Die Politclowns sind nicht dazu da, um ihre "Prestige-Projekte" durchzudrücken, verdammt nochmal. 🤬
Außer sauteuer und unnötig sind diese nämlich sonst nix.
ElPhi, BER, S21,......

wie beim Scheuer. So lange nm haftet für die Milliarden, die sie verschleudern... *Achselzucken*

Tja, schön wäre es doch, hätte das Konsequenzen ...
... man wird ja noch träumen dürfen.

BILD: "Bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen..."

Es ist schon doll: Auch, wenn Benzin und Diesel jetzt etwas teurer sind als noch vor ein paar Monaten, kosten sie dennoch erheblich weniger als zu Zeiten des sogenannten Tankrabatts!
Ganz nebenbei und genauso schrecklich: Das Verkehrsministerium hat das 3. Jahr in Folge seine CO2-Einsparziele nicht erreicht (gehört auf Bremen 1). 😐

Was hat er schon zu befürchten. Er macht weiter so - und das führt zu noch mehr Politikverdrossenheit.
Und die #noAfD reibt sich die Hände.

Trotz aller Fragwürdigkeit der Vorgehensweise: der Fiskus wird nicht nur mit Steuergeld befüllt. Das Narrativ vom Steuergeld ist nämlich eine abschüssige Rutsche von "Steuergeld", "unser Steuergeld" nach "Volksvermögen", "Volksgemeinschaft", usw.
Der Staat ist aber nicht Eigentum der Bürger, noch sind die Bürger Eigentum des Staates.
Das Budgetrecht steht dem Parlament zu. Das heißt, nur das Parlament kann (und muss) kontrollieren, für was der Staat Geld ausgibt. Gibt es da einen Parlamentsbeschluss, ist der Finanzminister raus aus der Nummer. Andererweise wird es aber, wie wir im Fall der Untreuehandlung des Verkehrsministers Scheuer gesehen haben, schwierig, Regress zu nehmen, wenn es eine prinzipiellen Haushaltsposten gibt.

Kann es sein, dass der Finanzminister gar nicht unabhängig arbeitet und eher die Interessen des Arbeitgebers seiner Frau vertritt?

liebe Medien #dlf, #tagesschau, etc. Bitte fasst das für uns zusammen.

Einfach Scheuer 2.0. Ich frag mich wie lange wir noch lieber gegen Arbeitslose hetzen statt uns um solche komplett unfähigen Politys zu kümmern die uns alle paar Jahre Mrd kosten. Hat eigentlich mal wer zusammen gerechnet wieviel Steuergelder da inzwischen draufgegangen sind wegen korrupter und komplett unfähiger Politys die entgegen aller Warnungen trotzdem ihr ding durchziehn? o.0

Als Partei der Öl Lobby hat die FDP doch alles richtig gemacht. Die "Warnungen" haben deren Kurs doch sogar abgesichert.