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Items tagged with: MeinungsFreiheit


Der öffentliche Raum beginnt nicht dort, wo der bürgerliche Name steht. Öffentlichkeit entsteht dort, wo Gedanken andere Menschen erreichen. Ein Pseudonym macht eine Stimme nicht weniger wahr, ein Klarname ein Argument nicht wahrer. Demokratie braucht Menschen, die sprechen können – auch jene, die Schutz benötigen. Wer Öffentlichkeit mit Identifizierbarkeit verwechselt, verwechselt Verantwortung mit Überwachung. Freiheit bedeutet auch, sichtbar sprechen zu können, ohne vollständig sichtbar werden zu müssen.

#SocialMedia #Pseudonymität #Anonymität #Datenschutz #Meinungsfreiheit #Demokratie


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👩‍⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:

Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.

Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.

Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.

rdl.de/Ahriman%20gegen%20Persp…

#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #



#VerkehrsSicherheit als Waffe gegen #Kunst? Ein sehr unangenehmer "Vorgeschmack" auf eine mögliche Zukunft, bei der eine gewisse Partei in Regierungs-Verantwortung käme. Schwilldasnich.

Kudos an @politicalbeauty.bsky.social, dass sie beim #AdenauerSRP weiter wachsam und dran bleiben. Und mal ganz ehrlich: Was geht bei der #PolizeiSachsen da eigentlich ab? Völlig die Verhältnismäßigkeit eingebüßt. *kopfschüttelnd ab

mdr.de/nachrichten/deutschland…

#VersammlungsFreiheit #MeinungsFreiheit




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Unsere Bühne ist keine Plattform für politische Äußerungen." Mit diesem Satz lädt das Glücksgefühle-Festival Alphaville aus – weil Marian Gold sich gegen Rechtsextremismus positioniert hat. Wer Haltung gegen Menschenfeindlichkeit für „politisch" hält, hat Neutralität schon aufgegeben. Gold nennt es Maulkorberlass. Zu Recht.
#Meinungsfreiheit #Alphaville #Haltung #FckAfD
🔗 swr.de/swraktuell/baden-wuertt…


Also nur noch Hofberichterstattung von König Trump dem unterbelichteten 💩
Was sagen denn die Schreihälse die seit Jahren hüben wie drüben krakeelen sie könnten nicht mehr sagen, was sie wollen?🥳
Genau das hier ist die #Meinungsfreiheit der extremen Rechten.
Die besitzt nämlich dann nur noch einer. Zuzüglich dem Rest seines kriminellen Clans.

Und da gehört ihr Hassfressen alle nicht zu.
Klassisches "selbst ins Knie gef*****".
n-tv.de/politik/US-Finanzminis…




Naja es gibt schon auch Fälle, wo der Staat besonders drauf haut. @lisapoettinger darf ihr Referendariat nicht machen, weil sie sich negativ gegenüber Kapitalismus geäußert hat. Hüseyin Doğru hat zu propalästinensisch berichtet und wurde vom EU-Rat ohne rechtsstaatliches Verfahren sanktioniert. U.a. in Sachsen dürfen Lehrkräfte nicht mit Sternchen Gendern. UN-Sonderberichterstatter stellen fest, Meinungen zum Klima und Palästina kriminalisiert werden. US-Sanktionen.

Was im Artikel so leicht angeschnitten wird, das Feedback: in manchen Gegenden ist das auch extremer, mit Bedrohungen und gewaltvollen Übergriffen.

Also es gibt genügend objektive, nicht nur gefühlte, Indizien für die Bedrohung der #Meinungsfreiheit. Aber die gehen in den allermeisten Fällen von Rechts aus.


Die Ärztin sollte sich schonmal auf eine polizeiliche Razzia sowie eine Anklage gefasst machen, denn sie hat es gewagt "gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich" Kritik zu üben, strafbar nach § 188 StGB.

Bekanntermaßen mögen Merz und die Staatsanwaltschaften soetwas garnicht und verfolgen viele mit allem das der Rechtsstaat so zu bieten hat.

gesetze-im-internet.de/stgb/__…

#merz #beleidigung #pinocchio #pinochioministerium #merzkannesnicht #kritik #Meinungsfreiheit #freitag
@FAZ



Autoritäre Alltagsüberwachung in #Argentinien: Sicherheitskräfte legen dort mittlerweile Profile über Bürger*innen an mit Daten aus Internet, Social Media, Gesichtserkennung, Luftbildern... Neuer Bericht von #AmnestyInternational #Meinungsfreiheit
amnistia.org.ar/noticias/argen…


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Fritz OS 8.50 kann Spam reduzieren
Leben ohne SPAM
Mehr dazu bei heise.de/news/Fritzhole-Adbloc…
a-fsa.de/d/3Rj
Link zu dieser Seite: a-fsa.de/de/articles/9625-2026…
Link im Tor-Netzwerk: a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvn…
Tags: #Fritzbox #Filterlisten #DNS #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Werbung #Tracking #Adblocker #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Verhaltensänderung #Smartphone #Handy



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Für mich sind Bürgerrechte, Datenschutz und Demokratie zu wichtig, um aus Rücksicht auf die Gefühle von Parteianhängern zu schweigen. Kritik an einer Partei ist kein Angriff auf ihre Wähler. Wenn ich überzeugt bin, dass Grundrechte gefährdet werden, dann spreche ich das offen aus. In einer Demokratie müssen auch harte politische Debatten möglich sein. Das betrifft auch die Grünen!

#Bürgerrechte #Datenschutz #Demokratie #Meinungsfreiheit #EinfacheSprache


Ich persönlich halte die Grünen für Verräter an den Bürgerrechten. Das ist meine politische Meinung. Ich werfe der Partei vor, bei immer mehr Überwachungsgesetzen mitzugehen oder sie aktiv voran zu treiben. Noch lebe ich in einer Demokratie. Deshalb darf ich diese Kritik frei äußern, auch wenn andere sie nicht teilen. Genau das gehört zu den Bürgerrechten die ich bewahren möchte.

#Grüne #Bürgerrechte #Meinungsfreiheit #Demokratie #Grundrechte #EinfacheSprache


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Berufsverbote 2.0
Neuauflage der Berufsverbotspolitik
Mehr dazu bei humanistische-union.de/publika…
a-fsa.de/d/3R4
Link zu dieser Seite: a-fsa.de/de/articles/9610-2026…
Link im Tor-Netzwerk: a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvn…
Tags: #Gesinnungsüberprüfung #Berufsverbote #Lauschangriff #Überwachung #BfV #Persönlichkeitsrecht #Privatsphäre #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit



📆 Den Termin solltet Ihr euch merken❗

🛡️ Wie viel Meinungsfreiheit verträgt der Rechtsstaat?

Beschimpfungen wie „Schwachkopf“ oder „Pimmel“ lösen Hausdurchsuchungen aus-gleichzeitig ist die Grenze zwischen strafbarer Äußerung und zulässiger Meinungsfreiheit selbst für Jurist*innen nicht immer leicht zu bestimmen.

🗞️ Darüber diskutieren wir mit Ronen Steinke @ronensteinke.bsky.social am 13.10.2026 in Köln.
📍Amts- und Landgericht Köln 🕓 16 Uhr

#Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Justiz


"Eine Chance hat das Vertrauen in die #Meinungsfreiheit nur dann, wenn es gelingt, klare Kommunikationsregeln zu installieren – Regeln, die nicht provokante Inhalte, aber manipulative Kommunikation, Hass und Hetze eindämmen. Unser zentrales Problem liegt dabei heute in der Eigenlogik der Netzkommunikation und ihrer Manipulationsanfälligkeit. Es wird alles darauf ankommen, dass solche Regeln auch im Netz Wirksamkeit entfalten."


Das Grundgesetz gewährt Meinungsfreiheit, auch für beunruhigende Meinungen. Die Geistesfreiheit ist inhaltlich unbeschränkt und gerichtlich durchsetzbar. Doch Meinungsstreit schützt nicht vor Widerspruch, Protest und Empörung. Wir brauchen klare Regeln gegen Hass und Hetze – gerade im Netz. Gastbeitrag von Johannes Masing:

netzpolitik.org/2026/meinungsf…



Jetzt canceln sie schon die Staatstragenden

ZDF lädt Danger Dan und Igor Levit aus

Die Absage des ZDF an die Künstler ist falsch. Doch wo waren die beiden eigentlich, als die Palästinabewegung gecancelt wurde? Im Zweifel auf der anderen Seite.

taz.de/ZDF-laedt-Danger-Dan-un…

‚Und hier liegt die große Ironie: Denn die guten Antifaschisten Igor Levit und Danger Dan haben in diesem Konflikt nicht nur keine Solidarität mit den Ausgebombten gezeigt, sie haben sich rhetorisch teils gar auf die Seite der kriegsführenden Staaten gestellt. Und nicht mal eine abstrakte Verteidigung der Meinungsfreiheit war angesichts der Welle von Absagen und Demoverboten drin……‘

#DangerDan #Meinungsfreiheit #ZDF #Repression #Antifa #Antifaschismus #Gaza #Palestina #Antisemitismus #Israel


Etwas nervig als Freies Radio, dass der #ZDF Intendant am Vortag in unsere Musikauswahl für den Folgetag eingreift. Dann hoffen wir mal, dass "keine Angst"
@igorpianist
und Danger Dan tatsächlich morgen verfügbar ist... ... #Kunstfreiheit #Meinungsfreiheit #ÖRR


2/2 So ein Staat entfernt sich Schritt für Schritt von einer offenen Demokratie. Demokratie bedeutet, dass der Staat von den Menschen kontrolliert wird. Nicht die Menschen vom Staat. Wer Kritik klein macht, Überwachung ausbaut und Kontrolle verhindert, macht die Demokratie kaputt.

#Demokratie #Grundrechte #Überwachung #IFG #Meinungsfreiheit #EinfacheSprache


@star Das darfst du natürlich machen. Wir leben noch in einem freien Land und auch deine Meinung ist noch schützenswert. Ich für meinen Teil werde mich weiter für Inklusion, Meinungsfreiheit und auch für deine Meinung einsetzen mit meinen Posts. Denn ich möchte das wir weiter in so einem Land leben können.

#Meinungsfreiheit #Inklusion #ContentWarnungen #EinfacheSprache



Soziale Medien und Strafrecht: Meinungsfreiheit oder Meinungsdiktatur?


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Gerade auch weil ich seine Meinungsfreiheit stets verteidigt habe, teile ich die Kritik von Victoria Engelhardt & Düzen Tekkal an einer konkreten Pointe & Reaktion von Dieter Nuhr.

Nuhr hat das Recht auch auf missratene und manchmal üble Pointen. Er muss dann aber auch umgekehrt Gegenrede und Kritik aushalten. Und auch als Mann & Vater kann ich seinem Spott zum Thema Femizide keinen künstlerischen Wert abgewinnen. Das war daneben.

Und ein ehrliches Bedauern hätte mehr Größe gezeigt als jede Anwaltspost an den @derStandard , meine ich.

#Nuhr #DieterNuhr #Meinung #Meinungsfreiheit #Kunstfreiheit #Gewalt #Sexismus #Sprache #Pointen #Femizide #Kritik #Engelhardt #Tekkal

stern.de/kultur/dieter-nuhr-te…


"Aber das ist ja auch wirklich interessant, Friedrich #Merz ist 2m groß und hat immer noch zu lange Hosen, also am Ende interessiert mich das auch mehr."
( #WolfgangMSchmitt zu politischen Inhalten in Talkshow- und Co.-Formaten für junge Leute)

youtu.be/NoSjc7IxDyw
#Medien #Meinungsfreiheit #Linke #Rechte


(URL replace addon enabled for X, YouTube, Instagram and some news sites.)


Genau deshalb verbietet auch niemand Dieter Nuhr den Mund, er darf ungeachmälert seine 'Witze' auf Kosten von Menschen in prekären Lebensverhältnisseen machen, auf Kosten von Flintas, von Frauen die womöglich Opfer eines Femizids werden, auf Kosten von Migrant:innen und er darf weiter katzbuckeln vor den Großkopferten.

Aber er hat kein Recht gemocht, geachtet oder respektiert zu werden- sagen jedoch, darf er alles. Sogar zur besten Sendezeit in der ARD.

#nuhr #NuhrImErsten #kabarett #meinungsfreiheit


Immer weniger #Meinungsfreiheit in 🇩🇪: Pauschale Demonstrationsverbote, Kriminalisierung von Parolen, unverhältnismäßige Polizeigewalt, willkürliche Festnahmen, Verhinderung von Veranstaltungen & Überwachung von Organisationen wegen undefinierter Extremismusvorwürfe
amnesty.de/informieren/amnesty…


Die sog. „Altersüberprüfung“ sollte beim Namen genannt werden: Identitätsprüfung – eine neue Form der Massenüberwachung.

Eltern haben bereits wirksame Werkzeuge, um ihre Kinder online zu schützen: Kindersicherung, Bildschirmzeitbegrenzung oder einfach kein Gerät.

Mehr Überwachung wird die Schäden sozialer Medien nicht beheben. Stattdessen sollten wir die toxischen Algorithmen reformieren, die Sucht, Manipulation, Empörung und Polarisierung anheizen.

#Datenschutz #Meinungsfreiheit #uberwachung




Hier trifft es nun einen Menschen der seine Staatsangehörigkeit verloren hat, wobei hoffentlich das OVG, oder später das BVerwG oder zumindest das BVerfG korrigierend eingreifen.

In anderen Zusammenhängen werden Wohnungen durchsucht, Smartphones beschlagnahmt, weil sich Politiker:innen in Berlin beleidigt fühlen und die ganze Macht der Polizeimaschinerie auf Bürger:innen los lassen.

Definitiv: die Meinungsfreiheit ist nicht nur unter Druck, partiell ist sie de facto abgeschafft.

#Meinungsfreiheit #donnerstag



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