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Oh, das Trifelsstädtchen in der Tagesschau! Und dann auch noch mit so guten Nachrichten! Bravo, #Annweiler!
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Annweiler will Stadthalle nicht an AfD vermieten
Die AfD-Bundestagsfraktion will Ende März einen Bürgerdialog im südpfälzischen Annweiler veranstalten. Doch die Stadt will der Partei keinen Saal vermieten. Jetzt entscheidet ein Gericht. Von S. Biegger und J. Armbrüster.Sandra Biegger (tagesschau.de)
Stefan Münz
Unbekannter Ursprungsbeitrag • • •Stefan Münz
Als Antwort auf Stefan Münz • • •pfalz-express.de/verwaltungsge…
Karma Sahne - R.I.P @natenom
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Als Antwort auf Karma Sahne - R.I.P @natenom • • •Arne Babenhauserheide
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Morgunin
Als Antwort auf Arne Babenhauserheide • • •Wieso? Ist doch klar. Wenn die AfD Fristen und Formen eingehalten hätte, hätte die Stadt der AfD den Saal gemäß ihrer Pflichten wohl vermieten müssen.
Morgunin
Als Antwort auf Morgunin • • •Der Stadtrat sollte nun prüfen ob und wie man die Nutzung des Saals per Verordnung oder dergleichen an bestimmte Aspekte knüpfen könnte, zum Beispiel Verfassungstreue (keine Verdachtsfälle, Beobachtungsfälle, Extremisten, o.ä.), um eine Grundlage zu haben Extremisten abzulehnen. Das kann man ja vielleicht an die historische Bedeutung der Räumlichkeit binden, oder was weiß ich.
Die AfD wird den Fehler nämlich garantiert nicht noch mal machen.
Stefan Münz
Als Antwort auf Morgunin • • •@ArneBab