Guten Morgen zusammen ☕️
Habt einen schönen Feiertag/Freitag🍂
Und...
Was Lupine sagt⤵️
#Stromsteuer
#buergergeld
#Rentemit70
#48stundenwoche
#pflegegrad1
Strompaket im Kabinett: Wie stark werden Verbraucher entlastet?
Das Bundeskabinett hat Entlastungen bei den Strompreisen auf den Weg gebracht. Dafür ist ein Milliarden-Zuschuss vorgesehen. Was bedeuten die geplanten Änderungen für private Verbraucher und Unternehmen? Ein Überblick.
Regierungskoalition - Stromsteuer vs. Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?
Die Stromsteuer für Privathaushalte wird nicht gesenkt. Dagegen wird die ausgeweitete Mütterrente sogar vorgezogen. Welche Schwerpunkte setzt Schwarz-Rot?#Schwarz-Rot #Mütterrente #Stromsteuer #Koalitionsausschuss #Schwerpunkte
Tut die SPD jetzt was für die Arbeiterinnen und Arbeiter?
Statement von Peter Weispfenning /MLPD zur Änderung der #Stromsteuer
Mit der Kehrtwende bei der Stromsteuer haben Merz und Klingbeil großen politischen Schaden angerichtet – und konnten ihn nicht mal gut begründen.Stefan Reinecke (taz)
Ein weiteres gebrochenes Wahlversprechen von Merz & der Koalition! Statt Klimaschutz fließen 3,4 Mrd. € in Gas. Nichts von echter Entlastung & Reform. Die Mütterrente ersetzt keine Rentenreform. Unsere Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann fordert: Kurskorrektur jetzt!
Stromsteuer - Eine Regierung im Lernmodus
Die Bundesregierung habe anfangs "Begrüßungsgeld" verteilt, müsse aber jetzt das Sparen und "Verlustkompetenz" lernen, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.#Bundesregierung #Schwarz-Rot #Stromsteuer #Karl-RudolfKorte
Egal, Hauptsache die #CSU konnte ihr #Wahlgeschenk #Mütterrente durchsetzen, die jetzt sogar noch vorgezogen wird.
#Koalitionsausschuss: #Stromsteuer für #private Verbraucher wird vorerst nicht gesenkt.
spiegel.de/politik/deutschland…
Stundenlange Verhandlungen im Koalitionsausschuss brachten keine Entlastung für Privathaushalte: Im Streit um die Höhe der Stromsteuer sind Union und SPD nicht entscheidend vorangekommen.DER SPIEGEL
Haushaltsentwurf - Ärger um die Stromsteuer hält an
In der SPD wächst der Ärger über den Haushaltsentwurf. Dort will man sich nicht damit abfinden, dass die Stromsteuer nicht für private Verbraucher gesenkt wird.#Stromsteuer #Verbraucher #LANDWIRTSCHAFT #HANDWERK
Zitat: .... darauf pochte Bayerns Ministerpräsident Söder. "Es kann nicht sein, dass wir beim Bürgergeld Rekordausgaben haben und deswegen andere wichtige Anliegen wie Entlastungen bei der Stromsteuer aufschieben müssen", sagte der CSU-Chef.
Nicht das Bürgergeld verursacht Rekordausgaben, sondern staatliche Subventionen und Steuerschäden in Milliardenhöhe, die von Unionspolitikern verursacht wurden.
Wie moralisch deformiert muss man sein, um ständig solchen menschenverachtenden Schwachsinn von sich zu geben? Vielleicht sollte er mal mit dem Fastfood aufhören. Das scheint fatale Auswirkungen auf das Gehirn zu haben.
PS: Sorry, hatte den falschen Link zum Artikel gepostet. Ist jetzt korrigiert.
tagesschau.de/inland/innenpoli…
#Söder #Stromsteuer #Bürgergeld
Einige in der SPD reagieren irritiert auf die Kritik der Union, dass die Stromsteuer nicht für alle gesenkt wird. Die Unionsfraktionschefs legen nun mit einem neuen Papier nach. Klärt sich der Streit am Mittwoch?tagesschau.de
Ich bin überrascht, dass so viele überrascht sind, dass sie verarscht wurden. Ich habe fest damit gerechnet.
"Entlastungen für Industrie und Landwirtschaft, nicht aber für Bürger und kleine Unternehmen: Nach dem Kabinettsbeschluss zur Stromsteuer hagelt es Kritik - auch innerhalb der Koalitionsparteien. ":
zdfheute.de/politik/deutschlan…
Weniger Stromsteuer nur für ausgewählte Branchen und nicht für alle - der Kabinettsbeschluss stößt auf breite Kritik. Auch Koalitionspolitiker fordern Nachbesserungen.ZDFheute
Neue #UBA @Umweltbundesamt -Studie zeigt: #CO2-Bepreisung alias #Emissionshandel #ETS reicht nicht aus, um #Klimaschutz zielkompatibel und sozialverträglich zu erreichen. Notwendig ist es, die Bandbreite der staatlich bestimmten Energiepreisbestandteile voll zu nutzen und auf effektive Lenkungswirkung zu reformieren! Das Credo der #KleiKo #Blackrot, v.a. die #Energiepreise zu senken (u.a. mit Industriestrompreis; Senkung #Stromsteuer u.a.), ist der falsche Weg! Stattdessen braucht es gezielt flexible Tarife für Verbraucher (#Wärmepumpe) + #Industrie (#Lastmanagement) und mehr!
#StoppScheinlösungen #Policies #Klimaschutz #Klimapolitik #DePol
▶️ umweltbundesamt.de/themen/neue…
Eine neue Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) zeigt, dass die CO2-Bepreisung allein nicht ausreichen wird, damit Deutschland bis 2045 klimaneutral wird.Umweltbundesamt
