"Die Wirtschaftspolitik ist neoliberal, nicht faschistisch. Aber Neoliberalismus und Faschismus haben eine gemeinsame Grundlage: den Sozialdarwinismus"

taz.de/Oekonomin-ueber-Faschis…

#Sozialdarwinismus #Faschismus #Neoliberalismus #Wirtschaftspolitik #KrisedesKonservatismus #noafd #Rechtsextremismus #Antifaschismus #Rechtsrutsch #Neorechts

Die Top-Ökonomin Isabella Weber (u.a. Regierungsberaterin und Professorin an der UMass) fordert eine "antifaschistische #Wirtschaftspolitik"

""Wir müssen aufräumen mit der neoliberalen Prämisse, es gebe keine Alternative", so Weber. Der Staat müsse sich konsequent um die #Grundbedürfnisse der Menschen herum organisieren, etwa bezahlbaren #Wohnraum bereitstellen, stark verbilligten #Nahverkehr und günstige #Lebensmittel."

n-tv.de/politik/Top-Oekonomin-…

#Antifaschismus #Wirtschaftsextremismus

Top-Branchen unter Druck

www1.wdr.de/wirtschaft/wirtsch…
Übrigens interessant, dass sogar der Vertreter des,IW, also jemand auf Arbeitgeberseite sagt, dass man den Emissionshandel nicht schwächen solle. #wirtschaft #wirtschaftspolitik @Umweltbundesamt @umwelthilfe

BASF: "Wir bekennen uns zum Standort Deutschland!"

Auch BASF:
Investitionen in den Standort China - 11 Milliarden(!)
Investition in Deutschland - 100 Millionen
... und Deutschland gibt noch die Hälfte dazu
... und nur weil der Rhein momentan nicht mehr beschiffbar ist und der Transport über die Straße zu teuer wäre

#BASF #Wirtschaftspolitik #Deutschland

Apropos Wirtschaftskompetenz: ich kenn mich da jetzt wirklich nicht gut aus, aber wenn ich das korrekt beobachte, besteht die Wirtschafts­kompetenz der Union darin, daß der CDU-Bürgermeister ein Kumpel des örtlichen Bauunternehmers ist, der CDU-Landrat das neue Zentrallager der Industriellen-Erbin im Landkreis ansiedelt und der CSU-Verkehrs­minister Steuer­milliarden nach Bayern umleitet.

Dabei drehten Altmaier und Reiche der neuen Solar-Spitzen­technologie in Deutschland den Hahn zu, Deutschland verstärkt die Abhängigkeit zu Autokraten, und auch die Merz-Regierung setzt weiter auf Verbrenner.

Ob diese „Wirtschafts­kompetenz“ der deutschen Volks­wirtschaft irgendwas nützt, mag ich eher bezweifeln.

Und zur SPD muß ich denk ich nichts mehr sagen.

#pol #depol #Wirtschaftspolitik

Die Idee hinter Demokratie ist auch, daß politische Macht Kontrolle unterliegt, hinterfragt werden kann. Opposition ist ein integraler Bestandteil des politischen Systems, ebenso die Presse als „vierte Macht im Staat“ – eine Rolle der sie mal mehr, mal weniger gerecht wird.

Wirtschaftliche Macht hingegen ist weitgehend unkontrolliert. Eigentümer können einfach tun.¹ Betriebsräte können hinsichtlich Arbeits­bedingungen etc mitreden, sind aber bei wirtschaftlichen Entscheidungen weitgehend außen vor. Auch Aufsichtsräte kontrollieren den Vorstand nur, damit der gegenüber der AG keinen Mist baut.

Einzig in der Montanindustrie ist der Aufsichtsrat auch als gesell­schaftliches Kontroll­gremium gedacht.

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¹und Eigentum verpflichtet wird nicht kontrolliert

#pol #depol #Wirtschaftspolitik

Ich würde ja gern mal die Journalisty diverser Medien fragen, wen sie meinen, wenn sie „die Wirtschaft“ schreiben.

Gruß von einer auftragslosen Person mit Gewerbeschein.

#Wirtschaft #Wirtschaftspolitik

Wenn ein Unternehmen glaubt, irgendwem im Management ein tausendfaches an Gehalt und Boni zu zahlen wie der Putzkraft, dann kann mir das dann egal sein, wenn wir – wie damals im boomenden US-Kapitalismus Mitte des letzten Jahrtausends¹ – einen Spitzensteuersatz von 80 % haben und die Putzkraft (fast) steuerfrei ist.²

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¹damals, als die Amis die Nazis bekämpften
²und die Sozialversicherung sollte eigentlich ähnlich progressive Sätze haben, statt den ganz Reichen zu erlauben, ihr eigenes Ding zu machen und sich aus der Sozialgemeinschaft zu verabschieden.

#pol #Wirtschaftspolitik

SPD-Fraktion erarbeitet neues Wirtschaftskonzept

Wie kommt Deutschland aus der Wirtschaftskrise? Dazu hat die SPD-Fraktion nun ein neues "Impulspapier" erarbeitet. Darin fordern die Sozialdemokraten unter anderem weniger Datenschutz in Deutschland. Von J. Pentz und D. Hebestreit.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#SPD #Wirtschaftspolitik

#Boehringer #Ingelheim investiert NICHT mehr 900 Millionen in #Deutschland.
Grund: Deutsche #Wirtschaftspolitik.
Die Medien hätten eine Hetzkampagne ohne Beispiel daraus gemacht, wäre #Habeck jetzt #Wirtschaftsminister.
#Merz #Reiche

t-online.de/finanzen/aktuelles…

Nur um diese #Wirtschaftskompetenz der Regierung #Merz mal in etwas Perspektive zu setzen:

Die #CDU hat Monate lang eine hoch emotionale Hetzkampagne gegen die Empfänger von #Bürgergeld gefahren, um damit übers Jahr (bestenfalls) kleine dreistellige Millionenbeträge einzusparen.

Dieselbe #Bundesregierung wirft mal eben 1,6 Mrd innerhalb von zwei Monaten einfach so den Fossilkonzernen als #Tankrabatt in den Rachen. Mit Ansage und gegen jeden besseren Rat. Und sie wird damit voraussichtlich nicht nach zwei Monaten einfach wieder aufhören können. Übers Jahr gerechnet schmeißen wir hier absehbar acht Milliarden Euro zum Fenster raus, während wir #Rekordschulden aufnehmen und die einen Bürger faul und die anderen "Probleme im #Stadtbild" nennen.

In was für einer Parallelwelt muss man eigentlich leben, damit das wie gelungene #Wirtschaftspolitik aussieht?

Katherina Reiche will bis zu 9000 Stunden Beratung einkaufen. Kosten: Millionen Euro. Für Analysen, Strategien und Entscheidungen. Genau das ist die Aufgabe ihres Ministeriums. Warum bezahlen wir dann überhaupt noch diese Behörde? Das ist politisches Totalversagen.

#Reiche #CDU #Steuergeld #Lobbyismus #Wirtschaftspolitik #EinfacheSprache

Katherina Reiche von der CDU verbrennt bis zu 12 Millionen Euro für PR-Agenturen. Geld für schöne Worte statt echte Lösungen. Ihre Politik wirkt nicht. Also kauft sie sich ein besseres Bild bei den Menschen. Das ist keine Führung. Das ist Täuschung. Während Menschen Preise zahlen, zahlt sie für Werbung.

#CDU #Lobbyismus #Steuergeld #Wirtschaftspolitik #EinfacheSprache

@mmol @papageier Eigentlich sind "Die Wirtschaft" ja die Milliarden unterbezahlten, ausgebeuteten Arbeit"nehmer"innen und Mütter, die Kinder großziehen.

Die ja viel mehr ihre Arbeit geben, als dass sie irgendwas nehmen/bekommen.

Denn die sind es, die die ganze Arbeit wirklich machen, die das alles hier am laufen halten. Die das alles hier erwirtschaften.

#SozialeUngleichheit #SozialeUngerechtigkeit #Wirtschaftspolitik #DieWirtschaft #Ausbeutung #Milliardär #Milliarden #Wohlstand #Armutsbetroffen #Lohn #Gehalt #Tarifverhandlung #Streik #Gewerkschaft #Arbeitnehmer #Arbeitgeber

Seitdem immer mehr Experimente zeigen, daß eine Reduzierung der Arbeitszeit zu mehr Produktivität führt, fordert die versammelte Wirtschafts­kompetenz der Union längere Arbeitszeiten.

Keine weiteren Fragen.

#pol #depol #wirtschaftspolitik

Bundesregierung lehnt Reformvorschläge des CDU-Wirtschaftsrats ab

Zahnarztbesuch künftig auf eigene Kosten - so lautet einer der Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats im Kampf gegen die Konjunkturflaute. Nicht nur aus der Opposition kommt ein klares Nein - auch von der Bundesregierung.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#Wirtschaftspolitik #Konjunktur #CDU

Bericht aus Berlin: Söder fordert mehr Reformen für Wirtschaftswachstum

Was tun gegen die Konjunkturflaute? CSU-Chef Söder zeigte sich im Bericht aus Berlin offen für die jüngsten Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates nach Steuersenkungen und Kürzungen im Sozialen. Klarer Widerspruch kam dagegen von SPD-Ministerpräsidentin Schwesig.

➡️ tagesschau.de/inland/bab-wirts…

#BerichtausBerlin #Söder #Wirtschaftspolitik #Konjunktur

Zu viele #Krankheitstage, telefonische #Krankschreibung als Schuldiger. Die Beschäftigten werden zurzeit mit Dauerbeschimpfungen überzogen. Das ist unanständig und komplett frei von Fakten. Haltlose Unterstellungen ersetzen aber noch lange keine #Wirtschaftspolitik. Da muss die #Bundesregierung endlich liefern.

Mehr dazu: niedersachsen-bremen-sachsenan…

#DGB #Gewerkschaft #StoppKahlschlag #StarkMituns #Gesundheit #Merz #CDU #CSU #SPD #schlaglicht #Niedersachsen #Reiche #Arbeitszeit #Arbeitszeitgesetz

Schwarz-rote Wirtschaftspolitik: Wann geht es wieder aufwärts?

Die Lage der Wirtschaft sei teils "sehr kritisch", räumt Kanzler Merz ein. Entscheidungen der Regierung hätten die Wettbewerbsfähigkeit "noch nicht hinreichend verbessert". Kommt jetzt die Wende? Von Hans-Joachim Vieweger.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/konju…

#Bundesregierung #Wirtschaftspolitik

Wirtschaftsministerin Reiche schlägt Reformen für Mehrarbeit vor

Die Wirtschaft in Deutschland stagniert. Angesichts dessen dringt Wirtschaftsministerin Reiche auf Reformen des Arbeitsmarkts - darunter eine Lockerung des Kündigungsschutzes und mehr Gesamtarbeitszeit.

➡️ tagesschau.de/inland/reiche-me…

#Wirtschaftspolitik #Mehrarbeit #KatherinaReiche #Reiche #Arbeitsmarkt #Konjunktur #Wirtschaftswachstum

Maschinenbau-Verband - Präsident: Positionen der AfD gefährden Wirtschaftsstandort

Der Präsident des Maschinenbau-Verbands (VDMA) Bertram Kawlath lehnt einen Dialog mit der AfD ab. Die Partei vertrete Positionen, die die Wirtschaft schädigten.#AfD #UmgangmitderAfD #VerbandderFamilienunternehmer #Wirtschaftspolitik

Reiche spricht sich für Wachstums-Agenda aus

"Agenda 2030" - die ist aus Sicht der Bundeswirtschaftsministerin dringend notwendig, um Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen. Dafür fordert Reiche Reformen - etwa weniger staatliche Regulierung.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/konju…

#Reiche #Wirtschaftspolitik #Wachstum

Fast eine Million New Yorker*innen packen angeblich ihre Koffer, wenn Zohran Mamdani Bürgermeister wird, weil soziale Gerechtigkeit ja bekanntermaßen eine schreckliche Zumutung ist. 🤣⬇️

#Mamdani #ZohranMamdani #NYC #NewYorkCity #NewYorkPolitics #SocialJustice #Democracy #ProgressiveCities #RightWingMeltdown #NewYorkPost #SatireOderErnst #Wirtschaftspolitik #Demokratie #USPolitics #ProgressiveMovement #LeftPolitics #SozialeGerechtigkeit #Menschenrechte #Wirtschaft #Fairness

Kommentar - Endlich tut sich was im Umgang mit China

Europa spielt für China und die USA kaum eine Rolle. Dass weite Teil der Politik das erkannt haben, ist gut. Doch die Koalition spricht nicht mit einer Stimme.#Außenpolitik #Chinapolitik #China #Wadephul #Mützenich #DonaldTrump #XiJinping #Wirtschaftspolitik

Protektionismus der USA: Wie Trumps Politik der deutschen Wirtschaft schadet

Die Wirtschaftspolitik von US-Präsident Trump führt zu vielen Problemen für deutsche Unternehmen. Während es den USA wirtschaftlich noch gut gehe, sei die Lage hierzulande düster, sagen Volkswirte. Von Ingo Nathusius.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/weltw…

#Konjunktur #Wirtschaftspolitik #Handel #USA #Deutschland