Grünen-Vorsitzende - Brantner: Diskussion um Ende der Regierung unverantwortlich

Grünen-Chefin Franziska Branter hält nichts von den Spekulationen um ein Ende von Schwarz-Rot. Aufgabe der Opposition sei es stattdessen, Vorschläge zu machen.#FranziskaBrantner #GRÜNE #Schwarz-Rot #Koalition #Bundesregierung #Merz

Bundesregierung - Reformen ohne Richtung

Schwarz-Rot steht vor den Landtagswahlen unter Druck. Journalist Nikolaus Blome erklärt, warum die Koalition feststeckt und welche Folgen das haben kann.#Bundesregierung #Schwarz-Rot #Bürgergeld #Migration #STEUERN

Regierungsbilanz - CDU-Generalsekretär sieht die Koalition auf einem guten Weg

Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands muss erhöht werden, sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Kosten für Arbeit und Bürokratie müssten dafür runter.#CarstenLinnemann #CDU #SPD #Koalition #Bundesregierung #Schwarz-Rot #Generalsekretär #Wettbewerbsfähigkeit

Bundesregierung unter Druck - Haushalt 2027 und andere Baustellen

Schwarz-Rot im Krisenmodus: Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil das Milliardenloch im Haushalt 2027 stopfen wollen. Alle Reformpläne im Überblick.#Haushalt2027 #Bundeshaushalt #Reformen #Schwarz-Rot #Reformagenda #Reformstau #Schuldenbremse #Energiekrise #Steuerreform #MatthiasMiersch

Kommentar zu SPD-Reformideen - Klingbeils Risiko

Der jüngste Auftritt von SPD-Chef Lars Klingbeil war als Befreiungsschlag inszeniert. Doch Klingbeils Agenda birgt Risiken, wenn es um konkrete Reformen geht.#LarsKlingbeilSPD #Reformvorschläge #Bundesregierung #Schwarz-Rot

Kommentar zu Sozialstaatreformen - Parteien müssen den Kampf mit sich selbst beenden

Deutschland braucht Strukturreformen, denn auch steigende Soziallversicherungsbeiträge sind ein Wachstumsproblem. Ein Kommentar.#Sozialstaat #Reformen #Sozialstaatsreform #Koalition #GroßeKoalition #Schwarz-Rot #SOZIALES #SOZIALPOLITIK

Bürgergeld für Ukrainer - Kritik an Söders Vorstoß kommt sogar aus der Union

Kein Bürgergeld mehr für alle Ukraine-Flüchtlinge: Mit diesem Vorstoß hat Markus Söder (CSU) kontroverse Reaktionen ausgelöst. Kritik kommt sogar aus der Union.#Bürgergeld #Flüchtlinge #Ukraine #MarkusSöder #CSU #Asyl #Sozialausgaben #Koalition #Schwarz-Rot #Arbeitsmarkt #Berufsabschluss #Anerkennung #Finanzminister #Klingbeil #Botschafter

Abgesagte Richterwahl - Woran haperts, Schwarz-Rot?

Für die schwar-zrote Koalition ist die geplatzte Richterwahl die erste große Regierungskrise. Was sind die Gründe? Eine Diskussion.#Verfassungsrichterwahl #Schwarz-Rot #Bundesregierung

Regierungskoalition - Stromsteuer vs. Mütterrente: Welche Prioritäten setzt Schwarz-Rot?

Die Stromsteuer für Privathaushalte wird nicht gesenkt. Dagegen wird die ausgeweitete Mütterrente sogar vorgezogen. Welche Schwerpunkte setzt Schwarz-Rot?#Schwarz-Rot #Mütterrente #Stromsteuer #Koalitionsausschuss #Schwerpunkte

Stromsteuer - Eine Regierung im Lernmodus

Die Bundesregierung habe anfangs "Begrüßungsgeld" verteilt, müsse aber jetzt das Sparen und "Verlustkompetenz" lernen, sagt der Politologe Karl-Rudolf Korte.#Bundesregierung #Schwarz-Rot #Stromsteuer #Karl-RudolfKorte

Rente und Pension - Ist die Altersversorge noch zeitgemäß?

Sollen auch Selbstständige und Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen? Diese und weitere Fragen zur Altersvorsorge muss Schwarz-Rot beantworten.#RENTE #PENSION #ALTERSVERSORGUNG #Beiträge #BEAMTE #Selbstständige #BärbelBas #Schwarz-Rot

Kommentar - Mit einem „Weiter so“ wird Deutschland sämtliche Klimaziele verfehlen

Der Prüfbericht des Expertenrats für Klimafragen ist keine Entwarnung, sondern ein „Los jetzt!“. Denn nach 2030 wird Deutschland sämtliche Klimaziele verfehlen.#Schwarz-Rot #Klimaschutz #Expertenrat #Prüfbericht #Klimaziele

Nach dem Holperstart - Wie stabil ist die schwarz-rote Koalition?

Die schwarz-rote Koalition startete bei der Kanzlerwahl eher holperig. Seither gewinnt sie mit Auslandsreisen von Friedrich Merz an Fahrt. Wie geht es weiter?#Koalition #Bundesregierung #Schwarz-Rot #FriedrichMerz #Kanzlerwahl #CDU

Investitionspolitik - DIHK-Präsident: „Der Staat muss lernen, effizient zu arbeiten“

Mit 500 Milliarden Euro will Kanzler Merz den wirtschaftlichen Aufbruch bringen. Doch Peter Adrian, der Chef der Industrie und Handelskammer ist skeptisch.#Merz #Investitionen #Rezession #WIRTSCHAFT #KANZLER #Schwarz-Rot

Bundeskanzlerwahl - Mit welcher Last startet Schwarz-Rot?

Bundeskanzler Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang, Schwarz-Rot startet holprig. Wie stabil ist die Koalition? Wir diskutieren die politischen Folgen.#Bundesregierung #FriedrichMERZ #CDU #Schwarz-Rot #GroßeKoalition

Koalitionsvertrag - Klimaschutz hat für Union und SPD keine Priorität

Klimawandel und Klimaschutz, die Worte fehlen in der Präambel des Koalitionsvertrages von Union und SPD. Auch im Programm ist das Thema "Klima" nicht prominent.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Regierungsprogramm #Klimaschutz #ErneuerbareEnergien #Heizungsgesetz #Gas

Koalitionsvertrag - Co-Chef der Grünen sieht keine konsistente Klimapolitik

Aus Sicht der Grünen werden die Klimaziele im Koalitionsvertrag von Union und SPD zu stark aufgeweicht. Ökologische Fragen würden verdrängt.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Opposition #Klimaschutz