Das #Volksbegehren „#BerlinAutofrei“ ist laut #Verfassungsgerichtshof zulässig.

Die Initiative darf ihr Vorhaben für weitgehend autofreie Straßen im Berliner S-Bahn-Ring weiterverfolgen.

Innerhalb von vier Monaten müssen nun rund 170.000 Unterschriften gesammelt werden. Bei Erfolg folgt ein #Volksentscheid über den #Gesetzesentwurf.

deutschlandfunk.de/volksbegehr…

#Verkehrswende #DirekteDemokratie #Stadtentwicklung #Berlin #Klimaschutz #Lebensqualität #Verkehrssicherheit #Verkehrsberuhigung

Verfassungsgerichtshof Berlin - Volksbegehren "Berlin autofrei" zulässig

Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen.

^{Die Nachrichten}

Das #Ende ist nah. Noch eine Woche. Dann müssen wir abgeben - egal ob es reicht oder nicht.

#Volksbegehren #Hamburg #Werbefrei

Auf hamburg.de wird übrigens die Marketing-Messe #OMR auf der Frontseite gerade mit einer eigenen Kachel beworben.

Nicht jedoch das aktuell laufende #Volksbegehren #Hamburg #Werbefrei ... obwohl der #Senat die Pflicht hat, die Bevölkerung darüber zu informieren.

Morgen geht es los. Noch 1 Tag bis zum Sammelstart.

hamburg-werbefrei.de

#HamburgWerbefrei. Für mehr #Ruhe vor der #Konsumgesellschaft.

#Hamburg #Werbefrei #Moin #Möwe #Volksbegehren #Volksentscheid #Adblocker #Werbung #Außenwerbung

Die Verträge mit #JCDecaux und #STROER laufen bald aus. Lasst uns verhindern, dass unsere schöne #Stadt weiter von denen so "gestaltet" wird, dass man sich darin nicht mehr aufhalten mag.

#HamburgWerbefrei: die Gelegenheit ist jetzt. Unterschreiben können alle in #Hamburg wahlberechtigten Personen.

Ziel ist ein bindender Volksentscheid über unser #Werberegulierungsgesetz.

hamburg-werbefrei.de/gesetzent…

Unterschriftenlisten ab morgen (23. April) verfügbar.

* Bis zum 13. Mai unterschreiben 📝
* Listen herumreichen 🙂

#Volksbegehren #Hamburg #DirekteDemokratie #Klimaschutz #Umweltschutz #Verkehrssicherheit #Stadtgestaltung

Hamburg Werbefrei – Volksentscheid Hamburg Werbefrei

Damit es zur Volksabstimmung kommt, brauchen wir bis zum 13. Mai 2025 die Unterstützung von 80.000 Menschen.

^{www.hamburg-werbefrei.de}

Falls jemand eine Dystopie aus Sicht des #Autos braucht:

Bin sehr gespannt auf das Urteil!

#Berlin #Volksbegehren #autofrei #Verkehrswende

berliner-zeitung.de/mensch-met…

Volksbegehren Berlin autofrei: Jetzt kommt es vor dem Verfassungsgerichtshof zum Showdown

Ein Gesetz soll den Autoverkehr in der City stark reduzieren. Der Senat hält es für verfassungswidrig. Nun muss der Verfassungsgerichtshof entscheiden.

^{Peter Neumann (Berliner Zeitung)}