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Heute mal nach #Straßburg schauen - dort könnte #Rechtsgeschichte in Sachen #Klimakrise geschrieben werden.
sueddeutsche.de/politik/klimaw…

Klimawandel: 32 Regierungen auf der Anklagebank

Verstößt es gegen fundamentale Rechte, nicht genug ...
Thomas Hummel (Süddeutsche Zeitung)
#klimakrise #straßburg #rechtsgeschichte
Unbekannter Ursprungsbeitrag

Stefan Münz
Stefan Münz
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@bikolinux Eh schön da! Viel Spaß!
@Kleiner Radler - sauer
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Timothy Martin
Timothy Martin
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Muss ich mich wundern, dass ich über dieses Verfahren sowenig erfahren habe oder war ich nur zu doof um 'in den Tiefen des Internet' zu suchen/finden. ^^
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Stefan Münz
Stefan Münz
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@Jemandzuhause Also ich wusste auf jeden Fall von der Klage der portugiesischen Jugendlichen und von derjenigen der Omas aus der Schweiz. Beide wurden schon vor Jahren initiiert. Ich wusste nur nicht, dass es da nun zu abschließenden Urteilen kommen soll.
@Timothy Martin
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Timothy Martin
Timothy Martin
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Die aus Portugal war auch mir bekannt, die aus der Schweiz nicht.
Daß das Verfahren vom Gericht "priorisiert" wurde auch nicht.
Das mag in den portugiesischen Medien angesprochen worden sein (ziemlich sicher, da es dort noch Journalisten gibt), doch die verfolge ich nicht immer und/oder nur unregelmäßig
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Sascha Raubal
Sascha Raubal
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Da kann man den Klägern – die ja unser aller Interesse vertreten – nur viel Glück wünschen.
Wobei die Herrschaften Politiker sich selbst im Falle einer Verurteilung nicht wirklich bewegen werden, fürchte ich … 🙄
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Stefan Münz
Stefan Münz
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Endergebnis: die Schweizer Omas haben Recht bekommen. Die beiden anderen Klagen wurden abgewiesen, wobei bei den portugiesischen Jugendlichen nur ein Formfehler der Abweisungsgrund war.
t-online.de/klima/leben-umwelt…

Straßburg: Europäischer Gerichtshof gibt Klimaklage recht

Es könnte ein wichtiger Präzedenzfall werden: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einer Klimaklage recht gegeben.
dpa (t-online)
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PaulaSouris
PaulaSouris
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Also auf deutsch: Da Omas schneller sterben als Jugendliche, ist deren "Recht" einfacher "umzusetzen".
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Stefan Münz
Stefan Münz
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@PaulaSouris Weiß nicht, ob man es so klägerfeindlich sehen kann. Bei den Portugiesen waren dem Gericht wohl einfach die Hände gebunden, weil es erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel innerhalb von Portugal hätte angerufen werden dürfen.
@PaulaSouris
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PaulaSouris
PaulaSouris
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Ja, hab ich auch nach Deinem Post gelesen. Das geht weiter! 👍
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Robert Dahlem
Robert Dahlem
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@PaulaSouris Ja. So ist das bei letztinstanzlichen Gerichten. Die wollen sehen, dass Du vorher den Klageweg ausgeschöpft hast, damit Du Persistenz nachgewiesen hast und sie nicht wegen Kinkerlitzchen am Arbeiten hinderst.

Das wusste der Anwalt der Portugiesen übrigens. Weil das halt sein Job ist. Und sie haben sich über seine schriftlich formulierte Empfehlung hinweggesetzt. Sonst müsste er das jetzt bezahlen.

@PaulaSouris
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deBaer
deBaer
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"Formfehler", wenn man den Instanzenzug komplett ignoriert und direkt zum EGMR läuft? Klar, es ist dringend, aber Gerichte sind nun einmal der Hort des Formaljurismus.
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Stefan Münz
Stefan Münz
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@deBaer Weiß nicht, ob das "direkt" war. Die Klage wurde bereits 2017 erhoben. Da war also schon was vorher. Halt nur anscheinend nicht genug.
@deBaer

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