Noch wartet der erfolgreiche #volksentscheid „Deutsche
Wohnen & Co enteignen " auf die Umsetzung. Die Initiative wird weitergeführt.
Diskussion/Vortrag:
Wem gehört der Reichtum?
Vom Volksentscheid über die Fürstenenteignung vor 100 Jahren bis zu aktuellen Vergesellschaftungsdebatten
Zur Geschichte des Volksentscheids
Infos unter: www.rosalux.de/ veranstaltung/es_detail/DP7BB/ wem-gehoert-der-reichtum
Auf dem (fast) letzten Meter habe ich an den zwei Berliner Volksbegehren teilgenommen.
– Berlin werbefrei
sowie
– Berlin autofrei (@berlinautofrei)
Unterschriften abgeben kann man noch bis Freitag, den 08. Mai 2026 und es fehlen noch etliche, also zählt jede einzelne Unterschrift!
Das geht ganz einfach in vielen Berliner Bürgerämtern. Einfach vorbeikommen und unterschreiben: verkehrsentscheid.de/dlg:abgab…
#Berlin #verkehrswende #volksentscheid #berlinautofrei #berlinwerbefrei
"Der „B.Z.“ zufolge soll bei einer erfolgreichen #Olympia-Bewerbung die Eröffnungsfeier der Spiele auf dem #TempelhoferFeld stattfinden – als einem symbolträchtigen Ort für die #Freiheit #Berlins durch die #Luftbrücke im Kalten Krieg."
tagesspiegel.de/berlin/auf-aug…
Viel dümmer kann man sich's nicht vorstellen, aber in dem Artikel werden noch mehr bekloppte Ideen vorgestellt.
Nicht vergessen: Bei @nolympiaberlin gegen diesen Unsinn unterschreiben!
#Tagesspiegel #NOlympia #Korruption #IOC #Volksbegehren #Volksentscheid
Wie soll die Stadt bei Olympischen Spielen aussehen? Am Dienstag will der Senat Ideen und Visualisierungen vorstellen. Jetzt werden einige Pläne bekannt – darunter der Ort einer Eröffnungsfeier.Der Tagesspiegel
Kubicki fordert stärkere direkte Demokratie durch Volksentscheide.
Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki spricht sich für mehr direkte Mitbestimmung der Bürger in Deutschland aus. In einem Gastbeitrag fordert er, Volksentscheide auf Bundesebene stärker zu ermöglichen. Dabei betont er, dass klare Regeln und hohe Hürden notwendig seien, um die politische Stabilität zu sichern.
#WolfgangKubicki #FDP #Volksentscheid #DirekteDemokratie #DeutschlandPolitik #Berlin #Bundestag
Wolfgang Kubicki fordert mehr Volksentscheide in Deutschland. Er will Bürger stärker beteiligen und kritisiert das aktuelle Parteiensystem scharf.t1p.de
Mist, ich habe noch nicht unterschrieben. Muß ich dringend nachholen. Kann man beim #Bürgeramt in #Kreuzberg nicht unterschreiben? Nur #Friedrichshain? Das wäre nicht so praktisch. Kann ich auch in #Neukölln unterschreiben? Wäre näher.
Wir müssen dem #VolksentscheidBerlinAutofrei sammeln helfen. Macht Ihr mit?
Der ist ziemlich radikal, das Ergebnis wäre dann aber radikal schön.
„Sie verstehe die Sorge, sagt sie. „Aber wir sind zu dem Schluss gekommen, dass man nicht jede Initiative für Lebensqualität und Sicherheit aufgeben kann, nur aus der Angst heraus, rechte Kräfte zu stärken.““
„„Bundesweit zeigt sich, dass etwa die Grünen immer dann Wahlen gewinnen, wenn sie für einen Rückbau des Autoverkehrs eintreten“, sagt Knie.“
#Volksentscheid #BerlinAutofrei
#Autofrei und Spaß dabei
35.000 Unterschriften wurden für den Verkehrsentscheid bisher gesammelt – viel zu wenige. Die CDU ruft trotzdem schon den Kulturkampf ums Auto aus.Timm Kühn (taz.de)
Volksentscheid Berlin Werbefrei
> Es werden sich neue Perspektiven auf unsere Stadt eröffnen.
Der Blick wird frei auf Gebäude, Grünflächen oder einfach den Himmel über Berlin.
Und gerade entdeckt: auch #neuhier
@berlinwerbefrei
#Volksentscheid #Berlin #Werbefrei
#HimmelüberBerlin
#DerBlickwirdfrei #Gebäude #Grünflächen
Es werden sich neue Perspektiven auf unsere Stadt eröffnen. Der Blick wird frei auf Gebäude, Grünflächen oder einfach den Himmel über Berlin.Berlin Werbefrei
Die Hamburger CDU hat eine längere Tradition, sich über Volksentscheide hinwegzusetzen, wenn ihr die Ergebnisse nicht passen:
"Großes Aufsehen erregte 2004 der Volksentscheid "Gesundheit ist keine Ware", der sich gegen die Privatisierung von städtischen Krankenhäusern richtete. An der Abstimmung nahmen 64,91 Prozent der Berechtigten teil, eine deutliche Mehrheit von 76,78 Prozent stimmte dafür, die Krankenhäuser in staatlicher Trägerschaft zu belassen. Dennoch setzte sich die CDU-Regierung darüber hinweg und verkaufte die Kliniken."
mehr-demokratie.de/news/news-a…
Eine Zusammenstellung von Nachrichten zu aktuellen Themen finden Sie an dieser Stelle.Mehr Demokratie
Nicht nur in #Berlin gibt es #Politiker, die mit direkter #Demokratie nicht umgehen können.
Die #CDU in #Hamburg will das #Klimaziel 2040 kippen, das per #Volksentscheid beschlossen wurde.
Sie sieht Risiken für #Wirtschaft und sozialen Frieden. Am 10.12. soll in der Bürgerschaft über eine Rückkehr zum Zieljahr 2045 abgestimmt werden.
Die #SPD lehnt den Vorstoß ab und verweist auf den demokratischen Willen. Auch #Grüne und #Linke fordern die Umsetzung des Entscheids.
ndr.de/nachrichten/hamburg/cdu…
Die Hamburger CDU möchte das Ergebnis des Volksentscheids zum Klimaschutz rückgängig machen. Für einen entsprechenden Antrag in der Bürgerschaft hofft sie auf Unterstützung der SPD. Doch die weist den Vorstoß zurück.ndr.de
Go for it, Berlin!
Seid ein gutes Beispiel für den Rest der Republik! Ihr habt den Baumentscheid geschafft! Das schafft Ihr auch!
Wir unterstützen Euch!
@berlincyclingdiary @berlinfokus @Berlin4Future @BUNDBerlin @baeumestattparkplaetze
spiegel.de/auto/berlin-autofre…
#BaumEntscheid #Berlin #Autofrei #VerkehrsWende #Bürgerinitiative #Volksentscheid #SafePlace
Eine Bürgerinitiative will Autos weitgehend aus dem inneren S-Bahn-Ring in Berlin verbannen. Nachdem das Abgeordnetenhaus den Gesetzentwurf heute erwartungsgemäß ablehnte, kündigte die Gruppe nun die nächsten Schritte an.DER SPIEGEL
Neeeeee! Ein Baum ist viel teurer (hab schon ein paar gespendet).
1) der Baum
2) die Baumscheibe/Umbau Parkplatz
3) die Pflanzung
4) die Pflege, bis der Baum safe ist und sich selbst versorgen kann.
Das teuerste daran ist die Pflege. Deshalb wollte die Stadt auch mitunter keine Bäume geschenkt haben. Oder eben mit bezahlter Pflege dazu.
Hier kann man aktuell noch für 500€ pro Baum spenden und der Senat gibt den Rest dazu:
#Volksentscheid #Baumentscheid
Stadtbäume für Berlin - Kampagne der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin.stadtbaumkampagne.berlin.de
Der #Volksentscheid Baum hat gewonnen! Unglaublich. Berlin pflanzt für 3 Milliarden € Bäume!
rbb24.de/politik/beitrag/2025/…
Michael Efler hatte das ja schon früher als Beispiel angeführt dafür, dass doch was geht.
Die Frage ist nur: Wie kann man auch andere Sachen so formulieren, dass alle sehen, dass es zu ihren Gunsten wäre.
Es war ein konkreter Vorschlag. Ich dachte immer, dass es besonders clever gewesen wäre, von FFF und dem Volksentscheid Klima, der Politik nicht vorzuschreiben, was sie machen soll. Nun scheint gerade der andere Ansatz erfolgreich gewesen zu sein.
Die Berliner Abgeordneten haben ein neues Baumgesetz beschlossen: Bis 2040 sollen in Berlin insgesamt eine Million Straßenbäume stehen. Eine Bürgerinitiative hatte das Gesetz ins Rollen gebracht. Die Kosten: rund drei Milliarden Euro.www.rbb24.de
Mehr Bäume für #Berlin
Bevor es zum #Baumentscheid kommt, überrascht das #Abgeordnetenhaus mit der Absicht den #Volksentscheid in allen wesentlichen Punkten umsetzen zu wollen, bevor er beschlossen wurde. Am 3.11. soll darüber entschieden werden. Gutes Zeichen für #Stadtnatur & #Stadtklima
taz.de/Berliner-Abgeordnetenha…
Die Fraktionen von CDU und SPD wollen nun den Baumentscheid im wesentlich unverändert übernehmen. Die dahinter stehende Initiative ist begeistert.Stefan Alberti (taz)
Von #LuisaNeubauer @luisaneubauer@instagram.com
#Hamburg, selbstgemachte #Hoffnung. Und: Eine Geschichte, die uns allen gehört. Sagt es weiter. ❤️
#Volksentscheid #Klimaplan #Klimaziele #Klimaschutz #Sozialverträglichkeit #Verbindlichkeit #Zukunftsentscheid
instagram.com/reel/DPwcKZEDGGG
6,439 likes, 274 comments - luisaneubauer on October 13, 2025: "Hamburg, selbstgemachte Hoffnung. Und: Eine Geschichte, die uns allen gehört. Sagt es weiter. ❤️".Instagram
Ein erfolgreicher #Volksentscheid in #Hamburg hat die dortigen #Klimaziele gesetzlich verschärft. Hoffe, dass nun ein paar Leute mehr kapieren, dass #Fossilismus & fossiler #Lobbyismus im 21. Jahrhundert weder wirtschaftlich noch politisch in die #Zukunft weist. Erfolgreich wächst der #Solarpunk um erneuerbare Friedens- & #Wohlstandsenergien.
Und wer im Auftrag der #Agrarindustrie für Fleischprodukte neue Namens-#Bürokratie fordert, macht sich unglaubwürdig & zum Spott. mopo.de/hamburg/hamburg-hat-en…
Hamburg hat entschieden: Die Bürgerschaft und der ...moporedaktion (MOPO)
#GoodNews an diesem Montagmorgen: Beim gestrigen Bürgerentscheid in #Hamburg sprach sich die Mehrheit für den #Zukunftsentscheid aus.
Das bedeutet:
👉 Klimaneutralität schon 2040
👉 verbindliche CO2-Obergrenzen
👉 Reduzierung Autoverkehr
👉 und das alles: sozialverträglich.
Der Senat muss und wird den #Volksentscheid nun umsetzen. Das wird kein Selbstläufer, aber ist ein wichtiges Zeichen und hat Strahlkraft auch auf Bundesebene!
Die Mehrheit will #Klimaschutz.
ndr.de/nachrichten/hamburg/zuk…
Hamburg soll fünf Jahre früher als bislang geplant klimaneutral werden - nämlich bereits 2040. Beim "Hamburger Zukunftsentscheid" hat sich dafür die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger ausgesprochen, die ihre Stimme abgegeben haben.ndr.de
Da kommt Freude auf!
Gratuliere allen aus Hamburg!
Danke für Euren Einsatz!
Das motiviert mich!
#Volksentscheid #Hamburg #Zukunftsentscheid
wahlen-hamburg.de/Hamburger_Zu…
Ergebnisse der Wahl Hamburger Zukunftsentscheid im Gebiet Freie und Hansestadt Hamburgwww.wahlen-hamburg.de
#Hamburg wird bereits 2040 anstatt 2045 klimaneutral sein.
Das Quorum ist erreicht.
Es ist nicht mehr zu leugnen: Der Klimawandel schreitet ungebremst voran und beschleunigt sich. In den Jahren 2023 und 2024 lagen die globalen Durchschnittstemperaturen erstmals 1,5 Grad über dem vorindustriellen Niveau.DPG
Männer, die die Welt verbrennen.
Heute: Andreas #Dressel, Finanzsenator in #Hamburg.
Dass sich eine Woche vor dem #Volksentscheid #SPD-Senatoren an einer solchen Erklärung beteiligten, „ist ein klarer Bruch der Neutralitätspflicht, respektlos gegenüber direktdemokratischen Verfahren und ein Offenbarungseid, denn der #Zukunftsentscheid soll ja gerade ihre Politik kontrollierbar machen“.
👍
Ja zu beiden Volksentscheiden!
abendblatt.de/hamburg/politik/…
#klima #grundeinkommen @zukunftsentscheid
Finanzsenator Andreas Dressel ist einer der Initiatoren ...Matthias Iken (Hamburger Abendblatt)
Siehe: www1.wdr.de/nachrichten/steinm…
In #Hamburg läuft gerade ein #Volksentscheid für das Grundeinkommen und den Klimaschutz. Die Bevölkerung von Hamburg will also die rot-grüne Koalition zu Sozial- und Umwelt-Politik zwingen. Dass die da von selbst nicht drauf kommen?
#Demokratie #zukunft #krise #klima #umwelt #armut #spd #Grüne #olivgrün #Problem
Hanna Steinmüller hält eine Rede zum Etat des Bauministeriums - mit Baby. Damit schreibt sie Geschichte.Timur Bakim (wdr.de)
#hamburg #Volksentscheid #politik #Abstimmung #umwelt #natur #zukunft
#Volksentscheid #Abstimmung #politik #Demokratie #grundeinkommen
Dann gehen wir am 12. Oktober mal wieder Briefe zählen ☺️
#ehrenamt #volksentscheid #hamburgerzukunftsentscheid und #HamburgTestetGrundeinkommen
Übrigens: Wer auch Wahlhelfer werden will hamburg.de/politik-und-verwalt…
Das #Volksbegehren „#BerlinAutofrei“ ist laut #Verfassungsgerichtshof zulässig.
Die Initiative darf ihr Vorhaben für weitgehend autofreie Straßen im Berliner S-Bahn-Ring weiterverfolgen.
Innerhalb von vier Monaten müssen nun rund 170.000 Unterschriften gesammelt werden. Bei Erfolg folgt ein #Volksentscheid über den #Gesetzesentwurf.
deutschlandfunk.de/volksbegehr…
#Verkehrswende #DirekteDemokratie #Stadtentwicklung #Berlin #Klimaschutz #Lebensqualität #Verkehrssicherheit #Verkehrsberuhigung
Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" kann ihr Gesetzesvorhaben für ein weitgehendes Autoverbot in der Hauptstadt weiter verfolgen.Die Nachrichten
Der Berliner Verfassungsgerichtshof widerspricht dem Senat und erklärt den Volksentscheid „Berlin autofrei“ für zulässig. Changing Cities begrüßt das Urteil…Ragnhild (Changing Cities)
Berlin. Vor einem möglichen Neustart der Wehrpflicht fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Volksabstimmung von Menschen unter 30 Jahren.www.dbwv.de
Die Berliner Initiative "Baumentscheid" ist zulässig. Sie hat ein rechtlich einwandfreies Gesetz zur #Klimaanpassung in #Berlin vorgelegt, bestätigte die Senatsinnenverwaltung.
Berliner Volksinitiative "Baumentscheid" hat 33.000 Unterschriften gesammelt.
Morgen geht es los. Noch 1 Tag bis zum Sammelstart.
#HamburgWerbefrei. Für mehr #Ruhe vor der #Konsumgesellschaft.
#Hamburg #Werbefrei #Moin #Möwe #Volksbegehren #Volksentscheid #Adblocker #Werbung #Außenwerbung
Damit es zur Volksabstimmung kommt, brauchen wir bis zum 13. Mai 2025 die Unterstützung von 80.000 Menschen.www.hamburg-werbefrei.de
