NRW-Minister Liminski - Sorge um MDR-Staatsvertrag nach Wahl in Sachsen-Anhalt
Die Länder bereiten sich auf den Fall vor, dass die AfD nach einem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag aufkündigt, so NRW-Medienminister Liminski.#NathanaelLiminski #AFD #MDR #Staatsvertrag #SachsenAnhalt #Wahl #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #Bundesländer
NRW-Minister Liminski - Sorge um MDR-Staatsvertrag nach Wahl in Sachsen-Anhalt
Die Länder bereiten sich auf den Fall vor, dass die AfD nach einem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag aufkündigt, so NRW-Medienminister Liminski.#NathanaelLiminski #AFD #MDR #Staatsvertrag #SachsenAnhalt #Wahl #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #Bundesländer
Sachsen-Anhalt - Medienpläne der AfD haben verfassungsrechtliche Grenzen
Die AfD könnte im Fall eines Wahlsieges in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag kündigen, erklärt Jurist Gerstorf, müsste aber gleichwertigen Ersatz schaffen.#AFD #Sachsen-Anhalt #MDR #Staatsvertrag #Kündigung #VERFASSUNG #öffentlich-rechtlichenRundfunk #Demokratie
Das ist das Neutralitätsgesetz. Mehr steht da nicht drin.
Und die Erklärung »aus freien Stücken« war in Wirklichkeit auf Drängen der UdSSR, welche das besetzte Österreich sonst nicht in die Unabhängkeit entlassen hätte (siehe Moskauer Memorandum).
#ATpol #Nationalfeiertag #Neutralität #Neutralitat #Staatsvertrag
Im Zuge der Verhandlungen um einen Staatsvertrag, der Österreich die Wiedererlangung der vollständigen Souveränität nach dem 2.Österreichische UNESCO-Kommission
