaos pur. Und trotzdem wollen sie weiter Diäten kassieren. Für mich ist das kein Dienst am Land, das ist ein Selbstbedienungsladen auf Staatskosten. Und wir sollen das still bezahlen? Sicher nicht. Jeder Steuerzahler muss ein AfD-Verbot fordern! Schon um die nächste Steuererhöhung abzuwenden.
Parteinahe Stiftungen wie die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) oder die Heinrich-Böll-Stiftung (Grüne) arbeiten auf dem Boden des Grundgesetzes. Die AfD-nahe DES versammelt laut Studien Köpfe der Neuen Rechten. Wer unsere Demokratie bekämpft, darf nicht aus der Staatskasse leben. Dobrindt (CSU) steht jetzt in der Pflicht.
#AfD #DES #Dobrindt #CSU #Grundgesetz #Demokratie #Steuergeld #EinfacheSprache
Das Stiftungsfinanzierungsgesetz ist klar: Geld gibt es nur für Stiftungen, die „für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten“. Die AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Trotzdem prüft Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) Millionen für die DES. Das ist kein Graubereich. Das ist eine klare Rechtsfrage.
#AfD #DES #Dobrindt #CSU #StiftFinG #Demokratie #Steuergeld #EinfacheSprache
Wenn immer mehr Fälle auftauchen, ist es kein Zufall mehr. Es ist ein System. Angehörige hier, Parteifreunde dort. Und am Ende zahlt der Steuerzahler die Gehälter. Wer gegen „Altparteien-Filz“ wettert, sollte selbst sauber bleiben. Sonst ist das nur Heuchelei.
Ich schaue die #miosga show nicht an, unsere #Demokratie darf nicht so verkauft werden. Der #ÖRR nimmt seinen Auftrag hier nicht wahr. Ich finde, es ist unverschämt gegenüber uns allen, wie viel #Steuergeld die #ARD verschwendet.
Fünf Millionen Euro Steuerverschwändung für die AfD. Sie sind das Ergebnis von Feigheit. CDU, CSU und SPD drücken sich vor einem AfD-Verbot. Also wächst die AfD weiter. Also eskaliert es auf der Straße. Also zahlt die Allgemeinheit. Wer das stoppen könnte und es nicht tut, macht sich mitschuldig. Wir finanzieren Parteien, die uns aktiv schaden.
#AfDVerbot #PolitischesVersagen #CDU #CSU #SPD #Steuergeld #Rechtsstaat