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🏠 Wusstet ihr, dass Mietendeckel in Deutschland keine neue Idee sind? Schon während des Ersten Weltkriegs wurde mit dem Mietnotrecht erstmals eine staatliche Regulierung der Mieten eingeführt.

#MietenXmas 🧵

1987: In West-Berlin galten Miet-preisbindungen für Altbauten bis 1987. Die Abschaffung dieser Bindungen führte zu starken Protesten, darunter eine Kampagne mit 500.000 Unterschriften gegen die Deregulierung. 2020: Einführung eines neuen Mietendeckels in Berlin. Die Mieten wurden auf dem Stand von 2019 eingefroren. Überhöhte Mieten konnten gesenkt werden und für Neuvermietungen wurden Mietobergrenzen festgelegt.
Sharepic mit dem Text: 1922: Einführung der «Friedensmiete» im Rahmen des Reichsmietengesetzes während der Weimarer Republik. Die Mieten für Altbauten wurden auf dem Stand von 1914 eingefroren, mit begrenzten Möglichkeiten zur Erhöhung. 1936: Die Nationalsozialisten verhängten einen allgemeinen Mietenstopp und hielten die Mieten auf dem Stand von 1936 fest.
1949: Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden in der DDR die Mieten für Altbauten ebenfalls auf dem Stand von 1936 eingefroren. Diese Mietobergrenze blieb bis 1990 bestehen. 1949–54: In Westdeutschland wurden die Nachkriegsmieten durch das «Kontrollgesetz Nr. 18» reguliert, das die Mieten auf dem Stand von 1936 einfror. Nur geringe Mietsteigerungen waren erlaubt.
Sharepic mit dem Text: Wusstet ihr, dass der Mietendeckel in Deutschland keine neue Idee ist? 1917: Einführung des Mietnotrechts während des Ersten Weltkriegs. Es setzte erstmals öffentliche Beschränkungen für Mietpreisniveaus durch.
#mietenxmas

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In der Weimarer Republik setzte sich diese Tradition fort: Mit der sogenannten «Friedensmiete» von 1922 wurden Altbaumieten auf das Niveau von 1914 eingefroren.
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Auch nach 1945 wurden Mieten in der Bundesrepublik eingefroren, um der großen Wohnungsnot zu begegnen. Erst ab Anfang der 1960er Jahre lockerte man diese Regelungen, als die Wohnraumversorgung wieder besser wurde.
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Der Berliner Mietendeckel von 2020/21 zeigt, dass solche Maßnahmen auch heute noch möglich wären. Während das Bundesverfassungsgericht Landesregelungen stoppte, bleibt ein bundesweiter Mietendeckel weiterhin eine Option – nur fehlt es bisher am politischen Willen.
2021: Das Bundesverfassungsgericht erklärte das Berliner Mietendeckel-Gesetz für ungültig, da eine solche Regelung nicht auf Landesebene getroffen werden könne.
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🏺 Das 18. offene Türchen unseres Adventskalenders schaut in die Vergangenheit und setzt auf Bewährtes. Weitere gute Ideen findest Du hier: #MietenXmas.
#mietenxmas
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molosovsky 🐿✊💗
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Jüngst aus Mitscherlichs Klassiker der Stadtplanungskritik erfahren, dass Herr Adenauer sich als Kölner Bürgermeister noch sehr für Bodenreform aussprach, weil eben Besitzverhältnisse einer menschengerechten Lebensraumgestaltung massiv im Weg stehen.
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (6 Stunden her)

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