AfD und Linke scheitern erneut bei Wahl ins Geheimdienstgremium
Die Überwachung der deutschen Geheimdienste - das ist die Aufgabe des Parlamentarischen Kontrollgremiums. AfD und Linke wollten sich erneut in das Gremium wählen lassen - ohne Erfolg. Von F. Jahn.
Siehe: merkur.de/politik/stoppt-gehal…
Ich sehe da eine echte Gefahr für unsere Demokratie. Wenn nicht zufällig ein Journalisten bemerkt was die da oben treiben nutzen sie das System schamlos aus. In der Hoffnung, dass Gesetze sowieso keiner liest. Was macht eigentlich die #Opposition beruflich im Parlament?
#politik #Korruption #Gehalt #Problem #Demokratie #journalismus #Presse #ethik #system #Kapitalismus #Verarschung #Skandal #Selbstbedienung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #Frechheit #Finanzen #geld #beamte #merz #Regierung
Beamte sollen künftig mehr Gehalt bekommen. Davon hätte die Merz-Regierung stark profitiert. Innenminister Dobrindt aber stoppt die geplante Erhöhung.www.merkur.de
Iraner in Albanien - Warum die Volksmudschahedin in Europa leben
Die Volksmudschahedin sind eine Oppositionsgruppe gegen das Mullah-Regime im Iran. Viele von ihnen leben in Albanien. Kritiker sehen sektenähnliche Strukturen.#Irankrieg #Volksmudschahedin #Sicherheitslage #Terrorismus #Opposition
"Immer wieder gehen die Behörden in der Türkei gegen Oppositionspolitiker vor. Nun wird ein weiterer Bürgermeister festgenommen. Der Druck auf die Opposition wird größer."
stern.de/politik/ausland/korru…
Bursa - Türkische Behörden haben bei einer ...STERN.de (stern.de)
#Italien sagt Nein
#Regierungschefin Giorgia Meloni #scheitert mit ihrer #Justizreform am eigenen Volk: Eine Mehrheit der Italiener*innen stimmt im Referendum mit Nein
Aus Rom #MichaelBraun
Eine schwere #Pleite für Italiens Ministerpräsidentin Giorgia #Meloni, ein #Sieg für die politische und zivilgesellschaftliche #Opposition Italiens
Regierungschefin Giorgia Meloni scheitert mit ihrer Justizreform am eigenen Volk: Eine Mehrheit der Italiener:innen stimmt im Referendum mit Nein.Michael Braun (taz.de)
prospect.org/2026/03/10/centri…
"Rather than propose a worked-out #centrist platform, or even suggest #opposition to the #Trump #administration, the event largely defined itself in opposition to the #progressive wing of the #Democratic Party."
Third Way’s strategy session for Democratic moderates lacked any vision other than a hatred for progressives.Henry Burke (The American Prospect)
Zukunft des Iran - Das bittere Zerwürfnis der iranischen Diaspora
319.000 Iraner leben in Deutschland. Trotz der US-Intervention bleibt die Opposition im Exil gespalten. Über Monarchisten, Volksmudschahedin und Linksliberale.#IRAN #EXIL #OPPOSITION #PROTEST #RezaPahlavi #Volksmudschahedin
Applaus für den Angeklagen - Prozess in Istanbul gegen Imamoğlu
Mehr als 400 Menschen sind angeklagt in dem Istanbuler Mammutverfahren um mutmaßliche Korruption. Prominentester Angeklagter ist der abgesetzte Bürgermeister und Regierungskritiker İmamoğlu . Von Uwe Lueb.
Wer ist die iranische Opposition?
Die US-Regierung fordert die Iraner auf, das Mullah-Regime zu stürzen. Doch wer könnte in einem solchen Fall das Machtvakuum füllen? Gibt es eine Opposition, die die Regierung übernehmen könnte - und Rückhalt in Iran hat? Von Christoph Schwanitz.
"In seinem Klimabeschluss von 2021 hat das Bundesverfassungsgericht sehr klar formuliert, was das Grundgesetz vorschreibt: »Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Dies zielt auch auf die Herstellung von Klimaneutralität.«" Am Ende des Artikels in Der Spiegel
Wir sind ein Rechtsstaat und deshalb müssen sich alle Parteien - egal ob in der Koalition oder in der Opposition - an Urteile halten!
Wir wollen überall lebensfreundliche Orte für kommende Generationen!!
spiegel.de/politik/deutschland…
#BundesVerfassungsgericht #RechtsStaat #Urteil #PariserKlimaZiele #KlimaNeutralität #Regierung #Koalition #Opposition #KlimaSchutzIstMenschenschutz #LebensFreundlicherOrt
Mit dem neuen Heizungsgesetz werden die Klimaziele nicht zu erreichen sein. Auch sonst unternimmt die Regierung wenig. Nimmt sie eine Verfassungskrise in Kauf?Jonas Schaible (DER SPIEGEL)
Oppositionsbewegung im Iran - Zwischen Wut und Hoffnung
An Unis und auf Friedhöfen protestieren wieder Iraner gegen das Regime. Einige hoffen auf Hilfe aus den USA, andere sind von Trump enttäuscht.#OPPOSITION #PROTEST #Teheran
Autorin Shila Behjat - Der Widerstandsgeist im Iran ist ungebrochen
Der Widerstand im Iran ist ungebrochen, sagt Publizistin Shila Behjat. Doch nur internationaler Druck auf das Regime könne nun zu einem Machtwechsel führen.#IranischeRepublik #IranischeRevolutionsgarden #Protest #Widerstand #ShilaBehjat #Journalistin #Juristin #Massaker #regimewechsel #Opposition #Menschenrechte #Verfolgung #Minderheiten
Opposition - Exil-Russen im Kampf gegen Putin und gegeneinander
Eine neue Dialogplattform soll die politische Arbeit russischer Regimegegner im Exil unterstützen. Doch die russische Exil-Opposition ist heillos zerstritten.#Russland #Opposition #Exil-Russen #MichailChodorkowski #WladimirPutin #ParlamentarischeVersammlungdesEuroparats #EXIL #EuropäischesParlament
Menschenrechtsaktivistin - Irina Scherbakowa: Europa muss Putins Drohungen ernst nehmen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat Europa mehrfach gedroht. Menschenrechtsaktivistin und Exil-Oppositionellen Scherbakowa mahnt, ihn ernst zu nehmen.#Krieg #Putin #Putinismus #Ukraineverhandlungen #Frieden #UKRAINE #Verhandlungen #Friedensplan #OPPOSITION #EXIL
Belarus - Warum Lukaschenko wichtige politische Gefangene freigelassen hat
In Belarus hat Machthaber Alexander Lukaschenko führende Oppositionelle wie Maria Kolesnikowa, Viktor Babariko und Ales Beljazki entlassen.#MariaKolesnikowa #AlexanderLukaschenko #AlesBeljazk #ViktorBabariko #Opposition #PolitischeGefangene
Belarus entlässt Gefangene - EU-Sanktionen wiegen weiterhin schwer
Viele der von Lukaschenko freigelassenen Oppositionellen seien „sein stärkstes politisches Kapital“ gewesen, so Politologin Dryndova. Das hat sie überrascht.#OPPOSITION #Lukaschenko #BELARUS #Sanktionen #EU #EuropäischeUnion
Belarus - Oppositionelle von Lukaschenko aus Haft entlassen
123 Oppositionelle hat der belarussische Machthaber Lukaschenko aus der Haft entlassen. Dafür hob die USA Sanktionen gegen Kalium-Exporte aus dem Land auf.#USA #DEUTSCHLAND #Bundesregierung #BELARUS #OPPOSITION #PolitischeGefangene #Haftentlassung #DEAL
"#Vizekanzler Lars #Klingbeil, der anwesend war, äußerte sich nicht zu dem Vorgang"
Hätt er auch nicht gemacht wenn er gefragt worden wäre. Immerhin hat der Lars auch die durch absolut nichts qualifizierte Frau #Hubertz zur #Bauministerin gemacht - nur damit sie #Bodenspekulanten mit dem #Bauturbo ein Geschenk machen kann.
Is doch klar dass er da auch seinem eigenen #Umweltminister in den Rücken fallen würde.
#Schneider & #Hubig sind #Opposition in der #Regierung.
t-online.de/nachrichten/deutsc…
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Auf der Ministerpräsidentenkonferenz eskaliert angeblich ein Streit zwischen Kanzler Merz und Umweltminister Schneider. Es soll um Modernisierungsvorhaben der Regierung gegangen sein.t-online
Generaldebatte - Die Regierung bleibt schwach und ohne Antworten im Rentenstreit
Bundeskanzler Merz hatte die Chance, in der Generaldebatte zu überzeugen. Doch seine Rede blieb kraftlos, meint Politikwissenschaftler Volker Kronenberg.#Generaldebatte #Bundestag #Regierung #Rentenreform #FriedrichMerz #Wirtschaft #Opposition #SPD #CDU #Kanzler #Deutschland #Politik
@Korallenherz @GrueneBundestag @dielinke #WasFehlt ist ne #Opposition die konsequent #Bankster #Merz und den #Christofaschisten wie auch #NSAfD den Kampf ansagt und statt Abgoebbelei und #Cyberfaschismus echte Pespektiven aufbauen will!
Endlich #Mastodon - Debatten zu #Politikwissenschaft ! 🤩
Zwar wäre eine #Konkordanzdemokratie auch in #Deutschland 🇩🇪🇪🇺 sofort & ohne #Grundgesetz - Änderungen möglich, hätte jedoch auch Nachteile:
1. Wenn nur demokratische Parteien die #Konkordanz bildeten, würden Rechts- & Linksdualisten zur #Opposition.
2. Wenn wie in der #Schweiz alle größeren Parteien & also auch die #SVP einbezogen würde, wären deutsche Faschisten wieder Teil der #Regierung.
Daher sehe ich die demokratische… (1/2)
Wahlbehörde: Ältester Präsident der Welt im Amt bestätigt
Er ist mit 92 Jahren der älteste amtierende Staatschef der Welt, nun ist Paul Biya laut Wahlbehörde in seinem Amt als Präsident von Kamerun bestätigt worden. Die Opposition sieht sich als Sieger.
➡️ tagesschau.de/ausland/afrika/k…
#Kamerun #Biya #Wahlen #Opposition
Ausgerechnet #Söder, der ständige #Querschläger, mahnt zur #Einheit bei #Rot/ #Schwarz, wohl wissend, dass das eigene Wohl und Wehe seiner Partei davon abhängt, aber trotzdem ist das völlig #lächerlich. Würde die #SPD ihre #Wähler ernst nehmen, würde sie diese #Koalition aufkündigen und in die #Opposition gehen.
#AfD in #Umfrage weiter stärkste Kraft: Fast die Hälfte der Wähler erwartet vorzeitiges Ende der Merz-Regierung
siehe: taz.de/USA-unter-Trump/!t50796…
Oder gibt es am Ende wie immer einen faulen #Kompromiss, weil es gar nicht um Demokratie geht?
#Politik #Demokratie #Trump #President #NWO #USA #Zukunft #Gesellschaft #Regierung #Protest #Opposition #Weltordnung #Umverteilung #Geld #Finanzen
Von 2017 bis 2021 war Donald J. Trump der 45. Präsident der Vereinigten Staaten. Der Republikaner hat das Land über die Dauer seiner Präsidentschaft hinaus geprägt.TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Opposition kritisiert Haushalt für 2025: "Finanzpolitischer Irrgarten"
Während die Koalition von einem einem "Gamechanger" spricht, übt die Opposition scharfe Kritik am Haushalt für 2025: Es mangele an Transparenz, Investitionen würden verhindert und Sparpotenzial bleibe ungenutzt.
Vor fünf Jahren - Proteste gegen das Regime Lukaschenko in Belarus
Im Präsidentschaftswahlkampf 2020 gab es in Belarus die Hoffnung auf demokratischen Wandel. Doch Machthaber Lukaschenko schlug Proteste brutal nieder.#AlexanderLukaschenko #BELARUS #PROTESTE #MINSK #Opposition
Wahlkampf in Ungarn - Oppositionsführer Peter Magyar fordert das System Orban heraus
In Ungarn hat der Wahlkampf begonnen. Mit Oppositionsführer Peter Magyar gibt es erstmals einen erfolgreichen Herausforderer gegen Premier Viktor Orban.#PeterMagyar #Ungarn #Wahlkampf #Opposition #Tizsa #Fidesz #ViktorOrban
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Dann kann die #Regierung machen was sie will, weil die #Opposition ohne AfD nichts ausrichten kann. Schöne neue Welt 🙁
#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu #nonazis #noafd #Spahn #Aufklärung #verantwortung #zukunft #Problem
Welche Verantwortung trägt Ex-Gesundheitsminister Spahn in der Masken-Affäre? Grüne und Linke wollen dieser Frage in einem Untersuchungsausschuss nachgehen und erheben schwere Vorwürfe gegen die Union und Spahn. Doch der wehrt sich.tagesschau.de
Krieg in Nahost - Navid Kermani fürchtet um demokratische Entwicklung im Iran
Der Autor Navid Kermani befürchtet, dass die Angriffe Israels und der USA auf den Iran die Opposition des Landes schwächen. Das schade auch Israels Sicherheit.#Iran-Israel-Krieg #Atomprogramm #Nuklearprogramm #Militärschlag #USA #Kriegseintritt #Verhandlungen #Diplomatie #Regime #Unterdrückung #Opposition #Demokratisierung
siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deu…
Bei der #AfD ist das selbstverständlich anders zumal dort viele ehemalige Unionsmitglieder aktiv sind D:
So eine Regierung haben wir also, die mit den gesichert Rechtsextremen liebäugelt aber die Linkspartei immer noch für das absolut Böse hält. Dabei wollen die Linken doch nur bezahlbaren Wohnraum und gerechtere Gesundheitsversorgung.
#politik #demokratie #groko #regierung #problem #Gesinnung #Ideologie #zukunft #ethik #moral #niewiederCDU #niemehrCDU #Mehrheit #Opposition #Bundestag #Wahl #Mehrheit
Für einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag war Friedrich Merz auf die Linke angewiesen - obwohl die CDU solche Zusammenarbeit ablehnt. Carsten Linnemann verteidigt das Vorgehen.Bernd Bachran (ZDFheute)
Koalitionsvertrag - Co-Chef der Grünen sieht keine konsistente Klimapolitik
Aus Sicht der Grünen werden die Klimaziele im Koalitionsvertrag von Union und SPD zu stark aufgeweicht. Ökologische Fragen würden verdrängt.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Opposition #Klimaschutz
