Wenn dem so war, dann stellt sich definitiv die Frage nachdem Warum die Medienanstalten des ÖRR bisher nicht darüber berichtet haben. 🤔
#AfD #Osten #NDR #Erfolge #Niederlagen #Sonntag #Bürgermeister
@oliver
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Items tagged with: burgermeister
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Wir sprechen mit Florin Joos, dem frisch gewählten Bürgermeister von Ottenbach und somit dem ersten Volt-Mitglied im Bürgermeisteramt. Florin gibt Einblicke in seinen Quereinstieg aus der Wirtschaft in die Kommunalpolitik, seine Motivation für das Amt und die großen Herausforderungen, vor denen kleine Gemeinden stehen.
Zur Episode: voltdeutschland.org/podcast
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🎙️ In der aktuellen Podcast-Folge sprechen wir mit Florin Joos, Bürgermeister von Ottenbach, über Politik aus erster Hand und echte Bürgernähe.
Er sagt: Ich bin nicht der Bürgermeister, der im stillen Kämmerlein entscheidet. Ich bin einer von euch.
Höre in die gesamte Folge!
🔗 Link in Bio oder hier: voltdeutschland.org/podcast
#Volt #VoltDeutschland #Ottenbach #Bürgermeister #Politik #Bürgernähe #Kommunalpolitik #Miteinander
#BadenWürttemberg kennt als eines der letzten Bundesländer kein geregeltes Abwahlverfahren für Bürgermeisterinnen und #Bürgermeister. Kommt es in einer Gemeinde zu Amtsmissbrauch, fehlt ein demokratischer Notausgang. Kommunen bleiben oft handlungsunfähig – selbst in außergewöhnlichen Situationen.
Wir fordern die künftige Landesregierung daher auf, ein gesetzlich geregeltes Abwahlverfahren mit hohen Hürden einzuführen. Es soll nur in echten Ausnahmefällen greifen und sowohl durch die Bürgerschaft als auch durch eine qualifizierte Mehrheit des Gemeinderats angestoßen werden können.
mitentscheiden.de/mitmachen/ka…
Wir fordern die künftige Landesregierung daher auf, ein gesetzlich geregeltes Abwahlverfahren mit hohen Hürden einzuführen. Es soll nur in echten Ausnahmefällen greifen und sowohl durch die Bürgerschaft als auch durch eine qualifizierte Mehrheit des Gemeinderats angestoßen werden können.
mitentscheiden.de/mitmachen/ka…
Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg: Kampagnen
Website der Buergeraktion Mehr Demokratie e.V. fuer Volksentscheide auf allen politischen Ebenen. Aktuelle Informationen, Argumente und Hintergruende zur direkten Demokratie.www.mitentscheiden.de
Niedersachsens Linke und AntisemitismusMullah-Anhänger will Bürgermeister werden
Yunus Cakar demonstriert für Irans Revolutionsgardisten und nennt Huthi-Anführer "Beispiel". Die Linke stellt ihn in Osterholz-Scharmbeck trotzdem auf.
die linke hat auch echt keinen bock drauf gewählt zu werden und ne echte Alternative bei Wahlen darzustellen....
taz.de/Niedersachsens-Linke-un…
#Niedersachsen #Linke #Antisemitismus #Mullah #Bürgermeister #Cakar #Iran #Revolutionsgardisten #OsterholzScharmbeck
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Dominik Krause, 2. Bürgermeister:
"Am 22. März schlagen wir gemeinsam ein neues Kapitel für München auf."
#Grüne #GrüneHadern #GrüneMünchen #münchen #muc #muenchen #bürgermeister #DominikKrause
Verbotene Pride-Parade: Anklage gegen Budapester Bürgermeister
Trotz Verbots gingen im Sommer Zehntausende Homosexuelle in Budapest auf eine Pride-Demo. Sie wurde zum politischen Protest. Ein juristisches Nachspiel hat sie nun für den Bürgermeister der Stadt.
also nur mal als klarstellung zu den #kommunalwahlen in #niedersachsen 2026: die amtszeit der hauptverwaltungsbeamten (aka #landrat und #bürgermeister) verlängert sich von 5 auf 8 jahre. mir scheint das einigermaßen unbekannt geblieben zu sein. macht keinen scheiss mit eurem kreuz!
New Yorks Bürgermeister Mamdani - Hoffnung von links
Der Demokrat Zohran Mamdani wurde mit großer Mehrheit zum neuen Bürgermeister von New York gewählt. Jetzt muss er sich beweisen.#NewYork #ZohranMamdani #AndrewCuomo #Wahl #Bürgermeister #Demokraten #Republikaner
Dann wird's Zeit, dass sich #wien künftig #graz zum Vorbild nimmt und auch eine*n #kpo #burgermeister #landesregirung wählt.
#solidarität #sozialstaat #sozial
#solidarität #sozialstaat #sozial
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Die Einmischungen in #demokratischeWahlen und die kriminellen Posts* auf #X sollten alle öffentlichen Einrichtungen zum #eXit veranlassen.
Mit #Mastodon steht eine technisch ausgereifte Alternative zur Verfügung, die bereits von vielen #Hochschulen, Instituten, Gerichten und #Gemeinden genutzt wird
👉 mastodon-listen.playground.54g…
Wir bitten alle unsere Unterstützer:innen, sich in eMails ✍️ an ihre #Bürgermeister:innen dafür einzusetzen. Hier der Link auf einen eMail-Entwurf, auf den Ihr dafür zurückgreifen könnt
👉 cloud.wechange.de/s/DDadypyBgY…
* arminwolf.at/2025/06/28/x-ist-…
X ist ein rechtsfreier Raum
Warum es praktisch unmöglich ist, anonyme Hass-Postings auf X zu bekämpfen: Die Gesetze sind zu schwach, X ignoriert sie, zuständige Behörden verweigern die Arbeit. Ein Erfahrungsbericht in zehn Schritten.Armin Wolf
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#Eröffnung der Nörder Wiehnacht auf dem Torfmarkt am 28. November🎄
16.00-18.00 Uhr: Die „Goldene Dame" bezaubert mit eleganten Bewegungen, wunderschönen Choreographien und Lichteffekten.
16.00-18.00 Uhr: Der #weihnachtsmann 🎅 ist da!
17.00 Uhr #burgermeister Florian Eiben lässt mit den Besucher/-innen den 12,50m hohen #weihnachtsbaum auf dem Torfmarkt erleuchten.
Ab 17.30 Uhr #bigband der #musikschule im #LandkreisAurich unter der Leitung von Steven Paul
#norden #StadtNorden #weihnachtsmarkt
„Wir sagen: Null Toleranz gegenüber Drogen.“ sagt die #CSU. Doch wenn ein eigener #Bürgermeister mit #Kokain erwischt wird, heißt es plötzlich: „Wir stehen hinter ihm.“ Eine Partei, die harte Strafen für andere fordert, aber dem eigenen Mitglied eine Auszeit gönnt – ist widerlich! #EinfacheSprache
Der erste Staatsvertrag für die #Aborigines gibt Australiens Ureinwohnern neue politische Rechte 🪃
New Yorks neuer #Bürgermeister schreibt Geschichte 📣
und in Stockholm entsteht eines der größten #Holzbauviertel der Welt 🪵
Unsere neue Ausgabe ist da 👇
squirrel-news.net/de/news/erst…
Erster Staatsvertrag mit Aborigines, erster muslimischer Bürgermeister in New York, Stadtviertel aus Holz -
Der erste Staatsvertrag für die Aborigines gibt Australiens Ureinwohnern neue politische Rechte; New Yorks neuer Bürgermeister schreibt Geschichte; und in Stockholm entsteht eines der größten Holzbauviertel der Welt: Unsere neue Ausgabe ist daJonathan Widder (Squirrel News)
Donald Trump hat einen neuen Gegner: Zohran Mamdani gewinnt die Bürgermeisterwahl in New York für Demokraten.#ZohranMamdani #USA #NeyYork #Bürgermeister
Bürgermeisterwahl in New York - Zohran Mamdani – der linke Hoffnungsträger
Der linke Muslim Zohran Mamdani will mit einer Anti-Trump-Agenda New York verändern. Heute entscheidet sich, ob er sich gegen Andrew Cuomo durchsetzen kann.#NewYork #ZohranMamdani #AndrewCuomo #Wahl #Bürgermeister #Demokraten #Republikaner
Bürgermeisterkandidat Zohran Mamdani - Ein linker Hoffnungsträger für New York
Der linke Muslim Zohran Mamdani will mit einer Anti-Trump-Agenda New York als Bürgermeister deutlich verändern. Doch unter seinen Demokraten gibt es Vorbehalte.#NewYork #ZohranMamdani #AndrewCuomo #Wahl #Bürgermeister #Demokraten #Republikaner
Wie parteilose Bürgermeister die Rathäuser erobern
In Brandenburg gewinnen zunehmend parteilose Kandidaten Bürgermeisterwahlen - oft überraschend und gegen etablierte Parteien. Was macht sie so erfolgreich? Wo liegen ihre Grenzen? Von Jacqueline Piwon.
➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…
Wie parteilose Bürgermeister die Rathäuser erobern
In Brandenburg gewinnen zunehmend parteilose Kandidaten Bürgermeisterwahlen - oft überraschend und gegen etablierte Parteien. Was macht sie so erfolgreich? Wo liegen ihre Grenzen?tagesschau.de
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Selenskyj stellt Hafenstadt Odessa unter Militärverwaltung
Erst entzog der ukrainische Präsident Selenskyj dem Bürgermeister von Odessa die Staatsangehörigkeit - nun stellte er die Hafenstadt unter Militärverwaltung. Beobachter sprechen von einem Machtkampf.Florian Kellermann (tagesschau.de)
Jonas Kähler wird Schleswigs neuer #Bürgermeister.
Der 30-Jährige Jonas Kähler, der von den #Grünen und der Ratsfraktion Bündnis für Bürger (BfB) unterstützt wird, gewinnt die gestrige Stichwahl.
ndr.de/nachrichten/schleswig-h…
Jonas Kähler gewinnt Bürgermeisterwahl in Schleswig
Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Schleswig konnte sich am Sonntag der 30-jährige Stadtplaner Jonas Kähler gegen den ehemaligen Stadtwerke-Chef Wolfgang Schoofs durchsetzen.Peer-Axel Kroeske (ndr.de)
Nach #Morddrohung(en)/aufrufen:
Heute ist Wahl in #Freiberg:
mdr.de/nachrichten/sachsen/che…
Auch die Reaktion der anderen Kandidaten auf die drastische #Beleidigung und #Bedrohung zeigt, dass man nur Herrn Pudack als #Bürgermeister wählen kann, wenn man die #Demokratie schützen und bewahren möchte.
#Gemeinsam sind wir stark. 💪
#Solidarität #GegenHassUndHetze #Oberbürgermeister #Kommunalwahl #ChristianPudack
Wahlplakate in Freiberg mit Morddrohungen gegen OB-Kandidaten beschmiert
Bislang unbekannte Täter haben am Wochende in Freiberg acht Plakate des parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten Christian Pudack besprüht. Die Polizei ermittelt.MDR SACHSEN (MDR)
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Wenn sich 432 bayrische Bürgermeister an die Bundeswirtschaftsministerin #KatharinaReiche alias #Gaskathi wenden und mehr (!) Tempo beim Ausbau der #Windenergie an Land fordern dann weißt Du, dass Deine #Energiewende-Politik offensichtlich falsch ist. #Servicetröt #Bittegerne Schnipsel aus dem heutigen Background #Tagesspiegel #KlimaEnergie, merci dafür!
Am Rande ist der #Bürgermeister-Appell, der sich originär an die Bayrische Landesregierung richtete, auch eine riesen Klatsche für den bayrischen Foodblogger #MarkusSöder!
🔗 erfolgreich-erneuerbar.bayern/…
Zusammen Erfolgreich Erneuerbar
Ein offener Appell bayerischer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für bessere Rahmenbedingungen und politische Unterstützung für den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energieanlagen in Bayerns Gemeinden.erfolgreich-erneuerbar.bayern
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Christian Pudack – Interview
Themenbereich 1: Selbstverwaltung Demokratie lernt man am Besten in der Praxis. Hierfür sind unserer Auffassung nach selbstverwaltete Jugendräume ein wichtiges Mittel, um jungen Menschen wichtige F…Oberbürgermeisterwahl am 28.09.2025 in Freiberg
In einigen Orten wie #Ludwigsburg und Lage (OWL) haben Gerichte durch Urteile verhindert, dass #noafd Mitglieder als #Bürgermeister kandidieren können, weil sie zB für "Remigration" und gegen die Verfassung sind.
Schön, dass es eine Justiz gibt, die so die #Demokratie verteidigen, was ja leider inzwischen keine Selbstverständlichkeit mehr ist.
(Die betroffenen noafd-Kandidaten meckern natürlich und sehen das als einen Angriff auf die Demokratie - die sie ja am liebsten abschaffen würden.)
Die Deutsche #Umwelthilfe hat vor Gericht Erfolge gegen #BurgerKing, #Burgermeister, #Nordsee und #Subway erzielt.
Die Ketten müssen in den betroffenen Filialen ein vollständiges #Mehrwegangebot einführen oder verbessern.
Tests der #DUH deckten Verstöße gegen die #Mehrwegangebotspflicht auf, die von Behörden kaum kontrolliert wurden.
Die DUH fordert eine bundesweite #EinwegSteuer von mindestens 50 Cent auf Takeaway-Verpackungen.
duh.de/presse/pressemitteilung…
#Abfallvermeidung #Kreislaufwirtschaft
DUH gewinnt Mehrweg-Klagen gegen Fastfood-Ketten
• Landgerichte bestätigen nach Klagen der DUH: Nordsee, Burgermeister, Subway und Burger King müssen Mehrwegangebot einführen bzw.Deutsche Umwelthilfe e.V.
Man kann auch eine andere Form nutzen, die zumindest in NRW in der Gemeindeordnung geregelt wird:
Man kann als Bürger*in an den Rat der Kommune einen Antrag stellen, ins Fediverse zu wechseln.
So geschehen Mitte Juni in Münster:
social.tchncs.de/@Dike/1146781…
#Hochschulen #X #Fediverse #Nichtmoderation #eXit #Mastodon #Unis #Gemeinden #Bürgermeister #AlleInsFediverse #SaveSocial
#Münster #Bürgerantrag
Salangane (@Dike@social.tchncs.de)
Attached: 2 images Ich habe letzte Woche eine Anregung an den Rat der Stadt Münster eingereicht (möglich macht dies der § 24 der Gemeindeordnung NRW): "Ich rege an, dass die Stadt Münster auch das dezentral organisierte soziale Netzwerk Mastodon Pr…Mastodon
Klamme Kommunen - Das Sondervermögen allein hilft Städten und Gemeinden nicht
Viele Kommunen in Deutschland sind finanziell am Limit. Hauptverantwortlich dafür sind Bund und Länder, sagt der Landrat von Friesland, Sven Ambrosy (SPD).#Kommunen #Städte #Landkreise #Defizit #Investitionsbooster #Bürgermeister #Landräte #SvenAmbrosy #Friesland
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X ist ein rechtsfreier Raum
Warum es praktisch unmöglich ist, anonyme Hass-Postings auf X zu bekämpfen: Die Gesetze sind zu schwach, X ignoriert sie, zuständige Behörden verweigern die Arbeit. Ein Erfahrungsbericht in zehn Schritten.Armin Wolf
Wird #Maja denn wieder nach #Budapest verlegt? Falls ja sollte der Vater auf jeden Fall versuchen, ein Gespräch mit dem #Bürgermeister zu führen. Der hat sich ja bei der #Pride als progressiv erwiesen.
#freeMaja
#freeMaja
#BudapestPride
Ist euch allen klar, wie krass und politisch explosiv die Lage im Bezug auf die #BudapestPride diesen Samstag (28.6.) ist? Die Regierung von #Orban hat im Februar ein Gesetz verabschiedet, um sie zu verbieten. Die #Polizei hat die #Pride letzten Donnerstag verboten. Der #Bürgermeister von #Budapest und die Stadt haben sie daraufhin zu einer städtischen Veranstaltung erklärt und sind der Meinung, dass sie dementsprechend ohne Genehmigung durch die Polizei stattfinden kann. Die Polizei hat eine andere #Rechtsauffassung.
70 #Europaabgeordnete, die Bürgermeister von Amsterdam und Brüssel, eine spanische Ministerin und viele weitere Politiker*innen reisen an. 30 Staaten haben das #Verbot scharf kritisiert. #AmnestyInternational auch.
Der 28. ist sowohl der exakte #Jahrestag der #Stonewall #Riots als auch der exakte Jahrestag der Auslieferung von #Maja !
An #Symbolkraft ist das ganze somit fast nicht zu überbieten.
Bitte boosten!
#pridemonth #freeMaja #Ungarn #Menschrnrechte #queer #lgbtqia
Ist euch allen klar, wie krass und politisch explosiv die Lage im Bezug auf die #BudapestPride diesen Samstag (28.6.) ist? Die Regierung von #Orban hat im Februar ein Gesetz verabschiedet, um sie zu verbieten. Die #Polizei hat die #Pride letzten Donnerstag verboten. Der #Bürgermeister von #Budapest und die Stadt haben sie daraufhin zu einer städtischen Veranstaltung erklärt und sind der Meinung, dass sie dementsprechend ohne Genehmigung durch die Polizei stattfinden kann. Die Polizei hat eine andere #Rechtsauffassung.
70 #Europaabgeordnete, die Bürgermeister von Amsterdam und Brüssel, eine spanische Ministerin und viele weitere Politiker*innen reisen an. 30 Staaten haben das #Verbot scharf kritisiert. #AmnestyInternational auch.
Der 28. ist sowohl der exakte #Jahrestag der #Stonewall #Riots als auch der exakte Jahrestag der Auslieferung von #Maja !
An #Symbolkraft ist das ganze somit fast nicht zu überbieten.
Bitte boosten!
#pridemonth #freeMaja #Ungarn #Menschrnrechte #queer #lgbtqia