Ich wünsche dem Vorhaben wirklich alles nur erdenklich Gute! Ich frage mich nur, was passieren wird, wenn das Gutachten dann vorliegt? Es wird sicherlich eine große Presse-La-Ola geben, Dann-Kanzler Merz und vielleicht sein Justizminister und Innenminister werden sich von Miosga bis Maischberger überall erklären müssen - keine Ahnung, was da dann ernsthaft passieren soll. Dass diese Typen einfach alles aussitzen, wissen wir doch spätestens seit dem Klimagesetz. Mit denen ist keine ehrliche Demokratie zu machen. #AfDVerbot
re-publica.com/de/news/bijan-m…
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#rp25-Sprecher Bijan Moini & Thomas Laschyk: Wir prüfen das AfD-Verbot jetzt selbst | re:publica
Weil der Staat die Verfassungswidrigkeit der AfD nicht einmal prüfen will, macht es jetzt die Zivilgesellschaft. Auf der re:publica 25 gibt’s erste Ergebnisse des Mammut-Projekts.republica
Paul J Wege
Als Antwort auf Stefan Münz • • •UserMicha
Als Antwort auf Paul J Wege • • •Ich sehe das Risiko anderswo: Es könnten notgedrungen so wacklige Koalitionen der verfassungstreuen Parteien geben, dass sie wieder aus opportunistischen Gründen auseinander brechen. Und nach einer weiteren solchen Blamage die AfD nach den nächsten Wahlen überhaupt keinen Koalitionspartner mehr braucht. Sondern von ihren Steigbügelhaltern in West und Ost medial gepusht die Mehrheit unserer Bevölkerung geblendet hat.
Stefan Münz
Als Antwort auf UserMicha • • •@makeratschool