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Im Verfassungsblog ist heute ein interessanter Artikel zum #AfdVerbot erschienen. Der Humanwissenschaftler Andreas Fischer-Lescano plädiert dafür, dass der demokratische Verfassungsschutz nicht als Staatsschutz verstanden werden sollte, sondern als Schutz von Demokratie und Menschenrechten. Wenn diese durch eine politische Partei erkennbar in Gefahr seien, müssen alle übrigen politischen Kräfte gemeinsam mit zivilen Kräften den festen Willen aufbringen, diese Partei loszuwerden.
verfassungsblog.de/afd-verbots…
verfassungsblog.de/afd-verbots…
AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht
„Fascism a World Movement“ – so lautet die Eingangspassage in Karl Loewensteins Text zur wehrhaften Demokratie.Verfassungsblog
gεφμεοмαη
Als Antwort auf Stefan Münz • • •umso erschütternder, wenn sich ein ehemaliger Lehrer, er war übrigens früher mein Rektor, für das Senden der falschen Signale entscheidet. Sogar nichts zu sagen wäre besser gewesen. Da geht sie hin, die geschlossene Strategie.
zvw.de/baden-w%C3%BCrttemberg/…
Kretschmann zu AfD-Verbot: Landesregierung strebt kein Verbotsverfahren an
Alexander Roth (Zeitungsverlag Waiblingen)Stefan Münz
Als Antwort auf gεφμεοмαη • • •Ryek Darkener
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Im Vergleich zu seinem Vorgänger war er damals eine echte Alternative. Aber er hat seinen Zenit schon sehr lange überschritten. Leider keine Grüne in BW in Sicht, die es ihm schonend und verständlich beibringt.
cree
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Das Wort „aller“ ist hier besonders hervorzuheben.
Ryek Darkener
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Carsten
Als Antwort auf Stefan Münz • • •Ich bin grundsätzlich sehr für ein AfD Verbot, allerdings frage ich mich, was dann mit den Wähler*innen wird. Es werden ja nicht die Menschen verboten, die die blöde Partei wählen.
Stefan Münz
Als Antwort auf Carsten • • •