Immer nur Steuern senken und die Armen weiter triezen ist ein bisschen schwache Performance heutzutage.
#Merz und die #cdu #CSU #union lernen ja so musterschülermässig eifrig von Trump. Die Hauptsache dabei kriegen sie allerdings leider nicht hin, eine innovative Agenda #offensiv umzuset..., äh bzw., überhaupt erstmal zu haben. So ungefähr z.B.

#Ukrainekrieg #Europa #grönland #satire

Zur Erinnerung: #cdu #csu wollen ab sofort gut in Deutschland integrierte Menschen nach Syrien abschieben.

Der Bürgerkrieg sei schließlich "beendet", sagen sie.

#Syrien

Zu viele #Krankheitstage? Ende der telefonischen AU? Die Kanzler-Schelte für Millionen Beschäftigte sorgt für Spaltung, warnt unsere Vorständin Anja Piel: mdr.de/nachrichten/deutschland…

#DGB #Gewerkschaft #Merz #Gesundheit #Sozialstaat #CDU #CSU #Lohnfortzahlung

Es ist weltfremd, darauf zu hoffen, dass #Merz, #Wadephul, #Klingbeil, #Pistorius und co. sich gegen die #USA stellen werden.

Die EU-Eliten und allen voran Deutschland, die regelmäßig gegenteilige Bestrebungen innerhalb der #EU sabotierten, haben Europa militärisch von den USA abhängig gemacht. Autonom zu werden, dauert Jahrzehnte und es ist jetzt nicht mehr möglich.

Die Transatlantiker, sprich #CDU / #CSU, #SPD, #Grüne und #FDP und die Hauptstadtmedienblase, haben die Augen vor der ...

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0,9 % aller Krankschreibungen passieren am Telefon.
Das ist fast nichts.
Trotzdem redet die Bundesregierung darüber, als wäre es ein großes Problem.
Ohne Beweise.
Ohne Wissenschaft.
Nur mit Annahmen.
Gleichzeitig organisieren sich Faschisten im Land.
Die AfD wird immer radikaler.
Aber eine Prüfung auf Verfassungstreue wird nicht einmal ernsthaft erwogen.
Diese Prioritäten sind falsch.
Und gefährlich.

#Bundesregierung #krankschreibung #AfD #CDU #CSU #SPD #EinfacheSprache

Mitbekommen? Ab 01.07. gilt: Kein Anwalt mehr für Menschen in Abschiebehaft. Die Regierung schränkt Grundrechte ein – still und leise.

Die Bundesregierung streicht §62d AufenthG: Wer in Haft genommen wird, bekommt keine rechtliche Vertretung mehr gestellt. Wer sich wehrt, bleibt allein. Das ist kein Rechtsstaat – das ist Willkür.

#Rechtsstaat #Asylrecht #Grundrechte #Asyl #KleiKo #CDU #SPD #CSU

"Sagen, was ist." (Rudolf Augstein, SPIEGEL)

#Soeder #CSU #Hurensohn #Spiegel #bobga

spiegel.de/politik/gruene-juge…

CSU fordert Rücktritt: Grüne-Jugend-Chef beschimpft Markus Söder als »Hurensohn«

Luis Bobga macht da weiter, wo Jette Nietzard aufgehört hat. Der neue Co-Chef der Grünen Jugend hat in einem Instagram-Video eine Haftbefehl-Imitation abgeliefert: Als der »Hurensohn« rappt, ist der bayerische Ministerpräsident zu sehen.

^{DER SPIEGEL}

Wer "Abschaffung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall" sagt sollte nochmal "Generalstreik" im Lexikon nachschlagen.

Damit #cdu #csu #noafd nicht am Ende noch lesen müssen, könnt ihr hier dagegen unterschreiben:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.$$$.a.u.html

#Petition #DieLinke #Gewerkschaft

Wenn die CDU verkündet, als Infrastrukturmaßnahme das ayurvedische Fliegen zu fördern, werden sie auch das auch völlig unhinterfragt als Strukturförderung bezeichnen, richtig?

#Medienversagen #Desinformation #CDU #CSU #Steuerverschwendung

Wir alle müssen uns den Bösen widersetzen!

Der #CDU Der #CSU der #SPD Den #Grünen Der #FDP Den #FW und wirklich immer der #AfD

Strafen statt Helfen
In steigender Frequenz fordern käufliche Parteien wie Union und AfD, Sozialhilfe mit Zwangsarbeit zu verknüpfen. Was man von den Sockenpuppen des Kapitals hingegen naturgemäß […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/strafe…
#AfD #cdu #csu #Grundsicherung

Dobrindt legitimiert die Taliban-Mörder durch Verhandlungen, damit er Menschen nach Afghanistan abschieben kann.

Dobrindt verweigert von Deutschland gegebene Aufnahmezusagen für frühere afghanische Ortskräfte, die mit Deutschland gegen die Taliban eingetreten sind.

Beides ist nur und ausschließlich unehrenhaftes Verhalten. Dobrindt ist eine Schande für Deutschland, er diskreditiert uns vor der Weltöffentlichkeit. Die ganze Welt sieht, dass Deutschland seine Versprechen gegenüber Partnern bricht.

So sieht für die CDU/CSU Mitmenschlichkeit aus - existiert nicht mal für frühere Partner, die zur Unterstützung Deutschlands ihre Knochen riskiert haben.

Deutschland ist Rausland! Danke, Herr Dobrindt und Herr Merz!

#csu #cdu #unehrenhaft #fremdenfeindlich #wortbruch #verrat

Von #CDU & #CSU brauchste ja gar nicht erst anfangen. Das sind eh rechtsradikale Menschenfeinde, die kein Herz haben.

Aber fucking 96% Zustimmung in der #SPD für Bärbel Bas, die #Obdachlosigkeit in Deutschland wieder "great again" machen will .. wie kann das sein?!

Haben die Genoss*innen über nacht jegliche Menschlichkeit verloren? Ich ralls nicht mehr. Die waren nie wirklich "sozial" .. aber so kaltherzig & böse .. das ist neu.

😔

--

Quelle Zitat aus dem OP:

bmgev.de/mieterecho/archiv/202…

.

Weimer. Reiche. Immer gleich. Nähe zu Geld. Nähe zu Freunden. Nähe zur Macht. Und immer die gleiche Ausrede: „Alles legal“. Das reicht nicht. CDU und CSU testen ständig die Grauzone. Sie regieren nicht für alle, sondern für ihr Netzwerk. Wenn das kein System ist, was dann? Deshalb braucht es unabhängige Kontrolle. Jetzt.

#CDU #CSU #Korruption #Machtmissbrauch #Lobbyismus #TransparenzJetzt #FDGO #EinfacheSprache

Ick fass das mal kurz zusammen:

#CDU #CSU & #SPD

stehen schon noch für eine #Demokratie in Deutschland .. allerdings NUR für Reiche & Rechte.

💁 🇩🇪

Der Wertabschöpfer
Merz offenbart sein unsoziales Gesellschaftsmodell in seinen ständigen Fragen nach dem Nutzen Armer, Bedürftiger, Kranker, Kinder, Alter – kurz nach dem Nutzen aller, deren […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/der-we…
#cdu #csu #deutschland #merz #spd #union

Ein politischer Blattschuss fehlte am Ende aber doch, oder nicht?

Ein expliziter Hinweis auf

➡️ mangelnde politische Sorgfalt bzw. Redlichkeit bei Hubers Behauptungen oder darauf, dass

➡️ Huber mit unreflektiertem Nachplappern von CSU-typischen #Populismus seiner politischen Verantwortung - gerade in diesen Zeiten - nicht gerecht wird,

hätte die politischer Flachheit von Herrn #Huber IMO auch #CSU-kompatibel vermittelt.

#Rechtspopulismus #Lanz #ZDF #Günther

Wer jetzt sagt, das sei ein US-Problem, lügt sich selbst an. Genau diese Systeme wollen Innenminister hier auch. Für Polizei. Gegen Migration. Für „Sicherheit“. Am Ende trifft es Minderheiten. Arme Menschen. Aktivisten. Wenn Daten töten helfen, ist die Software eine Waffe. Und Waffen kauft will sie auch nutzen.

#Grüne #SPD #CDU #CSU #AfD
#KeineÜberwachung #Grundrechte #NieWieder #EinfacheSprache

Fünf Millionen Euro. Verbrannt. Wegen der AfD. Und wegen CDU, CSU und SPD. Diese Parteien blockieren ein AfD-Verbot und lassen den Rechtsstaat absichtlich bluten. Jede Demo, jeder Einsatz, jede Rechnung ist ihr Werk. Wir zahlen für ihre Feigheit. Diese Parteien sind untragbar.

#AfDVerbotJetzt #CDU #CSU #SPD #Steuergeld #Demokratie

Fünf Millionen Euro Steuerverschwändung für die AfD. Sie sind das Ergebnis von Feigheit. CDU, CSU und SPD drücken sich vor einem AfD-Verbot. Also wächst die AfD weiter. Also eskaliert es auf der Straße. Also zahlt die Allgemeinheit. Wer das stoppen könnte und es nicht tut, macht sich mitschuldig. Wir finanzieren Parteien, die uns aktiv schaden.

#AfDVerbot #PolitischesVersagen #CDU #CSU #SPD #Steuergeld #Rechtsstaat

«Ich will in die 🌐 Welt schreien 🔊 , wie unglaublich wirksam 🌱 #Cannabis ist.» - Vera 😀 🧑‍🦽‍➡️ 💝 ➡️ 🌱 medcan.ch/ueber-uns/unsere-ges…

#Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Medizin #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Kulturkampf #Klimaschutz #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Grundrechte #Deutschland #Schweiz #Medcan #cop30 #Kreislaufwirtschaft #Cannabinoide #health #DHV

Höckes "erinnerungspolitische Wende" hat ja voll eingeschlagen bei den Deutschen Konservativen. 🤮

Seit Jahren und ongoing. 🖕

Aber über "importierten" #Antisemitismus jammern ...

ndr.de/fernsehen/sendungen/pan…

tag24.de/dresden/politik-wirts…

#AfD #CDU #CSU #FDP
#AllesDieGleicheBrauneSuppe

.

Gelder für Dresdner Gedenkstätte gestrichen: Anne Herpertz sauer auf "rechte Mehrheit"

Im Dresdner Stadtrat hat eine Mehrheit die Fördergelder für den Alten Leipziger Bahnhof als Gedenkort abgelehnt.

^{Malte Kurtz (TAG24 NEWS Deutschland GmbH)}

"Rather, genocide denial in Germany is actively produced and institutionalized through a network of Israeli-aligned think tanks, civil society actors, and parliamentary access points that together translate genocide denial into legitimate, respectable, policy-relevant 'expertise.' "

lemkininstitute.com/statements…

Sie werfen explizit auch #CDU / #CSU, #SPD und #Grüne #Kriegspropaganda und #Lobbyismus vor. Unbedingt lesen!

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#Propaganda #Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid

"Bundeswehr entsendet Erkundungstrupp nach Grönland ..."

13 Mann/Frau! Wow! Man hätte nicht so viel aufhebens machen sollen! Sondern im Stillen erkunden, und in Abstimmung mit Grönland und Dänemark bereits 1.000 Mann entsenden können! Diese ganze Berichterstattung ersccheint mir eher wie: Hoffentlich marschiert Trump vorher in Grönland ein, bevor wir Flagge zeigen müssen!

zeit.de/politik/ausland/2026-0…

#deutschland #grönland #greenland #denmark #danmark #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

Dänemark und USA: Bundeswehr entsendet Erkundungstrupp nach Grönland

Deutschland beteiligt sich mit 13 Soldaten an einem Aufklärungseinsatz in Grönland. Dabei sollen "Rahmenbedingungen" für mehr Sicherheit in der Arktis erkundet werden.

^{Alexander Eydlin (DIE ZEIT)}

Frage in die Runde:

Wann schlugen #CDU und #CSU eigentlich gegen Rechtsextremisten zurück, als Walter Lübcke hingerichtet wurde? Und wann nach 15 weiteren Morden durch der #AfD nahestehenden Rechtsextremisten, wie z.B.
in Halle, Hanau, Idar-Oberstein, Solingen und dem Magdeburger Weihnachtsmarkt?

Erinnert sich noch wer?🤔
Ich mich leider nicht.

#BayerischeRundfunk meldet heute, dass #markussoder 3 Fusionsreaktoren bauen lassen werde. Wurde bei Klausurtagung der #CSU, der unChristlichen unSozialen Union beschlossen.

Wie einfach ein promovierter Jurist und seine Partei technische Probleme lösen können, ist beeindruckend, während sich Physiker und Ingenieure seit Jahrzenten daran die Zähne ausbeißen.

NICHT Gegenstand der Meldung:
+Zeithorizont
+Energiebilanz
+Kosten
Immerhin ist die #Klimakrise in #Bayern besiegt!

Das #Endocannabinoidsystem

Als 🌱 #Cannabis #illegal wurde, war die Folge, dass die #Forschung an der Pflanze behindert war. ‼️ Die schon seit 5000 Jahren als #Heilpflanze bekannte Pflanze ist noch immer nicht vollständig erforscht. [#Politikversagen?]

#SystemProhibition #Cannabisklage #UnrechtimRecht #Merz #Söder #Klingbeil #Hanfwissen #WeedmOb #Hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #Medizin #SPD #CSU #CDU #Ehrlichkeit #Wahrhaftigkeit #Vertrauen #Gewissen #Interessen #Hanfgeschichten #Medizin

Wie wäre es, wenn man einfach ehrliche Familienpolitik macht, damit die deutschen Bürger wieder mehr Kinder bekommen? Einwanderung aus Indien bürgt hohe Risiken, wenn man Kanada und Australien anschaut.

#Migration #migrationspolitik #cdu #cducsu #csu #spd #indien #kanada #australien #kinder

Da hat die #HeidiReichinnek natürlich Recht. Speziell die #CSU
und #Dobrindt instrumentalisieren den #Anschlag sofort für ihre Zwecke und machen #Propaganda gegen #Links, obwohl noch keine #Täter ermittelt wurden.

Trotz #Bekennerschreiben: Reichinnek sieht Täterfrage bei #Stromnetz-#Anschlag in #Berlin noch nicht geklärt

tagesspiegel.de/berlin/reichin…

Trotz Bekennerschreiben: Reichinnek sieht Täterfrage bei Stromnetz-Anschlag in Berlin noch nicht geklärt

Nach dem Blackout bei Zehntausenden Haushalten in der Hauptstadt hatten sich sogenannte Vulkangruppen selbst der Attacke bezichtigt. Erst einmal seien aber Ermittlungsergebnisse abzuwarten, sagt Heidi Reichinnek.

^{Der Tagesspiegel}

Ich verstehe Deine Kritik an der #Politik der Vergangenheit und erst Recht an der gegenwärtigen Politik der #CDU #CSU #SPD.

Deine Schlussfolgerung kann ich aber nicht teilen.

Der beste Zeitpunkt etwas Falsches zu ändern war natürlich irgendwo in der Vergangenheit. Der zweitbeste Zeitpunkt ist aber jetzt!

Und natürlich bleibt es Dir auch unbenommen Forderungen zu stellen, die nicht erfüllt werden - aber was hast Du davon?

Ich habe mich entschieden lieber dabei zu helfen, soweit wie möglich zu kommen. Und #RuprechtPolenz hat das schon lange vorher begonnen.

Wenn Du etwa Gutes erreichen möchtest, dann hilf ihm dabei die #CXU wachzurütteln, hilf #DidaySupportCommunity dabei möglichst viele Leute ins Fediverse zu bekommen und hilf gerne auch unserem Buchshop gesellschaftspolitisch wichtige Bücher unter den Menschen zu verteilen.

Wir haben z.B. Bücher von

@SheDrivesMobility
@JanHegenberg
@roofjoke
@Wohlleben
@chrisstoecker

@Bundesvereinigung mal wieder stabiler unterwegs als die CSU.

#Bayern #csu #freiewähler #freiewaehler #microsoft #digitalsovereignty

Und haben die gutes #Brot? Oder doch lieber schnell wieder heim?

Hier sind ein paar Sachen die sie haben: #Hass #Rassismus #Unterdrückung #Diskriminierung #Gewalt (hrw.org/news/2024/08/14/india-…)

Man fragt sich, nach welchen Kriterien sich die #Bundesregierung ihre Freunde aussucht. Falls es überhaupt Kritierien gibt ¯\_(ツ)_/¯

#vpd #indien #cdu #csu #indien #modi

India: Hate Speech Fueled Modi’s Election Campaign

Indian Prime Minister Narendra Modi’s 2024 electoral campaign frequently used hate speech against Muslims and other minorities.

^{Human Rights Watch}

Das reicht bei Weitem nicht. Und das ist nur die Bilanz für das erste Jahr der #Klimakiller von #CDU #CSU und #SPD.

#Klimaschutz #Erderhitzung #Klimakatastrophe #co2 #Energiewende #PoweredByRSS

Agora Energiewende: Treibhausgasemissionen sinken um 1,5 Prozent 2025

Nach Ansicht des Think Tank geht es zu langsam mit der Minderung voran. Zum Referenzjahr 1990 ist nun eine Verringerung der CO2-Emissionen um 49 Prozent erreicht.

^{pv magazine Deutschland}