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Items tagged with: Massenűberwachung


#Bündnis90 pro #Massenüberwachung per #Palantir .

Jo. Hat 36 Jahre und die "Grünen" für diese 180 Grad #Wende gebraucht.

Unfassbar.

Das ist dermaßen übel enttäuschend und ein Vertrauensmissbrauch sondersgleichen.

Was für eine Ironie, dass die Nachfolgepartei der SED heute die einzige Verbleibende ist, die noch einigermaßen ein demokratisches Rückgrat zu haben scheint.

#Politikverdrossenheit ? Aber wie!

#DieGrünen

Und wenn ich lese, dass #Özdemir das machen "muss", weil die "Bürgerlichen" ihn sonst nicht wählen würden, kommt mir das Kotzen (entschuldigt meine Wortwahl - aber so geht's mir wirklich). Was allein da für abscheuliche Gedankengänge dahinter stehen... übel. Wieso lässt man solche speichelleckenden Typen eigentlich nach oben?


Und warum glaubt die #Grüne Lang, dass wir eine EU-Alternative zu Palantir brauchen, eine System zur #Massenüberwachung?


Polizei BaWü (PTLS Pol) sucht #Palantir Datenschutzjuristen

Ihre Aufgaben:

"Sicherstellung der Einhaltung der Datenhoheit, insbesondere bei der Einführung der verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyse (VeRA)"

#Massenüberwachung #Rasterfahndung #OffensichtlichVerfassungswidrig

pptls.polizei-bw.de/wp-content…


KI-Gesichtserkennung: Das Ende der Anonymität in Deutschland?

"Nach Mainz und Berlin erprobt die Polizei die automatische #Gesichtserkennung nun am Hauptbahnhof in Frankfurt am Main. Die Bundesregierung will bald Gesetze auf den Weg bringen, um das überall in Deutschland möglich zu machen. Datenschützer warnen."

#Massenüberwachung
deutschlandfunk.de/ki-gesichts…


#Datenreichtum für die einen, #Massenüberwachung für die anderen. Und das nennt sich dann "konservativ".

Warum die Leute zunehmend Randparteien wählen, ist schier unverständlich.


Wir und vier weitere Bürgerrechtorganisationen fordern die Berliner Abgeordneten auf, das Recht zu schützen, in Berlin frei von #Massenüberwachung, Kontrolle und Diskriminierung zu leben. Das bedeutet für den Moment, die geplante Novellierung des #ASOG zu stoppen.
#Palantir
@rav-ev.bsky.social, @grundrechtekomitee
humanistische-union.de/pressem…


Das hatte ich nicht auf meiner Bingokarte: Neuerdings wird der Ausbau des Überwachungsstaats auch mit Sozialleistungsmissbrauch begründet.

Taugt die Verfolgung von schweren und schwersten Straftaten nicht mehr als Vorwand für Massenüberwachung? Dann schicken wir doch Bärbel Bas (sPD) vor! Zusammen mit der Blöd-Zeitung und anderen Hetzer:innen wird sie es schon schaffen, diese Randerscheinung zum Notstand aufzublasen und damit dann alles zu rechtfertigen.

zeit.de/politik/deutschland/20…

#Sozialneid #Sozialbetrug #Sozialmissbrauch #Sozialleistungsmissbrauch #Überwachungstaat #Massenüberwachung #Behördendigitalisierung #BärbelBas #Bas #Überwachungsbärbel


Microsofts neuer Servicevertrag erlaubt #Totalüberwachung aller Nutzer
"Ab Ende diesen Monats gelten neue Geschäftsbedingungen für Microsoft-Kunden. Wenn sie sich bei der Nutzung mehrerer Produkte (Betriebssystem, Software & Cloud-Dienste) nicht an deren vage formulierten Verhaltenskodex halten, kann das Microsoft-Konto gesperrt werden. Man verliert dann den Zugriff auf alle bezahlten oder kostenlosen Dienste und alle dort gespeicherten Daten. Auch wird #Microsoft mit den Behörden kooperieren. Die Regressansprüche aufgrund der Sperrungen hat man übrigens nicht minder vage formuliert."
via @tarnkappeinfo tarnkappe.info/artikel/netzpol…
#Massenüberwachung #Repression #Antireport #privacy #Datenschutz


Während die #Chatkontrolle ein Dauerthema bleibt aber zumindest in den kommenden Wochen bis zum nächsten Anlauf auf Eis liegen dürfte, arbeitet die autoritäre #EU bereits an den nächsten großen Vorhaben zur #Massenüberwachung und einer faktischen Zerstörung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Hierbei folgt die EU auch wieder den Empfehlungen ihrer "High Level Group" / Arbeitsgruppe, die einseitige Empfehlungen für maximale Überwachungsbefugnisse für #Polizei und andere Repressionsbehörden fabriziert.

netzpolitik.org/2025/interne-d…

#Vorratsdatenspeicherung #Überwachung #Digitalisierung #Netzpolitik


‚EU-Kommission und EU-Staaten arbeiten an einer Neuauflage der #Vorratsdatenspeicherung. Das zeigen mehrere Dokumente, die wir veröffentlichen. Das neue Gesetz könnte auch #Messenger und verschlüsselte Kommunikation betreffen. Auch eine Registrierungspflicht für Mobilfunk-Anschlüsse wird diskutiert.‘

netzpolitik.org/2025/interne-d…

#EU #Europe #Massenüberwachung #Chatkontrolle #Tech #Technology #Digitalisierung #Antireport


#USA: Frogs For President: Massenprotestaktion #NoKings von 7 Millionen Menschen am 18. Oktober war auch eine Aktion gegen die #Massenüberwachung der Proteste
labournet.de/?p=227245


Millionenfach werden Menschen überwacht, um eine(!) vermisste Person zu finden? Hessen muss verzweifelt sein, um mit einem einzigen Erfolg die offensichtlich verfassungswidrige #Massenüberwachung zu rechtfertigen 😤🔥

Frankfurt am Main: Polizei findet vermisstes Mädchen mithilfe von KI-System

"Die Polizei Frankfurt am Main hat mit einem KI-gestützten Videosystem eine vermisste Jugendliche ausfindig machen können."
golem.de/news/frankfurt-am-mai…


Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die biometrische Überwachung der Bevölkerung voranzutreiben.

AlgorithmWatch, Amnesty International, der Chaos Computer Club, die Gesellschaft für Freiheitsrechte und der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, haben auf einer gemeinsamen Pressekonferenz erläutert, warum der vorliegende Entwurf zu biometrischer Überwachung und Datenanalyse nicht Gesetz werden darf.

"Internet-Scans nach Gesichtern und Palantir bringen uns nicht mehr Sicherheit – sie sind ein Angriff auf unsere Grundrechte und ein Schritt in den Überwachungsstaat. Das dürfen wir nicht akzeptieren." (Simone Ruf)

#KI #Massenüberwachung #Gesichtserkennung #Datenschutz #Überwachungsstaat #Palantir #Diskriminierung #Demokratie

amnesty.de/pressemitteilung/de…



Sehenswert 👌🔥

#Gesichtserkennung: IT-Firmen, Komplizen der #Massenüberwachung

"Hochauflösende Kameras, Gesichtserkennungssoftware, hochmoderne Videoüberwachungszentren: "Mit offenen Daten" enthüllt, wie westliche Unternehmen dem autoritären Regime in Kasachstan dabei helfen, ein System zur Massenüberwachung aufzubauen."
arte.tv/de/videos/126181-002-A…


Wie zu erwarten fordern Politiker*innen nun bereits die Ausweitung der #Chatkontrolle auf andere Inhalte #Überwachung
"Kommt die Chatkontrolle, wird sie auch gegen andere Inhalte eingesetzt. #Europol fordert eine Ausweitung auf „andere Kriminalitätsbereiche“, Abgeordnete auf Pornografie, Migration und Drogen. Auch Netz-Sperren wurden erst mit Missbrauch begründet und sollten dann ausgeweitet werden."
netzpolitik.org/2023/ueberwach…

#netzpolitik #privacy #datenschutz #Massenüberwachung #Repression #Autoritarisierung #EU


#Chatkontrolle stoppen!

Unterzeichnet bitte die Petition hier und schreibt auch den Abgeordneten in eurem Wahlkreis und im Bundestag. ☝️

Das wirkt, denn sogar die Union hat festgestellt, dass dies viele Menschen mit Sorge betrachten und möchte die Umsetzung nicht mehr!

Danke an alle, die mitmachen ❤️

Keine #Massenüberwachung 🔥
weact.campact.de/petitions/cha…


Chatkontrolle jetzt verhindern!


So nah waren wir schon lange nicht mehr an Massenüberwachung.

Am 7. Oktober entscheidet die Bundesregierung über ihren Standpunkt zur Chatkontrolle. Wenn Deutschland zustimmt, kippt die Mehrheit im EU-Parlament und es können alle deine privaten Chats ohne Verdacht gescannt werden.

Am 14. Oktober stimmen dann die EU Länder über den Fortbestand deiner Privatsphäre ab.

Wenn die Chatkontrolle kommt, wäre die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung deiner digitalen Kommunikation effektiv gebrochen.

Deshalb sei jetzt laut gegen die Chatkontrolle!

Schreib noch heute deinen Abgeordneten.
fightchatcontrol.eu/#contact-t…

Mehr zum Thema:
piraten-sachsen.de/2025/10/box…

#Piraten #Piratenpartei #Chatkontrolle #CDU #SPD #EU #Massenüberwachung
#Stasi #Privatsphäre #Polizei #KI #Algorithmus #Polizeigewalt #Dobrindt #CCC #Kinderschutz #ChatkontrolleStoppen #StopChatcontrol #Fightchatcontrol



Geplante #Massenüberwachung

"Immer mehr Messenger sprechen sich gegen die Chatkontrolle aus. Neben Signal haben sich nun auch die Messenger #WhatsApp und #Threema geäußert. #Chatkontrolle untergrabe die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und gefährde die Privatsphäre, Freiheit und digitale Sicherheit aller....."

#ChatkontrolleStoppen

netzpolitik.org/2025/geplante-…

#EU #Europe #Deutschland #Überwachung



EU-Überwachungspläne #Chatkontrolle

‚Wichtige Stimmen wie Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und der Chaos Computer Club appellieren eindringlich an die Bundesregierung, die Chatkontrolle zu verhindern. Sie warnen vor einem Angriff auf die Pressefreiheit, einem IT-Sicherheitsalptraum und einer Gefahr für die Demokratie.‘

netzpolitik.org/2025/eu-ueberw…

#EU #Europe #Massenüberwachung #ChatkontrolleStoppen


Die Schweiz zerlöchert ihren Datenschutz

Der Schweizer Staat plant weiterhin eine weitreichende, anlasslose Vorratsdatenspeicherung einzuführen und das per Verordnung am Parlament vorbei.

Nachdem Schweizer Bürger*innen in einem Referendum mit knapper Mehrheit von 50,4 Prozent bei einer Beteiligung von unter 50 Prozent, die Einführung einer "Digitalen Identität" befürwortet haben, steht dem Schweizer Staat dort auch möglicherweise bald dieses Werkzeug für den ebenso geplanten Online-Identifizierungszwang und damit einer Aushebelung der Anonymität im Netz zur Verfügung.

golem.de/news/ueberwachung-die…

#Schweiz #Massenüberwachung #ID #DigitalID #Digitalisierung #Technology #Datenschutz #Privacy


‚Die Chefin der Signal-App hat Pläne in der EU kritisiert, wonach Messenger Hintertüren haben sollen, um die automatische Suche nach kriminellen Inhalten zu ermöglichen. "Wenn wir vor die Wahl gestellt würden, entweder die Integrität unserer Verschlüsselung und unsere Datenschutzgarantien zu untergraben oder Europa zu verlassen, würden wir leider die Entscheidung treffen, den Markt zu verlassen", sagte @Mer__edith der Nachrichtenagentur dpa.‘

tagesschau.de/wirtschaft/digit…

#Chatkontrolle #ChatkontrolleStoppen #Messenger #SocialMedia #Digitalisierung #Technology #Massenüberwachung #Europa #Europe




Klare #Massenüberwachung und #Rasterfahndung: #Palantir fasst kaum Fuß in Deutschland! 🔥

#Überwachung: #Palantir verzeichnet schleppendes Geschäft in Deutschland

"Die #Polizei- und #Geheimdienstsoftware Gotham von Palantir bringe umstrittene Datenquellen zusammen, sagte Calvin Baus, Sprecher des Chaos Computer Clubs (#CCC), Golem Anfang August 2025. "Die Software führt Daten im großen Stil zusammen. Das bedeutet..."
golem.de/news/ueberwachung-pal…


"Single point of failure": 400 Wissenschaftler gegen Chatkontrolle

Forscher aus 33 Ländern protestieren gegen die massenhafte Überwachung auf Endgeräten. Sie bringe wenig und gefährde die Sicherheit aller, mahnen sie…..

heise.de/news/400-Wissenschaft…

#ChatkontrolleStoppen #EU #Europe #Überwachung #Massenüberwachung


Man sollte noch erwähnen, dass die von der EU geplante verdachtslose #Massenüberwachung ("Chat Control") letztendlich genau das Gleiche will.


Sensitive content


Ausweiszwang für das Internet, Massenüberwachung per Vorratsdatenspeicherung und "Digitale Identitäten" wie sie die EU gerade umsetzen will, drohen bald auch in der Schweiz.

Während das politische System der Schweiz gerne mehr "demokratische Mitbestimmung" verspricht, zeigt sich an diesem Beispiel, wie vehement die digitale autoritäre Transformation um jeden Preis durchgesetzt werden soll.

So versucht der Schweizer Staat die Vorratsdatenspeicherung und den Ausweiszwang per Verordnung durchzusetzen und nicht einmal parlamentarisch auszuhandeln. Die erst vor wenigen Jahren von der Bevölkerung in einer Abstimmung mehrheitlich abgelehnte, überwachungskapitalistische "E-ID" soll wiederum einfach in einem neuen Anlauf durchgesetzt werden.

derstandard.at/story/300000028…

#Schweiz #Eu #Massenüberwachung #technology #Digitalisierung #EID



#Palantir soll nach dem Wunsch von #Grünen und #CDU in Zukunft eingesetzt werden, um die Menschen in #Baden-Württemberg auszuspähen. Auch #Bundesinnenminister #Dobrindt von der #CSU wünscht sich eine bundesweite #Massenüberwachung durch Palantir.

Die Software ist ein zentrales Instrument moderner #Überwachung und tief eingebettet in das sicherheitspolitische Machtgeflecht der Vereinigten Staaten. Sie aggregiert riesige Datenmengen wie Bewegungsprofile, [...]

weiter:
tuebingen.die-linke-bw.de/star…



@imbawue

Und zu Palantir passend jetzt eine ganz neue ARD Doku:

Watching you – Die Welt von Palantir und Alex Karp - ardmediathek.de/film/NzBiODA4O…

Kritik aus datenschutzrechtlicher Sicht an Palantir

datenschutzticker.de/2022/06/u…

Aber genau wegen dieser kritisierten Fähigkeiten sind Polizei und Innenminister so scharf auf die Software. Rechtliche Hürden und die Verfassung interessieren da wenig.

Die Erfahrung zeigt: was mal angeschafft wurde, bleibt. Hier ist ein weiterer Schritt in Richtung Orwells '1984'-Welt gegangen worden...

#orwell #palantir #verfassung #Strobl #polizei #massenuberwachung #watchingyou #cdu #mittwoch #DatenschutzAmMittwoch #spd #BadenWurttemberg #stuttgart #1984istjetzt #1984GeorgeOrwell #bespitzelungsprozess #burgerrechte #datenschutz


Update: Kurzfristig umdisponiert worden... ich gebe bekannt, wann es laufen soll.

Heute Abend ab 19:30 Uhr bin ich bei ZDFheute live dabei zum Thema #Palantir von #Thiel als #Massenüberwachung und #Rasterfahndung für BaWü und ordne die Risiken des #Machtmissbrauch ein.
zdf.de/live-tv


#chatkontrolle #massenüberwachung

"Der Deutsche Anwaltverein warnt vor verschärften Überwachungsplänen bei der Chatkontrolle. Der neue dänische Vorschlag sei „rechtsstaatlich hochproblematisch“ – es droht eine flächendeckende Überwachung privater Kommunikation.":
netzpolitik.org/2025/massenueb…



CDU fordert Klarnamenpflicht im Internet

"Nach dem Amoklauf in Graz fordern die Parteien nun „Schutzmaßnahmen“. Doch die CDU-Forderung nach einer Klarnamenpflicht im Netz ist vor allem eine repressive Überwachungsmaßnahme und war von langer Hand geplant....."

perspektive-online.net/2025/06…

#CDU #Deutschland #Überwachung #Massenüberwachung


In #England sollen zukünftig alle Neugeborenen ein DNA-Screening erhalten. Das wird als Maßnahme für die Prävention von Krankheiten und personalisierte Gesundheitsdienstleistungen beworben. In Zeiten der innenpolitischen Autoritarisierung und des überwachungskapitalistischen Datenausschlachtens - im Falle des britischen NHS sogar in stolzer Kooperation mit dem militarisierten Tech-Konzern #Palantir - sollte ein solches Vorgehen aber keineswegs nur aus der Perspektive von wohlgemeinter Gesundheitsvorsorge betrachtet werden.

In Anbetracht der Entwicklungen in der #EU mit "Gesundheitsdatenräumen", biometrischer #Massenüberwachung und biopolitischen Autoritarisierungen wären solche Praktiken auch außerhalb Englands vorstellbar.

theguardian.com/science/2025/j…



Die Abstimmung zur #Chatkontrolle der #EU wurde verschoben. Auch könnten weitere Verzögerungen die Verabschiedung dieses autoritären Vorhabens schwieriger gestalten. Das sind auf jeden Fall gute Nachrichten.

Leider ist die Gefahr der #Massenüberwachung damit aber nicht gebannt. Selbst wenn einzelne Punkte der Chatdurchleuchtung gestrichen würden, scheinen die ebenfalls mit dem Vorhaben beabsichtigen #Altersverifikationen und damit eine #Ausweispflicht und eindeutige Identitätserfassung fürs Internet sowie Netzsperren weiterhin zu drohen, sollten die Verhandlungen demnächst fortgeführt werden. Auch die Regierenden aus #Deutschland scheinen dagegen keine Einwände zu haben und von einem "Widerstand" des deutschen Staates gegen diese Massenüberwachung (und ähnliche Vorhaben) kann eigentlich nicht die Rede sein.

heise.de/news/Widerstand-aus-D…


Mark Zuckerberg baut neuen #Überwachungsstaat

#Metas KI-Brillen, die eine Kamera, ein Mikrofon, eine KI-Schnittstelle und einen Internetzugang umfassen, alles diskret in den Brillen eingebettet.

Bald werden Millionen Menschen mit ihnen herumlaufen, ein Science-Fiction-Alptraum der #Massenüberwachung und Überschreitung der Persönlichkeitsrechte. Sie sind in der Lage, Gesichter zu erkennen, Sprache zu interpretieren, Informationen in Echtzeit zu überlagern und riesige Datenmengen zu sammeln, während ihre Besitzer einfach die Straße entlang gehen.

thehill.com/opinion/5292465-me…

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