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Im Verfassungsblog ist heute ein interessanter Artikel zum #AfdVerbot erschienen. Der Humanwissenschaftler Andreas Fischer-Lescano plädiert dafür, dass der demokratische Verfassungsschutz nicht als Staatsschutz verstanden werden sollte, sondern als Schutz von Demokratie und Menschenrechten. Wenn diese durch eine politische Partei erkennbar in Gefahr seien, müssen alle übrigen politischen Kräfte gemeinsam mit zivilen Kräften den festen Willen aufbringen, diese Partei loszuwerden.
verfassungsblog.de/afd-verbots…
Als Antwort auf Stefan Münz

umso erschütternder, wenn sich ein ehemaliger Lehrer, er war übrigens früher mein Rektor, für das Senden der falschen Signale entscheidet. Sogar nichts zu sagen wäre besser gewesen. Da geht sie hin, die geschlossene Strategie.

zvw.de/baden-w%C3%BCrttemberg/…

Als Antwort auf Stefan Münz

@Gequeoman
Im Vergleich zu seinem Vorgänger war er damals eine echte Alternative. Aber er hat seinen Zenit schon sehr lange überschritten. Leider keine Grüne in BW in Sicht, die es ihm schonend und verständlich beibringt.
Als Antwort auf Stefan Münz

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Das Wort „aller“ ist hier besonders hervorzuheben.
Als Antwort auf Stefan Münz

"Diese Partei" wäre aktuell eine ziemlich lange Liste. Aber ich bin ein Freund des Pareto-Prinzips. ;)
Als Antwort auf Stefan Münz

#afdverbot
Ich bin grundsätzlich sehr für ein AfD Verbot, allerdings frage ich mich, was dann mit den Wähler*innen wird. Es werden ja nicht die Menschen verboten, die die blöde Partei wählen.
Als Antwort auf Carsten

@casischatz Im demokratischen Denken werden - im Gegensatz zum faschistischen Denken - niemals "Menschen verboten". Sie werden aber in die Versenkung geschickt. Da lebt es sich ebenfalls gut. Hat viele Nachkriegsjahrzehntelang bestens geklappt. Die Nazis gab es immer, und es waten auch nie weniger als heute. Aber sie waren halt in der Versenkung. Sie wussten auch, dass sie die Klappe zu halten haben. Nur nach ein paar Bier oder Schnäpsen kamen dann die Sprüche. Das hab ich früher oft erlebt. Aber damit konnte man umgehen. Man wusste, wenn die wieder nüchtern sind, wissen sie, wo ihr Platz ist, nämlich in der Versenkung. Und das hat sich in den letzten Jahren leider Schritt für Schritt verändert. Sie kamen heraus aus der Versenkung. Und neoliberale Dumpfbacken fanden das auch noch gut. Und mittlerweile dampft die braune Kacke.

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