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Items tagged with: cdU
RE: sueden.social/@BlumeEvolution/…
Zum Thema #Brandmauer habe ich gerade wieder mal etwas geschrieben frankfurter-hefte.de/artikel/d… #AfD #CDU #Landtagswahlen
Ich sehe nicht, dass sich unsere Analyse grundlegend unterscheiden würde, zumal bei mir sehr bewusst nichts von "die Grünen" steht.Blogge es doch schon seit Jahren: Das häufigste Einfallstor zu medialen #Blasen & zum Freund-Feind- #Dualismus bei Rechten ist die #Reaktanz , bei Linken die #Arroganz.
Kraftausdrücke wie "gequirlte Sch..." helfen da weniger, selbstkritische #Reflektion auch unter Progressiven wäre besser für alle. Meine ich.
scilogs.spektrum.de/natur-des-…
Konservative Reaktanz - Progressive Selbstgerechtigkeit
Dr. Michael Blume reflektiert die Wirkung digital-medialer Beschleunigungen auf verschiedene Milieus, vor allem mit Bezug auf Twitter / X.Michael Blume (Natur des Glaubens)
Es gibt keine gemeinsamen Anträge mit der AfD. Es gibt keine Unterstützung für Anträge der AfD. Es werden keine Anträge gestellt, die nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit bekommen können. Es darf keine Minderheitsregierung geben, die sich eine Mehrheit für ihre Initiativen auch bei der AfD suchen müsste.
-Ruprecht Polenz-
https://www.frankfurter-hefte.de/artikel/die-welt-ist-nicht-schwarz-weiss-3530/
Panta rhei – »alles fließt« hat Heraklit gesagt. Nichts ist beständiger als der Wandel. Konservative möchten ihn eher verlangsamen, um in Ruhe das Bewährte zu sichern.
@Ruprecht Polenz @Michael Blume @Awet Tesfaiesus, MdB
#AFD #CDU
Merz 2025
Als Merz dem werktätigen Volk vorhielt, dass es zu wenig arbeite, wusste er, dass die Deutschen 1,7 MRD Überstunden pro Jahr leisten, die Hälfte […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/merz-2…
#cdu #csu #demokratie #merz #spd #union
Fragliche Projekte gegen Antisemitismus: Eine Behörde im Widerstand gegen den Filz | taz.de taz.de/Fragliche-Projekte-gege…
FragDenStaat veröffentlicht Tausende Seiten Behördendokumente. Sie zeigen, wie sich die Verwaltung gegen die CDU-Vergabe von Fördergeldern wehrt.
#cdu halt, Korruption ist Programm
Spahn kopiert AfD-Forderungen. Er will Politiker weniger schützen. Er hetzt gegen Regeln, die unsere Demokratie sichern. Er zündelt an der Meinungsfreiheit, statt sie zu schützen. Das ist brandgefährlich. Wer AfD-Ideen übernimmt, normalisiert Faschismus. Punkt. Jens Spahn macht die Union immer kleiner, kälter, rechter. Das ist kein Versehen. Das ist Strategie. Und sie ist widerlich.
#Spahn #CDU #AfD #Demokratie #Rechtsruck
Neue Befugnisse für Geheimdienste. Mehr Sammeln. Mehr Überwachen. Weniger Freiheit. Und null mehr Sicherheit. Ich sag es mal ganz klar: Dobrindt (CSU) baut hier einen fetten Überwachungsapparat. Als Geschenk für eine künftige AfD-Regierung. Dann wird das Zeug gegen uns genutzt. Gegen Journalisten. Gegen Aktivisten. Gegen alle, die widersprechen.
#Überwachungsstaat #AfD #CSU #CDU
2/2 Heute überlässt die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz von der CDU einem Trump-Vertrauten die Kontrolle über unsere kritische Infrastruktur. Wie nennt man das dann? Naivität? Fahrlässigkeit? Landesverrat? Oder Hochverrat an der Demokratie und Europa?
#Hochverrat #Landesverrat #Merkel #Merz #CDU #CSU #SPD #KRITIS #EinfacheSprache
1/2 2015 warf die Bundesregierung unter Angela Merkel von der CDU den Journalisten von Netzpolitik.org „Landesverrat“ vor. Ihr Verbrechen: Sie haben geheime Pläne zur Internet-Überwachung öffentlich gemacht. Sie haben also die Bürger informiert.
#Netzpolitik #Merz #CDU #Trump #Skandal #Demokratie #Energie #Sicherheit #KRITIS #EinfacheSprache
49 Prozent der Leitungen für Kerosin zu Militärflugplätzen gehören jetzt einem US-Konzern. Auch für Büchel, wo US-Atomwaffen lagern. Erlaubt durch die CDU-Regierung unter Friedrich Merz. Das ist ein sicherheitspolitischer Wahnsinn. So macht man sich abhängig.
#CDU #Merz #Sicherheit #Bundeswehr #Skandal #KRITS #EinfacheSprache
Trump droht Europa, hetzt gegen Demokratien und hilft der AfD. Und ausgerechnet sein enger Geldgeber Kelcy Warren bekommt Zugriff auf deutsche Energie-Lager. Genehmigt von der CDU-Regierung unter Friedrich Merz. Das ist naiv, gefährlich und politisch dumm. So macht man sich noch weiter abhängig von Autokraten.
#Trumpismus #CDU #Merz #Energie #Skandal #KRITIS #EinfacheSprache
Kelcy Warren ist kein normaler Unternehmer. Er ist enger Freund von Donald Trump und hat Millionen in dessen Wahlkampf gepumpt. Jetzt darf er deutsche Tanklager kontrollieren. Die Bundesregierung unter Friedrich Merz von der CDU hat das erlaubt. Wer MAGA-Leute an unsere Infrastruktur lässt, handelt grob fahrlässig. Das ist brandgefährlich.
Die CDU-Regierung von Friedrich Merz verkauft unsere Energie-Sicherheit. Kelcy Warren, Trump-Großspender und MAGA-Fan, kontrolliert jetzt TanQuid. Das sind Millionen Tonnen Öl und Chemie. Wer so handelt, macht Deutschland erpressbar. Das ist kein normaler Firmenkauf. Das ist ein politischer Skandal. Verantwortung tragen Merz und seine CDU.
#Ausverkauf #CDU #Merz #Trump,#Energie #KRITIS #EinfacheSprache
Ein Trump-Vertrauter kontrolliert jetzt deutsche Tanklager. Kelcy Warren, enger Freund und Geldgeber von Donald Trump, hat mit seiner Firma Sunoco den größten Tanklager-Betreiber übernommen. Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz von der CDU hat das erlaubt. Das ist ein massives Risiko für unsere Energie-Sicherheit. Das ist fahrlässig.
#Skandal #CDU #Merz #Trump #Energie #KritischeInfrastruktur #KRITIS #EinfacheSprache
«Ich will in die 🌐 Welt schreien 🔊 , wie unglaublich wirksam 🌱 #Cannabis ist.» - Vera 😀 🧑🦽➡️ 💝 ➡️ 🌱 medcan.ch/ueber-uns/unsere-ges…
#Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Medizin #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Kulturkampf #Klimaschutz #WEEDMoB #Hanfgeschichten #hanf #hemp #marijuana #Gesundheit #CanG #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Cannabisklage #Grundrechte #Deutschland #Schweiz #Medcan #cop30 #Kreislaufwirtschaft #MultipleSklerose #health #DHV
Vera
MEDCAN engagiert sich für Menschen, die Cannabis als Medizin einsetzen.Medical Cannabis Verein Schweiz
Schluss mit dem Gaslighting der Bundesregierung! ✊🚩
Während Friedrich Merz und Teile der Politik von einer „faulen Bevölkerung“ schwafeln, zeigen die harten Fakten ein ganz anderes Bild: 1,19 Milliarden Überstunden allein im Jahr 2024.⬇️
#Arbeit #Arbeitsmoral #Überstunden #CareArbeit #Klassenkampf #Lohnraub #Feminismus #Antikapitalismus #GenderCareGap #DieLinke #Bundesregierung #Merz #CDU #SPD
ächsische Justizministerin #Geiert ( #CDU): Die Schule müsse ein geschützter Raum für Kinder bleiben. Das Zeigen von extremistischen Symbolen in der Schule sei kein Fall für das Strafrecht. Stattdessen sollten die Schulen auf Erziehungsmaßnahmen und Jugendhilfe setzen"
Bei der Gesetzesinitiative geht es um Jugendliche, die bereits strafmündig sind. Kein Grund, die als Kinder zu verniedlichen.
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Bundeskanzler Friedrich #Merz würde das #Arbeitszeitgesetz gerne abschaffen. Dann wären tägliche Arbeitszeiten von über 12 Stunden möglich. Aber schon jetzt leiden Beschäftigte mit verkürzten Ruhezeiten öfter unter gesundheitlichen Problemen. Es braucht Schutz vor Überlastung, meint unser #schlaglicht.
Lesen 👉 niedersachsen.dgb.de/-/GGjZ
#DGB #Gewerkschaft #Arbeitszeit #8hTag #Gesundheit #CDU #CSU #Bundesregierung #Niedersachsen #StarkMituns
Debatte um Arbeitszeitgesetz: 8-Stunden-Tag ist unverzichtbar
Die Angriffe auf Arbeitszeitgesetz und 8-Stunden-Tag nehmen wieder Fahrt auf. Nun hat sich auch der Kanzler für die Abschaffung und mehr Arbeitswillen ausgesprochen. Das ist ein Affront gegenüber den Beschäftigten.niedersachsen.dgb.de
Ein wichtiger Hinweis: Wer krank ist, bleibt bitte zuhause und erholt sich – das schützt auch die Kolleg*innen vor Ansteckung!
#DGB #Gewerkschaft #Gesundheit #Merz #CDU #CSU #Bundesregierung #StoppKahlschlag #StarkMituns
Herzlichen Dank, @jkruse_de 🙏🇩🇪🇪🇺
Mir ist es gleichwohl wichtig, wie auch Volker #Kauder klarzustellen, dass die #CDU eben nie eine nur #konservative #Partei war, sondern zur #Christdemokratie gehört.
Christliche Demokratinnen & Demokraten sind nicht einfach „gegen“ #Fortschritt oder #rechts gegen #links , sondern stehen für #Demokratie , #Menschenwürde , ein geeintes #Europa u.v.m. Wir stehen gegen parteipolitischen #Dualismus & für #Dialog.
Danke. 🙏
stuttgarter-zeitung.de/inhalt.…
Volker Kauder - „Die CDU war nie eine konservative Partei“
Im Gespräch mit unserer Zeitung warnt der ...Norbert Wallet (Stuttgarter Zeitung)
Freue mich gerade RIESIG, dass auch der meinerseits sehr geschätzte Ruprecht Polenz als @rpolenz nun auf #Mastodon präsent ist! 😌🙌
Herzliche #Folgeempfehlung ans #Fediverse für einen Christen & Demokraten, den ich schon ab 2000 nach seiner leider allzu kurzen Zeit als #Generalsekretär der Bundes - #CDU als inhaltlich und charakterlich integres Vorbild gegen #HassundHetze betrachtete & dessen Texte & Bücher mich in ihrer dialogischen Tiefe beeindruckt haben. 📚🤓🇩🇪🇪🇺🙌 #Polenz #RuprechtPolenz
In Rheinland-Pfalz sind bald #Landtagswahlen. Die #CDU möchte, wenn sie die Wahlen gewinnen, das RLP-#Klimaschutzgesetz abschaffen, weil es angeblich Arbeitsplätze gefährde und viel mehr schade als es nütze.
In aktuellen Umfragen führt die CDU, wohingegen ihr Spitzenkandidat nicht nur weitgehend unbekannt, sondern auch wenig beliebt ist.
swr.de/swraktuell/rheinland-pf…
CDU RLP: Schnieder setzt auf Bildung, Kommunen und Eigenheimzulage
Klimaschutzgesetz abschaffen, Unterrichtsgarantie für Grundschüler, Eigenheimzulage für Familien: Das verspricht das Wahlprogramm der CDU in Rheinland-Pfalz.SWR Aktuell
Abgas erkaltet sofort, bleibt auf Bodenhöhe. Toxisch, krebserregend. Feinstaub, Stickstoffdioxid. Wochenlang. Fast 100.000 Menschen sterben in D vorzeitig daran. Jedes Jahr. Ab 2030 zahlen wir hohe Strafen an die EU.
Die #CDU will es so.
Verbrennen, verheizen – verlieren.
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RE: ruhr.social/@sonjalemke/115938…
An Naivität als Kernkompetenz der Union haben wir uns scheinbar gewöhnt und das unterstreicht das Ganze noch einmal.
#union #cdu
Wenn ihr euch mal anschauen wollt, wie professionell #Digitalminister Karsten Wildberger im Ausschuss auf meine Fragen antwortet :'Dyoutube.com/shorts/7NRtWgG_91Y
Meine Frage an Karsten Wildberger :)
Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.YouTube
Die Angriffe auf #Arbeitszeitgesetz und 8-Stunden-Tag nehmen wieder Fahrt auf. Nun hat sich auch der #Kanzler für die Abschaffung und mehr Arbeitswillen ausgesprochen. Das ist ein Affront gegenüber den Beschäftigten. Sie leisten schon genug und brauchen Schutz vor Überlastung.
#DGB #Gewerkschaft #Arbeitszeit #Gesundheit #8hTag #Arbeitgeber #Wirtschaft #Merz #CDU #CSU #Bundesregierung #Niedersachsen #StarkMituns #schlaglicht
Debatte um Arbeitszeitgesetz: 8-Stunden-Tag ist unverzichtbar
Die Angriffe auf Arbeitszeitgesetz und 8-Stunden-Tag nehmen wieder Fahrt auf. Nun hat sich auch der Kanzler für die Abschaffung und mehr Arbeitswillen ausgesprochen. Das ist ein Affront gegenüber den Beschäftigten.niedersachsen.dgb.de
+++ #Großspendenticker +++
NEU: 50.000 Euro an die #CDU von dem Unternehmer Thomas Herrmann (Karlsruhe). Er ist Geschäftsführer der Herrmann Ultraschalltechnik GmbH & Co. KG.
Am 8. März wird in BaWü ein neuer Landtag gewählt.
Immer nur Steuern senken und die Armen weiter triezen ist ein bisschen schwache Performance heutzutage.
#Merz und die #cdu #CSU #union lernen ja so musterschülermässig eifrig von Trump. Die Hauptsache dabei kriegen sie allerdings leider nicht hin, eine innovative Agenda #offensiv umzuset..., äh bzw., überhaupt erstmal zu haben. So ungefähr z.B.
#Ukrainekrieg #Europa #grönland #satire
Vielleicht sollte man schonmal klarstellen, dass die viele Scheiße, die der US-Weltenzerstörer da von sich plörrt, keine Artikel nach sich ziehen MUSS a la "Da hat Trump aber einen Punkt!"
Mag nämlich sein, ist aber irrelevant. Faschisten "haben immer einen Punkt" irgendwo. Dennoch bleiben sie Faschisten und zerstören Welten.
#Davos #Grünland #EU #Deutschland #Dänemark #GreenNewDeal #GreenDeal #Klimawende #Klimakatastrophe #Windkraft #Windräder #Krieg #Merz #CDU #Tagesschau #NATO #Faschismus
Internationale #Richter werden durch die faschistoide US-Regierung mit Sanktionen belegt und infolgedessen vom modernen Leben quasi ausgeschlossen.
Eine französische #Richterin, die über #LePen urteilen soll, berichtet nun, dass US-Häscher sie bedrängt und bedroht haben.
Und ich frage mich: WARUM HABEN WIR JENS #SPAHN, der uns immer noch weismachen will, dass bloß "wir" (!) den "Streit" (!) mit #Trump nicht eskalieren sollen?
Diese #CDU sollte langsam die Kurve kriegen und den rausschmeißen!
Zu viele #Krankheitstage? Ende der telefonischen AU? Die Kanzler-Schelte für Millionen Beschäftigte sorgt für Spaltung, warnt unsere Vorständin Anja Piel: mdr.de/nachrichten/deutschland…
#DGB #Gewerkschaft #Merz #Gesundheit #Sozialstaat #CDU #CSU #Lohnfortzahlung
"Kranke an den Pranger gestellt": Gesundheitsexperte kritisiert Merz-Aussage zum Krankenstand
Die Deutschen kommen nicht voran, weil sie zu oft krank sind. Das meint Kanzler Friedrich Merz. Unterstützung bekommt er von Kassenärzte-Chef Gassen. Andere werfen dem Kanzler dagegen vor, Beschäftigten zu misstrauen.Uta Georgi, MDR AKTUELL (MDR)
+++ #Großspendenticker +++
NEU: 50.000 Euro an die #CDU von Arnd Franz, Vorsitzender der Geschäftsführung des Automobilzulieferers Mahle.
Die Vertreter der #Linken erklärt, dass sie die Verwaltungsvorlage schlecht findet. Neue Möglichkeiten der #StVO werden nicht genutzt.
Die #Stadtgestalter begründen ihren Änderungsantrag i.S. des Petenten.
Seitens der #UWG wird gesagt, dass es früher viel schlimmer war. Und vorher hätte man vor allem Ideologie gehört.
Die #CDU sprach sich ebenso wie die #FDP dagegen aus.
Seitens der #SPD wird für die Verwaltungsvorlage argumentiert.
Es ist weltfremd, darauf zu hoffen, dass #Merz, #Wadephul, #Klingbeil, #Pistorius und co. sich gegen die #USA stellen werden.
Die EU-Eliten und allen voran Deutschland, die regelmäßig gegenteilige Bestrebungen innerhalb der #EU sabotierten, haben Europa militärisch von den USA abhängig gemacht. Autonom zu werden, dauert Jahrzehnte und es ist jetzt nicht mehr möglich.
Die Transatlantiker, sprich #CDU / #CSU, #SPD, #Grüne und #FDP und die Hauptstadtmedienblase, haben die Augen vor der ...
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0,9 % aller Krankschreibungen passieren am Telefon.
Das ist fast nichts.
Trotzdem redet die Bundesregierung darüber, als wäre es ein großes Problem.
Ohne Beweise.
Ohne Wissenschaft.
Nur mit Annahmen.
Gleichzeitig organisieren sich Faschisten im Land.
Die AfD wird immer radikaler.
Aber eine Prüfung auf Verfassungstreue wird nicht einmal ernsthaft erwogen.
Diese Prioritäten sind falsch.
Und gefährlich.
#Bundesregierung #krankschreibung #AfD #CDU #CSU #SPD #EinfacheSprache
Mitbekommen? Ab 01.07. gilt: Kein Anwalt mehr für Menschen in Abschiebehaft. Die Regierung schränkt Grundrechte ein – still und leise.
Die Bundesregierung streicht §62d AufenthG: Wer in Haft genommen wird, bekommt keine rechtliche Vertretung mehr gestellt. Wer sich wehrt, bleibt allein. Das ist kein Rechtsstaat – das ist Willkür.
#Rechtsstaat #Asylrecht #Grundrechte #Asyl #KleiKo #CDU #SPD #CSU
Wer "Abschaffung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall" sagt sollte nochmal "Generalstreik" im Lexikon nachschlagen.
Damit #cdu #csu #noafd nicht am Ende noch lesen müssen, könnt ihr hier dagegen unterschreiben:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.$$$.a.u.html
"[Maßnahmen,] die zum Teil über den Koalitionsvertrag im Bund mit der SPD hinausgehen"
"Stopp für neue und laufende EU-Initiativen, die zu Belastungen europäischer Unternehmen führen".
Die #CDU #CSU Worthülsen, wenn ihnen die Arbeitnehmer und die Zukunft egal sind.
Klimapolitik? Belastet die Unternehmen.
Überstunden? Bürokratie. Die Leute dürfen gehen, wenn die Arbeit fertig ist.
Lohnfortzahlung im Krankheitsfall? Beides.
Im schlimmsten Fall.
Wenn die CDU verkündet, als Infrastrukturmaßnahme das ayurvedische Fliegen zu fördern, werden sie auch das auch völlig unhinterfragt als Strukturförderung bezeichnen, richtig?
#Medienversagen #Desinformation #CDU #CSU #Steuerverschwendung
CDU-Vorstand stellt Maßnahmen für die Konjunktur vor
Die CDU hat ihre Anfang Januar verschobene Vorstandsklausur nachgeholt und ein Paket mit geplanten Maßnahmen für das neue Jahr verabschiedet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Stärkung der Wirtschaft.
Strafen statt Helfen
In steigender Frequenz fordern käufliche Parteien wie Union und AfD, Sozialhilfe mit Zwangsarbeit zu verknüpfen. Was man von den Sockenpuppen des Kapitals hingegen naturgemäß […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/strafe…
#AfD #cdu #csu #Grundsicherung
