Todesstrafe ist, wie jede Strafe, immer auch Rache.
"und wo Leid war, da sollte immer Strafe sein.
„Strafe“ nämlich, so heißt sich die Rache selber: mit einem Lügenwort heuchelt sie sich ein gutes Gewissen."
(Nietzsche)
textlog.de/nietzsche/schriften…
#rache #strafe #usa #christapike
über die große Brücke ging, umringten ihn die Krüppel und Bettler, und ein Bucklichter redete also zu ihm:www.textlog.de
Pläne der Bundesregierung - Härtere Strafen für Angriffe gegen Einsatzkräfte
In den vergangenen Jahren haben die Angriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte zugenommen. Ebenso auf Zugbegleiter und andere für das Gemeinwohl Tätige. Die Strafen dafür sollen jetzt erhöht werden.
siehe: taz.de/RBB-Intendantin-vor-Ger…
#justiz #Mühlen #Anklage #Gericht #ÖRR #Verschwendung #Korruption #Schuld #Strafe
Im Sommer 2022 erschüttert der RBB-Skandal den öffentlich-rechtlichen ARD-Sender. Nun soll es wegen Untreue-Vorwürfen zum Prozess kommen.taz.de
Beratung über Strafverschärfung bei Delikten mit K.-o.-Tropfen
Wer K.-o.-Tropfen für eine Vergewaltigung oder einen Raub einsetzt, soll künftig mindestens fünf Jahre ins Gefängnis. Der Bundestag berät heute über den Gesetzentwurf. Justizministerin Hubig setzt zusätzlich auf Aufklärung.
➡️ tagesschau.de/inland/ko-tropfe…
#K.o.Tropfen #Strafe #Abschreckung
Wir haben die größten Lügen des Internets entlarvt - und es fängt schon beim Titel an. Zwischen “BREAKING”, “Weil soviele gefragt haben” und Mythen, an die man glauben muss. Und dann gibt es so Geschichten, bei denen man sich schon fragt.Haken dran – das Social-Media-Update der c't
Zehn Argumente gegen Knast #Zine
‚Knast bedeutet Isolation, Fremdbestimmung, Armut und Gewalt. Knast ist ein Mittel des Staates, sozialen Problemen zu begegnen. Knast soll strafen, abschrecken und „resozialisieren“, also dich wieder in die Gesellschaft eingliedern. Du hast aber kaum Gelegenheit zur Selbstbestimmung und bist vom Rest der Gesellschaft isoliert. Jede*r Dritte landet nach der Freilassung wieder drin. Knast ist ein gewaltvoller und monotoner Ort.
Das autoritäre Strafsystem verstärkt Diskriminierung und wirtschaftliche Ausbeutung. Knäste dienen dadurch nicht dem Abbau von gewaltvollem Verhalten zwischen Menschen, sondern verstärken es….‘
xn--untergrund-blttle-2qb.ch/g…
Danke für den starken Text @abcdd
#Knast #Isolation #Gefangene #Strafe #Staat #Herrschaft
Auf der Suche nach einem einleitenden Text zum Thema Knastkritik für einen Workshop und für Infotische, stiessen wir (ABC Ruhr) auf den folgenden Text vom ABC Dresden und entschieden uns, ein kleines Zine daraus zu machen.ABC Dresden (Untergrund-Blättle)
Also das "tl;dr" davon ist:
Konzern hat wieder einmal für sich entschieden ergo gewonnen, dank der Investition von Millionen in Lobbyismus und wahrscheinlich auch Bestechung, so korrupt wie manche Politiker sind. 😐
(Wieso wird scheinbar beständig vergessen ordentlich die Hashtags zu setzen?)
#Meta #Konzern #Milliarden #Strafe #EU #Debatte #Kinder #Jugend #Kinderschutz #Jugendschutz
@digitalrechte @DresdnerForschungswerk
Das Vorgehen der Polizei bei der Club-Razzia in Augsburg hatte für scharfe Kritik gesorgt. Gäste hatten von entwürdigenden Kontrollen berichtet. Nun meldet sich die Gewerkschaft der Polizei zu Wort und erklärt, dass der Fall die Beamten beschäftigt.Barbara Leinfelder (BR24)
Council agreed to the proposal at a full council meeting following concerns about environmental crime and illegal waste dumpingJames Cartledge (Birmingham Live)
Plattform-Regulierung - Sorge vor Trumps Reaktion auf EU-Strafe gegen Google
Die EU-Kommission verhängt eine Strafe in Höhe von 890 Millionen Euro gegen Google. Es ist gut, dass etwas passiert, sagt Digitalexperte Markus Beckedahl.#Google #MarkusBeckedahl #EU #USA #Regulierung #Plattformen #Trump #Strafe
EU-Kommission verhängt 550-Millionen-Strafe gegen AliExpress
Zu wenig Personal, um illegale Angebote aufzuspüren, kein entschiedenes Vorgehen gegen zwielichtige Händler: Die EU-Kommission geht gegen den chinesischen Händler AliExpress vor - mit einer Rekordstrafe. Von Kathrin Schmid.
Gegen Netanjahu liegt ein Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen vor. Mamdani prüft, ob er bei seinem UN-Besuch verhaftet werden könnte.ZDFheute
Siehe: tagesschau.de/inland/gesellsch…
Kaum zu glauben da #Folter eine eindeutige Menschenrechtsverletzung ist und die zuständigen Behörden auch noch uneinsichtig sind. Warum sollte sich überhaupt noch jemand an die Menschenrechte halten, wenn es nicht mal in Deutschland passiert?
#Polizei #Deutschland #politik #Demokratie #Justiz #Rechtsstaat #Strafe #Gefängnis #Gesundheit #krankheit #ethik
Monatelange Isolation, tagelange Fixierungen und Auffälligkeiten bei Todesfällen: Der Jahresbericht 2025 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter kritisiert Defizite in Haft- und Gewahrsamseinrichtungen. Von Alexa Höber.Alexa Höber, NDR (tagesschau.de)
Niederlage vor EuGH: Google muss EU-Rekordstrafe zahlen
Es ist die bislang höchste Wettbewerbsstrafe, die die EU-Kommission jemals verhängt hat: Google muss 4,1 Milliarden Euro wegen Praktiken rund um das Handy-Betriebssystem Android zahlen, wie der EuGH nun bestätigte.
Da vertreten viele Menschen eine andere Ansicht, also was die Existenzberechtigung von Gefängnissen anbetrifft.
Wenn selbst (ehemalige) Gefängnisdirektoren für die Anschaffung plädieren, könnte dies Anlass sein lieb gewonnene Überzeugungen zu hinterfragen?!
Im November sprach ich darüber mit Thomas Galli, einem Juristen, der viele Jahre, u.a. im konservativen Bayern als Gefängnisjurist gearbeitet hatte.
rdl.de/Dr_Galli_Jenseits_von_S…
#galli #gefangnis #Abolitionismus #ThomasGalli #Strafe
Der Rechtsanwalt und Autor Dr.Radio Dreyeckland
Siehe: tagesschau.de/inland/warken-pf…
Belohnt doch mal Diejenigen, die das richtige tun anstatt immer nur abzustrafen und wann kommt endlich die Vermögenssteuer? Ja Superreiche zerstören die Umwelt, Demokratie, Gleichheit und Gerechtigkeit und sollten dafür bestraft werden!
#politik #Gesellschaft #Skandal #Umverteilung #Strafe #Steuern #Problem #Demokratie #zukunft #Finanzen
Wer keine Kinder hat, könnte laut einem Medienbericht bald mehr in die Pflegeversicherung einzahlen müssen als bisher. Demnach plant Ministerin Warken, bei der Pflegereform den Zuschlag für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte zu erhöhen.tagesschau.de
«KI-Verkehrskameras haben 90-prozentige Fehlerrate:
Ein Pilotprojekt in Athen soll Verkehrssünder aufspüren. Auswertungen zeigen, dass viele Strafen ungerechtfertigt sind.»
Weshalb erinnert mich das KI-Marketing wie damals den Bitcoin Hype? Jeglicher Quatsch wird blind gepuscht ohne wirklich eine Ahnung zu haben aber das alles auf Kosten der Allgemeinheit.
🤦 futurezone.at/digital-life/ki-…
#aihype #aislop #ki #hype #kihype #athen #strafe #verkehr #italien #marketing
Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt.Christian Rath (taz.de)
Siehe: lobbycontrol.de/pressemitteilu…
Wir leben in der besten #Demokratie, die man sich im #Kapitalismus kaufen kann 😭
Ist die Leyen-Darstellerin die sogenannte unsichtbare Hand des Marktes die alles stets regelt? 😱
#politik #eu #wirtschaft #usa #Macht #lobby #internet #Datenschutz #Wettbewerb #Freiheit #Gesellschaft #Korruption #Einfluß #Verarschung #verantwortung #europa #Unabhängigkeit #vasall #Problem #ethik #Gesetz #Justiz #Rechtsstaat #versagen #Finanzen #Strafe #geld
Ursula von der Leyen hat eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt. Das berichten übereinstimmend das Handelsblatt und Capital Forum.Team (LobbyControl)
Florian Schroeder live erleben:https://www.florian-schroeder.com/tickets-termine/Florian Schroeder ist ein deutscher Kabarettist, Autor, Kolumnist, Hörfunk- ...Florian Schroeder (YouTube)
(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)
Straftaten sind nicht gut, egal von wem sie begangen werden. Aber Rechtsstaat heißt auch Strafe nach dem Gesetz und nicht doppelte Bestrafung aufgrund der Herkunft! Wer hier in Deutschland eine Tat begeht, wird hier verurteilt und darf nicht in Folter und Elend abgeschoben werden.
Wenn für Deutsche „Resozialisierung“, so kritich ich dem Konzept und erst recht der Wirklichkeit gegenüber stehe, gilt, für Migranten allerdings die Deportation. Vorliegend sogar in das menschenverachtende Talibanregime!
Das hat nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sondern ist Klassen- und Herkunftsjustiz.
#taliban #klassenjustiz #migration #doppelbestrafung #resozialisierung #strafe #willkur #deutschland #rechtsstaat #herkunft
Siehe: golem.de/news/gegen-straffreih…
Deswegen steht davon auch nichts im Artikel. Vermuteter Milliardenbetrug aber Klingbeil kommt nicht in die Puschen. Hat er am Ende vom Besten dem #Lindner gelernt 😱
#politik #Steuerhinterziehung #Problem #zukunft #spd #Banken #cumcum #ethik #Finanzen #Gesellschaft #Willkür #Demokratie #geld #Gesetz #Strafe
Die neue Doku „Akten des Missbrauchs“ liefert Belege für systematisches Vertuschen durch Rom. Das macht Betroffenen Hoffnung.Carmen Krafft (WDR)
Siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…
Die Büchse der Pandora ist offen und alle haben gewarnt. Leider werden wir wohl bei unserer überforderten Politik und Justiz lernen müssen, damit zu leben. Das Problem mit "Dickpicks" wurde auch nie zufriedenstellend gelöst.
#politik #Schutz #Sicherheit #Gesellschaft #Missbrauch #Gewalt #Frauen #menschenrechte #Demokratie #Justiz #Rechtsstaat #Gesetz #Bevölkerung #Regierung #Gleichberechtigung #Feminismus #Strafe #deepfake #KI #Technologie
Knapp zwei Drittel der jungen Menschen hierzulande haben bereits sexuelle Beleidigungen, digitale sexualisierte Gewalt oder Übergriffe erlebt.ZDFheute
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Beteiligung an einer #Handlung im #Sinne von #§ 177 #StGB unter #Strafe stellen
Mitzeichnungen: 97
Es fehlen noch 29903 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 24.03.2026.
Bundeskartellamt untersagt Preisvorgaben von Amazon
Das Bundeskartellamt hat die Preisvorgaben auf dem "Amazon Marketplace" untersagt. Außerdem soll der Onlinehändler 59 Millionen Euro Strafe zahlen. Der US-Konzern will die Entscheidung anfechten.
Ungarische Staatsanwaltschaft will harte #Strafe für #MajaT.
Seit einem Jahr steht die nichtbinäre Antifaschist:in Maja T. vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft fordert eine harte Strafe. T.s Anwalt spricht von einer „Farce“
Von Konrad #Litschko
Seit einem Jahr steht die nichtbinäre Antifaschist:in Maja T. vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft fordert eine harte Strafe. T.s Anwalt spricht von einer „Farce“.Konrad Litschko (taz)
siehe: www1.wdr.de/nachrichten/landes…
NRW-Innenminister Reul (CDU) will prüfen, ob Kinder schon ab 12 Jahren #strafmündig sein sollten.
siehe: zeit.de/news/2025-10/04/cdu-ge…
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann schließt ein Verbot sozialer #Medien für #Kinder und #Jugendliche in #Deutschland nicht aus.
Ich fürchte um den #Schutz der Jugend geht es da gar nicht D:
#niewiedercdu #niemehrcdu #politik #menschenverachtung #menschenrechte #freiheit #internet #justiz #strafe #problem #zukunft #regierung #verachtung #jugend #ethik #verantwortung #verbrechen #Jugendschutz #union
NRW-Innenminister Reul (CDU) will prüfen, ob Kinder schon ab 12 Jahren strafmündig sein sollten. Die Grünen lehnen das strikt ab.Martin Teigeler (wdr.de)
Ignorieren von Wehrdienst-Fragebogen kann teuer werden
Im neuen Jahr verschickt die Bundeswehr Fragebögen an rund 650.000 junge Menschen. Wer das Formular zur Wehrdiensterfassung oder die Aufforderung zur Musterung ignoriert, muss mit empfindlichen Konsequenzen rechnen.
➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…
#Wehrdienst #Fragebogen #Strafe
Im neuen Jahr verschickt die Bundeswehr Fragebögen an rund 650.000 junge Menschen. Wer die Formulare zur Wehrdiensterfassung ignoriert, muss mit einer empfindlichen Strafe rechnen.tagesschau.de
„Das Gericht macht deutlich, dass der grundrechtliche Schutz vor polizeilichen Durchsuchungen über klassische Redaktionsräume hinausgeht“, sagt Danica Bensmail, dju-Bundesgeschäftsführerindju.verdi.de
Der Rechtsanwalt und Autor Dr.Radio Dreyeckland
Ideen für eine Welt ohne Gefängnisse Vortrag und Diskussion In Zusammenarbeit mit der Katholischen Bundesarbeitsgemeinschaft Straffälligenhilfe (KAGS), dem Deutschen Caritasverband (DCV) und dem SKM – Diözesanverein Freiburg e. V.Katholische Akademie Freiburg
Bundestag beschließt härtere Strafen für Geldautomatensprengung
Immer wieder sprengen Diebesbanden in Deutschland Geldautomaten. Härtere Strafen sowie zusätzliche Befugnisse für die Polizei sollen die Täter nun abschrecken. Das hat der Bundestag beschlossen.
➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch…
#Strafe #Bundestag #Geldautomatensprengung
Immer wieder jagen Diebesbanden in Deutschland Geldautomaten in die Luft. Härtere Strafen sowie zusätzliche Befugnisse für die Polizei sollen die Täter nun abschrecken.tagesschau.de
siehe: taz.de/Trotz-Hetze-gegen-Sinti…
#antifa #Hetze #Hass #Problem #Richter #Urteil #Justiz #Rechtsstaat #Unabhängigkeit #volksverhetzung #Problem #Strafe #Rassismus
Das OLG Thüringen sieht in Posts des Verwaltungsrichters Bengt Fuchs keine Volksverhetzung. Antifaschist*innen sprechen von einem „fatalen Signal“.Andreas Speit (taz)
Jeder Berliner kennt die Verschenkekisten auf den Bürgersteigen der Hauptstadt. Der Senat hat diese Praxis nun unter Strafe gestellt – eine absurde Maßnahme, wie Melanie Jaeger-Erben meint.nd-aktuell.de
Was also faktisch passieren wird, ist dass durch die Sanktionen Gelder aus dem #Foerdern in die #Verwaltung verschoben werden.
Das wurde von Jahr zu Jahr immer mehr.
Zuletzt ueber eine Mrd Euro.
Es wird also Geld nicht eingespart, sondern umgeschichtet, damit Menschen im #SGBII, die ohnehin seit Jahren nur noch Angst und Verzweiflung kennen, mal so richtig gequält werden können.
Daher spreche ich bei diesem Vorhaben nur noch von #Sadismus als Programmatik.
Also #Strafe als #Selbstzweck ❗
#PolitischeKommunikation
#InkrementelleEntrechtung
Diese #Verschärfungen sind nicht nur fragwürdig wegen den Totalsanktionen, denn das #BVerfG hat hohe Grenzen dafür eingezogen, um eine Verweigerungsfiktion anwenden zu können.
Aber noch viel interessanter: Das #Bundesverfassungsgericht hat noch etwas ganz anderes in seinem Urteil 2019 festgestellt: #Strafe darf nie zum #Selbstzweck werden & wir können nun beobachten, dass es genau in diese Richtung gekippt ist.
Zuletzt ist es still um eine Digitalsteuer in Deutschland geworden. Nun könnte ein Vorstoß von Schleswig-Holstein der Debatte neues Leben einhauchen.netzpolitik.org
