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Items tagged with: SPDbeton


Jow, dank dem jahrzehntelangen rechtsreaktionären Kurs von #CDUCSU (und #SPDbeton) haben wir in Deutschland ein handfestes #Polizeiproblem! Auf das der engagierte @vonDobrowolski (ex #PolizeiGrün, #BetterPolice u.a.) auf beängstigende Weise hinweist. Unterstützt seine anwaltlichen Kosten wenn möglich!

#IchBinAntifa #RechterTerror #RechteGewalt #Polizei


Und leider erneut…
In eigener Sache:
gofund.me/7c20373a3


@blauertee Schon klar. Und jow, sie haben alle ihre Gründe. Und die #SPDbeton #SPDlol ist bestimmt der wenigst-progressive Teil. (übrigens: ich würde sie näher an der #Lindner-FDP sehen als an der #UnionRechtsreaktionär). Aber selbst dann: Im Kampf gegen eine #afdVerbotJetzt-Vorherrschaft sollten eben alle drei ihre damned Gründe mal über Bord werfen! Und drüber nachgedacht haben reicht halt nicht. Mit anderen Partein führt mensch im Vorfeld auch vertrauensbilden Maßnahmen, trifft sich beim Italiener, verkauft das als nächstes großes Projekt, oder whatsoever... #G2R #R2G #RGR


Freundliche Grüße gehen raus an die #Seeheimer und insbesondere #SPDBeton #LarsKlingbeil! #SPDLol


SPD Mitglieder*innen wählen jetzt Die Linke, weil sie ist, was die SPD nicht mehr ist, eine sozialdemokratische Partei:

taz.de/Gedanken-einer-alleiner…



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Sorry #SPDbeton. Ihr hab's echt nicht begriffen! Es geht nicht darum, eure beschissene Politik "besser zu erklären"! Es geht darum, bessere Politik zu machen! #Klingbeil #SPDlol #taxtherich #Umverteilung #seeheimer @netzpolitik @spdbt @klimaforum

tagesschau.de/inland/innenpoli…


"Jetzt stellt die SPD die Reformpolitik in Frage" Ach #SPDbeton und #Spezialdemokraten! Ihr sollt den bisher von Euren #Seeheimer'n mitgetragenen Kurs der sozialen Einschritte nicht (nur) "in Frage stellen"! Genau das ist Euer Übel. Ihr müsst endlich konkret werden und wieder mehr sozialen Ausgleich herstellen, wenn Ihr die Menschen von den blauen Scharlatanen zurückholen wollt! Ihr stellt das Finanzministerium @bmf , bringt endlich eine echte Reform mit u.a. #Vermögenssteuer, #Erbschaftssteuer und viel stärkerer Besteuerung von #Reichen auf den Weg! Und entlastet die untereren Einkommen. #sozialeGerechtigkeit #SozialeSchere #TaxTheRich


Es ist so bitter zuzuschauen, wie eine freie und offene Gesellschaft sowie über Jahrhunderte mühsam errungene Elemente der Demokratie wissentlich und willentlich von der #Kleiko #blackrock BReg unter #FriedriSchmerz Stück für Stück kaputt gemacht werden. Und die #SPDbeton steht weitgehend still daneben oder macht mit. Sad and tragic!


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2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit


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Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.


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Krass, wie Klingbeil hardcore #SPDbeton vertritt, ohne jegliche Weitsicht. Gerade als Finanzminister so kurzssichtig, gruselig!


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Selten hat irgendwer das Problem und Drama dieser heutigen #SPD so treffend auf den Punkt gebracht wie #UdoKnapp in der (idR stets inspirierenden) #Futurzwei @tazgetroete!

Beispiel? "Die SPD von heute hat keinen festen sozialen Ort mehr in der Gesellschaft, sie ist zu einer schrumpfenden Funktionärspartei geworden, die sich von Notwendigkeiten des Regierens ohne eigenes Profil treiben lässt. Die SPD ist in der oder den Koalitionen der letzten Jahrzehnte mit der Union nur noch der Schatten ihrer großen Geschichte. Ihre Funktion besteht darin, ohne nachvollziehbaren politischen Nutzen für ihre Wähler, die CDU an der Macht zu halten."

🔗 taz.de/Die-SPD-am-Abgrund/!vn6…

#SPDbeton #Spezialdemokraten @klimaforum @spdinternational


Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

tagesschau.de/inland/innenpoli…


Falls noch wer nach den Gründen fürs desaströse Abschneiden der #SPD bei den letzten #ltwbw und #ltwrlp fragt.... der @boblinger77 hat ein paar Gründe aufgelistet. Und so viel sei verraten: Der #Lars und die weitere Führungsriege haben einen nicht zu vernachlässigenden Anteil. #WerHatUnsVerraten #Spezialdemokraten #SPDbeton #VorwährtsInDieKrise #VollgasindieKrise @klimaforum @spdinternational


Die #CDUCSU im ersten Regierungsjahr:

- Bürgergeld abgeschafft
- Schengen gebrochen
- Erneuerbare torpediert
- Heizungsgesetzt gekippt
- Gesinnungsprüfung im Kultursektor forciert
- Demokratieförderung zusammengestrichen
- Infrastrukturmittel zweckentfremdet

Die #SPD hat all das abgenickt.



Jupp. Und dann wirds gefährlich ist meine These: Wie ein waidwundes Raubtier im Überlebenskampf - keine Sachpolitik mehr möglich, nur noch auskeilen, auch gegen den bisherigen Kooperationspartner... Ganz schlechte Gemengelage. Und selbstverursacht aus der Arroganz der Macht, sich nicht um qualifizierte Nachfolgen zu kümmern. #SPDbeton


Jetzt zeigt sich übrigens, dass Kritiker:innen Recht hatten: Wenn einmal die Büchse der Pandora göffnet ist, und einzelne Tatbestände zum #überwiegendenÖffentlichenInteresse erklärt sind, wird die (ggf. für #ErneuerbareEnergien noch sinnvolle) Ausnahme auch für Autobahnen, fossile Infrastruktur, ja im Grunde alles zum #NeuenNormal! Und damit #Umweltschutz, #Naturschutz, #Bürgerbeteiligung, #Verandsklagerecht und #Rechtstaatlichkeit wieder ein Stück geschliffen. #DankeFürNichts #CDUCSUinkompetent und #SPDbeton!


Hallo Welt. Beziehungsweise heute eher: Guten morgen Blackrock- @Bundesregierung aus #CDUCSUkorrupt und #SPDbeton: Vielleicht hilft Euch beiden die massive Klatsche aus der #ltw26bw zur Besinnung? Schluss mit #Fossillobby-Kurs von #Gaskathi, Schluss mit Stadtbild- und Lifestyle-Diskussionen. Die Bevölkerung goutiert das nicht. Eure Wähler:innen, für die Ihr arbeitet, die Euch legitimieren: Sie wollen das nicht! Also #HörtaufmitdemScheiss und besinnt Euch auf Eure Wurzeln. Keine Polarisierung mehr, macht meinetwegen klassisch bewahrende (#Naturschutz u.v.m.) und klassisch soziale, gerechtigkeitsorientierte Politik! Das ganze kombiniert mit #Klimaschutz! Sonst verliert Ihr weiter. #Servicetröt #Bittegerne



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Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby


@Ruhrnalist Naja, eher die zentrale Botschaft: Keiner der Punkte alleine wird uns retten - bzw. die #CDUCSUkorrupt bekehren! Das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt: Höchstrichterliche Gerichtsurteile liegen vor; es gab vor Jahren bereits einmal Großproteste in bunt und daneben sogar ZU; die vorletzte Wahl hatte ein vermeintlicher #Klimacancler der #SPDbeton geholt; usw. Daher: nur die Kombination und eben die Angst, zu verlieren, wird meiner festen Überzeugung nach bei der Union etwas verändern. Was in der Liste noch fehlte: innerparteile Rebellion/Austausch des Personals... aber das dauert ja idR auch ein paar Jahre, und hilft nicht zeitnah weiter...


Die #SPDbeton war immer, ist, und bleibt Teil des #fossilLobby-Problems wie die Buddies der #CDUCSUkorrupt und deren #Gaskathi, oder die #AserbeidschanConnection! Das hat nicht erst mit Gerd Schröder angefangen. #mannerdiedieweltverbrennen #GasExit #BengtBergt

@spdbt; @klimaforum; @geschichte


Der frühere energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bengt Bergt wechselte nach seinem Ausscheiden in die Gaslobby:

Seit Juni 2025 ist er nun Cheflobbyist beim Gaslobbyverband „Die Gas- und Wasserstoffwirtschaft“ (früher Zukunft Gas). tagesschau.de/investigativ/br-…
2/8



@somlu1968 Du hast Recht, ggf. hätte ich das progressiv in "Anführungszeichen" setzen sollen. Was progressives kenne ich von denen auch schon lange nicht mehr. Aber wenn sie in #G2R eingebettet sind, kommen die Ideen ja von anderen, und sie können ggf. nicht so viel Schaden anrichten. Denn klar ist auch: Ohne die #Spezialdemokraten aka #SPDbeton wird es nicht reichen gegen blau-braun-schwarz...



Nee #MichaelSauerbier, nicht die #Verkehrswende floppt. Das unkundige Setzen aufs falsche Pferd der #Fossillobby:isten von #CDUCSUkorrupt (ähnlich wie #SPDbeton), floppt! Mit dem forcieren der #Scheinlösung #H2Hype wollen diese bewusst die Antriebswende zu bestehenden Lösungen #emobilitaet verzögern, um der steinzeitlichen Verbrenner-Technik eine Laufzeitverlängerung zu bescheren. Mach mal deinen Job als "Journalist" i.S.v. #Qualitätsjournalismus! Und nur am Rande, die nächsten nötigen Schritte neben #Antriebswende sind dann #Verlagerung und #Vermeidung. Bittegerne

#Medienverantwortung

@parents4future @mliebreich






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Moin @bundesvorstand_bot #SPDbeton. Ihr wirkt ja ganz unaufgeregt und glücklich in der #Kleiko #Blackrot. Das schlimmste der Gefühle scheint zu sein, wenn Ihr "verärgert" seid, was niemandem hilft. Schaut Euch für Eure Politik doch auch mal die moves der #CDUCSUKorrupt ab, um Eure Ziele, für die Ihr gewählt wurdet, durchzusetzen! Einfach öfter mal an Gesetzesvorlagen u.a. der #CDUCSUinkompetent "zweifeln" und diese nicht durchgehen lassen zum Beispiel. Ganz egal, ob das im #KoaV vereinbart wurde oder ob Ihr da gar nicht die Zuständigkeit habt! Was die Union wie hier beim #Wehrdienst-Gesetz kann, solltet Ihr doch auch für #Klimageld, #TaxTheRich, #Klimaziel, #ETS2, #Verbrennerverbot, #Tempolimit und vieles mehr können! Auf geht's, bissi mehr Fighter-Spirit!!!

🔗 tagesschau.de/inland/wehrpflic…


#DankeFürNichts, Ihr #Diskursverschieber, #Rechtsüberholer, #Klientelpolitiker, #Fossillobbyistinnen, #Sozialplünderer, und was sonst noch alles von #CDUCSUkorrupt!
#KeinDank geht auch raus an die windelweichen #Spezialdemokraten der #SPDbeton, die das alles machtpolitisch absegen, überbieten wollen und ihr letztes bisschen Profil längst verspielt haben!
Dank auch an den hiesigen #Qualitätsjournalismus, der das alles willfährig befördert und populistische Diskurse befeuert anstatt gegenzuhalten (gell, Grüsse an die #Schwarzgeld-Schäuble - Tochter Christine Strobl!).

#fck_afd #blackrot #blackrock #depol #rechtsruck #kleiko #rant


Genau so ist die #SPDbeton, wie wir sie spätestens seit Schröder, Scholz et al kennen 🙁 Keinen Biss mehr. Keine.soziale Vertretung. Reine Machtpolitik. Einfach nur tragisch.

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