Jow, dank dem jahrzehntelangen rechtsreaktionären Kurs von #CDUCSU (und #SPDbeton) haben wir in Deutschland ein handfestes #Polizeiproblem! Auf das der engagierte @vonDobrowolski (ex #PolizeiGrün, #BetterPolice u.a.) auf beängstigende Weise hinweist. Unterstützt seine anwaltlichen Kosten wenn möglich!
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Items tagged with: SPDbeton
Sorry #SPDbeton. Ihr hab's echt nicht begriffen! Es geht nicht darum, eure beschissene Politik "besser zu erklären"! Es geht darum, bessere Politik zu machen! #Klingbeil #SPDlol #taxtherich #Umverteilung #seeheimer @netzpolitik @spdbt @klimaforum
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Liveblog zu Sachsen-Anhalt:++ Klingbeil spricht von "klarem Signal an Berlin" ++
SPD-Chef Klingbeil kündigt in den tagesthemen an, Politik besser erklären zu wollen. Der geschäftsführende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Schulze, ist als neuer Chef der CDU-Landtagsfraktion gewählt worden.tagesschau.de
2/ Hat sich leider bestätigt, der Miersch hat sein Versprechen nicht eingehalten. Sondern die #SPDunsozial #SPDbeton hat sich von der #CDUCSUkorrupt beim GMG komplett über den Tisch ziehen lassen. Und besagter #MatthiasMiersch verkauft das immer noch als Erfolg. Dabei ist seine Argumentation maximal löchrig: Auch halbierte Kostenrisiken sind halt Kostenrisiken (bzw. eher: Wahrscheinlichkeiten!), die von den Mieter:innen zu tragen sind. Und nein, "der Vermieter übernimmt zukünftig" eben nicht "ökonomisch die Verantwortung", sondern hälftig die machtlos ausgelieferten Mietenden. Das maximal lost und unsozial(demokratisch)! (Schnipsel aus dem Background Tagesspiegel) #GMG #Novelle #GEG #Gebäudemodernisierung #Effizienzwende #Wärmewende #Fossilfree #GasExit
Wenn es nicht so traurig wäre, wäre es heiter: Der gleiche #MatthiasMiersch, der alle Grausamkeiten gegen die #Wärmewende bei den Eckpunkten der Novelle des #GEG zum #GMG federführend verhandelt hat (!), erklärt uns, dass die #SPDbeton keine Verschlechterung an Reiches Gesetzen "mitträgt". Sag mal, in welcher eigenen Realität leben die Genossen bitte, und warum sollen wir Euch irgendwie glauben? Schnipsel aus dem heutigen #Background des Tagesspiegel.
Hauseigentümer wollen klare Regeln für klimafreundliche Heizungen
Neue Befragungen zeigen: Über 80 Prozent sanierungsinteressierter Eigentümer wollen alte Öl‑ und Gasheizungen ersetzen. Gleichzeitig lehnt mehr als die Hälfte die Abschaffung der 65‑Prozent‑Regel ab, ebenso wie die geplante Bio‑Treppe.www.co2online.de
Schwarz-Grün: Warum sich CDU und Grüne nun wieder annähern
Während in der CDU der Frust über die SPD wächst, nimmt hinter den Kulissen der Austausch mit den Grünen zu. In Teilen der Union gilt Schwarz-Grün inzwischen als realistischere Reformoption.[{"@context":"https:\/\/schema.org","@type":"Person","name":"Sven Siebert","url":"https:\/\/table.media\/ueber-uns\/sven-siebert","image":{"@type":"ImageObject","url":"https:\/\/table.media\/assets\/statische-inhalte\/profile\/sven-siebert.png"},"worksFor (Table.Briefings)
Die Politik von #SPDbeton und #CDUCSUkorrupt ist so fck'ing unfassbar ungerecht und dumm, dass es weh tut. Each single day!
Schwarz-Grün: Warum sich CDU und Grüne nun wieder annähern
Während in der CDU der Frust über die SPD wächst, nimmt hinter den Kulissen der Austausch mit den Grünen zu. In Teilen der Union gilt Schwarz-Grün inzwischen als realistischere Reformoption.[{"@context":"https:\/\/schema.org","@type":"Person","name":"Sven Siebert","url":"https:\/\/table.media\/ueber-uns\/sven-siebert","image":{"@type":"ImageObject","url":"https:\/\/table.media\/assets\/statische-inhalte\/profile\/sven-siebert.png"},"worksFor (Table.Briefings)
Selten hat irgendwer das Problem und Drama dieser heutigen #SPD so treffend auf den Punkt gebracht wie #UdoKnapp in der (idR stets inspirierenden) #Futurzwei @tazgetroete!
Beispiel? "Die SPD von heute hat keinen festen sozialen Ort mehr in der Gesellschaft, sie ist zu einer schrumpfenden Funktionärspartei geworden, die sich von Notwendigkeiten des Regierens ohne eigenes Profil treiben lässt. Die SPD ist in der oder den Koalitionen der letzten Jahrzehnte mit der Union nur noch der Schatten ihrer großen Geschichte. Ihre Funktion besteht darin, ohne nachvollziehbaren politischen Nutzen für ihre Wähler, die CDU an der Macht zu halten."
🔗 taz.de/Die-SPD-am-Abgrund/!vn6…
#SPDbeton #Spezialdemokraten @klimaforum @spdinternational
Die SPD am Abgrund: Zeit zu gehen
Die Funktion der SPD in der Bundesregierung besteht nur noch darin, die Union an der Macht zu halten. Die SPD demontiert den Sozialstaat. Sie sollte die Koalition beenden, meint Kolumnist Udo Knapp.Udo Knapp (taz.de)
Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Lange Wartezeiten: Miersch fordert Anspruch auf raschen Facharzttermin
Wer einen Termin beim Facharzt braucht, wartet oft monatelang. SPD-Fraktionschef Miersch will das ändern. Ein gesetzlicher Anspruch soll auch der Ungleichbehandlung zwischen Privat- und Kassenpatienten entgegenwirken.tagesschau.de
Falls noch wer nach den Gründen fürs desaströse Abschneiden der #SPD bei den letzten #ltwbw und #ltwrlp fragt.... der @boblinger77 hat ein paar Gründe aufgelistet. Und so viel sei verraten: Der #Lars und die weitere Führungsriege haben einen nicht zu vernachlässigenden Anteil. #WerHatUnsVerraten #Spezialdemokraten #SPDbeton #VorwährtsInDieKrise #VollgasindieKrise @klimaforum @spdinternational
Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby
Die #SPDbeton war immer, ist, und bleibt Teil des #fossilLobby-Problems wie die Buddies der #CDUCSUkorrupt und deren #Gaskathi, oder die #AserbeidschanConnection! Das hat nicht erst mit Gerd Schröder angefangen. #mannerdiedieweltverbrennen #GasExit #BengtBergt
@spdbt; @klimaforum; @geschichte
Nee #MichaelSauerbier, nicht die #Verkehrswende floppt. Das unkundige Setzen aufs falsche Pferd der #Fossillobby:isten von #CDUCSUkorrupt (ähnlich wie #SPDbeton), floppt! Mit dem forcieren der #Scheinlösung #H2Hype wollen diese bewusst die Antriebswende zu bestehenden Lösungen #emobilitaet verzögern, um der steinzeitlichen Verbrenner-Technik eine Laufzeitverlängerung zu bescheren. Mach mal deinen Job als "Journalist" i.S.v. #Qualitätsjournalismus! Und nur am Rande, die nächsten nötigen Schritte neben #Antriebswende sind dann #Verlagerung und #Vermeidung. Bittegerne
Mehr städtischer Klimaschutz mit Bürgerbeteiligung
Hamburg will bis 2040 klimaneutral werden, andere Städte noch früher. Damit das gelingt, muss der CO2-Ausstoß schnell gesenkt werden. Das klappt nur, wenn die Bürger überzeugt werden.tagesschau.de
Moin @bundesvorstand_bot #SPDbeton. Ihr wirkt ja ganz unaufgeregt und glücklich in der #Kleiko #Blackrot. Das schlimmste der Gefühle scheint zu sein, wenn Ihr "verärgert" seid, was niemandem hilft. Schaut Euch für Eure Politik doch auch mal die moves der #CDUCSUKorrupt ab, um Eure Ziele, für die Ihr gewählt wurdet, durchzusetzen! Einfach öfter mal an Gesetzesvorlagen u.a. der #CDUCSUinkompetent "zweifeln" und diese nicht durchgehen lassen zum Beispiel. Ganz egal, ob das im #KoaV vereinbart wurde oder ob Ihr da gar nicht die Zuständigkeit habt! Was die Union wie hier beim #Wehrdienst-Gesetz kann, solltet Ihr doch auch für #Klimageld, #TaxTheRich, #Klimaziel, #ETS2, #Verbrennerverbot, #Tempolimit und vieles mehr können! Auf geht's, bissi mehr Fighter-Spirit!!!
🔗 tagesschau.de/inland/wehrpflic…
Union drängt auf Reaktivierung der Wehrpflicht - SPD hält dagegen
Die Debatte über den Wehrdienst sorgt weiter für Ärger in der Koalition. Eigentlich soll die Bundeswehr personell zunächst über Freiwilligkeit stärker werden. Doch Kanzler Merz und CSU-Chef Söder zweifeln, dass das reicht.tagesschau.de
#DankeFürNichts, Ihr #Diskursverschieber, #Rechtsüberholer, #Klientelpolitiker, #Fossillobbyistinnen, #Sozialplünderer, und was sonst noch alles von #CDUCSUkorrupt!
#KeinDank geht auch raus an die windelweichen #Spezialdemokraten der #SPDbeton, die das alles machtpolitisch absegen, überbieten wollen und ihr letztes bisschen Profil längst verspielt haben!
Dank auch an den hiesigen #Qualitätsjournalismus, der das alles willfährig befördert und populistische Diskurse befeuert anstatt gegenzuhalten (gell, Grüsse an die #Schwarzgeld-Schäuble - Tochter Christine Strobl!).
#fck_afd #blackrot #blackrock #depol #rechtsruck #kleiko #rant

