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Wenn man sich aktuelle Umfragen der Sorte "wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre" anschaut, wird nur selten etwas thematisiert, das eigentlich durchaus auffällt: mehr als 15% aller Stimmen erhalten keine Vertretung im Bundestag - weil sie an Parteien gehen, die aktuell keine Chance haben, auf über 5% zu kommen. Von daher ist das hier ein interessanter Artikel, der die Frage der 5%-Klausel neu stellt und dabei auch das alte Argument "ja, aber die Weimarer Republik" mal kritisch hinterfragt.
focus.de/experts/wir-muessen-r…
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Hajoda
Hajoda
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ja, aber die FDP 🙃
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Sascha Raubal
Sascha Raubal
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@masterhajoda
Dachte ich mir auch. FDP raus, CSU raus, NPD hat's m.W. nie geschafft, also … es hat auch seine Vorteile. Je mehr Rechtsaußen-Parteien es gibt, desto mehr scheitern an den 5%.

@StefanMuenz

@Stefan Münz @Hajoda
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Stefan Münz
Stefan Münz
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@Sascha_Raubal Klar hat die Sperrklausel auch Vorteile, und genau für diesen Zweck, also dass extremistische Splitterparteien außen vor bleiben, ist sie ja auch gedacht. Derzeit sehe ich da aber weniger extremistische Heilslehren, sondern eher viel verschenktes Potential, gerade auch was Klima- und Digital-Themen betrifft. Und sich an der 5%-Klausel nur zu erfreuen, weil Ätschibätschi etablierte Parteien auch mal darunter fallen, halte ich für kein wirklich ernstes Argument.
@masterhajoda
@Hajoda @Sascha Raubal
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Hajoda
Hajoda
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Im Falle der EU-Wahl bin ich auch froh, dass es da keine 5 Prozent Klausel gibt. Für unser Land würde ich sie aber gerne beibehalten wollen. Zu viele negative Beispiele aus anderen Staaten.

@Sascha_Raubal

@Sascha Raubal
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Sascha Raubal
Sascha Raubal
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Ach na ja, da sind auch viele eigenartige Vereine links unterwegs. V3 z.B. Nicht gefährlich, aber auch nix, was man unbedingt im Parlament braucht.
Was die Etablierten angeht: Etabliert zu sein macht's halt auch nicht besser, wenn man seit Jahrzehnten nur noch Mist macht. Und wir sehen, was die FDP mit ihren wenigen Prozenten in der letzten BTW seitdem anrichtet.
Schauen wir mal, wie es jetzt im Juni bei der EU läuft und was da alles reinkommt.
@masterhajoda
@Hajoda
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KarlE
KarlE
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ich finde die Nichtberücksichtigung dieser Stimmen auch sehr unschön, allerdings kommen mir die Überlegungen in dem Artikel etwas idealistisch vor. Es scheint mir unwahrscheinlich, dass Splitterparteien in eine Koalition mit aufgenommen werden, denn da versucht man mit so wenig Partnern wie möglich auszukommen. Sie werden also in der opposition sein, nicht die Stärke für eine Fraktion erreichen, und fast so bedeutungslos wie wenn sie nicht drin wären. 🧵
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Stefan Münz
Stefan Münz
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@KarlE Die Rolle der Kleinparteien in Bezug auf Macht und Koalitionen würde ich auch nicht überbewerten. Aber es gibt gerade in den Kleinparteien oft sehr kluge Köpfe und Stimmen, die nur nie gehört werden. Wenn die mal Redezeit im Bundestag bekämen und mal neues Gedankenfutter für die Presse liefern, verschieben sich auch Diskurse. Das wäre eigentlich der größte Nutzen, den ich darin sehen würde.
@KarlE
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KarlE
KarlE
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ein anderer Ansatz zur besseren Wirksamkeit der Stimmen wäre, eine (oder mehr) "Reservestimme" einzuführen, die dann greift, wenn die Hauptstimme nicht zum Zug kommt.
Vergleichbare Mechanismen (STV=Single Transferable Vote) findet man in Mehrheitswahlsystemen, und auch unsere Erststimme würde damit eine breitere Basis gewinnen.
Ich weiß, dass es da auch Bedenken gibt, weil die Eliminationsreihenfolge Auswirkungen aufs Ergebnis hat, dennoch halte ich die Vorteile für wichtiger.
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Stefan Münz
Stefan Münz
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@KarlE Ja, richtig, das mit den Reservestimmen hab ich neulich auch erstmals gehört. Fände ich auch nicht schlecht. Ist vermutlich nur auszählungstechnisch etwas umständlich.
@KarlE
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KarlE
KarlE
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ich hab davon das erste mal Anfang der 1990er in England gehört. da wurde es im Vereinsumfeld wie bei der Student Union schon praktiziert, weil das "first past the post" (Mehrheitswahlrecht) kritisch gesehen wurde. Es gab da auch RON=re-open nominations "mir gefallen die alle nicht"
Eine Option in Mehrheitswahlen ist die Stichwahl, wenn keiner die absolute Mehrheit erreicht, STV nimmt diese als integrierte Stichwahl vorweg, bei Verhältniswahl+Hürde passt der Begriff freilich nicht.
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Stefan Münz
Stefan Münz
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@KarlE Das ist ja schon fast Liquid Democracy, nur noch nicht digital 😀
@KarlE
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Zuhause auf Nordbalkonien
Zuhause auf Nordbalkonien
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Angenehm, dass er klarstellt, dass die "Weimarer Verhältnisse" sich nur schwer mit der heutigen Situation vergleichen lassen.
Leider geht er gar nicht auf das Problem der Ausgleichsmandate ein, das bei Absenkung der Sperrklausel eher größer wird. Ich bin auch für die Absenkung oder Streichung, aber das kann nur funktionieren (i.S.v. einer konstanten Größe des Bundestags), wenn man zu einer reinen Listenwahl übergeht.
Unbekannter Ursprungsbeitrag

Stefan Münz
Stefan Münz
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@Hufnagel Parlamentsdebatten waren eigentlich immer schon ein Hauen und Stechen, das kenne ich schon seit meiner Jugend so. Was sich definitiv geändert hat, ist die mediale Selbstinszenierung vieler Politikys. Was allerdings auch an der veränderten Medienlandschaft liegt, die durchs Internet und speziell durch die Verlautbarungsplattform für knackige Sprüche formerly known as Twitter solche mediale Selbstinszenierungen viel einfacher macht. Dadurch werden aus Volksvertretern Volksbeeinflusser (Populisten).
@hufnagel
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Melanie Wehowski
Melanie Wehowski
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@Stefan Münz Ich wähle seit eigentlich so gut wie immer schon eine Mona Lisa Kleinpartei, und als Arschloch gebe ich ganz offen zu, auch deshalb weil ich dann nicht in der Verantwortung stehe wenn wir in Deutschland jetzt grad eh sowieso nicht an die Macht kommen. Aber etwas mehr Beteiligung könnte ja vielleicht in echt auch konstruktiv sein.
@Stefan Münz

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