Nach der schwierigen Wahl neuer Verfassungsrichter fürchtet Jurist Alexander Thiele, dass die Affäre Brosius-Gersdorf künftig profilierte Kandidaten abschreckt.#Bundesverfassungsgericht #BVerfG #Richterwahl #Bundesregierung #Schwarz-Rot #Koalition #Zweidrittelmehrheit
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Der Bundestag hat drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Alle Kandidaten erreichten die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.#Richterwahl #Bundestag #Verfassungsgericht #Abstimmung
Laut Ines Schwerdtner (Linke) ist nicht klar, ob die Abstimmung im Bundestag über die neuen Richter für das Bundesverfassungsgericht diesmal glückt.#Richterwahl #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #Zwei-Drittel-Mehrheit #BUNDESTAG #ABSTIMMUNG
Okay, #Richterwahl ging durch, was natürlich gut ist.
Die Position von #Spahn gefestigt, was natürlich nicht gut ist.
Die Position von #Spahn gefestigt, was natürlich nicht gut ist.
Die Debatte um Frauke Brosius-Gersdorf führte zu einem Koalitionsstreit. Ist mit einer neuen Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht nun alles wieder gut?#JUSTIZ #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #BVerfG #RECHT #Richterwahl #Brosius-Gersdorf
Der Richterwahlausschuss hat Sigrid Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Am Donnerstag soll im Bundestag abgestimmt werden.#JUSTIZ #BUNDESVERFASSUNGSGERICHT #BVerfG #Richterwahl #Brosius-Gersdorf
Verfassungsrichterwahl: Linke beklagt "Grottenschlechtes Handwerk"
Die Koalition braucht bei der Verfassungsrichterwahl im Bundestag Stimmen der Opposition. Die Union hat aber bisher nicht mit Vertretern von Grünen und Linken darüber geredet - die Unionsfraktionschef Spahn nun scharf kritisieren.
Welche Regeln für die Richterwahl am Bundesverfassungsgericht gelten
Die SPD schickt mit Sigrid Emmenegger eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht ins Rennen. Ob es für sie eine Mehrheit geben wird, ist unklar. Welche Regeln gelten? Ein Überblick von Frank Bräutigam.
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#NIUS #BrosiusGersdorf #RichterWahl #AfD #CDU #konservativ #Reichelt #Humor
Die Rache eines extrem rechten, misogynen und chauvinistischen Triebtäters, der sogar für die BILD untragbar wurde, trifft jetzt FBG. 🤮
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#Humor #satire #spahn #CDU #Maskendeals #RichterWahl