Grüne und Linke können selbst keinen #Untersuchungsausschuss einsetzen, weil ihnen dafür die nötige Mindestzahl an Stimmen fehlt und sie diesen nicht zusammen mit der #AfD beantragen wollen. Sie appellieren deshalb an die #Union oder die #SPD, den Weg zu einer parlamentarischen Aufarbeitung frei zu machen.

Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…

Dann kann die #Regierung machen was sie will, weil die #Opposition ohne AfD nichts ausrichten kann. Schöne neue Welt 🙁

#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #niewiedercdu #niemehrcdu #nonazis #noafd #Spahn #Aufklärung #verantwortung #zukunft #Problem

Masken-Affäre: Grüne und Linke werfen Union Verschleierung vor

Welche Verantwortung trägt Ex-Gesundheitsminister Spahn in der Masken-Affäre? Grüne und Linke wollen dieser Frage in einem Untersuchungsausschuss nachgehen und erheben schwere Vorwürfe gegen die Union und Spahn. Doch der wehrt sich.

^{tagesschau.de}

Krieg in Nahost - Navid Kermani fürchtet um demokratische Entwicklung im Iran

Der Autor Navid Kermani befürchtet, dass die Angriffe Israels und der USA auf den Iran die Opposition des Landes schwächen. Das schade auch Israels Sicherheit.#Iran-Israel-Krieg #Atomprogramm #Nuklearprogramm #Militärschlag #USA #Kriegseintritt #Verhandlungen #Diplomatie #Regime #Unterdrückung #Opposition #Demokratisierung

Navid Kermani: Militärschläge gegen Iran schaden der Opposition

^{Deutschlandfunk}

Türkei - Die Opposition ist kämpferisch, aber der Protest stockt

Seit März sitzt der Istanbuler Oberbürgermeister İmamoğlu in Haft. Doch die Protestwelle gegen die Regierung und Präsident Erdoğan verliert an Schwung.#TÜRKEI #OPPOSITION #Imamoglu #ERDOGAN #Politik #PROTEST #CHP

Die türkische Opposition ist kämpferisch, aber der Protest stockt

^{Deutschlandfunk}

#Linnemann: "Nein. Ich habe in meinem Handy keine einzige Nummer von einem Vertreter der #Linkspartei."

siehe: zdf.de/nachrichten/politik/deu…

Bei der #AfD ist das selbstverständlich anders zumal dort viele ehemalige Unionsmitglieder aktiv sind D:

So eine Regierung haben wir also, die mit den gesichert Rechtsextremen liebäugelt aber die Linkspartei immer noch für das absolut Böse hält. Dabei wollen die Linken doch nur bezahlbaren Wohnraum und gerechtere Gesundheitsversorgung.

#politik #demokratie #groko #regierung #problem #Gesinnung #Ideologie #zukunft #ethik #moral #niewiederCDU #niemehrCDU #Mehrheit #Opposition #Bundestag #Wahl #Mehrheit

Linnemann bei "Lanz": Gewettet, dass es im ersten Wahlgang reicht

Für einen zweiten Wahlgang noch am Dienstag war Friedrich Merz auf die Linke angewiesen - obwohl die CDU solche Zusammenarbeit ablehnt. Carsten Linnemann verteidigt das Vorgehen.

^{Bernd Bachran (ZDFheute)}

Koalitionsvertrag - Co-Chef der Grünen sieht keine konsistente Klimapolitik

Aus Sicht der Grünen werden die Klimaziele im Koalitionsvertrag von Union und SPD zu stark aufgeweicht. Ökologische Fragen würden verdrängt.#Koalitionsvertrag #Schwarz-Rot #Opposition #Klimaschutz

Koalitionsvertrag: Grüne kritisieren mangelnden Klimaschutz

^{Deutschlandfunk}